Stainz

Auszug der Opposition aus Gemeinderatssitzung

Die Gemeinderatssitzung in Stainz musste abgebrochen werden: Gemeinderät:innen verließen wegen zu langer Dauer der Sitzung den Saal. Nach Mitternacht war dann Schluss. 

STAINZ. Für den außenstehenden Beobachter muten die Vorkommnisse in der Gemeinderatssitzung vom 31. März etwas befremdlich an. Was ist passiert? "Ich habe morgen einen frühen Termin", bekundete Gemeinderat Uwe Begander bei der Präsentation des Berichtes des Prüfungsausschusses um 00.15 Uhr seinen Unmut über die Dauer der Sitzung und verließ den Saal. Ihm gleich machten es die weiteren Gemeinderäte der Opposition (Alternative für Stainz, Freiheitliche Partei, Sozialdemokratische Partei) sowie Andrea Fuchshofer als freie Gemeinderätin.

Damit musste – nachdem die Mindestanzahl an Gemeinderät:innen nicht mehr gegeben war – die Sitzung nach 23 von insgesamt 37 Tagesordnungspunkten und nachgereihten drei Dringlichkeitsanträgen abgebrochen werden.

Übervolle Tagesordnung

"Wir sind alle berufstätig", hatte Fuchshofer in der Fragestunde um eine Aufteilung der Punkte auf eine weitere Sitzung gebeten. Sie fand dazu im Gemeinderat aber nicht die Zustimmung. Außerdem kritisierte sie die zeitknappe Beistellung von Sitzungsunterlagen. "Das geht in vielen Sitzungen bereits so", betonte AfS-Sprecher und Vizebürgermeister Franz Hopfgartner.

"Die meisten Punkte erfordern eine Recherche", klagte auch er über den engen Zeitrahmen zum Studium der Unterlagen. "Man hat das Gefühl, überfahren zu werden", ortete FPÖ-Ortsparteiobmann Werner Gradwohl eine Überheblichkeit der ÖVP. "Bei Arbeiten unter Druck leidet die Qualität", forderte er einen amikalen Umgangston ein. Und eben diese Qualität solle den Bürger:innen zugestanden werden.

"Bisherige Aufsichtsbeschwerden beim Land Steiermark haben nichts genützt“, sahen sich die Oppositionspolitiker:innen in der Pflicht, mit einem Paukenschlag auf die Situation aufmerksam zu machen. Sie sahen sich dabei durch vielfach geäußerte Meinungen aus der Bevölkerung bestärkt. Es gehe darum, so unisono die Meinung, den Menschen mehr Zeit in Form von öfteren Sitzungen zur Verfügung zu stellen. Durch ein Zugehen auf die Opposition, die immerhin über rund 200 Stimmen mehr verfügt als die ÖVP, könne weiterer Schaden für den Ort verhindert werden.
Wie soll es weitergehen? "Keinesfalls verfallen wir in eine Frontalopposition", wünschen sich die oppositionellen Gemeinderät:innen, dass die mächtige Stainzer Volkspartei das angeknackte Vertrauen wiederherstellt.

Die Sicht des Bürgermeisters

In der Klarheit, mit der die Opposition ihre Standpunkte deponiert hat, soll auch die Volkspartei zu Wort kommen. "40 schaut vielleicht viel aus", relativierte Bürgermeister Walter Eichmann, dass viele der Tagesordnungspunkte keine Notwendigkeit einer Diskussion bedurft hätten, da sie im Vorfeld bereits gründlich besprochen worden sind. "Der Ablauf war eindeutig als konzertierte Aktion zu erkennen", ortete er ein klares Verschleppen der einzelnen Punkte durch permanentes Nach- und Zwischenfragen. Selbst die Beistriche im Protokoll seien kritisiert worden.

Die vielen Tagesordnungspunkte begründen sich auch aus einer vorgegebenen Terminpflicht. "Man kann nicht", nimmt Eichmann den Prüfungsbericht als Beispiel her, "den vom Land vorgegebenen Abgabetermin negieren". Auch sei zu bedenken, dass jede Zeitverschiebung in der aktuellen Zeit die Verlängerung von Lieferfristen und ein Mehr an finanziellen Mitteln bedeutet.

Fortsetzung am 19. April

"Wir haben ein internes Sitzungsmanagement", verweist der Bürgermeister auf einen klar kommunizierten Terminplan, in dem auch die Einschaufrist in die Unterlagen festgelegt ist. "Grundsätzlich ist eine Einsicht nur im Gemeindeamt möglich", verweist er auf die gängige Praxis, den Gemeinderät:innen schriftliche Unterlagen zur Verfügung zu stellen. "Der Sitzungslauf war in keiner Phase untergriffig", sah Walter Eichmann den Auszug als unverständlichen und verantwortungslosen Eklat gegenüber der Bevölkerung an. Dennoch: "Ich werde umgehend auf die Opposition zugehen." Die Gemeinderatssitzung wird am 19. April fortgesetzt.

Das könnte dich auch interessieren: