ÖVP

ÖVP-Chef Sebastian Kurz musste nach einer Klage seine Behauptung vom Mai dieses Jahres, die SPÖ hätte das heikle Ibiza Video organisiert und der Öffentlichkeit zugespielt, widerrufen. ÖSTERREICH. Ein Rechtsstreit zwischen der ÖVP und der SPÖ zum umstrittensten Polit-Video der letzten Jahre ist nun beigelegt, Kurz bedauert den erhobenen Vorwurf gegen die Sozialdemokraten.  Kurz hatte in einem Interview mit der "Kronen Zeitung" am 19. Mai behauptet, die SPÖ sei verdächtig, die Herstellung und...

In einem gemeinsamen Pressestatement erklären ÖVP und Grüne am Dienstagabend, wie die künftigen Koalitionsverhandlungen ablaufen sollen. Die Verhandlungsteams standen auf beiden Seiten schon zu Mittag fest.  ÖSTERREICH. Am Abend traten ÖVP-Chef Sebastian Kurz und der Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler vor die Kameras, um einen ersten Einblick in die kommenden Regierungsverhandlungen zu geben. „Wir sind heute das erste mal zusammengetroffen, um den Fahrplan der Regierungsverhandlungen zu...

Die ÖVP sieht den Johann-Nepomuk-Berger-Platz nach dem Umbau als "Problemplatz Nummer eins". OTTAKRING. Für ÖVP-Ottakring-Klubobmann Stefan Trittner ist die heuer abgeschlossene Neugestaltung des Johann-Nepomuk-Berger-Platzes schlicht und einfach "misslungen". "Vom Bezirksvorsteher wurden vor dem Umbau mehr Grünflächen und eine bessere Verkehrsregelung versprochen. Davon ist nichts zu sehen", sagt Trittner im Gespräch mit der bz. Konkret weist der Bezirkspolitiker auf "massive" Verkehrsprobleme...

"Ich freue mich, nun mit den Grünen in Regierungsverhandlungen eintreten zu dürfen": Um 10 Uhr Montagvormittags trat VP-Chef Sebastian Kurz in der Parteizentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse vor die Medien, um die Grünen nach deren einstimmigen "Ja" am Sonntag nun offiziell zu Gesprächen über die Koalition einzuladen. Einstimmig: ÖVP startet Regierungsverhandlungen mit den GrünenDer Regierungsverhandlung mit den Grünen steht nun nichts mehr im Wege. Kurz hatte sich dazu sogar  die einstimmige...

Am Montag erfolgt wohl der Startschuss für Koalitionsverhandlungen. Die Grünen haben im Erweiterten Bundesvorstand am Sonntag erwartungsgemäß dazu grünes Licht gegeben. Nun ist die ÖVP am Zug. ÖSTERREICH. Nach den Sondierungsgesprächen zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz (ÖVP) und Grünen-Chef Werner Kogler starten die Verhandlungen nächste Woche. Voraussetzung dafür war der Sanctus von Koglers Beratungsteam. Dieser erfolgte am Sontag mit Einstimmigkeit. Kogler selbst hatte sich bis zuletzt bedeckt...

Die Sondierungsteams von ÖVP und Grünen haben sich am Freitag ein letztes Mal getroffen, um eine mögliche Aufnahme von Regierungsverhandlungen zu besprechen. Am Ende legte man sich aber nicht fest. Die Landeshauptleute stellen bereits Forderungen an die künftige Bundesregierung.  ÖSTERREICH. Seit kurz nach 10.00 Uhr dauerten die Gespräche im Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse an. Die finale Sondierungsrunde zwischen den sechsköpfigen Teams von ÖVP und Grünen sollte den ganzen Tag...

Am Dienstagvormittag sind ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler im Winterpalais von Prinz Eugen zu einem Vieraugengespräch zusammengekommen. ÖSTERREICH. In den kommenden zehn Tagen reden die Teams von ÖVP und Grünen intensiv miteinander. Das Treffen am Dienstag diene einem gemeinsamen Rückblick auf die bisherigen Gespräche und den Vorbereitungen für die Donnerstag-Runde, so ÖVP-Obmann Sebastian Kurz. "Wir werden grob die wichtigsten Themen für die Republik Österreich...

Nachdem auch die NEOS nicht zu weiteren Sondierungsrunden bereit sind, legt Kurz den Fokus auf die Grünen.  ÖSTERREICH. Nachdem die SPÖ am Donnerstag die Sondierungsgespräche mit der ÖVP beendet hatte, sind jetzt auch die NEOS ausgestiegen. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger erklärte im Anschluss an eine rund dreistündige Sitzung mit der Delegation der Volkspartei, dass die Gespräche für sie abgeschlossen seien. Man werde nur noch in echte Regierungsverhandlungen eintreten, so die Parteichefin...

