Innenministerium
Fast 5.000 Fälle von Sozialleistungsbetrug aufgedeckt
- Die vor sieben Jahren ins Leben gerufene Task Force Sozialleistungsbetrug (TF SOLBE) zieht am Montag Bilanz für das Jahr 2024: Mit rund 4.900 angezeigten Fällen wurde erneut ein Anstieg an aufgedecktem Sozialleistungsbetrug verzeichnet.
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Ein Gesamtschaden von mehr als 23 Millionen Euro an Sozialleistungsbetrug konnte im Jahr 2024 vom Innenministerium in Zusammenarbeit mit der Finanzbehörde und der Polizei festgestellt werden.
ÖSTERREICH. Die vor sieben Jahren ins Leben gerufene Task Force Sozialleistungsbetrug (TF SOLBE) zieht am Montag Bilanz für das Jahr 2024: Mit rund 4.900 angezeigten Fällen wurde erneut ein Anstieg an aufgedecktem Sozialleistungsbetrug verzeichnet. Seit dem Bestehen der TF SOLBE beläuft sich die festgestellte Schadenssumme auf rund 135 Millionen Euro.
Aufklärungsquote bei knapp 100 Prozent
Sozialleistungen würden dazu dienen, Menschen in herausfordernden Lebenslagen zu unterstützen. Umso wichtiger sei es, diese Lösungen vor Missbrauch zu schützen, so Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Die Aufklärungsquote lag im Jahr 2024 nahezu bei 100 Prozent - für die Bundesregierung ein klarer Beweis für eine erfolgreiche, behördenübergreifende und engmaschige Zusammenarbeit aller beteiligten Stakeholder.
- Sozialleistungen würden dazu dienen, Menschen in herausfordernden Lebenslagen zu unterstützen. Umso wichtiger sei es, diese Lösungen vor Missbrauch zu schützen, so Innenminister Gerhard Karner (ÖVP).
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Meisten Fälle in Wien verzeichnet
Die meisten Sozialleistungsbetrugsfälle wurden dabei in der Bundeshauptstadt Wien ausgeforscht, gefolgt von Niederösterreich und der Steiermark. Besonders in den Bereichen widerrechtlicher Bezug von Penisionenbezügen, Arbeitslosengeld oder der Familienbeihilfe wurden Fälle gemeldet. Als Beispiele nennt Gerald Tatzgern, Leiter der Zentralstelle zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität, etwa Personen, die Mindestsicherung beziehen, obwohl sie Schwarzarbeit leisten oder den Bezug von Pensionsleistungen von bereits verstorbenen Familienangehörigen.
Auch Täuschungen über die tatsächlichen Wohnsituationen, den Gesundheitszustand von Personen oder vielerlei Urkundenfälschungen wurden dem Innenministerium im vergangenen Jahr gemeldet. Bei einem jüngsten Fall stehe eine Ärztin unter Verdacht, die mehr als 100 Patientinnen und Patienten verrechnet hätte, die es nie gegeben habe. "Wir haben ein sehr scharfes Auge auf die Auszahlungen aller Gruppen von Menschen, und wir sehen, dass das schlechte Gewissen sehr gering ist, wenn es um Sozialleistungen geht", so Tatzgern.
- Als Beispiele nennt Gerald Tatzgern, Leiter der Zentralstelle zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität, etwa Personen, die Mindestsicherung beziehen, obwohl sie Schwarzarbeit leisten oder den Bezug von Pensionsleistungen von bereits verstorbenen Familienangehörigen.
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Kontrollen am Flughafen
Vor allem in der Urlaubszeit werden aktuell Schwerpunktaktionen am Flughafen Wien-Schwechat durchgeführt. Viele Arbeitslosengeldbeziehende melden sich laut dem Innenministerium nicht ab, wenn sie ins Ausland fahren und beziehen weiter ihr Taggeld. Mit dem AMS abgestimmten Kontrollen sollen diese ausfindig gemacht werden.
Einen weiteren Anstieg verzeichnete die Task Force SOLBE bei der Anzahl der Scheinunternehmen, also jene, die unter anderem Fake-Rechnungen ausstellen, Schwarzgeld lukrieren oder Sozialversicherungsbeträge hinterziehen. Im Jahr 2024 wurden insgesamt 127 Scheinunternehmen vom Markt genommen, berichtete das Innenministerium
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