Corona
SPÖ beantragt Sondersitzung im Bundesrat
- Rendi-Wagner fordert einen bundesweiten Lockdown, wenn keine Entspannung in den nächsten 48 Stunden gebe.
- Foto: SPÖ-Parlamentsklub / David Višnjić
- hochgeladen von Julia Schmidbaur
Am Donnerstag wurde erneut ein Rekortwert bei den Corona-Zahlen gemeldet. Die SPÖ beantragt jetzt eine Sondersitzung im Bundesrat.
ÖSTERREICH. Die SPÖ hat am Donnerstag eine Sondersitzung der Länderkammer beantragt, in der "Dringliche Anfragen" an Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) geplant sind.
Rendi-Wagner: Regierung muss jetzt handeln
Die Sitzung muss innerhalb von fünf Tagen stattfinden. Österreich mitten in der vierten Corona-Welle mit verheerenden Auswirkungen befinde, so Fraktionsführerin Korinna Schumann, die Bundesregierung versage aber abermals nachhaltig beim Krisen-Management, begründete Schumann die Initiative.
SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner forderte im "Roten Foyer" am Donnerstag "sofortige Maßnahmen" in Salzburg und Oberösterreich angesichts der dramatischen Corona-Entwicklung in Österreich. Auch einen bundesweiten Lockdown schließt sie nicht aus:
„Sollte sich die österreichweite Entwicklung in den nächsten 48 Stunden nicht entschärfen, ist die sicherste Variante, die österreichischen Spitäler vor einem Kollaps zu bewahren und Menschenleben zu retten, ein bundesweiter Lockdown für mindestens zwei Wochen.“
Es handle sich zwar um eine unpopuläre Maßnahme, sie sei aber leider notwendig: „Es gilt zu tun, was notwendig ist, nicht das, was populär ist“, betonte die SPÖ-Chefin. Derzeit verzeichne Österreich rund 20.000 Erststiche täglich, so Rendi-Wagner. „Diese Zahl muss sich verfünffachen, um in den nächsten Monaten 80 bis 90 Prozent Durchimpfung zu erreichen“, fodert sie.
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