So transparent sind unsere Gemeinden

In Zeiten der Kommunikation über soziale Medien oder Online-Blogs könnte man annehmen, dass auch Gemeinden in Sachen Kommunikation verstärkt online agieren. Nicht so aber bei Veröffentlichung von Protokollen der Gemeinderatssitzungen. Diese Einsicht passiert, mit einigen positiven Ausnahmen, beinahe ausschließlich im Gemeindeamt, nicht aber auf den gemeindeeigenen Webpages. "Wir haben bereits im März 2017 einen dementsprechenden Antrag eingebracht. Jetzt ist ein Jahr vergangen", sagt der Harter NEOS-Gemeinderat Jochen Kotschar. Er wird, sobald die Protokolle genehmigt sind, diese nun rückwirkend mit September 2017 in einer Art Nachlese auf seiner Facebook-Seite und mittels Newsletter veröffentlichen.

Zankapfel Aktualität

"Vor allem sind gerade die Fragestunde und der Bericht des Bürgermeisters sehr oft interessant, weil diese aktuell sind", meint Kotschar. Genau diese Aktualität stellt Harts Bürgermeister Jakob Frey aber in Abrede. "Das Problem ist, dass ich das Protokoll erst drei bis vier Monate nach der Sitzung veröffentlichen kann. Ich würde das auf jeden Fall unterstützen, wenn wir das schneller hinkriegen würden, aber wir haben noch eine lange Liste betreffend die Verwaltung abzuarbeiten. Das nimmt sicher noch ein Jahr in Anspruch", so der Ortschef. Grund für die Verzögerung sind aufwendige Schwärzungen aufgrund von Datenschutz-Bestimmungen und die Genehmigung des Protokolls in einer der nachfolgenden Sitzungen. Auch in anderen Kommunen spielt der Verwaltungsaufwand dabei eine Rolle. "Prinzipiell machen wir es, leider sind wir nicht aktuell, wollen es in Zukunft aber wieder machen", meint Liebochs Bürgermeister Stefan Helmreich dazu. "Das ist eine Sache, die gehört veröffentlicht, und das sollte jede Gemeinde machen. Es ist ja nicht so, dass in den Sitzungen etwas Geheimes passiert", so Kotschar abschließend.

Sitzungsprotokolle online verfügbar?
Am aktuellsten ist dabei die Gemeinde Nestelbach bei Graz, das letzte Protokoll datiert mit 11. Jänner 2018. Auch die Kommunen Kalsdorf, Dobl-Zwaring oder Werndorf stellen Protokolle sehr aktuell und übersichtlich online. Überhaupt keine Protokoll-Veröffentlichung nehmen die Gemeinden Haselsdorf-Tobelbad, Seiersberg-Pirka, Feldkirchen, Raaba-Grambach, Hausmannstätten, Fernitz-Mellach, Vasoldsberg, Hart, Laßnitzhöhe, St. Marein, Eggersdorf und Wundschuh online vor.