Umfrage
Zwei Drittel der Befragten finden ORF-Gebühr nicht gerechtfertigt
In der kommenden Woche gibt es Gespräche zwischen ÖVP und den Grünen zur geplanten "ORF"-Haushaltsabgabe, die 2024 statt der GIS-Gebühr kommen sollte. Die Mehrheit der befragten Bevölkerung lehnt diese jedoch ab. Am meisten die FPÖ-Wahler.
ÖSTERREICH. Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass eine neue "ORF"-Haushaltsabgabe in Österreich kommen sollte. Statt der GIS-Gebühr, die nicht für Streamingnutzung eingehoben wird, soll es eine Haushaltsabgabe geben. In der vergangenen Woche hat Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) erstmals über die Pläne gesprochen, in der kommenden Woche sind Verhandlungen mit den Grünen geplant.
Unabhängig von Nutzung und Empfangsgeräten sollen dann ab 2024 alle Haushalte die Haushaltsabgabe für den "ORF" bezahlten, auch die Streamingnutzerinnen und -nutzer, die von der GIS ausgenommen sind. Noch ist nicht bekannt, wie die Regelungen für Zweitwohnsitze und Firmen aussehen soll.
FPÖ-Wähler zu 90 Prozent gegen Gebühr
Bekannt ist aber, wie die Bevölkerung über die neue "ORF"-Gebühr denkt. Das Linzer Marktforschungsinstitut Market fragte für den "Standard" grundlegend nach der Akzeptanz von Gebühren für öffentlich-rechtlichen Rundfunk. 63 Prozent der Befragten sehen die "ORF"-Gebühren als nicht gerechtfertigt an, 30 Prozent stimmen zu.
Fast 70 Prozent der 30- bis 49-Jährigen stimmen der "ORF"-Gebühr nicht zu, 59 Prozent sind es bei den 16- bis 29-Jährigen. Die meiste Zustimmung bekommt die Gebühr von Wählerinnen und Wählern der Grünen (55 Prozent), die wenigstens von der FPÖ – elf Prozent.
Die Mittel, die die GIS Haushalten derzeit vorschreibt, gehen zum Drittel nicht an den Rundfunk selbst, sondern an den Bund und sieben von neun Bundesländern (Vorarlberg und Oberösterreich verzichten auf Landesabgaben). 45 Prozent der Befragten wussten das nicht, für 49 Prozent war das nicht unbekannt.
Am vergangenen Montag hat der "ORF"-Generaldirektor Roland Weißmann dem Finanzausschuss des Stiftungsrats die Sparpläne für das Medienhaus vorgestellt. 300 Millionen Euro müssen eingespart werden. Von den Sparplänen betroffen sind der Sport-Spartensender "ORF Sport +", die Bezahl-Streaming-Plattformen "Flimmit" und "Fidelio" sowie das Radio-Symphonieorchester (RSO).
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