Nach Anschobers Rücktritt

Werner Kogler: "Voll in die richtige Richtung"

Vizekanzler und bis Montag interemistischer Gesundheitsminister Werner Kogler (Grüne) gab am Mittwoch im Ö1-Journal ein Interview über seinen ausgeschiedenen Parteifreund Rudi Anschober, den neuen Gesundheitsminister, die Zusammenarbeit mit der ÖVP und das Verhalten Sebastian Kurz gegenüber dem damals kränkelnden Gesundheitsminister. Die Zusammenfassung des Gesprächs hier:

ÖSTERREICH. Nach dem für manche überraschenden Abgang von Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) bat das Ö1-Morgenjournal Vizekanzler und zwischenzeitlichen Gesundheitsminister Werner Kogler (Grüne) zum Gespräch. 

"Mann der Praxis": Werner Kogler über den designierten Gesundheitsminister Mückstein

Rudi Anschobers Nachfolger heißt Wolfgang Mückstein. Kogler auf die Frage, warum er bei der Suche nach einem Nachfolger als Gesundheitsminister nicht mehr auf politische Kompetenz gesetzt hat:

Die politische Kompetenz ist gefragt, aber wir haben sie auch gefunden: Doktor Mückstein hat ja auch Erfahrungen im Gesundheitsbereich, und zwar in seiner Tätigkeit in der Ärztekammer, dort hat er die Primärversorgungszentren vorangetrieben und auch durchgesetzt, die eine ganz wichtige Story in der österreichischen Gesundheitspolitik darstellen. Er hat auch das Regierungsprogramm auf der Seite der Grünen mitverhandelt, nicht nur im Medizin- und Gesundheits-, sonder auch im Sozialbereich. Insofern kann man nicht von Unerfahrenheit sprechen. Wenn es in der Regierungsspitze mit der Zusammenarbeit mit den Landeshauptleuten geht, da ist der Prozess schon eingespielt. Mückstein hat auch schon Kontakte zu ihnen aufgenommen. In der Politik geht es darum, die Welt so zu gestalten, wovon man überzeugt ist. Mückstein hat Veränderungswillen, er ist ein Antreiber, und ein Mann der Praxis. Da bringt er schon viel mit. 

"Unterschiedliche Zugänge": Werner Kogler über Anschobers leise Kritik an der ÖVP

Die Arbeit in der Koalition ist so gestaltet, dass wir in vielen Fragen unterschiedliche Zugänge haben. Aber was ist denn entscheidend? Nach Abwiegen und Analysieren ist am Schluss doch das Ergebnis wichtig, dass es etwas Gemeinsames gibt. Das war meistens sehr gut. Es sind auch Fehler passiert, das haben Rudi Anschober und ich auch zugegeben - auch das war nicht unwichtig. Aber unterm Strich gab es Krisenmanagement, das im Großen und Ganzen gut funktioniert hat. Das Ziel der Zusammenarbeit steht natürlich im Vordergrund. Wir haben über die Monate gelernt, mit immer mehr Expertise und Beratungen vorwärts zu kommen. Die Landeshauptleute und auch andere Institutionen sind immer weiter eingebunden worden, so kommen wir schrittweise zu Entscheidungen, die sich auch bewähren. 

"So viel Klimaschutz gab es noch nie": Werner Kogler über die Zusammenarbeit in der Koalition 

Dass es da oder dort unterschiedliche Zugänge gibt, habe ich ja schon betont. Aber es gibt auf der anderen Seite große und wichtige Bereiche, die voll in die richtige Richtung gehen. Es geht ja auch um die Bekämpfung der Auswirkungen dieser Krise, etwa Beschäftigungspolitik. Die Wirtschaft gehört wieder angekurbelt, vor allem mit ökologischen Maßnahmen. Das passiert. Da gibt es nicht nur Zielvorgaben, sondern da ist schon viel in Umsetzung. Wir haben so viel Investitionsmilliarden in die Ökologisierung und den Klimaschutz gesteckt – mehr, als je zuvor, und mehr, als im Regierungsprogramm steht. Wir bekämpfen die Auswirkungen der Pandemie so: Umweltschutz und Klimaschutz als Wirtschaftsmotor. Das Rausinvestieren aus der Krise  ist so angelegt, dass man sagen kann: So viel Klimaschutz gab es noch nie. 

"Viel Unsinn kolportiert": Werner Kogler über Kritik an Sebastian Kurz im Umgang mit Rudi Anschober

(Anm.: Kritik an Kanzler Sebastian Kurz kam am Dienstagabend im ORF von Ex-ÖVP-Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat, wegen des Vorgehens gegen Ex-Minister Rudi Anschober in der Öffentlichkeit, als er im Krankenhaus gelegen ist. Rauch-Kallat sagte: "Das fand ich nicht sehr fair. Beamte waren das Bauernopfer".)

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten eine andere Sichtweise, was die Verteilung der Impfstoffe innerhalb der Mitgliedstaaten der Union betrifft. Darauf hatte das abgezielt. Dass sich gleichzeitig herausgestellt hat, dass bei Bestellungen in Österreich das Eine oder Andere auch diskutiert wurde oder vielleicht anders entschieden hätte werden können, ist eine zweite Sache. Der Beamte hatte im Übrigen von sich aus seinen Rücktritt angeboten, Rudi Anschober hatte diesen angenommen. Anschober war damals nicht mehr im Spital. Wir waren ständig im Austausch, da wurde viel Unsinn kolportiert. Die Regierung war damals Tag und Nacht voll handlungsfähig. Es gab öfter Konflikte in der Koalition. Aber entscheidend ist, dass wir trotzdem aus Verantwortung für Österreich dann Ergebnisse liefern. 

"Nationales Impfgremium zu Rate ziehen": Werner Kogler über den Impfstoff Johnson&Johnson

(Anm. Es gibt Probleme bei der Lieferung mit dem Impfstoff Johnson&Johnson) 

Für Österreich ist die Lieferung nicht bedeutend, was die Quantität anbelangt. Wichtig ist: Die erste Lieferung ist eingetroffen. Wir werden wieder die Expertinnen und Experten des nationalen Impfgremiums zu Rate ziehen, vorläufig wird nicht weiter ausgeliefert. Es handelt sich um einen kleineren Anteil. Wir werden wieder Fakten basiert eine Lösung finden.

Hat Anschober einen guten Job als Gesundheitsminister gemacht?