EU-Parlament

Beiträge zum Thema EU-Parlament

Die neue EU-Parlamentarier

Für die Verteilung der 17 Mandate aus Österreich hat die Wahl folgende Auswirkung: Die SPÖ verliert zwei Sitze, die FPÖ und Martin gewinnen je einen. Die Grünen könnten sich durch Wahlkarten noch einen Sitz im EU-Parlament von der SPÖ holen. Diese Mandatare sind derzeit fix: ÖVP: Ernst Strasser, Othmar Karas, Hella Ranner, Richard Seeber, Paul Rübig, Elisabeth Köstlinger SPÖ: Hannes Swoboda, Jörg Leichtfried, Evelyn Regner, Karin Kadenbach, Josef Weidenholzer Martin: Hans-Peter Martin, Martin...

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Schwedische Internet-Piraten im EU-Parlament

Bei den Europawahlen in Schweden hat die Piratenpartei aus dem Stand 7,1 Prozent der Stimmen geholt. Sie entsendet einen Abgeordneten nach Straßburg. Die Partei tritt gegen bestehende Copyright-Bestimmungen auf. Hintergrund für den Erfolg war offensichtlich die Verurteilung von vier Verantwortlichen des Bittorrent-Trackers „The Pirate Bay“ wegen Verletzung des Urheberrechts. Ein Gericht verhängte Haftstrafen und Schadenersatz in in Millionenhöhe. Die Website ermöglicht das kostenlose...

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SPÖ in Kärnten Erster, BZÖ an zweiter Stelle vor der ÖVP

Österreichweit hagelt es eine historische Wahlschlappe für SPÖ mit -9,6 Prozent, die ÖVP ist klar auf Platz 1, Martin auf Platz 3, FPÖ verdoppelt die Stimmen, Grüne verlieren, BZÖ zittert um den Einzug ins EU-Parlament. Die EU-Wahlen aus Kärntner Sicht: In Kärnten ist die SPÖ mit 25 Prozent an erster Stelle - mit Verlusten  von knapp 11 Prozent. Das BZÖ nimmt mit 21,72 Platz Zwei ein, die ÖVP ist entgegen den Bundestrend auf Platz drei (21,01 Prozent, ein Minus von 1,85 Prozent). Die Liste...

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Europawahl 2009 am 7. Juni

Parteien die in Österreich kandidieren, Kandidatinnen und Kandidaten:   Die Bundeswahlbehörde hat für die Europawahl 2009 die auf der nachstehenden Abbildung eines amtlichen Stimmzettels aufscheinenden Wahlvorschläge veröffentlicht. (Wenn Sie über die Wahlvorschläge Näheres erfahren wollen, klicken Sie bitte auf die jeweilige Parteibezeichnung.) Liste Nr. Kurzbezeichnung Parteibezeichnung   1 SPÖ Sozialdemokratische Partei Österreichs   2 ÖVP Österreichische Volkspartei   3 MARTIN Liste "Dr....

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Public Opinion Kurzanalyse zur Europawahl Juni 2009

Umfragen und Ergebnisse gibt es viele – dennoch sind viele Fragen offen: Wie hoch wird die Wahlbeteiligung? Wer wird Erster? Wer wird Dritter? Schafft das BZÖ ein Mandat? Wie wirkt sich der Vorzugsstimmenwahlkampf aus? Die Europawahl, die in Österreich am 7. Juni anberaumt ist und die europaweit zwischen 4. und 7. Juni abgehalten wird, ist hierzulande von vielen Unbekannten geprägt. Keiner wagt Prognose Kein Meinungsforscher wagt eine Prognose über die tatsächliche Wahlbeteiligung, alle...

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Ein Wahlkampf wie ein Mailüfterl

In weniger als drei Wochen wissen wir es genau, wer die 18 Abgeordneten sind, die Österreich im EU-Parlament repräsentieren. Unangenehm aufgefallen ist bisher die FPÖ mit ihrer Botschaft, die Türkei und Israel dürfen nicht der EU beitreten. Wieso Israel? Strache offenbart damit vor allem seine antisemitische Gesinnung. Angenehm aufgefallen ist die relativ kurze Dauer des Wahlkampfs. Ein Grund liegt wohl darin, dass die Parteikassen nach der vorgezogenen NR-Wahl 2008 nicht unbedingt prall...

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>> In ísterreich interessiert es niemanden, was wir tun.

Wo Europa gebaut wird

Lokalaugenschein im EU-Parlament: Europa kann mehr, als viele glaube. Aber noch immer viel zu wenig. In zwei Monaten wählt Europa seine Abgeordneten. In Österreich betrug die Wahlbeteiligung 2004, als die Bürger zum letzten Mal zu den Urnen gerufen wurden, gerade einmal 42 Prozent. Diesmal sind mehr als 375 Millionen EU-Bürger in 27 Staaten aufgerufen, ihre Mandatare zu bestimmen. In Östereich sind bereits 16-Jährige wahlberechtigt – Wahlkreis gibt es, anders als bei Nationalratswahlen, nur...

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Elisabeth Köstinger wurde von der Jungbauernschaft nominiert

Ansage für die Jugend

Elisabeth Köstinger (30), EU-Spitzenkandidatin der Kärntner ÖVP, im WOCHE-Gespräch. Überraschend kam die Kandidatur der Granitztalerin Elisabeth Köstinger (30) am 6. ÖVP-Listenplatz für die EU-Wahlen am 7. Juni. Sie liegt damit vor dem altgedienten EU-Abgeordneten Hubert Pirker. „Die Entscheidung hat der Bundesparteivorstand gefällt. Ich wurde von der Jungbauernschaft nominiert. Persönlich bin ich überzeugt, dass wir beide es ins EU-Parlament schaffen werden“, sprüht Köstinger vor Optimismus....

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