Kurz im ÖVP-U-Ausschuss

Viel Parteien-Hick-Hack, wenig Neues

Am Mittwoch wurde Sebastian Kurz im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss befragt. Viele Fragen der Opposition wurden von der ÖVP von vornherein als unzulässig infrage gestellt. Wenn der Alt-Kanzler antwortete, wurde er mitunter ausschweifend – zum Leidwesen der Opposition, diese hätte ihre Fragen gerne konkreter beantwortet gehabt.

ÖSTERREICH. Viel ist bei der Befragung des früheren ÖVP-Kanzlers Sebastian Kurz nicht herausgekommen. Von Anfang an bestimmten Geschäftsordnungsdebatten das Geschehen. Viele Fragen der Opposition wurden von der ÖVP als unzulässig beanstandet. Fragen hatten die Abgeordneten dennoch viele an Kurz – "sehr viele", wie Neos-Fraktionsführerin Stephanie Krisper vorab sagte. Der frühere Regierungschef sollte zu diversen Postenbesetzungen und Vorgängen in seiner Kanzlerschaft bis hin zur Inseratenaffäre befragt werden. Kurz selbst beklagte am Anfang der Befragung "das Mantra, dass ich an allem schuld sein soll". 

Kurz: "Bin bereit"

"Wir haben uns ja länger nicht gesehen", begrüßte Kurz die anwesenden Medienleute bei seinem Eintreffen in Begleitung von ÖVP-Anwalt Werner Suppan. Vor dem U-Ausschuss gab der Ex-Kanzler keine längere Stellungnahme ab, nur so viel: Er sei "bereit". 

ÖVP-Hanger: "Absolute Farce"

Im Anschluss startete die rund fünfeinhalb Stunden andauernde Befragung von Kurz. Im Mittelpunkt standen neben viel parteilichem Hick-Hack – laut ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger entwickelt sich der U-Ausschuss zu einer "absoluten Farce" – Fragen zu Postenbesetzungen, OMV, Signa und Sigi Wolf.

Nicht viel Neues

Viel Neues gab es jedoch nicht zu hören - das hatte Kurz schon vor der Befragung angekündigt. Auch die ÖVP machte ihre Ankündigung, penibel auf die Fragen der anderen zu achten, wahr. Aufgrund zahlreicher Geschäftsordnungsdebatten konnten nur drei der fünf Fraktionen ihre Fragen stellen. Dementsprechend soll Kurz auch nochmals geladen werden.

Türkis-blauer Sideletter

Zunächst ging es um die Hintergründe des türkis-blauen Sideletters zu womöglich avisierten Personalbesetzungen. Das sei normal und habe es auch bei vorigen Regierungen gegeben, so Kurz. Weshalb der Name von Ex-ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter da bei den künftigen Verfassungsrichtern gelandet war, wusste Kurz nicht im Detail.

Gasliefervertrag zwischen OMV und Gazprom

Anschließend ging es um die Rolle des Altkanzlers bei der Verlängerung des Gasliefervertrags zwischen OMV und Gazprom und die hohe Abhängigkeit von russischem Gas. Prinzipiell sei Kurz über Entwicklungen in der OMV "informiert" gewesen, hätte er eine Schieflage entdeckt, wäre er eingeschritten. Im Übrigen sei Österreich schon in seinem Geburtsjahr 1986 fast zur Gänze von russischem Gas abhängig gewesen, merkte er an. 

Melchior befragt

Nach Kurz stellte sich Ex-ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior den Fragen der Abgeordneten. Die Befragung des ebenfalls geladenen ÖVP-Tiroler Abgeordneten und obersten Seilbahners Franz Hörl ging sich nicht mehr aus.

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