Beruf & Familie

Ministerin Raab will "echte Wahlmöglichkeit" ermöglichen

Die Kinderbetreuung ist aktuell Thema bei den Verhandlungen zum Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern.  Dabei stehen unterschiedliche Interessen einander gegenüber. Dennoch: Frauen- und Familienministerin Susanne Raab (SPÖ) ist optimistisch.

ÖSTERREICH. Rund 4,5 Milliarden Euro will die Bundesregierung bis 2030 in die Kinderbetreuung und damit 50.000 neue Plätze investieren. Auf diese Weise sollen "alle Familien Betreuungsplätze für ihre Kinder haben, wenn sie einen brauchen", ließ Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) erst kürzlich wissen – meinbezirk.at berichtete: 

Wer für die Kosten aufkommen soll, sorgt aber für Diskussion zischen Bund und Ländern. Der Ausbau der Betreuung ist aktuell Thema bei den Verhandlungen zum Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern. Aufgrund unterschiedlicher Interessen könnte eine Einigung schwierig werden. 

Frauen sollen „echte Wahlfreiheit“ haben

Allerdings zeigt sich Frauen- und Familienministerin am 17. September 2023  in der ORF-„Pressestunde“ optimistisch. Laut ihr würden die angekündigten 4,5 Milliarden Euro zusammenkommen. Denn es könne nicht sein, dass Frauen aufgrund fehlender Betreuung nicht arbeiten können. Das Ziel von Raab sei es, eine „echte Wahlfreiheit“ zu ermöglichen.

Um dieses Ziel in die Realität umzusetzen, brauche es laut Raab einen "gemeinsamen Kraftakt" von Bund und Ländern. Bei den aktuellen Gesprächen sehe sie viel Bewegung. Dabei wolle sie etwaigen Widerstand der Länder nicht überbewerten. Schließlich sei es beim Finanzausgleich durchaus üblich, dass bis zum Schluss verhandelt würde. Deshalb ist die Ministerin „grundsätzlich optimistisch“.

"Nicht genug, Betreuungsplätze zu schaffen"

Neue Voraussetzungen würden laut Raab die angedachten, finanziellen Mittel vom Bund schaffen. Dies sei ein „Gamechanger“, da man bisher nur in die Infrastruktur investiert habe. So sei der geplante Zukunftsfonds eine „ganz innovative“ Finanzierungsform. Auf diese Weise könnten die Länder das Geld flexibler einsetzen, denn es gebe, je nach Standort, völlig unterschiedliche Ausgangssituationen. Letztere würden laut der Ministerin aber auch unterschiedliche Forderungen schaffen, welche mitunter aber schwer vereinbar seien. „Ich will gemeinsame Ziele definieren“, lässt Raab wissen.

Dabei sprach die Politikerin auch den Vereinbarkeitsindikator für Familie und Beruf, kurz „VIF-konform“, an. Demnach sollen Betreuungseinrichtungen mindestens 45 Stunden und fünf Tage die Woche sowie 9,5 Stunden täglich geöffnet haben. Auf das Jahr betrachtet sollen diese mindestens an 47 Wochen geöffnet sein. Auch brauche es ein Mittagessen für Kinder. Aktuell sind nur die Hälfte der Kinder über drei Jahren in derartigen Einrichtungen, bei den jüngeren Kindern sind es 60 Prozent.

Laut Raab sei es aber nicht genug, Betreuungsplätze zu schaffen. Diese müssten auch qualitativ hochwertig sein. Das Problem zu lösen, sei aber nicht von heute auf morgen möglich. Grundlegend brauche es eine flächendeckende Bedarfserhebung. Denn gehe es letztlich darum, „dass wir es wirklich schaffen, dass die Familien frei entscheiden können“. Sie wolle „kein Modell vorgeben“, so die Ministerin.

Das könnte dich auch interessieren: