ÖVP

Die Spitzenkandidaten für die Bezirke Floridsdorf und Donaustadt stellen sich dem bz-Wahl-Check. WIEN-NORD. In Wien-Nord bilden Floridsdorf und die Donaustadt einen Regionalwahlkreis. Die Wahlkreise dienen dazu, dass aus allen Regionen Österreichs Abgeordnete zum Nationalrat in das Parlament gewählt werden können. So kann man als Wähler direkter mitbestimmen, wer einen im Nationalrat vertreten soll. Ganz Österreich ist in 39 solche Regionalwahlkreise eingeteilt – von Burgenland Nord bis...

Der Nationalratsabgeordnete Wolfgang Gerstl ist der Spitzenkandidat der ÖVP für den Regionalwahlkreis Wien-Süd-West. Nach dem Rücktritt von Wolfgang Schüssel Anfang September 2011 übernahm Gerstl dessen Mandat im Nationalrat. Im bz-Interview spricht er über Parteifinanzen, das Amtsgeheimnis, Klimapolitik und die FPÖ als Partner in einer Regierung.  Herr Gerstl, was sind die wichtigsten Themen, die bei der kommenden Wahl auch für den Regionalwahlkreis relevant sind? WOLFGANG GERSTL: Steinhof ist...

Die bz hat die Wiener Spitzenkandidaten zum Träumen aufs Traum-Sofa eingeladen. WIEN. Was kann, wird und soll sich in Wien bis 2025 in den Bereichen Leben, Arbeiten und Wohnen ändern? Genau diese Frage stellt die bz-Wiener Bezirkszeitung den Wienern im groß angelegten Zukunftsprojekt „Träum dein Wien“. Die bz hat auch die Wiener Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl am 29. September auf das Traum-Sofa eingeladen und wollte wissen, wie denn ihr Traum-Wahlergebnis aussieht, welchen...

Die bz hat den Wiener ÖVP-Spitzenkandidaten Gernot Blümel aufs Traum-Sofa eingeladen und mit ihm über seine Träume gesprochen. WIEN. Der Wiener ÖVP-Spitzenkandidat Gernot Blümel ist seit 2015 Landesparteiobmann der ÖVP Wien. Außerdem war er von Dezember 2017 bis Mai 2019 Kanzleramtsminister, zuständig für EU, Kunst, Kultur und Medien. Auf dem Traum-Sofa hat er der bz Rede und Antwort gestanden. Welchen Traumberuf hatten Sie als Kind? GERNOT BLÜMEL: Das wird jetzt viele, die mich kennen,...

Mit einer spektakulären Aktion hat die für Floridsdorf und Donaustadt zuständige Nationalratsabgeordnete Gudrun Kugler (ÖVP) am Dienstag-Vormittag vor dem Krankenhaus Wien Nord für Aufregung gesorgt. FLORIDSDORF. Pünktlich um 11.11 Uhr bezogen Mitglieder der ÖVP Stellung vor dem Haupteingang des Krankenhaus Nord und reichten sich die Klopapierrollen, die  mit 100 Euro Scheinen bedruckt waren, weiter, sodass insgesamt eine ca. 30 Meter lange „Geld-Schlange“ in Gesamthöhe von 95.000 Euro...

Eine Umfrage unter den Lesern unserer Marken bz Wiener Bezirkszeitung, WOCHE Kärnten, WOCHE Steiermark, Bezirksblätter Niederösterreich, Bezirksblätter Burgenland, Bezirksblätter Tirol, Bezirksblätter Salzburg, Bezirksrundschau Oberösterreich und Regionalzeitung Vorarlberg. ÖSTERREICH. Am 29. September wählt Österreich eine neue Bundesregierung. Wir haben unsere Leserinnen und Leser nach ihren Anliegen und Bedürfnissen gefragt, was sie sich von einer neuen Regierung erwarten, bzw. worüber sie...

Die Wochenzeitung Falter veröffentlicht einen neuen Bericht zu den Spenden der ÖVP und berichtet über anonym zugesandte Daten.  ÖSTERREICH. Nach der Klage der ÖVP gegen den Falter und dem vermeintlichen Hackerangriff auf ÖVP Server veröffentlicht der Falter nun einen weiteren Bericht rund um die Finanzen der ÖVP/Liste Kurz. Ein anonymer Tippgeber spielte der Wochenzeitung im August per Mail sensible Daten zu.  HochverschuldetLaut diesen Daten soll die Partei mit Stand Ende 2017 (nach und durch...

ÖVP Bezirksrätin Renate Kaltenegger feierte ihren 60. Geburtstag. Bezirksvorsteherin Veronika Mickel-Göttfert (ÖVP) gratulierte. JOSEFSTADT. Anlässlich des 60. Geburtstags der Josefstädter Bezirksrätin Renate Kaltenegger (ÖVP) gratulierte Bezirksvorsteherin Veronika Mickel-Göttfert über Facebook.  Natürlich steigt die bz mit ein und wünscht der Jubilarin ebenfalls Alles Gute. Weiterhin viel Erfolg und Glück bei all den geplanten Unternehmungen.

