EU-Parlament

Am 9. Juni findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Die oberösterreichische Volkspartei wirbt mit Spitzenkandidatin Angelika Winzig um die Gunst der Wählerinnen und Wähler. Die erfahrene EU-Parlamentarierin setzt sich für mehr Wettbewerbsfähigkeit und weniger Bürokratie für Unternehmen sowie sichere EU-Außengrenzen ein.  OÖ. "Ich werde alles daran setzen, dass die oberösterreichischen Interessen in der nötigen Deutlichkeit in Brüssel und Straßburg vertreten werden und die Anliegen der...

Auf Einladung von MEP Thomas Waitz besuchte eine Gruppe von 24 Grünen aus Niederösterreich das europäische Parlament in Straßburg. Darunter auch sechs Teilnehmer:innen aus Zwettl. ZWETTL/STRASSBURG. Spannende Eindrücke, gute Gespräche untereinander, aber solche mit Othmar Karas ÖVP und Evelyn Regner SPÖ. Stadtführungen in Straßburg, Kehl und Obernai und eine Bootsfahrt auf der Ill rundeten das Programm ab. Fazit der Reise "Wir sind Europa"! Mehr Politik aus dem Bezirk Zwettl: Alois Kainz:...

In der "ORF-Pressestunde" am Sonntag sprach der Spitzenkandidat der FPÖ für die EU-Wahl, Harald Vilimsky, über aktuelle Themen. Seine Kritik richtete sich dabei wie so oft gegen die EU selbst. Auch gegen US-Präsident Joe Biden teilte der EU-Parlamentarier aus. ÖSTERREICH. Derzeit werden alle Spitzenkandidaten für die EU-Wahl am 9. Juni in die "ORF-Pressestunde" geladen. Diesen Sonntag war FPÖ-Kandidat Harald Vilimsky an der Reihe. Die Fragen stellten diesmal Andreas Koller von den "Salzburger...

Anlässlich des Europatages laden die Grünen Gusental und Perg am Do, 2. Mai um 19.00 Uhrzum Film und Diskussionsabend im Kino Katsdorf ein. Der Eintritt ist frei. Gezeigt wird der Film ICH BIN DEIN MENSCH. Dieser erzählt von einer Begegnung, die uns in naher Zukunft vielleicht erwartet: Alma lebt für ein paar Wochen mit einem speziell auf sie zugeschnittenem humanoiden Roboter zusammen. Es ist eine melancholische Komödie um die Fragen der Liebe, der Sehnsucht und was den Menschen zum Menschen...

Im Vorfeld der für Juni angesetzten Europawahl besuchte Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) die belgische Hauptstadt Brüssel. Auf dem Programm standen Gespräche mit NGOs und Vertretern der wichtigsten Institutionen der Europäischen Union – und etwas nass geworden ist der Landesrat auch. BRÜSSEL. Wahlkampf in (fast) ganz Europa, geschäftiges Treiben in den EU-Institutionen in Brüssel – auch wenn Zweiteres dort ohne Zweifel ganz normal sein dürfte, so liegt doch ein besonderes Knistern in der Luft,...

Nach einem hitzigen Streit stimmte das EU-Parlament am Mittwoch für eine Verschärfung des EU-Asylrechts. Die Reform zielt darauf ab, die Asylregeln zu überarbeiten, um die Kontrolle und Reduzierung der Zuwanderung zu erreichen. ÖSTERREICH. Obwohl der EU-Kompromiss unbeliebt war, sah eine Mehrheit die Notwendigkeit eines verschärften Asylrechts ein, da die Neuwahl des EU-Parlaments bevorsteht und Parteien der politischen Mitte eine Kampagne von rechts befürchten.  "Kniefall" vor extremer Rechte...

Das Online-Tool "iVote" soll eine Entscheidungshilfe für die kommende EU-Wahl (9. Juni 2024) bieten. Bei insgesamt 24 Themen gibst du zunächst deine persönlichen Ansichten an, ehe du dein Endergebnis auf Übereinstimmung mit ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grünen und NEOS vergleichen kannst. Anhand eines Rankings erfährst du, welche Parteien deiner politischen Einstellung am nächsten kommen und welche am weitesten davon entfernt sind. Mitmachen kannst du gleich hier: So funktioniert "iVote"Mit "iVote" möchte das...

Die KPÖ sammelt bis Ende April Unterschriften, um bei der Wahl zum EU-Parlament antreten zu können. Ihr Spitzenkandidat ist ein Mariahilfer.  WIEN/MARIAHILF. Bis Ende April muss die KPÖ österreichweit 2.600 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen vorlegen, um bei der Wahl zum EU-Parlament antreten zu können. Diese findet in Österreich am 9. Juni statt.  Spitzenkandidat soll der Mariahilfer und KPÖ-Bundesvorsitzende Günther Hopfgartner werden. Die Partei will vor allem zwei Themen in den...

