ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Karl Mahrer ist der Meinung, dass SPÖ und Neos in Bezug auf Migration und Integration versagt haben. | Foto: Markus Spitzauer
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Integrationsversagen
Mahrer und Herbert zur Attacke auf Wiener Polizisten

Am Freitag, 24. Mai, wurde ein Wiener Polizist in der Waffenverbotszone mit einem Messer attackiert. Die beiden Politiker Karl Mahrer (ÖVP) und Werner Herbert (FPÖ) ließen mit ihrer Meinung in Bezug auf die ansteigende Gewaltsituation nicht lange auf sich warten. WIEN. "Großer Dank an die Polizei, die uns schützt, wo die Folgen des Integrationsversagens von SPÖ und Neos spürbar sind", schrieb Karl Mahrer, Landesparteiobmann der ÖVP, Stadtrat und ehemaliger Polizeibeamter, in seiner Aussendung....

  • Wien
  • Patricia Hillinger
Matthias Perstling, Fabienne Hatzl, Gerhard Herunter und Michael Konrad brachten für 
Emina Fischeneder, Lena Reinstrom und ihre RK-Kollegen am Staatsfeiertag ein Frühstück. 
 | Foto: Edith Ertl
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ÖVP Kalsdorf
Ein Frühstück am Tag der Arbeit

KALSDORF. Traditionell dankt die ÖVP mit einer Frühstücksaktion jenen Menschen, die am Tag der Arbeit für die Gesellschaft im Einsatz sind. „Mit dieser liebgewordenen Aktion wollen wir unsere Wertschätzung jenen gegenüber zeigen, die am 1. Mai Leistung für die Allgemeinheit erbringen“, sagte Kalsdorfs VP-Ortsparteivorsitzender Gerhard Herunter. Das Frühstückssackerl, gefüllt mit Köstlichkeiten aus der Region, kam zur rechten Zeit. Lena Reinstrom, seit vier Jahren ehrenamtlich beim Roten Kreuz,...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Edith Ertl
Der jüngste Fall einer 12-Jährigen, die von einer Gruppe Jugendlicher sexuell missbraucht worden sein soll, sorgt für Erschütterung – und Kritik. Für die ÖVP Wien könne es so nicht mehr weitergehen. | Foto: Antonio Šećerović/RMW
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Burschen einvernommen
Reaktionen nach Missbrauch von 12-Jähriger in Wien

Am Donnerstagabend wurde bekannt, dass ein 12-jähriges Mädchen aus Wien womöglich von mehreren Jugendlichen – verdächtigt werden 17 Personen im Alter zwischen 13 bis 19 Jahren – sexuell missbraucht worden sein soll. ÖVP Wien-Chef Karl Mahrer reiche es, die Wiener Freiheitlichen sprechen von einem "Scheitern der Integrationspolitik". WIEN. Erst am vergangenen Montag informierte die Wiener Polizei im Rahmen eines Hintergrundgespräches über einen Anstieg der Jugend- und Kinderkriminalität. Deshalb...

  • Wien
  • Kevin Chi
Polizeischule  | Foto: Stadt Wels

Personaloffensive der Polizei
240 neue Polizeischüler für Salzburg

Rund 240 Neuaufnahmen werden 2024 in Salzburg bei der Polizei erwartet. Im Jahr 2023 waren es 150 Schüler und 120 Polizeischüler im Jahr 2022.  SALZBURG. Den Erfolg für die Personaloffensive bei der Polizei von Bundesminister Karner war erfolgreich. Wolfgang Mayer, Klubobmann der ÖVP sieht den Bund und das Innenministerium als einen attraktiven Arbeitgeber. Für die neuen Polizeischüler wurde das Einstiegsgehalt erhöht. Die Kosten für den Führerschein, sowie ein gratis Klimaticket werden...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Rosa Besler
Pro Bezirk hat nur noch eine Polizeistation 24h für den Parteienverkehr geöffnet - das sagt die Bezirkspolitik dazu. | Foto: Maximilian Spitzauer
Aktion 2

Das sagt Hernals
Nur noch eine Polizeistation durchgehend geöffnet

Pro Bezirk ist nur noch eine Polizeistation 24 Stunden geöffnet – das sagen die Hernalser Parteien dazu. WIEN/HERNALS. Seit dem 1. Oktober arbeiten die Polizeistationen nachts nur noch im Notbetrieb, statt 81 sind nur noch 29 Stationen zwischen 19 und 7 Uhr geöffnet. Für die Bezirke heißt das, dass nur noch eine Station durchgehend für den Parteienverkehr geöffnet hat – in Hernals ist das die Polizeiinspektion Rötzergasse. Die Inspektion Halirschgasse ist ab 19 Uhr geschlossen. Man arbeite...

  • Wien
  • Hernals
  • Fabian Franz
Floridsdorf ÖVP-Chef Leonhard Wassiq will mehr Sicherheit im Bezirk. | Foto: VP Floridsdorf
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Gewaltschutz und Prävention
ÖVP Floridsdorf stellt Sicherheitskonzept vor

Die Volkspartei Floridsdorf hat ein Konzept für mehr Sicherheit im Bezirk ausgearbeitet. Dieses will sie am 8. November in der Bezirksvertretungssitzung vorstellen. WIEN/FLORIDSDORF. Die Sicherheitsdebatte im Bezirk geht weiter: mehr Polizei oder doch woanders ansetzen? In der Bezirksvertretungssitzung am 8. November wird die ÖVP Floridsdorf ihren Lösungsvorschlag in Form einer Resolution präsentieren. Die Resolution "Für ein sicheres Floridsdorf" beinhaltet ein Maßnahmenpaket aus sieben...

  • Wien
  • Floridsdorf
  • Luise Schmid
Die SPÖ Floridsdorf mit einer klaren Forderung.  | Foto: SPÖ Floridsdorf
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ÖVP und SPÖ Florisdorf
Debatte um Sicherheit und Polizei geht weiter

Wie wird Floridsdorf sicherer? Darüber hat sich eine hartnäckige Debatte zwischen ÖVP und SPÖ entwickelt. WIEN/FLORIDSDORF. Mit Sicherheit wird auch im Herbst keine Ruhe in diese Thematik kommen: Die Frage nach der Sicherheit in Floridsdorf und der dazugehörigen Gretchenfrage danach, ob denn mehr Polizeibeamte im Bezirk nötig sind. Nachdem zu diesem Thema auch bei der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung die Wogen hochgegangen waren, wird jetzt fleißig nachgelegt. „Es ist für uns...

  • Wien
  • Floridsdorf
  • David Hofer
Eine neue Einheit soll künftig den Objektschutz in Wien übernehmen.  | Foto: LPD / Bernhard Elbe
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Ab 2024
Polizei Wien plant Etablierung einer neue Objektschutz-Einheit

Bald schon soll eine neue Einheit für den Objektschutz in Wien zuständig sein. Die Beamtinnen und Beamten werden eine sechsmonatige Grundausbildung durchlaufen.  WIEN. Eine neue Einheit soll in Wien schon bald zur Bewachung von Botschaften und anderer schutzwürdiger Gebäude ausrücken. Denn wie die "APA" berichtet, sieht ein Erlass des Innenministeriums vor, ab Dezember 2023 eine rund sechsmonatige Grundausbildung für den Objektschutz in der Bundeshauptstadt einzurichten.  Die Ausbildung sieht...

  • Wien
  • David Hofer
Die erste Sitzung der Bezirksvertretung Floridsdorf nach der Sommerpause ging über die Bühne. | Foto: Hofer
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Floridsdorf
Bezirksvertretungssitzung zwischen Donner und Debatten

Es war einiges los bei der ersten Sitzung der Floridsdorfer Bezirksvertretung nach der Sommerpause. Hitzige Debatten entsponnen sich zu den Themen Sicherheit und Baumpflanzungen.  WIEN/FLORIDSDORF. Es knisterte schon vor den Toren der VHS-Floridsdorf. Dort in der Angererstraße 14 finden traditionell die Sitzungen der Bezirksvertretung statt. So auch jetzt wieder die erste Sitzung nach der Sommerpause. Und in dieser Zeit hatte sich in ein paar Themenbereichen einiges angestaut, wie sich bald...

  • Wien
  • Floridsdorf
  • David Hofer
Stehen Floridsdorf genügend Polizistinnen und Polizisten zur Verfügung? | Foto: Thomas Cerny
1 Aktion 3

ÖVP gegen SPÖ
Debatte um Polizeibeamte in Floridsdorf immer intensiver

Hat Floridsdorf genug Polizeibeamte oder nicht? An dieser Frage hat sich ein erbitterter Streit zwischen ÖVP und SPÖ entzündet. Kann ein Sicherheitsgipfel für Entspannung sorgen? WIEN/FLORIDSDORF. Mit Sicherheit hat sich die Debatte rund um Polizeibeamte und Sicherheit in Floridsdorf zu einer hitzigen Debatte zwischen ÖVP und SPÖ entwickelt. Nachdem sich zuletzt der Klubvorsitzende der SPÖ Floridsdorf, Bernhard Herzog, zuletzt in die Debatte eingeschalten hat, schießt die ÖVP jetzt zurück. „Die...

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  • Floridsdorf
  • David Hofer
Auch der Franz Jonas Platz ist bei den Diskussionen in den Fokus geraten. | Foto: Wolfgang Unger
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Sicherheit
Empörung bei Floridsdorfer SPÖ nach ÖVP-Polizei-Sager

Sicherheit geht bekanntlich vor - in Floridsdorf ist zu diesem Thema jetzt eine heftige politische Debatte zwischen der ÖVP und der SPÖ entbrannt.  WIEN/FLORIDSDORF. Die Debatte rund um das Thema Sicherheit und Polizeikräfte in Floridsdorf geht in die nächste Runde. Nachdem Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) bemängelte, dass es zu wenig Polizeibeamte in Floridsdorf geben würde. Das stimmt so nicht, betonte wiederum ÖVP-Bezirksobmann Leonhard Wassiq.  In einem Austausch mit Innenminister Gerhard...

  • Wien
  • Floridsdorf
  • David Hofer
Symbolisches Bild für den Mangel von Polizeibeamten - doch ist das das eigentliche Problem? | Foto: BV21
1 Aktion 3

ÖVP gegen Bezirksvorsteher
Debatte um die Sicherheit in Floridsdorf

Zum Thema Sicherheit ist in Floridsdorf eine Debatte zwischen ÖVP und Bezirksvorsteher Georg Papai entbrannt. WIEN/FLORIDSDORF. Sicher ist sicher, dachte sich wohl auch die ÖVP Floridsdorf und nahm deshalb das Interview von Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) mit der BezirksZeitung genau unter die Lupe. Dabei fiel ÖVP-Bezirksparteiobman Leonhard Wassiq besonders ein Aspekt ins Auge: das Thema Sicherheit in Floridsdorf. Ein Thema, das der Volkspartei besonders wichtig sei. "Bezirksvorsteher Papai...

  • Wien
  • Floridsdorf
  • David Hofer
Laut Polizei haben die Beamten die Männer nicht gesehen (Symbolfoto). | Foto: Daniel Scharinger
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Rechte Tattoos in Braunau
Politische Reaktionen auf den Freibad-Vorfall

Im Freibad Braunau zeigten sich mehrere Männer öffentlich mit NS-Tätowierungen. Eine Frau rief daraufhin die Polizei. Diese kamen zwar zum Freibad, betrat es aber nicht.  Männer zeigen rechte Tattoos im Freibad Braunau BRAUNAU, Ö. Nun melden sich auch Politiker verschiedenster Parteien zu Wort. Auf Twitter und anderen Social Media-Kanälen schildern sie ihre Meinung zum Thema. Rechtsextremismus-ProblemNationalratsabgeordneter David Stögmüller (Grüne) meldete sich auf Twitter zu Wort. In seinem...

  • Braunau
  • Elisabeth Latzelsberger
Vbgm. Thomas Neidl, LAbg. Wolfgang Stanek, ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker, Postenkommandant Chefinspektor Manfred Horvath, Julia Obernberger, Klaus Fiereder, Dominik Maier, OÖVP-LGF Florian Hiegelsberger. | Foto: OÖVP

Jugendstrafrecht
VP will Verschärfung im Jugendstrafrecht

OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger und ÖVP-Generalsekretär Stocker statteten der Polizeiinspektion Leonding einen Besuch ab.   LEONDING. OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger besuchte am Montag, 5. Juni mit ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker, Landtagsabgeordneter Wolfgang Stanek und Leondings Vizebürgermeister Thomas Neidl die Polizeiinspektion Leonding. Thematisiert wurde im Rahmen des Austauschs die vermehrte Strafanfälligkeit von Kindern und die fehlende Handhabe...

  • Linz-Land
  • BezirksRundSchau Linz-Land
Foto: Foto von Melissa Richter " Hobbyfotografin aus Ternitz "

Hundeführerschein für alle
Ein Hundeführerschein mit Prüfung für alle privaten Hundehalter

Vorwort :  Mein Name ist Sabine Kleist. Jahrgang 1962,wohnhaft in 2630 Ternitz Niederösterreich. Tiere, insbesondere Pferde, Katzen und Hunde haben mich seit meinem 8 Lebensjahr immer schon fasziniert. Gerade diese Tierliebe hat mich zu einer Ausbildung als telepathische Tierkommunikatorin geführt. Hunde hatte ich schon seit ich denken kann. Zuerst einen Collie- Mischling, dann zwei Dackel, und zuletzt drei Rottweiler und einen Dobermann weil mein ehemaliger Mann im Wachdienst beschäftigt war....

  • St. Pölten
  • Helfende Engel
Johann Höfinger mit den Vertretern der Polizei. | Foto: Volkspartei Niederösterreich

Land NÖ hilft
Unterstützung für die Blaulichtorganisationen

Land NÖ unterstützt auch Blaulichtorganisationen im Kampf gegen die Teuerung. TULLN (pa). „Wir wollen den 1. Mai nutzen, um allen zu danken, die auch an Feiertagen für andere rund um die Uhr da sind. Egal ob Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder Freiwillige in den Blaulichtorganisationen oder auch die vielen, die in den Kliniken und in Alten- und Pflegeheimen ihren Dienst leisten – und noch viele mehr. Danke, dass wir uns auf euch verlassen können“, so LAbg. Christoph Kaufmann. „Einen...

  • Purkersdorf
  • Katharina Geiger
Diese Ehrenamtlichen vom Roten Kreuz sind auch am 1. Mai im Einsatz, Ernst Gödl (li) und Gerhard Herunter sagten dafür danke. | Foto: Edith Ertl
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ÖVP besuchte Menschen am Arbeitsplatz
Ein Dankeschön am 1. Mai 2023

KALSDORF. Zum Glück für die Bevölkerung ist der Tag der Arbeit nicht für alle ein arbeitsfreier Tag. Ohne Einsatzorganisationen, ohne Menschen in Pflege und Gesundheitsversorgung und ohne Ehrenamtliche hätte der Tag kein sicheres Netz. Die ÖVP sagte im ganzen Land dafür danke. In Kalsdorf überbrachten NAbg. Ernst Gödl und Ortsparteivorsitzender GV Gerhard Herunter Frühstückssackerln an Diensthabende im Pflegezentrum Amicalis, Polizei und Rotes Kreuz. „Wir danken am Tag der Arbeit allen, die am...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Edith Ertl
Innenminister Gerhard Karner (l.) mit Landtagsabgeordneten Hermann Hauer.
Aktion 25

