ÖVP

Im Bezirksamt Neubau trafen die Bezirksvertreter vor der Sommerpause noch einmal aufeinander. NEUBAU. "Herzlich willkommen zur heißen Bezirksvertretungssitzung", leitet Isabelle Uhl, stellvertretende Bezirksvorsteherin, die Sitzung ein, denn vor den Sommerferien trafen sich noch einmal alle Bezirkspolitiker jeder Fraktion. Bevor es mit den Anträgen und Wünschen losging, gab es noch ein paar Neuigkeiten zu verkünden. Mit Silvio Heinze (auch neuer Klubobmann der Grünen), Thomas Rilk und Julia...

Was tut sich denn über den Sommer in der Josefstadt? Bei der Bezirksvertretungssitzung gab es einen Überblick zu den kommenden Projekten. JOSEFSTADT. Nicht nur die steigenden Temperaturen erhitzten die Gemüter der Josefstädter Bezirkspolitiker. Auch der Abschied zweier beliebter Büromitarbeiterinnen, ein Resolutionsantrag zum Thema Klimaschutz, die geplanten Baumpflanzungen und die Schulerweiterung der Pfeilgasse wurden heiß diskutiert. Das schweißtreibende Wetter der vergangenen Woche konnte...

Durch eine Klimaförderung der Stadt Wien bekommt die Josefstadt 21 neue Bäume. Die Josefstadt ist einer der kleinsten Bezirke Wiens. Daher sind das Problem mit ausreichend Grünflächen und Maßnahmen zur generellen Begrünung ständige Begleiter in der Bezirkspolitik. Eine Wende im Kampf gegen die Asphaltflut kann die Josefstadt jetzt durch eine neue Klimaförderung der Stadt Wien einläuten: Durch die Erstattung von 75 Prozent der Kosten sind nun 21 neue Baumpflanzungen in Planung. Was braucht ein...

Der geplante Kindergarten wird nun doch von der Projektliste gestrichen. Zu wenig Platz heißt es von Wiener Wohnen. MARIAHILF. Wie die bz Anfang April berichtete, verzögert sich der geplante Umbau des ehemaligen Gebäudes des Instituts für höhere Studien in ein Generationenhaus bereits seit Jahren. Geplant war ein Gemeindebau mit Seniorenwohngemeinschaft und integriertem Kindergarten. Auf eine neuerliche Anfrage der ÖVP Mariahilf Anfang April kam jetzt die Antwort aus dem Büro der...

Sozialraumstudie: Wie wird der Christian-Broda-Platz von den Anrainern genutzt? MARIAHILF. Rote lange Stangen, die in die Höhe reichen, sind ein Markenzeichen des Christian-Broda-Platzes an der Grenze zum siebten Bezirk. Damit der Platz noch attraktiver wird, fordern die beiden ÖVP-Mitglieder Gerhard Hammerer (Mariahilf) und Christina Schlosser (Neubau) einen Bauernmarkt. Bereits 2015 haben die zwei einen Antrag eingebracht, der an die zuständige Kommission weitergeleitet wurde. Das Projekt...

Die Europawahlen stehen vor der Tür. Wer noch keine Wahlkarte beantragt hat, hat noch bis heute die Möglichkeit. WIEN. Am Sonntag, 26. Mai, finden die Europawahlen statt. Alle Personen, die österreichische Staatsbürger und im EU-Register eingetragen sind und spätestens am Wahltag ihren 16. Geburtstag feiern, können ihre Stimme für die österreichischen Abgeordneten zum Europaparlament abgeben.  Wählen kann man auf verschiedene Weisen, zum Beispiel per Wahlkarte, die noch bis heute schriftlich zu...

JVP-Obmann Andreas Jilly im Gespräch über seine politische Laufbahn. JOSEFSTADT. Als Sohn des ehemaligen Diplomaten und Hoteliers Wolfgang Jilly verbrachte Andreas Jilly seine Kinderjahre in unterschiedlichen Ländern. Auf der Liste zu finden sind Lettland, Chile und auch die Philippinen. Und obwohl er während dieser Aufenthalte viele verschiedene Kulturen, Bauten und Vegetationen gesehen hat sein Herz zu erobern, gelang nur der Josefstadt. Und da er, wie er selbst sagt, der lebenswertesten...

Der Brunnen und der Eingangsbereich im Minna-LachsPark soll wieder schön werden. Das fordert nun die ÖVP Mariahilf. MARIAHILF. Angesprühter Brunnen, beschmierte Sitzbänke: Ein Anblick, der den Eingangsbereich zum beliebten Minna-Lachs-Park seit geraumer Zeit ziert. Die ÖVP Mariahilf will diesen Zustand ändern. Antrag für Sanierung des ParksKarl Gödde, ÖVP-Bezirksrat in Mariahilf, und ÖVP-Bezirksobmann Gerhard Hammerer haben dazu bereits im März einen Antrag zur Sanierung in der...