Krebserkrankungen bleiben eine der Hauptursachen für Todesfälle. Jährlich werden in der Europäischen Union etwa 2,7 Millionen Neuerkrankungen registriert. In Österreich sind es jedes Jahr mehr als 40.000 Neuerkrankungen. Anlässlich des Weltgesundheitstages am 7. April fordert der SPÖ-EU-Abgeordnete Günther Sidl eine umfassende EU-Gesundheitspolitik. NÖ. Sidl hebt hervor: “20 Prozent der Krebserkrankungen sind auf Umweltgifte zurückzuführen. Was wir in die Umwelt abgeben, gelangt letztlich in...

Im Juni stehen die EU-Wahlen an. SPÖ-Abgeordneter Hannes Heide aus Bad Ischl war heute, 27. März 2024,  zu Besuch im Offenen Kulturhaus Vöcklabruck. Gemeinsam mit Vöcklabrucks Bürgermeister Peter Schobesberger und SPÖ-Bezirksvorsitzender Doris Margreiter betonte er den Wert der Europäischen Union (EU).  VÖCKLABRUCK. "Es gibt in jeder Gemeinde eine Erfolgsgeschichte der EU", erklärt Heide. Besonders der kreative Sektor profitiere von EU-Förderungen, ebenso wie Landwirtschaft und Wirtschaft. Mit...

Lieber Herr Erich Timischl, nach der Abstimmung ist vor der Abstimmung. Der Prozess auf dem Weg zu einem neuen und hoffentlich vielfaltsfördernden EU-Saatgutrecht ist extrem aufwändig. Aber wir kommen Schritt für Schritt voran und es gibt wieder eine gute Nachricht: Auch der Landwirtschafts-Ausschuss im EU-Parlament hat diese Woche nach turbulenten Vorbereitungen für die Vielfalt abgestimmt. Für uns ist das ein weiteres sehr wichtiges Zwischenergebnis. Doch die Vielfalt und die bäuerlichen...

Ines Vukajlović wurde soeben auf Listenplatz drei der Kandidaten der österreichischen Grünen für das EU-Parlament gewählt. WELS. Es könnte ein nächster Karrieresprung für Vukajlović sein: Am vergangenen Samstag wurde sie auf Listenplatz drei für die EU-Wahlen am 9. Juni gewählt. Bei einem guten Ergebnis für die Grünen winkt der Einzug mit Lena Schilling und Tom Waitz ins EU-Parlament. „Es wäre natürlich großartig nicht nur für die Welser Grünen, sondern für ganz Wels, wieder jemand in Brüssel...

Die EU-Wahl 2024 findet in Österreich am 9. Juni statt. Auch nicht-österreichische EU-Bürger können ihre Stimme abgeben. Dafür muss aber einiges beachtet werden.  WIEN. Alle fünf Jahre wird ein neues EU-Parlament gewählt. Die 20 österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments werden am 9. Juni 2024 gewählt. Dabei handelt es sich um eine Direktwahl, bei der die Stimme für eine kandidierende Partei abgegeben wird. Welche Kandidaten und Kandidatinnen schlussendlich ins EU-Parlament...

Der Gemeinderat tagt. Auf der Tagesordnung finden sich das Thema Leistbares Wohnen in der Aktuellen Stunde, "Das neue EU-Gentechnikrecht und seine Auswirkungen" als Vortrag von MEP Waitz oder die Umgestaltung der Franz-Gschnitzer-Promenade. INNSBRUCK. Die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben für die Febersitzung eine übersichtliche Tagesordnung. Mit Spannung wird die Diskussion rund um die Neugestaltung der Franz-Gschnitzer-Promenade (MeinBezirk Beitrag zum Nachlesen) erwartet, zur...

Vertreter der ÖVP Pinkafeld erhielten einen Einblick hinter die Kulissen der europäischen Politik. PINKAFELD/BRÜSSEL. Gemeinsam mit interessierten Pinkafelder:innen und Gemeinderät:innen hat Vizebürgermeisterin Carina Laschober-Luif den burgenländischen EU-Abgeordneten Christian Sagartz in Brüssel besucht. Sie hatten die einzigartige Gelegenheit, das Herz der europäischen Politik zu besichtigen und in die Welt der europäischen Gesetzgebung einzutauchen. EU-Parlamentarier Christian Sagartz gab...

Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) wirbt heute im EU-Parlament für Wien als Standort der Anti-Geldwäschebehörde der EU. Im Gespräch sind Räumlichkeiten im "Village im Dritten", angeboten werden auch Klimatickets für das Personal sowie ein WU-Masterstudiengang. WIEN. Seit einiger Zeit kämpft die Stadt Wien gegen andere europäische Großstädte für den Standort-Zuschlag für Anti-Geldwäschebehörde der EU. "Anti Money Laundering Authority" - kurz AMLA - könnte der Bundeshauptstadt bald 50 Millionen...

