Offener Brief an Babler

SPÖ soll sich von Rechtsextremismus abgrenzen

62 , teils prominente, SPÖ-Mitglieder wendeten sich am Dienstagabend in einem offenen Brief an sie Parteispitze und fordern eine Abgrenzung gegenüber dem Rechtsextremismus. Namentlich gerichtet ist der Brief an Parteichef Andreas Babler und Oberösterreichs Landesparteichef Michael Lindner.

ÖSTERREICH/OBERÖSTERREICH. Unter den Unterzeichnenden sind unter anderem der Präsident des Pensionistenverband, Peter Kostelka, früherer Minister Erwin Buchinger, Schriftsteller Robert Menasse und Schauspieler Harald Krassnitzer. Sie orten ein "besonders krasses Beispiel für opportunistischen und prinzipienlosen Umgang mit Rechtsextremismus" beim Linzer Bürgermeister Klaus Luger und Stellvertreterin Karin Hörzing (beide ÖVP). Sie hätten sich für die Unterstützung Ulrich Püschels als städtischer Direktor für Gesundheit und Sport ausgesprochen. Dabei hätten sie aber ungeachtet gelassen, dass er als Rechtsextremer bekannt sei.

Luger reagierte bereits auf die Kritik. Im Gespräch mit der BezirksRundSchau gab sich der Linzer Bürgermeister verwundert über den Zeitpunkt des Schreibens und vermutet dahinter "andere Motive".

Teilnahme an rechtsextremen Veranstaltungen

Püschel ist seit Jahren Mitglied der Burschenschaft Arminia Czernowitz, die etwa mit einem der NSDAP sehr ähnlichem Sujet für eine Veranstaltung geworben hatte. Zudem war der 36-Jährige Teilnehmer von Demonstrationen der rechtsextremen Identitären oder Mitveranstalter des rechtsextremen Kongresses "Verteidiger Europas". Püschel ist auch Eigentümer des rechtspolitischen Mediums "Info Direkt".

Obendrein unterstellt der Brief der Linzer SPÖ eine fehlende Abgrenzungen zu den antisemitischen, demokratiefeindlichen und rechtsextremen türkischen "Grauen Wölfen" und deren zugehöriger Verein Avrasya.

Püschel klar ein "No-Go"

Walter Hofstätter der SPÖ Mauthausen ist ebenfalls einer der Unterzeichnenden und betonte im Ö1-Morgenjournal die "klare antifaschistische Haltung" der Partei. Dennoch gebe es immer öfter einzelne Situationen, wo eine Grenze immer schwerer zu erkennen sei. Püschel könne man allerdings eindeutig dem rechtsextremen Bereich zuordnen und seine Bestellung sei ein "klares No-Go", so Hofstätter.

Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner fordern eine Stellungnahme zu den Fällen in Linz und einen Strategieplan gegen Rechtsextremismus.

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