Absprache

Wettbewerbsbehörde stellt Ermittlungen gegen Pelletbranche ein

Hohe Pelletpreise veranlasste die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) im vergangenen Jahr dazu, mehrere Hausdurchsuchungen in der Branche durchzuführen. Im Konkreten verdächtigte die Behörde Unternehmen und den Verband proPellets, Preisabsprachen, Kundenaufteilungen sowie Absprachen über den Absatz von Pellets getätigt zu haben. Wie die BWB am Mittwoch bekannt gab, wurden die Ermittlungen nun eingestellt, da sich der "Verdacht auf kartellrechtswidrige Verhaltensweisen" nicht gerichtsfest erhärtet hat.

ÖSTERREICH. Seit Anfang 2022 hat die BWB nach eigenen Angaben 94 Beschwerden zu mutmaßlich kartellrechtswidrigen Verhaltensweisen erhalten. In den Beschwerden sei neben den massiven Preissteigerungen unter anderem auch Schwierigkeiten bei der Beschaffung der Pellets bekrittelt worden. So wurde vermutet, dass die Händler vorwiegend an Stammkundinnen und -kunden und nur in Ausnahmefällen an andere Personen Holzpellets verkaufen würden. Weiters seien mit der Begründung von Liefer-, Kapazitäts- und Lagerengpässen nur überlange Lieferzeiten angeboten worden. "Es wurden vielfach dahinterliegende Vereinbarungen zwischen Unternehmen vermutet", so die BWB.

11.000 Datensätze bei Durchsuchungen sichergestellt

Aufgrund dieser Verdachtsmomente führte die Behörde im Oktober 2022 Hausdurchsuchungen bei mehreren Unternehmen sowie dem Verband proPellets in Wien, Kärnten und Tirol durch. Wie die BWB bekannt gab, wurden im Rahmen dieser Durchsuchungen physische Unterlagen und elektronisch Daten "im Terabyte-Umfang" sichergestellt, wobei man knapp 11.000 potentiell relevante Datensätze sowie neun Datenkopien von Mobiltelefonen auswertete. 

Parallel dazu wurden eingelangte Eingaben von Beschwerdeführerinnen und -führern sowie Hinweise von acht Whistleblowern nachgegangen. Außerdem sei auch eine Reihe von Einvernahmen von Einzelpersonen durchgeführt worden, so die BWB.

Keine Absprachen festgestellt

Im Zuge dieser umfangreichen Untersuchung konnte sich der Anfangsverdacht auf kartellwidriges Verhalten der Branche nicht erhärten. "Eine damit verbundene (Preis-)Koordinierung, etwa durch den Verband selbst oder die Unternehmen untereinander, konnte nicht festgestellt werden. Ebenso wurde der Verdacht auf kartellrechtswidrigen Austausch von wettbewerbssensiblen Informationen nicht erhärtet", so die BWB. Aufgrund dessen habe man die Ermittlungen gegen die Unternehmen und den Verband eingestellt. Wie die Behörde bekannt gab, werde der Markt für Pellets weiterhin beobachtet. 

proPellets verpflichtet sich zu Fairnesspaket

Um einen funktionierenden Wettbewerb sicherzustellen, habe der Verband unter Einbindung der BWB ein Fairnesspaket mit Compliance Maßnahmen erarbeitet. Damit will der Verband bei seinen Mitgliedern Bewusstsein zur Einhaltung des Kartellrechts stärken. So wurde etwa beschlossen, einen Compliance-Beauftragten einzurichten, Generalversammlung durch einen Kartellrechtsexperten begleiten zu lassen und bis 2026 jährlich an die BWB über die umgesetzten und beabsichtigten Compliance-Maßnahmen zu berichten.

proPellets selbst sieht durch die Einstellung des Verfahrens "das Vertrauen in den heimischen Energieträger wieder hergestellt", wie es in einer Aussendung heißt. So seien nicht Preisabsprachen, sondern "Turbulenzen auf den heimischen und internationalen Energiemärkten, ausgelöst durch den Angriff Russlands auf die Ukraine" für die hohen Preise verantwortlich gewesen. "Wir sind froh, dass die Vorwürfe nun vom Tisch sind", erklärte Christian Rakos, Geschäftsführer von proPellets Austria.

Das könnte dich auch interessieren: