Liezen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wollen die Fusion von Bruck und Kapfenberg: Hannes Weißenbacher (Vorsitzender SPÖ Kapfenberg Stadt), Brigitte Schwarz (Bürgermeisterin Kapfenberg), Bernd Rosenberger (Bürgermeister Bruck) und Hans Straßegger (Vorsitzender SPÖ Stadt Bruck). Foto: WOCHE
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Bruck und Kapfenberg: Zwei Städte wollen fusionieren

Bruck und Kapfenberg sollen ab 2015 eine einzige Stadt sein. Die SPÖ, in beiden Städten die stärkste politische Kraft, hat sich darauf geeinigt, offizielle Verhandlungen über eine Fusion zu beginnen. Die beiden Gemeinderäte müssen den Auftrag dazu erteilten, die SPÖ hofft, dass alle Fraktionen bei diesem Schritt mittun. „Das ist kein Thema für eine Partei, das ist eine historische Chance“, sagt der Brucker Bürgermeister Bernd Rosenberger. Einen solchen freiwilligen Zusammenschluss zweier großer...

Werksbad sorgt für Turbulenzen

Das Werksbad Donawitz bleibt geschlossen. Das ist das Fazit einer turbulenten Gemeinderatssitzung. Aktionismus pur beherrschte die Sondergemeinderatssitzung in Leoben zum Thema Werksbad Donawitz, welche erwartungsgemäß hitzig verlief. Die SPÖ-Mehrheitsfraktion wie auch die Opposition versuchten sich gegenseitig den schwarzen Peter zuzuschieben. Letztlich wird es an den Donawitzer Badefreunden liegen, wem sie mehr glauben. Beim Dringlichkeitsantrag der Opposition, der eine sofortige...

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...und wieder stirbt ein Hinterhof

An der Ecke Naglergasse, Nibelungengasse in Graz,ist ein wunderschöner,geheimer Garten mit herzallerliebsten Bäumen, Blumen und Tieren. Vögel zwitschern, Eichhörnchen springen von Baum zu Baum,Spechte, Elstern, Amseln und viele, viele andere Vogelarten beleben den Morgen und die Herzen der Menschen mit ihren Liedern.Dieser Garten ist einer der wenigen erhaltenen Innenhofidyllen der Stadt,die einem die Möglichkeit geben, in der Innenstadt zu leben und doch das Gefühl zu haben, in und mit der...

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Interview mit Mag. Ilmar Tessmann senior vom Biolandhaus Arche, Kärnten

BIOLANDHAUS ARCHE Das erfolgreiche Schiff zum Überleben Das Biolandhaus Arche bewirbt im PULSAR regelmäßig seine Veranstaltungen und erstaunt mich immer wieder mit dem reichhaltigen Programm. Wir hatten auch schon von deren ReferentInnen zum Pulsar-Kongress geladen, wir nutzen dieses Seminarzentrum ebenso als Inspirationsquelle. Gibt es ein Erfolgsgeheimnis? Im Interview mit Herrn Ilmar Tessmann senior möchten wir die Erfolgsphilosophie ergründen. PULSAR: Was war der Gründungsgedanke für das...

Meinung: Das System steht auf dem Prüfstand

Als System versteht man eine Gesamtheit von Elementen, die so aufeinander bezogen sind , dass sie als eine aufgaben-, sinn- oder zweckgebundene Einheit angesehen werden können und sich damit gegenüber der Umwelt abgrenzen. Systeme organisieren und erhalten sich durch Strukturen. Unsere bisherigen Systeme und die davon abzuleitenden Strukturen haben sich jahrzehntelang bestens bewährt. Gegenwart und Zukunft stellen nun aber Anforderungen, die nach Erneuerung der zum Teil obsoleten Systeme und...

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Meinung: Veränderungen kritisch betrachtet

In den ländlichen Regionen werden die bevorstehenden Veränderungen besonders kritisch betrachtet. Und das ist gut so. Denn vieles von dem, was uns zurzeit als Segen für die Zukunft und einzig mögliche Alternative verkauft wird, scheint nicht ganz nachvollziehbar, manches sogar konzeptlos. Zurzeit werden im Land „Sparmaßnahmen“ gesetzt, die sich erst als solche erweisen müssen. Meiner Meinung müssten die geplanten Veränderungsschritte und Einsparungen einer Mehrjahresplanung standhalten, die...