Am 9. Juni finden die Wahlen zum EU-Parlament statt: Ein Lokalaugenschein in Brüssel. BRÜSSEL. Gut vier Monate sind es noch, bis bei den alle 5 Jahre stattfindenden Wahlen zum EU-Parlament die Karten in Brüssel neu gemischt werden. Im Vorfeld der Wahl hatten die BEZIRKSBLÄTTER die Chance, auf Einladung des österreichischen Verbindungsbüros des EU-Parlaments den Entscheidungsträgern vor Ort über die Schulter zu schauen. Geschlossen auftreten So berichtete etwa EU-Kommissar Johannes Hahn (seit...

Unter anderem ein Abend mit Othmar Karas, dem Ersten Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, oder auch ein Austausch mit der Botschafterin bei der ständige Vertretung Österreichs im Europarat stand für 15 Salzburger Gemeindepolitikerinnen und -politiker im Rahmen einer Reise nach Straßburg am Programm. SALZBURG. 15 Gemeindepolitikerinnen beziehungsweise -politiker aus allen Salzburger Bezirken besuchten letzte Woche den Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg, in Frankreich....

Das ibc Hetzendorf in der Hetzendorfer Straße 66 wurde vor Kurzem zu einer Botschafterschule des Europäischen Parlaments ernannt. Die ersten Gratulationen gab es von Bildungsdirektor Heinrich Himmer. WIEN/MEIDLING. Das ibc Hetzendorf ist ein wahres Vorzeigeprojekt. Sie ist nicht nur eine normale Handelsakademie, denn die Schülerinnen und Schüler lernen hier wortwörtlich nicht nur für die Schule, sondern fürs Leben. So gibt es etwa ein Projekt, bei dem die Schülerinnen und Schüler in Meidling...

Für die EU-Wahl im Juni 2024 schickt die SPÖ Oberösterreich erneut den ehemaligen Bad Ischler Bürgermeister Hannes Heide ins Rennen. Der EU-Parlamentarier warnt vor rechtskonservativen Parteien, will ländliche Gemeinden und Regionen stärken und fordert mehr Transparenz bei der Verwendung von Fördermitteln.  OÖ. Am 9. Juni 2024 findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt. In Österreich ging beim letzten Urnengang 2019 die ÖVP mit 34,6 Prozent als Sieger hervor. Die SPÖ erreichte Rang zwei...

Die Österreicher und Österreicherinnen bleiben äußerst EU-skeptisch. Gleichzeitig steigt jedoch das Interesse an der anstehenden Europawahl. Das zeigt die aktuelle Eurobarometer-Umfrage des Europäischen Parlaments. ÖSTERREICH. Die Europäische Union hat weiterhin kein gutes Image in Österreich. So glaubt nur gut die Hälfte der Befragten, dass Österreich von der Mitgliedschaft im Staatenverbund profitiert, lediglich ein Drittel hat ein positives Bild von der Union und 44 Prozent glauben, dass...

ZWETTL. Um unter den jungen Menschen das Bewusstsein und Interesse für Europa und das Europäische Parlament zu steigern und außerdem die europäische Demokratie deieser Gruppe näherzubringen, setzt letzteres in allen EU-Mitgliedstaaten das Projekt "Botschafterschulen des Europäischen Parlaments" um. Seit kurzem ist auch die HLW/BASOP Zwettl eine von rund 100 Schulen, welche bewusst EU-spezifische Aktivitäten durchführen und sich somit als Botschafterschule akkreditieren konnten. Mitte Dezember...

Nach dem Besuch des „Erlebnis Europa“ in Wien, verbrachte die 7a des BG/BRG Neunkirchen gemeinsam mit Klassenvorstand Prof. Schuster auf Einladung einer Botschafterschule des Europäischen Parlaments einen weiteren, ganz besonderen Abend in Wien. Auf Einladung des Club ERIC Network, dem Maria Regina International Alumni-Verband, fand ein Get-together, organisiert von Mag. Martina Schwarz, im Festsaal des Gymnasium Maria Regina statt. Journalist und „Europa:DIALOG“-Moderator Benedikt Weingartner...

Um ihre politische Teilhaben zu diskutieren, brachte "Südwind" Migrantinnen und Migranten mit dem EU-Parlament zusammen. Dabei wurden fünf Kernforderungen an die EU-Abgeordneten weitergegeben. Mit dabei war auch der "Migrat:innen-Beirat der Stadt Graz". GRAZ. Die Frage nach der politischen Teilhabe von Migrantinnen und Migranten sowie ihren Nachkommen stand vergangene Woche im Mittelpunkt eines Runden Tisches im EU-Parlament in Brüssel. Dabei hatten Vertreterinnen und Vertreter von Gemeinden,...