Stadtsenat

INNSBRUCK. Nach der Schließung eines Grillplatzes und dem Stadtsenat-Beschluss eines Alternativprojektes in Kranebitten hatten die politische Diskussion vehement Fahrt aufgenommen. Die Stadtsenatsvorlage für den Beschluß am 8. Juni wird jedoch als "falsch und irreführend" bezeichnet. Außerdem urgieren politische Vertreter fehlende Genehmigungen. Alternativprojekt"Aufgrund von Lärm- und Geruchsbelastung und teils eingeschränkten Park- und Zufahrtsmöglichkeiten mussten in der Vergangenheit etwa...

INNSBRUCK. Die Gehwegverbreiterung in der Innstraße ist nach vielen Diskussionen, sowohl im Gemeinderat als auch im Stadtsenat beschlossen worden. Der Gehweg in der Innstraße wird auf einer Länge von Hausnummer 7 bis 55 verbreitert. Nach Vorliegen des Detailprojektes und der Straßenbaubewilligung erfolgt die Umsetzung ab September 2020. Die Stadtblatt-Redaktion im Interview mit Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl über das Projekt und Emotionen. Stadtblatt: Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin....

INNSBRUCK. Im Innsbrucker Stadtsenat wurden einige Themen behandelt. So gibt es einen Grundsatzbeschluss "Baurecht in Westendorf", Räumlichkeiten für das städtisches Bildungsservice, die Neugestaltung des Kinderspielbereichs Gutshofweg, den Verzicht auf Entgelt für Imbissstände und Staffelmalerei, die Absicherung des Eislaufbetriebs in Igls sowie die Fixierung der Verbreiterung in in der Innstraße. Baurecht in WestendorfDie Stadt Innsbruck besitzt in der knapp 80 Kilometer entfernten Gemeinde...

INNSBRUCK. Der Stadtsenat hat den gebührenfreier Samstag im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung in Innsbruck bis 31. 12. beschlossen. Für die FPÖ, die den entsprechenden Antrag im Gemeinderat eingebracht hat, aber nur ein Teilwerfolg. ForderungenDie FPÖ-Innsbruck fordert weiterhin die Rückkehr zur 19:00 Uhr Regelung, eine Ausweitung der Parkhöchstdauer auf 180 Minuten sowie einen permanenten gebührenfreien Samstag und keine Parkraumbewirtschaftung zwischen 12:00 Uhr und 14:00 Uhr....

INNSBRUCK. Die Fortsetzung der Pflegeheimoffensive, die Widmung für die Montessori-Schule am Zeughausareal, eine Geschäftsordnung für den „Beirat für Großprojekte“, die Durchführung des „Kaiser-Maximilian-Preis“ im Jahr 2021 sowie der „Jedermann“ im Dom zu St. Jakob. Der Innsbrucker Stadtsenat hat sich mit zahlreichen Themen befasst. Pflegeheimoffensive„1.065.750 Euro für Innsbrucks Wohn- und Pflegeheime hat der Innsbrucker Stadtsenat in seiner heutigen Sitzung einstimmig freigeben. Davon...

INNSBRUCK. Auszug aus den Themen des Stadtsenates vom 8. Juli 2020: Schafauftrieb Hötting; Verein Z6: Mobile Holzplattform zur Gehsteigerweiterung; Städtebauliche Entwicklung Kranebitten;  Grillplätze: Prüfung und Umsetzung und Projekt „gedenk_potenziale“. Schafauftrieb HöttingDer Stadtsenat sprach sich einstimmig für die Gestattung des Auftriebs weiterer 150 Schafe, also nun insgesamt 500 Schafe, im nördlichen Teil der Höttinger Alm sowie am östlichen Hang des Brandjoches aus. Voraussetzung...

INNSBRUCK. Knalleffekt schon in den ersten Minuten der heutigen Gemeinderatssitzung in Innsbruck: Das Ersuchen von Bürgermeister Willi den Stadtsenatsakt „Neugestaltung Bozner Platz. Offener, einstufiger Realisierungswettbewerb, Auslobung 2020“ im Kostenumfang von 108.000 € nachträglich auf die Tagesordnung zu nehmen, hat die notwendige Zweidrittelmehrheit der Gemeinderäte nicht erhalten. Die Stellungnahmen der ÖVP, SPÖ und ALI sowie das Schreiben des Bürgermeisters. Fehlende Beschlüsse„Damit...

INNSBRUCK. Um nach den Lockerungen der Maßnahmen rund um Covid-19 mehr Personen in die städtischen Museen zu locken, werden die Eintritte von 3,80 Euro (Stadtmuseum) und 4,80 Euro (Museum Goldenes Dachl) auf jeweils 2,50 Euro reduziert – darauf einigte sich der Stadtsenat einstimmig. Auch der Bozner Platz war ein Thema. Schutz des Stadt- und OrtsbildesDas Land Tirol beabsichtigt Änderungen am Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz von 2003 vorzunehmen. Anstelle einer weiteren Novelle soll dazu...

