Maurer

"Glaube nicht an Rückkehr von Kurz als Kanzler"

Die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer war am Montag zu Gast in der ZIB2. Laut Maurer enttäusche sie dessen demonstrative Unterstützung für Ex-Kanzler Sebastian Kurz bei seiner Angelobung nicht, das sei „erwartbar“ gewesen. Mit dem neuen Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) sei ein „neues Kapitel“ in der Zusammenarbeit möglich.

ÖSTERREICH. Schallenberg war am Montagvormittag nach Kurz’ Rücktritt angelobt worden. Dabei hatte er unter anderem gesagt, er werde „selbstverständlich“ mit Kurz „sehr eng zusammenarbeiten.“ Diese Aussage sei „erwartbar“, „nicht überraschend“ und auch nicht enttäuschend, so Maurer. Allein aufgrund Kurz’ neuer Position als Klubchef – er wurde am Montagabend einstimmig dazu gewählt. Schallenbergs Formulierung, er halte die im Raum stehenden Vorwürfe gegen Kurz für „falsch“, bezeichnete Maurer als „nicht besonders gelungen“.

Justiz muss jetzt arbeiten

„Freisprechen kann nur die Justiz“, so Maurer, und dies müsse nun arbeiten.  Für die politische Verantwortung werde es einen Untersuchungsausschuss geben, so Maurer. An eine Rückkehr von Kurz als Kanzler in dieser Legislaturperiode glaube Maurer nicht, denn das Verfahren werde „sehr lange dauern“.

Kein Misstrauensantrag gegen Blümel

Auf die Frage, ob die Grünen nun auch den Rücktritt des kürzlich ebenfalls in Bedrängnis geratenen Finanzministers Gernot Blümel (ÖVP) fordern, sagt Maurer ausweichend, dieser sei in das aktuelle Verfahren nicht involviert. Sollte es zu einer Anklage kommen, müsse Blümel aber gehen. Die Grünen werden dem Misstrauensantrag der SPÖ am Dienstag nicht unterstützen.

"Arbeitsfähiger Kanzler"

Maurer betont, mit Schallenberg habe man nun einen „arbeitsfähigen“ Kanzler ernannt, es gehe nun um Stabilität und eine Weiterführung der Regierung und darum, „dass sich alle wieder beruhigen“. Denn die letzten Tage waren „sicher massiv belastend“, nun sei es notwendig, das Vertrauensverhältnis in der Koalition wieder aufzubauen. Das Ziel sei jedenfalls, bis Ende der Legislaturperiode 2024  zu regieren.

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