Paukenschlag nach Wahldebakel
Neuanfang für SPÖ Graz, Lercher leitet komplette Neugründung ein
- "Keiner glaubt mehr an den zehnten weichen Reformprozess, der am Ende ohnehin wieder nirgendwo hinführt", begründet der steirische SPÖ-Chef Max Lercher die Auflösung des bisherigen Vorstandes der Stadtpartei in Graz.
- Foto: SPÖ Steiermark
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Neuanfang statt Reformen: Mit der sofortigen Auflösung des Grazer SPÖ-Vorstands leitet Landeschef Max Lercher nach dem Wahldebakel bei den Gemeinderatswahlen einen weitreichenden Umbau der Partei ein. Auf Landesebene will man den eingeschlagenen Weg weiterverfolgen und sich inhaltlich klar positionieren.
STEIERMARK/GRAZ. SPÖ-Chef Max Lercher hat am Montagabend im Rahmen einer Grundsatzrede den weiteren Fahrplan für die Sozialdemokratie in der Steiermark, insbesondere aber auch in der Landeshauptstadt, präsentiert. Während auf Landesebene die eingeschlagene Neuausrichtung fortgesetzt werden soll, setzt man in Graz auf Neuaufstellung – und zieht nach dem desaströsen Wahlergebnis von nur 5,63 Prozent einen Schlussstrich. Heißt: Der bisherige Vorstand der SPÖ Graz wurde einstimmig und mit sofortiger Wirkung aufgelöst.
Nach Wahldebakel folgt Partei-Neugründung
Dies sei notwendig, betont Lercher und kündigt eine tiefgreifende, inhaltlich wie auch strukturelle Neugründung der Stadtpartei an: „Keiner glaubt mehr an den zehnten weichen Reformprozess, der am Ende ohnehin wieder nirgendwo hinführt. Die Auflösung des bisherigen Vorstands ist der Startschuss für ein neues Kapitel. Bis zum Herbst nächsten Jahres wird die SPÖ Graz auf neue Beine gestellt. Den Abschluss bildet eine Bezirkskonferenz, bei der auch die Gremien neu gewählt werden.“ Den Reformprozess werde der geschäftsführende Vorsitzende Hannes Schwarz führen, der wie berichtet nach dem Rücktritt von Doris Kampus das Ruder übernommen hat.
- SPÖ-Chef Max Lercher (r.) zog am Montag einen Schlussstrich für die SPÖ Graz. Die Geschäfte werden bis zur organisatorischen Neuaufstellung vom geschäftsführenden Vorsitzenden Hannes Schwarz geführt. (Symbolbild)
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SPÖ Steiermark will wieder „für etwas stehen“
Auch als Landespartei gelte es, die eigene Bewegung in Frage zu stellen. „Will diese Partei noch eine echte Volkspartei sein oder nicht? Wenn wir eine Volkspartei sein wollen, dann müssen wir auch die gesamte Breite der Bevölkerung abbilden“, so Lercher. Befindlichkeiten müssten demnach hintangestellt werden.
Zudem müsse die Partei es wieder schaffen, "für etwas zu stehen, anstatt wie die populistischen Parteien einfach nur gegen alles zu sein“. Der bedingungslose Grundsatz der Partei laute, alles zu unterstützen, was für die Steirerinnen und Steirer gut sei. Auch inhaltlich stehen die Schwerpunkte laut Lercher fest. Man wolle sich ganz klar auf die Bereiche Gesundheit und Pflege sowie auf die Stärkung der steirischen Industrie und die Sicherung der Arbeitsplätze konzentrieren. „Das sind die Säulen unseres Landes. Und wer fleißig ist, wer jeden Tag leistet, wer arbeitet, muss von seinem Einkommen anständig leben können. Das ist der Maßstab!“
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