Eskalation

Wie sich Österreich auf den Ukraine-Konflikt vorbereitet

Weil sich der Konflikt in der Ukraine zuletzt weiter zugespitzt hat, bereitet sich die Bundesregierung  auf eine drohende Eskalation vor. 

ÖSTERREICH. „Die Lage in der Ukraine verschlechtert sich stündlich, das Schreckgespenst eines Krieges in Europa ist leider real. Unser aller Ziel ist es, einen Krieg zu verhindern und alle beteiligten Parteien auf dem Pfad der Diplomatie und der Gespräche zu halten“, hält Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) fest. Entgegen den Ankündigungen Russlands die Truppen abzuziehen, gibt es "leider nur einen Fake-Abzug russischer Truppen. Ganz im Gegenteil: anberaumte Militärübungen werden verlängert." Die Situation sei brandgefährlich, Russland könne "auf Knopfdruck eine Invasion beginnen", so Nehammer.

Zuvor war nur von "nicht unbedingten Reisen in die Ukraine" abgeraten worden. Konkret gibt es eine Reisewarnung für alle österreichischen Staatsbürger und Staatsbürgerinnen für die Ukraine aufgrund der unvorhersehbaren Sicherheitssituation. Auslandsösterreichern sowie Reisenden wird ebenfalls dringend geraten, das Gebiet zu meiden. Die Regierung habe daher bereits ein Krisenteam nach Kiew entsandt, um Evakuierungsmaßnahmen vorzubereiten und den 148 Österreichern zu helfen, von denen man weiß, dass sie sich aktuell in der Ukraine aufhalten, so der Bundeskanzler. Zu 27 Personen werde noch versucht, Kontakt aufzunehmen.
 

Was jetzt Österreich plant

„Wenn es zu weiteren militärischen Aggressionen Russlands gegenüber der Ukraine kommt, dann werde ich unverzüglich den Nationalen Sicherheitsrat einberufen, um über notwendige weitere Maßnahmen zu beraten“, erklärt Nehammer das Vorgehen. Man müsse sich auf die schlimmsten Szenarien vorbereiten.  

In Österreich selbst habe man angesichts der schwierigen Situation ein Sicherheitskabinett, bestehend aus Kanzler und Vizekanzler, den Ministern für Verteidigung, Inneres, Äußeres und Energie eingerichtet, so Nehammer.

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