Die ÖVP will den „Falter“ wegen dessen Berichts über die Wahlkampfkosten der Partei auf Unterlassung klagen. ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer erwähnte in einer Aussendung mehrere Behauptungen des „Falter“, die laut Nehammer nicht der Wahrheit entsprechen. ÖSTERREICH. Es sei zwar "bedauerlich, und nicht etwas, was die ÖVP "leichtfertig" tut, aber in diesem Fall sehe man sich gezwungen, "rechtliche Schritte einleiten zu müssen", so Nehammer. Der Falter- Bericht "entspricht nicht der Wahrheit"...

ÖVP-Obmann Sebastian Kurz musste sich Montagabend im letzten ORF-Sommergespräch gegen einen Falter-Bericht zur Wehr setzen, wonach seine Partei erneut die Wahlkampfobergrenze überschritten habe. ÖSTERREICH. Der Falter berichtete kurz vor der Sendung auf seiner Webseite, dass die ÖVP Wahlkampfkosten als laufende Ausgaben zähle und damit nicht in ihrer Buchhaltung verstecke. Laut einer Excel-Datei soll die Partei für den Wahlkampf rund neun Millionen Euro eingeplant haben, dem Rechnungshof wird...

ÖVP Frauenbund Mariahilf kritisiert die Situation rund um die U6-Station Gumpendorfer Straße. MARIAHILF. Nach einjährigem Alkoholverbot am Praterstern wurde Anfang Sommer von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) ein sehr gutes Resümee gezogen. Aus Sicht der ansässigen Polizei haben sich die dortigen Vorfälle beinahe halbiert. Im Zuge dieser Veröffentlichung wurden auch zusätzliche Maßnahmen für weitere Wiener Hotspots präsentiert. Eine davon war das Aufstellen eines Polizeicontainers bei der...

Surfen in Wien? Geht es nach ÖVP-Wien-Chef Gernot Blümel soll das bald am Donaukanal möglich sein. Die Errichtung einer "Wiener Welle" würde rund 1,7 Millionen Euro kosten. WIEN. Für Aufregung sorgen aktuell die Visionen für den Donaukanal von Gernot Blümel: Denn spricht sich der ÖVP-Wien-Chef für eine Surfwelle in Wien aus. Damit soll das Potential der Donau besser genutzt werden. Neu ist die Idee nicht.  Bereits seit 2018 bemüht sich der Verein "Wiener Welle" eine Surfwelle am Donaukanal in...

Vorübergehend stillgelegt wurde das Wald-Biomassekraftwerk in Simmering. Der Grund: Uneinigkeit der Politik und damit fehlende finanzielle Förderungen.  SIMMERING. Das Wald-Biomassekraftwerk zählt zu den effizientesten und umweltfreundlichsten Biomassekraftwerken Österreichs. Doch steht es seit Mittwoch, 31. Juli, 22 Uhr still.  Grund für die vorübergehende Stilllegung sind fehlende Förderungsgelder, denn hat die ehemalige türkis-blaue Bundesregierung auf Bundesebene keine Nachfolgeregelung des...

Nach der Umsiedlung des Josefstädter Standesamts soll nun auch der Trauungssaal verlegt werden. Die Verlegung des Josefstädter Standesamts in die Wilhelm-Exner-Gasse am Alsergrund ist mittlerweile fixiert. Trotzdem geht der Aufruhr rund um die "Traumlocation" am Schlesingerplatz im Achten weiter. Der Grund dafür ist ein neuerliches Statement des Wirtschaftsstadtrats Peter Hanke (SPÖ). Darin bekräftigt er die geplante Zusammenlegung und Eröffnung im Dezember 2019, erklärt aber, dass der beliebte...

Die österreichische Volkspartei (ÖVP) fordert die Einführung der Teiltauglichkeit, um den Grundwehr- und Zivildienst sicherzustellen. ÖSTERREICH. Lange war das Thema "Grundwehrdienst nicht Teil der politischen Debatte. Zuletzt im Zuge der Volksabstimmung 2013, als die Bevölkerung sich für die Beibehaltung der Wehrpflicht entschieden haben–und damit auch für Zivildiener. Nun startet die ÖVP in den Nationalratswahlkampf mit der Forderung, eine Diensttauglichkeit einzuführen, weil immer weniger...

Nachdem die Route des 13A festgelegt wurde, hofft die ÖVP auf die Renaissance des alten 2A. Eine Diskussion die bereits im vergangenen Jahr aufgeflammt ist. INNERE STADT/MARIAHILF/NEUBAU. Noch bevor es die neue Streckenführung gab, wurde in der Innenstadt um die Buslinie 2A gestritten. 2013 kam dann die Einigung zwischen der City und den Wiener Linien: Der Bus deckt das Rudolfinerviertel ab, dafür wird die Verbindung zur Mariahilfer Straße gekappt und der Bus bleibt innerhalb des Rings. Der...