Neben Querelen zwischen der FPÖ und den Grünen glänzte Philippa Strache bei ihrer ersten Abstimmung im Nationalrat durch Abwesenheit. ÖSTERREICH. 183 Mal ertönte der Satz "Ich gelobe" am Mittwoch gegen 12:30 Uhr im Großen Redoutensaal in der Hofburg. Zu Sitzungsbeginn wurden Bundes- und Europahymne vorgetragen. Im Zentrum der konstituierenden Sitzung des Nationalrats stand neben der Angelobung der neuen Abgeordneten die Wahl der neuen Präsidenten im Parlament. Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde, wie...

Der neu gewählte Nationalrat tritt am Mittwoch zu seiner ersten Sitzung zusammen. Das Parlament ist weiblicher und jünger geworden.  ÖSTERREICH. Bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrats um 12:30 Uhr steht die Angelobung der 183 Abgeordneten auf dem ersten Tagesordnungspunkt.  Die Mehrheit der neuen Parlamentarier sind mit 43 Abgeordneten Wiener. Dahinter liegt Niederösterreich mit 36 Abgeordneten und Oberösterreich (31 Abgeordnete). 22 Mandatare sind Steirer, 14 Tiroler, aus Kärnten...

Nachdem die SPÖ gestern vorerst weitere Sondierungsgespräche mit Sebastian Kurz ablehnt, hat am Freitag die zweite Sondierungsrunde mit den Grünen und NEOS begonnen. ÖSTERREICH. Die 6-köpfigen Teams der Parteien trafen sich im Winterpalais des Prinzen Eugen in der Wiener Innenstadt zu Gesprächen. Den Anfang machten um 10 Uhr die Grünen rund um Bundessprecher Werner Kogler.  Beim Sondieren gehe es um eine "Annäherung, Vertrauensaufbau", sagte Kogler vor den Gesprächen. Als zentrale Inhalte der...

Die SPÖ lehnt weitere Sondierungsgespräche ab, an einer möglichen Koalition ist man aber interessiert. ÖVP-Chef Sebastian Kurz möchte vorerst auch mit Grünen und NEOS weitere Sondierungsgespräche führen. ÖSTERREICH. SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner wurde von ihrem 6-köpfigen Team am Donnerstagvormittag zu den Gesprächen begleitet: Michael Ludwig, Jörg Leichtfried, Doris Bures, Peter Kaiser, und Rainer Wimmer. Sie versprach beim Eintreffen ernsthafte und professionelle Gespräche. In eine...

Der Bundesparteiobmann der FPÖ, Norbert Hofer, spricht sich am Dienstag deutlich gegen eine Schwarz-Grüne Regierung aus.   ÖSTERREICH. Eine mögliche Schwarz-Grüne Koalition habe negative Folgen für den Wirtschaftsstandort, Arbeitsplätze und die Sicherheit in Österreich, ist sich Hofer sicher. „Im Bereich der Zuwanderung wird es offene Grenzen geben.“ Es sei nicht der richtige Weg, jetzt eine Linksregierung in Österreich zu installieren.  Hofer könne sich nicht vorstellen, dass bei den kommenden...

Mit mutigen Maßnahmen in Sachen Klimaschutz könnte eine türkis-grüne Regierung europaweite Akzente setzen. Insgesamt sind die beiden Parteien gar nicht so weit auseinander.    Das Herzstück der Grünen: neben Förderungen für thermische Sanierungen, Öffi-Tickets und Fotovoltaik-Anlagen eine ökologische Steuerumverteilung. Das heißt: höhere Steuern auf klimaschädliche Produktion und Verhaltensweisen. Umgekehrt soll umweltschonendes Verhalten belohnt werden, und zwar aus den Einnahmen der Steuern...