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Da war’s noch ruhig: das Auditorium kurz vor Beginn der Obersteiermark-Konferenz. Foto: Weeber
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Auftakt mit Skepsis in Leoben

Straffere Strukturen und ganz sicher einige Gemeinden weniger bis zum nächsten Wahltermin im Jahr 2015 – das ist das Ziel, das sich Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) und sein Vize Hermann Schützenhöfer (ÖVP) für die steirische Gemeindereform gesteckt haben. Am Montag präsentierten sie den Fahrplan zur Reform (siehe unten) bei einer Obersteiermark-Konferenz im Leobener Kongresszentrum, unterstützt von den Klubobmännern Walter Kröpfl (SPÖ) und Christopher Drexler (ÖVP). Klares Indiz für die...

Christian Danner wartet auf die Antwort der Gemeindeaufsichtsbehörde. | Foto: Schweiger
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Stainach: „Es ist alles offen!“

Christian Danner legt sein Amt als Bürgermeister noch in diesem Herbst nieder. Die SPÖ weiß offiziell noch nichts davon. Der seit einiger Zeit andauernde Streit innerhalb der SPÖ-Fraktion in Stainach hat nun eine Reaktion des Bürgermeisters hervorgerufen. Christian Danner will im Herbst sein Amt zurücklegen. Dies erklärte er zwar der Presse, jedoch nicht seinen „Parteikollegen“. „Wir wissen offiziell nichts davon. Wir haben von seinem Rücktritt aus den Medien erfahren. Zu uns (SPÖ-Fraktion) hat...

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Die Strecke zwischen Spielfeld und Bad Radkersburg bleibt erhalten. Fotos: WOCHE, KK
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Guter Zug für die Steiermark

Die ÖBB verdoppeln die Ausgaben für steirischen Personenverkehr auf 71 Millionen Euro. „So viel Geld ist noch nie in den steirischen Personenverkehr geflossen“, freut sich SPÖ-Verkehrssprecherin Helga Ahrer nach einem Gespräch im Infrastrukturministerium. Kernpunkt: Die ÖBB lassen sich den Personenverkehr in der Steiermark künftig 71 Millionen Euro kosten. Das ist mehr als doppelt so viel wie bisher – gesichert bis 2019. Damit bleiben die wichtigsten Fernverbindungen ab Graz erhalten. „Dass es...

Die Landespflegezentren wie Bad Radkersburg haben einen großen Stellenwert in der Bevölkerung und bilden eine wesentliche Säule der Altenpflege. Foto: WOCHE
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Empörung in den Landespflegezentren

Zentralbetriebsrat und Gewerkschaft fordern, die Landespflegezentren in der Zuständigkeit des Landes zu belassen. "Die Empörung in den Häusern ist groß. Keiner versteht, warum diese Pflegeheime vom Land abgestoßen werden sollen“, sagt Christgewerkschafter und AK-Vizepräsident Franz Gosch zu Plänen der Landesregierung. Betroffen sind neben dem Landespflegezentrum Bad Radkersburg auch die Standorte in Mautern, Knittelfeld und Kindberg. Widerstand gegen diese Pläne kommt von den Betriebsräten und...

ÖGB Gewerkschafter Gerhard Kahlbacher
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Kahlschlag am Semmering

Wird der Semmering-Basistunnel bis 2023 fertig gebaut, könnte die vor mehr als 150 Jahren errichtete Ghegabahn über die niederösterreichisch-steirischen Grenzpass obsolet werden. Vor dem Szenario einer drohenden Aushöhlung des Fahrplans 2012 warnen Gewerkschafter, Anrainergemeinden sowie Bahnfreunde. Geplant sind Einschnitte im Personenverkehr zwischen den Bahnhöfen Payerbach und Mürzzuschlag. "Mit Beginn des neuen Fahrplans kommt nur mehr ein Triebwagen des Typs 4023 zum Einsatz", erklärte der...