INNSBRUCK. Im Rahmen der Stadtsenatssitzung wurde einige Beschlüsse gefasst. Unter anderem darf sich Innsbruck auf den Fischmarkt freuen. Resolution an BundesregierungAm 30. April wurde im Innsbrucker Gemeinderat ein Antrag mit dem Titel „Keine Abschiebungen während der Lehre und Ausbildung“ gestellt. Darin wird Bürgermeister Georg Willi ersucht, Gespräche mit der österreichischen Bundesregierung aufzunehmen. Inhaltlich geht es darum, dass Schutzsuchende, die sich in einer Lehre oder einer...

INNSBRUCK. Personelle Veränderungen im Stadtmagistrat, Sanierungen am Sieglangersteg oder die Golden Roof Challenge waren Themen im Innsbrucker Stadtsenat. PersonalentscheidungenIn Zusammenschau der Bewerbungen sowie der Ergebnisse der Hearings und unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben folgte der Stadtsenat mehrheitlich dem Vorschlag, Katharina Bonauer, MA, zur Vorständin des Amtes für Personalwesen zu bestellen. Die gebürtige Tirolerin übernimmt die Leitung ab 1. September 2020 für...

INNSBRUCK. In einer Videopressekonferenz nahm die Stadtregierung zu aktuellen Themen des Stadtsenats Stellung. Kulturstadträtin Uschi Schwarzl ließ dabei mit "Gondeln ja, Kultur nein" aufhorchen. Sie erwartet für den Kunst- und Kulturbetrieb rasche Vorgaben und Maßnahmen Seiten des Bundes. Schwarzl spielt auf die Ankündigung der baldigen Seilbahnenöffnung an, während der Bereich Kunst- und Kultur immer noch in Schwebe ist. Georg Willi appelliert vor allem ab Freitag die Gastronomie zu besuchen....

INNSBRUCK. Die Stimmung vor der Gemeinderatssitzung in Innsbruck innerhalb der Fraktionen war wohl auch schon einmal besser. Die Pressekonferenz nach dem Stadtsenat war geplant mit Bürgermeister Georg Willi, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber und Stadträtin Elisabeth Mayr. Mit einiger Verspätung trat nur mehr Bürgermeister Willi vor die Pressevideokamera und informiert über die wichtigsten Beschlüsse des Stadtsenats. Die Aussendung der Stadt finden Sie am Ende des Beitrages....

Innsbruck. Keine Gemeinderatssitzungen, der Stadtsenat erst wieder seit kurzem aktiv, die Ausschüsse sollen demnächst wieder starten. Die Politik in Innsbruck arbeitet nicht in den gewohnten Bahnen. Das Land trifft Entscheidungen um den demokratischen Ablauf zu ermöglichen. Die Opposition in Innsbruck meldet sich mit einer gemeinsamen Pressekonferenz zu Wort. Bereits davor hat die Stadtblatt-Redaktion die Innsbrucker Gemeinderatsfraktion eingeladen, ihre Meinung zur aktuellen politischen...

INNSBRUCK. Zwar wurde einzelne Lockerungen der Schutz- und Vorbeugemaßnahmen in Innsbruck getroffen, die Informationen nach dem Stadtsenat, der diesmal in den Ursuliensälen stattfand, wurden aber noch per Video-Konferenz vermittelt. Beschlüsse gab es beispielsweise bei Thema Gastgärten, mit 2. Mai wird die Parkraumbewirtschaftung wieder eingesetzt. Kommenden Donnerstag, von 16.00 bis 19.00 Mai, findet am Marktplatz von der Markthalle wieder der „Bauernmarkt am Inn“ statt. Einheitlich wurde auf...

INNSBRUCK. Innsbruck ist im Stillstand. Auch das politische Leben. Statt Stadtsenatssitzungen, Ausschüsse und Gemeinderat gilt aktuell das Notrecht. Welche Herausforderung stellt diese Situation für die Gemeinderatsmitglieder dar? Gibt es eine politische Kommunikation, wie sieht es mit der "Freizeit aus" und haben Sie eine Botschaft an die Bevölkerung? Das Stadtblatt hat die Innsbrucker Gemeinderäte eingeladen, einen kleinen Blick auf ihr aktuelles "Alltagsleben" zu geben. Rudi Federspiel Rudi...

INNSBRUCK. Die Innsbrucker Koalitionsregierung hat zum Pressegespräch geladen. In einer Videopressekonferenz nehmen Bürgermeister Georg Willi. Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Stadträtin Elisabeth Mayr sowie Stadträtin Christine Oppitz-Plörer zur aktuellen Situation in der Tiroler Landeshauptstadt Stellung. „Gute Entwicklung“Bürgermeister Georg Willi blickt auf eine vorsichtig gute Entwicklung in Sachen Neuinfizierte und Genesene, die sich in etwa...

