Direkte Demokratie direkt missbraucht

Readaktionsleiter Heimo Potzinger

In ein paar Tagen werden wir gefragt, ob wir ein Berufsheer wollen oder für die Beibehaltung der Wehrpflicht sind. Ganz egal, wie man grundsätzlich zu dem Thema stehen mag – eines steht für mich außer Zweifel: Jede Diskussion über die Heeresorganisation führt unweigerlich ad absurdum, solange ungeklärt ist, welche Aufgaben dem Heer künftig zukommen sollen. Eine 2001 verabschiedete Sicherheitsdoktrin darf jedenfalls nicht als Grundlage für eine zeitgemäße Auseinandersetzung mit diesem komplexen Thema herhalten müssen. Wenn sogar Experten Zielformulierungen als Vorlage für Berechnungen fehlen, ist es geradezu unverantwortlich, die Entscheidung dem Bürger zu überantworten. Denn: Auch wenn das Ergebnis nicht verbindlich für politische Beschlüsse ist, so werden Politiker den Bürgern entweder die Schuld in die Schuhe schieben oder sich mit fremden Federn schmücken.

Autor:

Heimo Potzinger aus Südoststeiermark

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