Alles eine Frage des Geldes - im Gemeinderat wurde Bilanz erhoben

Ein letztes öffentliches Gemeinderats-Treffen im heurigen Jahr gab es am 20.Dezember in der Gemeindestube Weiz, welches von Bürgermeister Kienreich mit einem kleinen Rückblick auf die letzten zehn Jahre eröffnet wurde.

In der Fragestunde wurde das Thema „Wasser in der Kunsthaus-Tiefgarage“ aufgegriffen. Kienreich betonte, dass Messungen ergeben hätten, dass sich der Asphalt in Toleranz befinden würde, aber das Gefälle nicht entspricht. Momentan wird versucht, diese unangenehme Angelegenheit mit Kehrmaschinen in den Griff zu bekommen. Aber für nächstes Jahr müsse eine ordentliche Lösung mit Absaugpumpen oder speziellen Walzen gefunden werden, so Kienreich.

Das Rad zum Zug:
Ein höherer Radverkehrsanteil in der Region bringt großen Nutzen und verringert auch Parkplatzprobleme im Ortskern. Hierfür gibt es in Zukunft ein vom Land Steiermark zu 50% gefördertes nachhaltiges Projekt, „Weiz fährt Rad, Bus & Bahn“. Die Gemeinde würde hiermit Infrastruktur und Marketingmaßnahmen in Angriff nehmen, welche Fahrrad und die öffentlichen Verkehrsmittel in Kombination betreffen - zum Beispiel genügend überdachte Fahrradabstellplätze an Bus- und Bahnstationen zu schaffen, etc.

Blitzgewitter über Weiz:
Für die Erhöhung der Verkehrssicherheit wurde im Juni beschlossen, ein Radargerät anzukaufen, welches seit September in der Stadt in Betrieb ist. Bis dato wurden sage und schreibe rund 860 Überschreitungen gemessen. Durch diese Maßnahmen kam es zu einem deutlichen Rückgang der Missachtungen in 30’er-Zonen und Wohngebieten.

Sozialausgaben nehmen Überhand:
Sehr umfangreich fiel auch die Präsentation des Voranschlages der Stadtgemeinde Weiz für das Jahr 2011 aus. Im ordentlichen sowie im außerordentlichen Haushalt sind Einnahmen und Ausgaben jeweils ausgeglichen, verantwortungsbewusst und effizient budgetiert, präsentiert Finanzreferent Klaus Feichtinger erleichtert. Die Personal- bzw. Dienstleistungskosten sowie die Schulen zählen dabei zu den größten finanziellen Brocken bei den ordentlichen Ausgaben der Stadt Weiz.
Die Entwicklungen im Sozialhilfewesen bereiten dem Finanzreferenten allerdings Bauchschmerzen, da diese Kosten in den letzten zehn Jahren um 130% angestiegen sind. Im Jahr 2011 werden diese Aufwendungen bei 2,5 Mio. Euro liegen. Durch die Wirtschaftskrise in den letzten zwei Jahren sind auch die Ertragsanteile massiv zurückgegangen. Und dennoch ist der Verschuldungsgrad von 3,3 auf einen sensationellen Wert von 1,1 % gesunken, freut sich Feichtinger. Auch mit den Rücklagen steht die Gemeinde gut da und es ist keine Auflösung von diversen Wertpapieren für den Haushalt vorgesehen.
Trotz allem muss ein wenig auf die Kostenbremse gestiegen werden, betonte Bürgermeister Kienreich. Es wird in Zukunft eine zunehmende Herausforderung sein, mit weniger Geld die stetig zunehmenden Aufgaben in derselben Qualität wie bisher zu erfüllen.

Zitate:

Finanzreferent Klaus Feichtinger beim Verlesen eines sehr umfangreichen und komplizierten Bebauungsplanes:
„Ich darf darum bitten, dass ihr euch sanft zurück lehnt und entspannt, denn die Lesung dieses Antrages dauert jetzt etwas länger.“

Wolfgang Feigl, KPÖ:
„Ich muss jetzt Einspruch erheben, diesen Antrag verstehe ich nicht richtig. Da komme ich mir echt verarscht vor.“

Daraufhin Bgm. Helmut Kienreich:
„Was plusterst du dich jetzt so auf? Wenn du die ganze Zeit ohne Unterbrechung sprichst, werden wir nie eine Erklärung für dich finden.“