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ÖVP-Legende Kurt Tasch.
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Kurt Tasch verstorben

Eine Ennstaler ÖVP-Politiklegende verstarb nach schwerer Krankheit am Freitag, dem 3. Juni. Kurt Tasch gehörte nicht nur bereits seit 1968 dem Gemeinderat von Pürgg-Trautenfels an, er war auch von 1988 bis 2007 der Bürgermeister der Gemeinde. In jungen Jahren war er als Bezirksobmann der jungen ÖVP, dann über 37 Jahre als Ortsparteiobmann tätig. Auch war er als VP-Vertreter in der Bezirksbauernkammer und Träger des goldenen Ehrenzeichens des Landes Steiermark. Von 1991 bis 2005 war er...

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Eltern haben Recht, aber Kinder Rechte

Bernhard Seidler vom steirischen Kinderbüro ist nun im Leitungsteam des Netzwerks Kinderrechte Österreich: „Noch gibt es viel zu tun.“ Das Netzwerk Kinderrechte Österreich ist ein Zusammenschluss von 30 Organisationen, die sich seit über zehn Jahren für die Jüngsten der Gesellschaft starkmachen. Seit Kurzem gehört auch Bernhard Seidler vom steirischen Kinderbüro dazu. Kürzlich wurde ein Teil der UN-Kinderrechtskonvention in die österreichische Verfassung aufgenommen – zufrieden? Seidler: Es ist...

Neustart für Schulzentrum

Für das Bundesschulzentrum in Bad Aussee gibt es eine Überbrückungslösung und man plant einen Schulversuch. ie Schülerzahlen im Bundeschulzentrum Bad Aussee sind rückläufig. Dies führte zu Diskussionen, ob man den Schulstandort überhaupt erhalten kann. HAK-Administrator Peter Ebner ließ vor kurzem verlautbaren: „Es wurde Panik in den Medien ausgelöst. Die Diskussion um die Ausseer Schulen führte man nur auf Ebene des Schülermangels.“ Ebner betont, dass die vor eineinhalb Jahren eingerichtete...

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Der Abstand zwischen Christian Danner und Alexander Hinterleitner (re.) wurde bei der vergangenen Gemeinderatssitzung noch größer. | Foto: Schweiger
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Der rote Streit geht weiter

Die Stainacher SPÖ steht vor einer harten Bewährungsprobe. Vorwürfe, Verteidigungen und jetzt auch Strafanzeigen prägen die Situation. Keine großen Überraschungen gab es bei der mit Spannung erwarteten Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag in Stanach. Es gab keinen Misstrauensantrag aber dafür einige Anfragen. Die ÖVP wollte von Amtsleiter Alexander Hinterleitner wissen warum es innerhalb eines Jahres zu so einem Zerwürfnis zwischen der SPÖ-Fraktion und Bürgermeister Christian Danner...

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Ein Beamter wurde allein wegen seiner Erfahrung bei der Einführung der Eurofighter Leiter der Abteilung „Materialstab Luft“. | Foto: *Foto: BMLV
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Vorwürfe gegen Darabos: „Postenschacher“ beim Heer!

Die Besetzung der Heeres-abteilung „Materialstab Luft“ hat ein gerichtliches Nachspiel: Laut Urteil wurde die Ausschreibung „hingetrimmt“. Laut einem Richter des Landesgerichts für Zivilrechtssachen wurde bei der Bestellung des Abteilungsleiters „Materialstab Luft“ 2009 wissentlich dem „minder geeigneten Beamten“ der Posten übertragen. Ein Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums, M. (Name der Redaktion bekannt), der laut Zeugen die beste Qualifikation (Studium Maschinenbau) für die Stelle...

Der Lebenshilfe droht das Ende der Werkstätten

Die Einsparungen im Sozialbereich betreffen auf prekäre Weise die Lebenshilfe im Bezirk Liezen. Die kleinen Einrichtungen wären von der Schließung betroffen. Die Leistungsverordnung (LEVO) in der Pflege ist, geht es nach der Politik, massiven Sparmaßnahmen unterworfen. So wendeten sich kürzlich die Caritas und die Volkshilfe in einem offenen Brief an die zuständige Spitals- und Pflegelandesrätin Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP). Ein Altern in Würde, eine Pflege, die sich auf „warm, sauber und...