INNSBRUCK. Die Stadtblatt-Redaktion hat die Innsbrucker Gemeinderäte eingeladen, ihre aktuelle Situation zu schildern. So wie alle anderen in Innsbruck sind auch die Gemeinderäte und Stadtsenatsmitglieder von den Schutz- und Vorbeugemaßnahmen betroffen. Wir präsentieren Ihnen in einer mehrteiligen Serie die Anworten der Gemeinderäte. Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi, Bürgermeisterstellvertreter Johannes Anzengruber und Stadträtin Elli Mayr sind aber nicht im Home-Office sondern maßgeblich...

INNSBRUCK (sk). Die Corona-Krise zwingt die Bevölkerung dazu, sich auf das Mindeste zu beschränken und den normalen Alltag komplett umzustrukturieren. Innsbruck steht still und auch das politische Leben ist davon betroffen. Weder Ausschüsse noch Stadtsenats- bzw. Gemeinderatssitzungen werden derzeit abgehalten. Welche Herausforderung stellt diese Situation für die Gemeinderatsmitglieder dar? Gibt es eine politische Kommunikation, wie sieht es mit der "Freizeit aus" und haben Sie eine Botschaft...

INNSBRUCK. Verschiedene Themen wurde in der Stadtsenatssitzung besprochen. Gleichzeitig gab es bei dieser Sitzung des letzten Auftritt von F.X. Gruber in seiner Funktion als Vizebürgermeister. Bei der Gemeinderatssitzung wird Gruber nur mehr verabschiedet. PachtzinsmodellNach einer Analyse der bestehenden Pachtvorschreibungen für städtische Almen und Empfehlung des Kontrollamtes soll das Pachtmodell gerechter, transparenter und nachhaltig entwickelt werden. „Unser Ziel ist es, die Verpachtung...

INNSBRUCK. Die Stadtpolitik setzt 2020 nach einer Nachdenkphase am Faschingsdienstag ein Zeichen in Richtung Kinder und Familien. Im Stadtsenat gab es für die Pläne des Stadtmarketings in der Innsbrucker Altstadt grünes Licht. Programm für Kids und FamilienVizebürgermeister Franz X. Gruber: "Wir haben uns im Stadtsenat entschlossen, am Faschingsdienst eine Rahmenprogramm für Kinder und Familien in der Altstadt zwischen 14 und 17 Uhr anzubieten. Ab 17 Uhr geht es dann mit einem DJ bis 20 Uhr...

Gesamtkonzept „Stadtteilinitiative 2020“ INNSBRUCK. Der Stadtsenat beschloss in seiner heutigen Sitzung mehrheitlich, die Innsbruck Marketing GmbH (IMG) mit der Detailausarbeitung zum vorliegenen Konzept „Stadtteilinitiative 2020“ zu beauftragen. Nachdem der Antrag am 28. Februar 2019 im Gemeinderat eingebracht und am 28. März 2019 dem Stadtsenat zugewiesen wurde, beschloss dieser am 10. April 2019 Stellungnahmen des städtischen Amts „Finanzverwaltung und Wirtschaft – Wirtschaft und Tourismus“...

Am 21. November tagt der Innsbrucker Gemeinderat. Auf der Tagesordnung u.a. : Das Budget, die Wahl des Bürgermeisterstellvertreter oder die Zukunft des Flughafens. Ein Großteil der Entscheidungen ist aber schon vorab von den Parteistrategen gefällt worden.  INNSBRUCK. Eigentlich bestimmen die 40 Gemeinderäte den Bürgermeisterstellvertreter durch einen Wahlvorgang. Nach der Absetzung von Christine Oppitz-Plörer als Bürgermeisterstellvertreterin in der Gemeinderatssitzung vom 10.10. mit den...

Am 21. November wird im Innsbrucker Gemeinderat die Funktion des Bürgermeisterstellvertreters neu gewählt. 40 Gemeinderäte könnten aus dem Kreis der Stadtsenatsmitglieder auswählen. Georg Willi (Bürgermeister, Grüne) und Franz X. Gruber (ÖVP, 2. Vizebürgermeister) stehen dabei nicht zu Wahl. Die restlichen fünf Stadtsenatsmitglieder könnten aber gewählt werden. Weitere Nachrichten aus Innsbruck finden Sie hier

Während Innsbrucks Gemeindepolitiker über das Investitionsprogramm des Flughafens informiert wurden, fordert Tirols Landeshauptmann Günther Platter eine Ende der Diskussion. Anlaß der Diskussion war ein Antragspaket des grünen Gemeinderats Dejan Lukovic. INNSBRUCK (hege). Bis 2033 sollen 150 Millionen Euro von Seiten des Flughafens investiert werden. Das Terminalprojekt liegt gesamt bei 90 Millionen Euro, davon 47 Millionen für den Bau. Die Kosten für die Erneuerung der Piste sind mit 23,5...