Vorbild Oberösterreich

Steirische FPÖ legt Fokus auf Familienförderung

Unter dem Titel "Familien entlasten – Zukunft sichern" präsentierten der Chef der steirischen Freiheitlichen Mario Kunasek sowie dessen Vize Stefan Hermann ihre Forderungen an die Landesregierung. Schützenhilfe gab es dabei vom blauen Landeshauptmann-Stellvertreter Oberösterreichs, Manfred Haimbuchner.

GRAZ/STEIERMARK. Er wolle nicht nur aufzählen, was nicht funktioniert, eröffnete der steirische FP-ParteichefMario Kunasek die heutige Pressekonferenz zum Thema Familienpolitik der Freiheitlichen im Landhaus. Seitenhieb auf die zuständige ÖVP-Landesrätin Juliane Bogner-Strauß: "Obwohl man selbst als Abgeordneter mangels Initiative erst nachschauen muss, wer eigentlich für den Bereich zuständig ist." Als einen, "der zeigt, wie es geht", hat Kunasek seinen Parteifreund, den oberösterreichischen Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner geladen. 

Ebendieser betont, dass es zwar nur der Bundesregierung möglich sei, grundlegende Steuererleichterungen für Familien zu schaffen, man aber auch in den Ländern entsprechend mitgestalten könne. "Ich bin ein Fan von echtem Föderalismus", bekennt sich Haimbuchner, der seine Maßnahmen treffsicher "und eben nicht mit der Gießkanne" verteilt wissen will. Immerhin: Im dem von ihm mitregierten und von der Einwohnerzahl mit der Steiermark vergleichbaren Bundesland schlägt der Familienbereich mit 14 Millionen Euro im Regelbudget zu Buche. Hinzukommen weitere fünf Millionen Euro für die sogenannte Schulkostenbeihilfe, die für während der Pflichtschulzeit ausbezahlt wird.

Sieben Anträge präsentiert

Im Verhältnis zu den Fördermaßnahmen des Bundes in den vergangenen von der Pandemie geprägten Jahren gehe es also "wirklich nicht um große Beträge", so der freiheitliche Familiensprecher im steirischen Landtag Stefan Hermann. Als konkrete Vorschläge präsentierte er nach Haimbuchners Vorbild die Schulkostenbehilfe, Nachhilfeförderung sowie ein Fördermodell für familieninterne Kinderbetreuung.

Zudem wünscht man sich bei der FPÖ einen "Eltern-Kind-Zuschuss", der beim regelmäßigen Untersuchungen zur Gesundheitsförderung ausbezahlt werden soll, sowie die Anpassung der Einmalförderung bei Mehrlingsgeburten und die Einführung einer Beihilfe, die – sozial gestaffelt – Schülerinnen und Schülern die Teilhabe an außertürlichen Schulveranstaltungen ermöglichen soll. "Das Geld wäre schon da", ist Hermann sicher, der im Sozialbereich und Asylwesen Einsparungspotenzial sieht – auch, um die Teilnahme an Schulskikursen leistbarer zu gestalten.

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