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Wirbel in der Stainacher SPÖ

Der Stainacher SPÖ-Bürgermeister wird von der eigenen Fraktion stark kritisiert. Ein Misstrauensantrag ist angekündigt. In der Gemeinde Stainach hängt der SPÖ Haussegen schief. Eigenmächtige Handlungen, schlechte Zusammenarbeit, zu wenig Information – das sind nur einige Punkte, die die roten Gemeinderäte ihrem seit acht Jahren amtierenden Bürgermeister Christian Danner vorwerfen. Sie wollen nun bei der nächsten Gemeinderatssitzung einen Misstrauensantrag gegen ihn einbringen. „Seit rund einem...

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"Wann hört das endlich auf ?"

Elisabeth Hakel will mit einem Projekt Jugendliche zum Nachdenken über Rassismus und Vorurteile bringen. Der Gedanke an den Wahlkampf im Jahre 2008 bringt die Nationalratsabgeordnete Elisabeth Hakel noch immer in Rage. Damals riefen Jugendliche in Schladming Naziparolen wie „Ausländer raus“ oder „Ich stich dich ab, du Jugo“ und vieles mehr. Diese Aktion ließ die junge Politikerin ein ganz spezielles Projekt starten. „SchülerInnen gegen Rassismus”, so der Titel, begann so richtig im Vorjahr....

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Politaufmarsch für die Kaserne Aigen

Der Kampf um den Erhalt der Kaserne Aigen geht in die nächste Runde. SPÖ und ÖVP-Politiker zeigten sich wieder in Einheit. Wenn Nationalratsabgeordnete, Landtagsabgeordnete und Bundesräte irgendwo im Ennstal gemeinsam auftauchen, dann, ja dann, stehen entweder Feierlichkeiten an oder es geht wieder einmal um den Kampf um die Kaserne Aigen. Letzteres war am Montag der Grund warum sich die NAbg. Elisabeth Hakel (SPÖ), LAbg. Karl Lackner (ÖVP), LAbg. Ewald Persch (SPÖ), LAbg. Odo Wöhry und die...

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Turbulente Gemeinderatssitzung

Das geplante neue Kurbad in Bad Aussee sorgt für heiße Debatten und für eine turbulente Gemeinderatssitzung. Am vergangenen Montag wurde als Konsequenz der Ausseer Gemeinderatssitzung in der Vorwoche das Vorgehen von Bürgermeister Otto Marl (SPÖ) bei der Aufsichtsbehörde des Landes Steiermark von der blau-grünen Opposition zur Anzeige gebracht. Die Abstimmung über eine Kreditaufnahme von 2,3 Millionen Euro stand nämlich nicht auf der Tagesordnung, und die abgeänderten Verträge zur Errichtung...

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Das Forstamt sperrt zu

Schwarze Wolken sind über der Forstverwaltung St. Gallen aufgezogen. Diese wird nämlich geschlossen. Das Gebiet der steiermärkischen Landesforste umfasst eine Fläche von ca. 28.000 ha zwischen Admont, Hieflau und St. Gallen. Auf einem Teil davon – Buchsteinmassiv und Hochtorgruppe – wurde im Jahr 2002 der Nationalpark Gesäuse eingerichtet. Vom Gesamtbesitz der steiermärkischen Landesforste fallen rund 16.000 ha auf Wald und rund 12.000 ha auf Ödland (Felsen). Zwei Forstverwaltungen – St. Gallen...

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Von Sparpaketen und Lobbyisten

Die Grün-Politiker Lambert Schönleitner und Daniel Scheikl kritisieren das steirische Sparpaket. Erwartungsgemäß heftige Kritik am Sparpaket der Landesregierung übten der Landtagsabgeordnete Lambert Schönleitner und der Rottenmanner Gemeinderat Daniel Scheikl von den Grünen vor Journalisten in Liezen. Es sei ein „Kahlschlag“ bei Spitalsbetten ebenso vorgesehen wie im gesamten Pflegebereich. Extrem gespart werde zudem bei Leistungen an Familien, Behinderten-Organisationen und berufsbedingten...

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