Volksanwaltschaft

Die Volksanwaltschaft übt erneut Kritik an Pflegeheimen, die den assistierten Suizid verbieten. Besonders bedenklich sei, dass viele Einrichtungen nicht einmal Informationen zu diesem Thema in ihrer Hausordnung zulassen. Diese Praxis wird von der Volksanwaltschaft als verfassungs- und menschenrechtswidrig eingestuft. Seit 2021 ist der assistierte Suizid in Österreich unter bestimmten Voraussetzungen gesetzlich erlaubt. ÖSTERREICH. Menschen haben das "Recht auf würdevolles Sterben", gibt...

Volksanwalt Bernhard Achitz hält am Dienstag, 25. April, ab 9.30 Uhr einen Sprechtag im Alten Rathaus in Linz ab.  LINZ. Der von der SPÖ nominierte Volksanwalt Bernhard Achitz lädt am 25 April zu einem Sprechtag in Linz. Ab 9.30 Uhr können sich Bürger die Probleme mit einer österreichischen Behörde haben im alten Rathaus, mit ihren Anliegen an Achitz wenden. Der Wiener Jurist ist vorrangig für die Themenfelder Soziales, Pflege und Gesundheit zuständig. In seinen Bereich fallen etwa die Anliegen...

Es wird nicht wirklich ruhiger um den Skandalfall des SeneCura Pflegeheims in Lehen. Am Dienstag legte Soziallandesrat Heinrich Schellhorn seine Ämter zurück. Gegen 16 Personen ermittelt derzeit  die Staatsanwaltschaft. Auch die Volksanwaltschaft meldet sich kritisch zu Wort. SALZBURG. Es war ein Skandalbericht, der die Salzburger Sozialpolitik erschütterte. Anfang September berichtete die Volksanwaltschaft über extreme Missstände im Senecura Altenheim in Salzburg Lehen und forderte von der...

Unterernährung, bis zum Knochen wund gelegene Stellen und Fäulnisgeruch. Solche rapiden Missstände ortete eine Kommission der Volksanwaltschaft in einem Pflegeheim in Lehen. Die Salzburger Parteien, die Gewerkschaft und die Stadt meldeten sich jetzt zu Wort.  SALZBURG. Die Volksanwaltschaft fordert von Gesundheitsminister Rauch bundeseinheitliche Regelungen für die Aufsichts- und Kontrolltätigkeit. Die momentane Situation der "Empfehlungen" gebe den Aufsichtsorganen keine wirkliche Möglichkeit,...

Die Volksanwaltschaft diskutiert Ergebnisse zur präventiven Menschenrechtskontrolle im Landtag Steiermark. 2021 führte sie in der Steiermark 62 Kontrollen durch, davon 59 in öffentlichen und privaten Einrichtungen, in denen Menschen in ihrer Freiheit eingeschränkt sind. Dreimal begleitete die Kommission einen Polizeieinsatz. STEIERMARK. Die Volksanwälte Walter Rosenkranz, Werner Amon und Bernhard Achitz präsentieren ihren alljährlichen Bericht zur präventiven Menschenrechtskontrolle im...

Die Volksanwaltschaft veröffentlichte heute den Wien-Bericht 2020. Der Band mit 93 Seiten widmet sich vor allem der Kontrolle der Verwaltung im Jahr 2020. In einem Fünftel aller Wiener Beschwerdefälle stellten die Volksanwälte Bernhard Achitz, Walter Rosenkranz und Werner Amon einen Missstand in der Verwaltung fest. WIEN. 2020 wandten ich insgesamt 1.081 Wienerinnen und Wiener an die Volksanwaltschaft, weil sie sich von der Wiener Landes- und Gemeindeverwaltung nicht fair behandelt oder...

RUST. Volksanwalt Bernhard Achitz hält am 18. Mai im Rathaus Rust (Conradplatz 1) einen Sprechtag ab. Die Volksanwaltschaft hilft Menschen in Österreich bei Problemen mit Behörden und kontrolliert präventiv die Einhaltung der Menschenrechte. Anmeldung: Interessierte können sich zum Sprechtag schriftlich oder telefonisch anmelden: Büro Volksanwalt Mag. Bernhard Achitz, Singerstraße 17, Postfach 20, 1015 Wien, unter der Telefonnummer 01/515 05/111 oder unter der kostenlosen Rufnummer 0800 223 223...

Normalerweise finden in Oberösterreich regelmäßig Sprechtage der Volksanwälte statt. Dabei können Probleme mit den heimischen Behörden vorgebracht werden. Da die persönlichen Sprechtage coronabedingt derzeit ausfallen, bietet Bernhard Achitz eine telefonische Alternative für alle Oberösterreicher an. BEZIRK ROHRBACH. Wer Probleme mit einer österreichischen Behörde hat, kann sich an die Volksanwaltschaft wenden. Derzeit finden die regelmäßigen Sprechtage in den Bundesländern coronabedingt jedoch...

Ungewissheit bezüglich der Verordnungen, Einschränkungen in Pflegeheime und Beschwerden über das Einreiseverfahren – Volksanwalt Bernhard Achitz hat am 16. Juli seinen Sprechtag in Graz, Fragen und Beschwerden rund um die Corona-Zeit werden sicherlich der Schwerpunkt sein. Die Volksanwaltschaft versteht sich als Vertreter aller Menschen in Österreich, die ein Problem mit den österreichischen Behörden haben und sich ungerecht behandelt fühlen. Zudem ist sie seit 2012 für den Schutz der...

Zahlreiche Menschenrechtsverletzung attestiert die Volksanwaltschaft rund um die Coronakrise in Österreich. Besonders betroffen: Die Alten und Schwachen im Lande. RMA-Redakteurin Anna Richter-Trummer sprach darüber mit Volksanwalt Bernhard Achitz, der berichtet, dass sogar einem Bewohner eines Pflegeheimes gedroht wurde: „Wenn Sie das Haus verlassen, lasse ich Sie nicht mehr herein“. Laut Volksanwaltschaft ist dies Freiheitsentzug, und zwar bar jeglicher Rechtsgrundlage. Aber auch Menschen mit...