Unter dem Titel "Gewalt an Schulen" fand auf Einladung von ÖVP-Ottakring-Bezirksparteiobmann Stefan Trittner eine Bürger- und Diskussionsveranstaltung statt. OTTAKRING. Am Podium diskutierten der Nationalrat und Sicherheitssprecher der ÖVP Wien, Karl Mahrer, VP-Wien-Bildungssprecherin und Gemeinderätin Sabine Schwarz, Nationalrat und ÖVP-Bildungssprecher Rudolf Taschner sowie der Schuldirektor Christian Klar. Das Thema bewegt: Rund 50 Menschen, darunter Schüler, Lehrer und Eltern, waren...

Im Bezirksamt Neubau trafen die Bezirksvertreter vor der Sommerpause noch einmal aufeinander. NEUBAU. "Herzlich willkommen zur heißen Bezirksvertretungssitzung", leitet Isabelle Uhl, stellvertretende Bezirksvorsteherin, die Sitzung ein, denn vor den Sommerferien trafen sich noch einmal alle Bezirkspolitiker jeder Fraktion. Bevor es mit den Anträgen und Wünschen losging, gab es noch ein paar Neuigkeiten zu verkünden. Mit Silvio Heinze (auch neuer Klubobmann der Grünen), Thomas Rilk und Julia...

Was tut sich denn über den Sommer in der Josefstadt? Bei der Bezirksvertretungssitzung gab es einen Überblick zu den kommenden Projekten. JOSEFSTADT. Nicht nur die steigenden Temperaturen erhitzten die Gemüter der Josefstädter Bezirkspolitiker. Auch der Abschied zweier beliebter Büromitarbeiterinnen, ein Resolutionsantrag zum Thema Klimaschutz, die geplanten Baumpflanzungen und die Schulerweiterung der Pfeilgasse wurden heiß diskutiert. Das schweißtreibende Wetter der vergangenen Woche konnte...

Durch eine Klimaförderung der Stadt Wien bekommt die Josefstadt 21 neue Bäume. Die Josefstadt ist einer der kleinsten Bezirke Wiens. Daher sind das Problem mit ausreichend Grünflächen und Maßnahmen zur generellen Begrünung ständige Begleiter in der Bezirkspolitik. Eine Wende im Kampf gegen die Asphaltflut kann die Josefstadt jetzt durch eine neue Klimaförderung der Stadt Wien einläuten: Durch die Erstattung von 75 Prozent der Kosten sind nun 21 neue Baumpflanzungen in Planung. Was braucht ein...

Der geplante Kindergarten wird nun doch von der Projektliste gestrichen. Zu wenig Platz heißt es von Wiener Wohnen. MARIAHILF. Wie die bz Anfang April berichtete, verzögert sich der geplante Umbau des ehemaligen Gebäudes des Instituts für höhere Studien in ein Generationenhaus bereits seit Jahren. Geplant war ein Gemeindebau mit Seniorenwohngemeinschaft und integriertem Kindergarten. Auf eine neuerliche Anfrage der ÖVP Mariahilf Anfang April kam jetzt die Antwort aus dem Büro der...

Sozialraumstudie: Wie wird der Christian-Broda-Platz von den Anrainern genutzt? MARIAHILF. Rote lange Stangen, die in die Höhe reichen, sind ein Markenzeichen des Christian-Broda-Platzes an der Grenze zum siebten Bezirk. Damit der Platz noch attraktiver wird, fordern die beiden ÖVP-Mitglieder Gerhard Hammerer (Mariahilf) und Christina Schlosser (Neubau) einen Bauernmarkt. Bereits 2015 haben die zwei einen Antrag eingebracht, der an die zuständige Kommission weitergeleitet wurde. Das Projekt...

Die Europawahlen stehen vor der Tür. Wer noch keine Wahlkarte beantragt hat, hat noch bis heute die Möglichkeit. WIEN. Am Sonntag, 26. Mai, finden die Europawahlen statt. Alle Personen, die österreichische Staatsbürger und im EU-Register eingetragen sind und spätestens am Wahltag ihren 16. Geburtstag feiern, können ihre Stimme für die österreichischen Abgeordneten zum Europaparlament abgeben.  Wählen kann man auf verschiedene Weisen, zum Beispiel per Wahlkarte, die noch bis heute schriftlich zu...

JVP-Obmann Andreas Jilly im Gespräch über seine politische Laufbahn. JOSEFSTADT. Als Sohn des ehemaligen Diplomaten und Hoteliers Wolfgang Jilly verbrachte Andreas Jilly seine Kinderjahre in unterschiedlichen Ländern. Auf der Liste zu finden sind Lettland, Chile und auch die Philippinen. Und obwohl er während dieser Aufenthalte viele verschiedene Kulturen, Bauten und Vegetationen gesehen hat sein Herz zu erobern, gelang nur der Josefstadt. Und da er, wie er selbst sagt, der lebenswertesten...