Initiative für die Zukunft der Stadt

"Für die Innenstädte ist es dreiviertel eins!"

Mit diesen drastischen Worten bringt Knittelfelds Bürgermeister Harald Bergmann eines der Hauptmotive für die Zusammenarbeit gleich fünf steirischer Städte auf den Punkt: "Der Handel geht ins Internet und an die Ortsränder." Die Zentren wieder zu beleben sei daher Priorität Nummer eins der heute im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierten Initiative "Zukunft:Stadt". Konkret haben sich dazu Bruck an der Mur, Trofaiach, Weiz, Leibnitz und Knittelfeld zusammengetan, um gemeinsam voneinander zu lernen und ganzheitliche, zukunftsorientierte und nachhaltige Stadtentwicklungskonzepte zu erarbeiten. Und Herausforderungen gibt es tatsächlich genug und in allen Städten mehr oder weniger dieselben: Abwanderung und Zuzug, Klimawandel, Mobilität, Digitalisierung sowie eine rasante Veränderung der Wirtschaft.

Gemeinsames und Trennendes

Warum gerade diese fünf Städte? "Das ist leicht erklärt", meint der Weizer Bürgermeister Erwin Eggenreich. "Wir sind geografisch weit genug voneinander entfernt, um nicht miteinander zu konkurrenzieren und haben alle zwischen 10.000 und 20.000 Einwohner." Natürlich müsse jede Stadt ihre Probleme für sich selbst lösen, doch "gemeinsam können wir sie besser lösen", so Eggenreich. Als ein Beispiel dafür, wie der Austausch aussehen kann, nennen die Ortschefs die Einrichtung der Musikschule in einem wiederbelebten Gebäude im Zentrum von Trofaiach. "Das hat bei uns gut gepasst", schildert Bürgermeister Mario Abl. Was nicht heiße, dass diese Idee 1:1 auf andere Städte umlegbar sei, doch zumindest "kann man sie als Impuls sehen."

Prioritätenfahrplan der Initiative

Zu tun gibt es in Sachen Stadtentwicklung genug. An oberster Stelle sehen die Bürgermeister zunächst die Transformation der Innenstädte. Ausgehend von denaktuellen Trends müsse die Funktion der Stadtzentren neu gedacht werden. Die strategische Ansiedlung von Gastronomie, Handwerk, Kinderbetreuung oder Gesundheitseinrichtungen könnten Frequenz in die Zentren bringen. Hier "bedarf es zukunftsorientierter Lösungen, um lebendige und attraktive Stadtzentren zu erhalten. Das ist natürlich eine Gemeinschaftsaufgabe. Stadtpolitik und -verwaltung müssen hier eine federführende Rolle einnehmen", fordert Bergmann.
Als ersten Schritt in diese Richtung sehen die "Zukunft:Stadt"-Initiatoren die Erstellung Integrierter Städtebaulicher Entwicklungskonzepte (ISEK) wie diese in Deutschland umgesetzt würden. Diese sollen in Form eines groß angelegten Beteiligungsprozesses mit Bevölkerung undWirtschaftstreibenden die Voraussetzung für den Erhalt von künftigen Bundes- und Landesförderungen sein. ISEK sollen als Dach eines Maßnahmenbündels zur Stärkung und Belebung des Stadtkerns dienen.

Förderungen lukrieren

Weiters sollen spezifische Orts- und Stadtkernzonen ausgewiesen werden. "Um das fortschreitende Innenstadtsterben zu beenden, müssen gezielte Anreize und gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Eine eigene Flächennutzungskategorie gäbe denGemeinden die Möglichkeit, Fördermittel gezielt in die Innenstadt fließen zu lassen“, betont Harald Bergmann. Punkto Förderungen weist Brucks Bürgermeister Peter Koch auf einer möglich Umleitung der Wohnbaufördermittel hin: „Die Richtlinien zur Wohnbauförderung müssen in Zukunft auf die Notwendigkeit und dieBedeutung einer Belebung der Stadtkerne abgestimmt werden - das betrifft Sanierung, Ausbau, Umwidmung und auch Neubau." 

Leerstände endlich nutzen

Auch die Leerstandsthematik solle in einen rechtlichen und finanziellen Rahmen gegossen werden. Sie sollen dieAktivierung von privaten Liegenschaftseigentümern und Akteuren als Partner für die Stärkung und Belebung unterstützen. In Verbindung damit sollen Anreizsysteme für Betriebe und Organisationen geschaffen werden, ihre Standorte in den Orts- und Stadtkernzonen beizubehalten bzw. sich dort anzusiedeln. Diese Anreize können sowohl steuerrechtlicher als auch gewerberechtlicher Natur sein. "Und es geht um neue Ansätze, gemeinsam mit Eigentümern und Wirtschaftstreibenden an Ideen für neue Nutzungen bestehender Leerstände zu arbeiten", erklärt der Leibnitzer Bürgermeister Helmut Leitenberger.

Fachstelle im Land gefordert

Damit Stadtkerne zu lebendigen Zentren werden, braucht es nicht nur die Gemeinde, sondern viele Akteure, die mitwirken. Allen voran die Bevölkerung, aber auch Betriebe, Vereine, Standortexperten und andere. „Es gilt, all die Interessen zu bündeln und mit dieser Energie etwas Gutes zu erreichen“, so Erwin Eggenreich. Um Gemeinden in dieser komplexen Querschnittsmaterie zu unterstützen, schlagen die fünf Kooperationsgemeinden daher die Einrichtung einer koordinierenden und unterstützenden Fachstelle der Landesregierung vor. In ihr sollen rechtliche Agenden und Förderungsmöglichkeiten zusammenlaufen.

Derzeit treffen einander die Experten der einzelnen Ämter und Ausschüsse wöchentlich zum Austausch. Auch mit dem Land hat es bereits mehrfach Termine gegeben. Eine Erweiterung der Kooperation auf zusätzliche Städte sei aktuell kein Thema.