Causa ÖBAG

"Würde sagen, das ist salopper Postenschacher"

Blümel: „Hab dir heute deine ÖBIB gerettet!“ Schmid: „Mein Riesenheld!“ Diese und ähnliche Chatverläufe zwischen dem Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und dem alleinigen ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid sind aktuell Gegenstand der Untersuchungen. Bei seiner Befragung vor dem U-Ausschuss sagte Blümel, es seien „saloppe“ Formulierungen, „üblich“ zwischen Menschen, die sich gut kennen. „Saloppen Postenschacher“, nenne dies die NEOS.

ÖSTERREICH. Laut Sachverhalt habe Blümel etwa nach dem ÖBAG-Beschluss im Nationalrat im Dezember 2018 eine Chatnachricht mit dem Inhalt „SchmidAG fertig!“ an Schmid gesendet, sowie „Du bist Familie“. Ein halbes Jahr schrieb Blümel Schmid: „Hab dir heute deine ÖBIB gerettet!“ Schmid gab nach Bekanntwerden der Chats bekannt, dass er seinen bis März 2022 geltenden Vertrag auslaufen lassen werde. Im Raum steht vermuteter Postenschacher. Es gilt die Unschuldsvermutung.

"Nichts Außergewöhnliches"

Blümel sagt heute im Ibiza-Untersuchung-Ausschuss: „Anliegen von Bürgern stets zu unterstützen“ sei nichts Außergewöhnliches,  das gehöre nicht nur zum Alltag eines Politikers, "sondern dafür werden wir auch gewählt.“ Bei den Chatnachrichten mit Schmid handle es sich um „saloppe“ Formulierungen zwischen zwei Menschen, die sich schon lange kennen. Und weiter: „Wenn einzelne Nachrichten sowohl zeitlich als auch inhaltlich aus dem Zusammenhang gerissen vorgelegt werden, dann kann das irritierend wirken und Aufregung verursachen.“

"Salopper Postenschacher"

Die NEOS reagieren mit Kritik. Via Twitter schreiben sie: „Ich würde sagen, das ist eine saloppe Formulierung zwischen zwei Personen, die sich gut kennen, meint Blümel im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Wir würden sagen: Das ist sehr salopper Postenschacher."

„Ich würde sagen, das ist eine saloppe Formulierung zwischen zwei Personen, die sich gut kennen“, meint Blümel im #IbizaUA.

Wir würden sagen: Das ist sehr salopper Postenschacher. pic.twitter.com/FzhnPRsbX6

— Das Neue Österreich (@neos_eu) April 7, 2021

„Weiß nicht, was gemeint war“

Thema der Befragung waren auch die SMS vom Handy des Ex-Novomatic-Chefs Harald Neumann. Diese bittet dabei Blümel um einen Termin beim damaligen Außenminister Kurz wegen „erstens Spende zweitens eines Problemes das wir in Italien haben“. Hintergrund: Zu jener Zeit kämpfte die Novomatic gegen eine Steuerforderung der italienischen Behörden. Blümel sagt bei der Befragung am Mittwoch dazu, dass er nicht wissen könne, was Neumann mit der SMS meinte.