Fast zeitgleich mit der Veröffentlichung des Strache-Videos wurde am Freitagabend im Bezirksmuseum Döbling die Festwochenausstellung des Döblinger Kunstkreises eröffnet. In dieser Ausstellung wird u.a. ein Objekt von Gerhard Knolmayer gezeigt, das den Titel Der Herr Bundeskanzler legt rote Linien fest trägt. Dazu wurde eine Hintergrundinformation publiziert: „Die Fettnäpfchen, in die Angehörige der kleineren Regierungspartei in Österreich mit schöner Regelmäßigkeit und offenbar sehr bewusst...

Befragung Praterstraße: Leopoldstädter wünschen sich mehr Grün und Beleuchtung sowie breitere Radwege. Über Veränderungen der Praterstraße diskutierte man bereits unter SPÖ-Bezirkschef Karlheinz Hora im Jahr 2015. Ende 2018 waren schließlich eine Verkehrsberuhigung und mehr Radwege Thema. "Darüber hinaus gibt es weit mehr Veränderungsmöglichkeiten", sind sich die Neos Leopoldstadt sicher. Aber was wünschen sich die Leopoldstädter tatsächlich? Die Ergebnisse einer Befragung der Neos Leopoldstadt...

Die am Wochenende abgehaltene Informationsveranstaltung zum geplanten Radweg beim Naschmarkt spaltet die politische Landschaft des Bezirks. MARIAHILF. Abermals findet der Wiental-Radweg seinen Weg in die Schlagzeilen der Medien. Diesmal jedoch rückt die geplante Route, die eine Parkflächenminderung und die Versetzung einiger Schanigärten zur Folge haben wird, beinahe in den Hintergrund. Denn die eigentliche Kritik der Oppositionsparteien FPÖ, ÖVP und Neos wurde diesmal an der Umsetzung der...

Veranstaltung in den Sofiensäle mit vielen hochrangigen Politikern. Mit dabei der deutsche europaweite EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber und Spitzenkandidat Othmar Karas. Unter den Spitzenkandidaten aus ganz Österreich wurde auch unser Spitzenkandidat aus Natschbach Michael Stellwag vorgestellt.

Die Ministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger (ÖVP)  hat im Interview zur aktuellen Situation in Mochovce, Mikroplastik und Vollkasko-Mentalität Stellung genommen.  Was macht Österreich gegen die Baumängel bei den neuen Reaktoren des Atomkraftwerks Mochovce? ELISABETH KÖSTINGER: Wir fordern von der slowakischen Regierung, dass die Baumängel zu 100 Prozent behoben werden. Wir haben auch die internatio-nale Atomaufsichtsbehörde eingeschaltet, damit Mochovce von einer...

Nach dem Artikel über neue Anrainerparkplätze im 2. Bezirk (direkt hier nachzulesen) erreichten die bz zahlreiche Leserbriefe. LEOPOLDSTADT. Bei den Leopoldstädtern sorgt der aktuelle Parkplatzmangel für Aufregung. Die Gründe sind zahlreiche Besucher von Messe und Prater oder auch die teuren Parkgaragen. Neues Anrainerparken im Stuwer- und Rotensternviertel soll die Situation im 2. Bezirk künftig verbessern.  Mehr als nur ein LeserbriefNeues Anrainerparken ist grundsätzlich vernünftig, doch...

Auch dieses Jahr besuchte der Wirtschaftsbund Obmann Rainer Newald gemeinsam mit der ÖVP-Chefin Christina Schlosser Unternehmer im Bezirk. Dieses mal wurden die Unternehmer in der Neubaugasse besucht. Auch mit dabei war der Einkaufsstraßenobmann Karl Hintermayer.  Für die Unternehmer in der Straße gab es Ostereier und ein offenes Ohr für Anliegen.

Seit ein 8-jähriger Bub am 21. März auf der Döblinger Hauptstraße von einem Auto erfasst wurde, gehen die Emotionen auch bei den ansässigen Politikern hoch. DÖBLING. So kam es während der Bezirksvertretungssitzung vergangene Woche zu einer lautstarken Diskussion zwischen Bezirkschef Daniel Resch (ÖVP), seinem Stellvertreter Thomas Mader (SPÖ), Klubobmann der Grünen Heinz Hieber und Klubobfrau von Neos Angelika Pipal-Leixner. Auslöser der hitzigen Auseinandersetzung war der von Neos eingebrachte...