Mittwochnachmittag trifft sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Bundessprecher der Grünen Werner Kogler zu den ersten Sondierungsgesprächen. Obwohl die Variante Türkis-Grün derzeit von vielen präferiert wird, steht und fällt alles mit der Klimapolitik. ÖSTERREICH. Steuerpolitisch gesehen ist die Schnittmenge zwischen der ÖVP und den Grünen besonders klein. Während die ÖVP jahrelang predigte, keine neuen Steuer einführen zu wollen,  spricht sich der andere mögliche Koalitionspartner dezidiert für...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Hier das Ergebnis für Rudolfsheim-Fünfhaus. RUDOLFSHEIM. Die Rudolfsheimer Stimmzettel für die Nationalratswahl 2019 sind fertig ausgezählt. Wahlberechtigt waren im 15. Bezirk 39.246 Menschen, die Wahlbeteiligung betrug 66,2 Prozent. Die großen Gewinner sind auch in Rudolfsheim-Fünfhaus die Grünen: Sie konnten 20,2 Prozent zulegen und kommen auf 28,9 Prozent der Stimmen. Am besten schnitten die Grünen in...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Hier das Ergebnis für Floridsdorf. FLORIDSDORF.  Der 21. Bezirk folgt bei der Nationalratswahl dem Österreich-Trend: SPÖ und FPÖ verlieren, ÖVP und Grüne gewinnen. Auch Neos konnte deutlich zulegen. Obwohl Floridsdorf weiterhin rot gefärbt ist, musste die SPÖ auch in diesem Bezirk Verluste hinnehmen. Nach dem Auszählen der Wahlkarten konnte sie mit 30,22 Prozent zwar noch die 30-Prozent-Hürde knacken, hat...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Hier das Ergebnis für die Donaustadt. DONAUSTADT. Die Nationalratswahl 2019 ist beendet. In der Donaustadt wurden am Wahltag 68.572 gültige Stimmen abgeben. Hinzu kommen  24.234 Wahlkarten, die nun auch ausgezählt sind. Der 22. Bezirk folgt bei der Nationalratswahl dem Österreich-Trend: SPÖ und FPÖ verlieren, ÖVP und Grüne gewinnen. Auch Neos konnte deutlich zulegen. Obwohl die Donaustadt weiterhin rot...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Hier das Ergebnis für Floridsdorf. PENZING. Die Penzinger Stimmzettel für die Nationalratswahl 2019 sind fertig ausgezählt. Klarer Sieger, so viel steht fest, ist jedenfalls die ÖVP mit 26,3 Prozent der Stimmen. Je grüner die Umgebung, desto türkiser das Ergebnis: So kann man das Bild beschreiben, das die Sprengelergebnisse in Penzing zeigt. Am Wolfersberg und am Satzberg sowie in Auhof und Mauerbach hat...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019:  In der Brigittenau landete erneut die SPÖ auf Platz eins, gefolgt von ÖVP und Grüne .  BRIGITTENAU. Am Sonntag wählten die Österreicher den Nationalrat. Nun ist die Auszählung der Wahlkarten abgeschlossen und das  Endergebnis der Wahl steht fest. Insgesamt wurden 29.938 gültige Stimmen in der Brgittenau abgegeben. Hier die Ergebnisse  aus dem 20. Bezirk im Detail: Mit 10.228 Stimmen und 34,16 Prozent wählten die Brigittenauer erneut die SPÖ an die...

Österreich hat gewählt. 6,4 Millionen Wahlberechtigte durften am 29. September ihre Stimme abgeben. Das Ergebnis der Nationalratswahl steht fest – am 3. Oktober sind die restlichen 32.981 Wahlkarten ausgezählt worden, wobei große Verschiebungen ausgeblieben sind.  ÖSTERREICH. Sehen Sie unten das Bundesergebnis. Es zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten, sowie die Bundesland- und Bezirksergebnisse an. Die Mandatsverteilung blieb mit den Wahlkarten gleich: Die ÖVP stellt 71...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Die Wahlbeteiligung in Meidling lag bei 66,15 Prozent. MEIDLING. Das Meidlinger Endergebnis der Nationalratswahl 2019 steht fest. Die Wahlbeteiligung in Meidling erhöhte sich durch die Wahlkarten auf 66,15 Prozent. Sieger der Wahl sind in Meidling die Grünen: Sie konnten ihre Stimmen auf 14,29 Prozent steigern und landeten mit 19,37 Prozent auf dem dritten Platz. Auch die SPÖ im Zwölften kann auf ihr...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Die Wahlbeteiligung in Favoriten lag bei 64,70. FAVORITEN. Das Favoritner Endergebnis der Nationalratswahl 2019 steht fest. Die Wahlbeteiligung in Favoriten erhöhte sich durch die Wahlkarten auf 64,70 Prozent. Konkret sind das 70.883 Stimmen von 109.553 Wahlberechtigten. Damit wählten im Zehnten 5,2 Prozent weniger Favoritner als bei der Wahl 2017. Favoritner SPÖ als Wahlsieger Mit einem Rekordergebnis kann...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Die Wahlbeteiligung in Wien lag bei 71,98 Prozent.  WIEN. Das Wiener Endergebnis der Nationalratswahl 2019 steht fest. Die Wahlbeteiligung erhöhte sich durch die Wahlkarten auf 71,98 Prozent. Konkret handelt es sich um 827.567 Stimmen. Strahlende Sieger sowohl auf Bundesebene als auch in Wien sind die Grünen und erreichen in der Bundeshauptstadt 20,69 Prozent. Sie haben massiv zugelegt und Wiens Landkarte...