Druck auf Kocher?

Fischler: Schmid wollte IHS-Direktor mitbestimmen

Der damalige Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, wollte laut dem Präsident des IHS-Kuratoriums, Franz Fischler im Vorhinein bestimmen, wer Direktor werden soll.

ÖSTERREICH. Ende 2015, Anfang 2016 suchte das Institut für höhere Studien (IHS) einen neuen Institutsleiter. Der langjährige ÖVP-Spitzenpolitiker und Präsident des IHS-Kuratoriums, Franz Fischler sagte heute, Dienstag im Ö1-Mittagsjournal, Thomas Schmid habe im Vorhinein bestimmen wollen, wer am Schluss Direktor sein soll. 

Haber wohl ÖVP-Wunschkandidat 

„Schmid wollte verhindern, dass eine offene Ausschreibung stattfindet“, erklärte Fischler. Er habe gewissermaßen haben wollen, dass am Ende des Verfahrens „seine Person zum Zug kommt“. Wer diese Person hätte sein sollen, wollte Fischler gegenüber Ö1 aber nicht sagen.

Das "profil" berichtete am Wochenende, dass der damalige ÖVP-Wunschkandidat für das IHS der Ökonom (und mittlerweileVizegouverneur der Nationalbank) Gottfried Haber gewesen wäre. Laut Ö1 habe dieser auf Anfrage zu Fischlers Aussagen bislang nicht reagiert. Aus dem Bewerbungsprozedere war damals der heutige ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher als IHS-Direktor hervorgegangen. Schmid blitze mit seiner Forderung ab.

Drohte Schmid mit Kürzung der Mittel?

Chat-Nachrichten würden Nahe legen, dass Schmid später überlegt, wie man Fischler aus dem IHS-Kuratorium entfernen könnte. Auf die Frage, ob Schmid dem IHS mit einer Kürzung der Mittel gedroht habe, wie er das gegenüber dem Wifo gemacht haben soll, sagte Fischler: "Mir gegenüber hat er das nie gemacht, aber dem Herrn Kocher gegenüber hat er gesagt, dass es hier also allenfalls zu Kürzungen kommen könnte.“

Wifo -Chef Christoph Badelt bestätigt zuvor, dass die ÖVP auf das Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO) im August 2017 Druck ausgeübt hatte. Konkret soll es Thomas Schmid gewesen sein, der "sehr rüde eröffnet hat, dass das Finanzministerium die WIFO-Grundsubvention um eine Million, also um ein Viertel, kürzen wolle.“ Mehr dazu im folgenden Beitrag.