Mit der Sanierung der Heiligenstädter Brücke soll eine Brücke für Fußgänger und Radfahrer und eine weitere U4-Station in Döbling entstehen. BRIGITTENAU/DÖBLING. Die Geschichte der Heiligenstädter Brücke reicht weit zurück. Ursprünglich 1889 unter Kaiser Franz Joseph I. errichtet, wurde sie während des Zweiten Weltkrieges zerstört. 1948 provisorisch wieder errichtet, eröffnete man die neue Heiligenstädter Brücke im Jahr 1961 als Stahlbetonbrücke. Mittlerweile ist diese Verbindung zwischen dem...

Der Bezirk will Anrainerparken im Stuwer- und Rotensternviertel einführen. ÖVP und Neos sind dagegen. LEOPOLDSTADT. Die Anzahl der Autos im 2. Bezirk ist in den vergangenen Jahren gesunken – die bz berichtete. Dennoch gibt es für die Leopoldstädter mitunter zu wenig Parkplätze. Mangelware sind diese etwa im Stuwerviertel, aufgrund zahlreicher Besucher von Messe oder Prater. Gibt es in einem Grätzel zu wenig Plätze für die Autos der Bewohner, kann mittels Anrainerparken bis zu 20 Prozent der...

Die ÖVP Ottakring hat per Post und per E-Mail 7.000 Bezirksbewohner zur Befragung gebeten. OTTAKRING. Die ÖVP möchte aus der Sicht der Ottakringer wissen, was im Bezirk und in Wien gut bzw. schlecht läuft. Außerdem gefragt: Ideen, Anliegen, Kritik, Probleme und Forderungen an die Bezirkspolitik. "Als ÖVP möchten wir in Ottakring für Veränderung und für einen neuen Stil sorgen. Dazu gehört, dass Entscheidungen nicht von oben herab verordnet werden, sondern dass den Ottakringern seitens der...

Ein Jugendparlament für Döbling soll nun Form annehmen. NEOS und Bezirksvorsteher Daniel Resch suchen nach einer Lösung. DÖBLING. Laut Neos Döbling wird seit vier Jahren versucht, ein Jugendparlament im Bezirk zu etablieren. Genaue Vorstellungen und ein ausgefeiltes Konzept existieren bereits. Gefordert werden, in Anlehnung an die Projekte in den Bezirken Leopoldstadt, Hietzing und Währing, 50.000 Euro um Politik-Workshops für Kinder und Jugendliche zu veranstalten. Darin sollen spezielle...

Die Umgestaltung des Gersthofer Platzls zieht mit einer Testphase nun in die nächste Runde. WÄHRING. Um das Thema Gersthof und die Umgestaltung des Gersthofer Platzes kommt man in Währing nicht herum. So auch nicht in der jüngsten Bezirksvertretungssitzung. Ein Antrag von Neos bringt nun aber frischen Wind in die ganze Sache. Im Herbst stellte die Agendagruppe Währing im Rahmen von "Lebenswertes Gersthof" ihre Pläne zur Umgestaltung des Gersthofer Patzls vor. Diese beinhalteten die Pflanzung...

Läuft alles wie geplant, wird es neben dem Ferry-Dusika-Stadion einen internationalen Busbahnhof geben. LEOPOLDSTADT. Die Gerüchteküche rund um den Standort des neuen Fernbusterminals brodelt ja schon länger. Während der Verteilerkreis in Favoriten von den seit 2014 geprüften Standorten am besten abschnitt, legte sich dort allerdings der Bezirk quer. Von ursprünglich zehn möglichen Plätzen für den neuen internationalen Busterminal sind nur noch zwei übrig. Einer davon ist in der Leopoldstadt....

Muamer Bećirović ist JVP-Funktionär und "Busek-Buddy". Mit klassischer Parteipolitik hat er wenig am Hut. RUDOLHSHEIM-FÜNFHAUS. Für das Forbes-Magazin zählt Muamer Bećirović zu den einflussreichsten Unter-30-Jährigen in Österreich. Als Stimme des Online-Magazins "Kopf um Krone" diskutiert der Politikwissenschaftsstudent mit verschiedenen Persönlichkeiten über Gott und die Welt. Dass er bis März noch Obmann der JVP Rudolfsheim-Fünfhaus ist, hat für den Polit-Junkie darauf keinen Einfluss. "Im...

ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch warnt vor einem "neuen KH Nord" und fordert einen transparenten Kassasturz. WIEDEN. Seit 4. Februar hat das Wien Museum am Karlsplatz für die geplanten Umbauarbeiten geschlossen. Obwohl das Haus derzeit ausgeräumt und die Ausstellungsobjekte anderweitig untergebracht werden, gibt es weder eine abgeschlossene Einreich- noch eine Ausführungsplanung. Auch der tatsächliche Baustart stehe noch immer nicht fest, kritisiert der nicht amtsführende Stadtrat Markus...