12 Cent Entlastung pro Liter
Regierung einigt sich auf neue Spritpreisbremse
- Im Oktober und November sollen Benzin und Diesel um mehr als zwölf Cent je Liter günstiger werden. MeinBezirk die Details der Vereinbarung vor.
- Foto: Franz Tscheinig/MeinBezirk Burgenland
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Die Bundesregierung hat sich auf eine neue Ausgestaltung der Spritpreisbremse verständigt. Im Oktober und November sollen Benzin und Diesel um mehr als 12 Cent je Liter günstiger werden. MeinBezirk liegen die Details der Vereinbarung vor.
ÖSTERREICH. Mit Anfang Oktober soll an Österreichs Tankstellen eine deutlich stärkere Entlastung greifen, als es zuletzt der Fall gewesen war.
Wie "krone.at" zuerst berichtete, haben sich die Regierungsspitzen am Mittwoch auf eine Verlängerung der Spritpreisbremse verständigt. Auch MeinBezirk liegen die Details vor.
Entlastung von 12 Cent pro Liter kommt
So wird die Mineralölsteuer um 6,7 Cent je Liter gesenkt. Bei Diesel fällt sie damit auf das in der Europäischen Union zulässige Mindestniveau. Gleichzeitig werden die Gewinnmargen der Mineralölkonzerne um 3,5 Cent je Liter begrenzt.
- So wird die Mineralölsteuer um 6,7 Cent je Liter gesenkt. Bei Diesel fällt sie damit auf das in der Europäischen Union zulässige Mindestniveau. Gleichzeitig werden die Gewinnmargen der Mineralölkonzerne um 3,5 Cent je Liter begrenzt.
- Foto: Sade Jerabek/MeinBezirk
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Beide Maßnahmen ergeben zunächst eine Reduktion um 10,2 Cent. Da mit dem Nettopreis auch die zu zahlende Mehrwertsteuer sinkt, soll die gesamte Entlastung mehr als 12 Cent je Liter betragen. Die neue Regelung gilt vorerst für Oktober und November.
Stocker: Deutlicher Spritpreisanstieg wegen "Trumpflation"
Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) begründet den neuerlichen Eingriff mit den internationalen Entwicklungen: "Die Eskalation im Nahen Osten und die damit verbundene Trumpflation haben wieder zu einem deutlichen Anstieg der Spritpreise geführt. Dieser Entwicklung begegnen wir mit der neuen Spritpreisbremse, durch die die Preise an den Zapfsäulen sinken werden. Die Politik der Bundesregierung soll dazu beitragen, dass die Menschen in Österreich zukunftsfroh sein können."
Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) verwies auf die Belastung für Haushalte, Pendlerinnen und Pendler sowie die Wirtschaft. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) bezeichnete die Maßnahme als gezielten Eingriff gegen Preisspitzen. Zugleich müssten Versorgungssicherheit und Wettbewerb erhalten bleiben.
Diesel erreichte neuen Höchststand
Hintergrund sind die zuletzt deutlich gestiegenen Treibstoffpreise. Mitte September erreichte Diesel mit durchschnittlich 2,268 Euro je Liter einen neuen Höchststand. Superbenzin kostete 1,959 Euro je Liter.
Bis Ende September gilt noch die bisherige Spritpreisbremse. Dabei ist die Mineralölsteuer um 1,9 Cent je Liter reduziert, während die Margenbegrenzung ausgesetzt bleibt. Angesichts der Preisentwicklung hatten zuletzt mehrere ÖVP-Landeshauptleute, der ÖGB und Autofahrerklubs stärkere Entlastungen gefordert.
Ob die neue Regelung über November hinaus verlängert wird, blieb zunächst offen.
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