Erstes Wahl-Foul
Wahlwerbung in Graz sorgt für Ärger - KPÖ im Visier anderer Parteien
- Damit's die Wähler nicht vergessen: Kahr-Werbung vor Wahllokalen.
- Foto: MeinBezirk
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Ärger bei den anderen Parteien: Mit Wahlwerbung vor Wahllokalen begeht die KPÖ am heutigen Wahlsonntag ein erstes „Foul“.
GRAZ. Am Wahltag sorgt nicht nur die Stimmabgabe für Gesprächsstoff, sondern auch ein Streit um Wahlwerbung vor den Wahllokalen. ÖVP, SPÖ, Neos und Grüne haben sich mit einem gemeinsamen Statement an die Medien gewandt und werfen der KPÖ vor, gegen das im Vorfeld vereinbarte Fairnessabkommen zur Grazer Gemeinderatswahl zu verstoßen.
„KPÖ missachtet Spielregeln“
Nach Darstellung der vier Parteien sei im gemeinsamen Abkommen ausdrücklich festgelegt worden, auf Parteiwerbung unmittelbar vor den Wahllokalen zu verzichten. Dennoch habe die KPÖ dort Plakate angebracht. Das sei ein Bruch der gemeinsam vereinbarten Spielregeln und schade dem Vertrauen in einen fairen demokratischen Wettbewerb, heißt es in der Erklärung.
- Am Weg zur Wahlkabine bekamen Wähler noch einmal KPÖ-Werbung präsentiert.
- Foto: Konstantinov
- hochgeladen von Andreas Strick
Die vier Parteien fordern die KPÖ deshalb auf, die betreffenden Plakate unverzüglich zu entfernen und sich an das von allen Wahlparteien vereinbarte Fairnessabkommen zu halten.
Selbst am Wahltag ringt man also noch um die Auslegung und Einhaltung von Wahlregeln, das ohnehin wacklige Fairnessabkommen war ja schon in den vergangenen Wochen immer wieder diskutiert worden, FPÖ und KFG hatten das Papier gar nicht unterschrieben.
KPÖ-Spitzenkandidatin Elke Kahr (KPÖ) beteuerte – nach ihrem persönlichen Wahlgang am Vormittag darauf angesprochen - ihre Unschuld an der Aktion, ein „Foul“ sehe sie zudem darin auch nicht: „Haben die anderen beim letzten Mal ja auch so gemacht.“
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