Bezirk Neunkirchen/Wiener Neustadt/Horn
Innenminister kündigt Ausbau der Cyber-Polizei an

340 Fälle von Cyber-Kriminalität wurden 2022 im Bezirk Neunkirchen angezeigt. Das ist eine Steigerung um 20%. Landesweit sind die digitalen Verbrechen um 27% gestiegen und österreichweit um 30%.  Wie Innenminister Gerhard Karner dagegen steuern will. BEZIRK/NÖ. Oft ist es eine betrügerische E-Mail, die geöffnet wird und wodurch Daten von Firmen-Computern oder privaten Rechnern "abgesaugt" werden. Es folgt der Epressungsversuch, damit die Besitzer ihre Daten zurückbekommen. Diese und viele...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Postenkommandant Reinhold Peherstofer (4. v. l.) mit Personalvertreter Erwin Reichetseder (3. v. r.) und LAbg. Bgm. DI Josef Rathgeb (2. v. r.) beim morgendlichen Gespräch auf der neuen Dienststelle! | Foto: ÖVP UU/Kapl

Gespräche
ÖVP-Delegation besuchte neue Dienststelle der Polizei Hellmonsödt

Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Polizei-Personalvertretung des Bezirkes Erwin Reichetseder, besuchten Landtagsabgeordneter Josef Rathgeb und Bezirksgeschäftsführer Johannes Kapl kürzlich die neu bezogene Dienststelle der Polizei in Hellmonsödt. HELLMONSÖDT. Bei einem gemeinsamen Frühstück mit den diensthabenden Polizistinnen und Polizisten wurden unter anderem zahlreiche aktuelle Themenfelder über die Herausforderungen für die Sicherheit im Bezirk Urfahr-Umgebung besprochen. Teil des...

  • Urfahr-Umgebung
  • Veronika Mair
Seit Jahren hat die Linzer Polizei mit Personalmangel zu kämpfen. Die Stadtpolitik wäre sich einig, aber die Kompetenzen liegen beim Bund. | Foto: TEAM FOTOKERSCHI.AT / KERSCHBAUMMAYR

Linz
Die Polizei braucht dringend mehr Personal

Die Linzer Polizei versteht ihr Handwerk, das haben jüngst mehrere Großeinsätze gezeigt. Und das trotz jahrelangem Personalmangel. Ereignisse wie zu Halloween oder der Amokläufer Anfang Jänner, zeigen aber auch, dass Linz – immerhin drittgrößte Stadt Österreichs – keine Insel der Seeligen ist und jede Planstelle bitter nötig ist. LINZ. Damit das Rad läuft, müssen die Beamten im Wechseldienst jedoch bis zu 44 Überstunden im Monat leisten", berichtet etwa Uwe Mayer, ein Polizist mit mehr als 30...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Salzburgs Freiheitliche Landesparteiobfrau Marlene Svazek: „Unser Anfangsverdacht, dass hier nicht nach regulären Maßstäben gehandelt und Aufträge nicht nachvollziehbar vergeben wurden, verhärtet sich immer mehr." | Foto: FPÖ Landtagsklub
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Themen des Tages
Das musst du heute gelesen haben (20. Oktober)

Pünktlich zum Feierabend veröffentlichen wir die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg. Das solltest du heute aus deinem Bundesland gelesen haben: SALZBURG: Der Salzburger Landesrechnungshof erkennt Verstöße gegen das Vergaberecht bei Covid-Beschaffungen. Konkret habe die Landesverwaltung Vergaben nicht ordnungsgemäß dokumentiert und das Bundesvergabegesetz zum Teil nicht angewendet. Verstöße gegen Vergaberecht bei Covid-Beschaffung erkannt SALZBURG STADT: Heute, am 20. Oktober, gegen...

  • Salzburg
  • Emanuel Hasenauer
Eine umfangreiche Polizeireform soll ab Juli in Kraft treten.  | Foto: LPD Wien/Bernhard Elbe
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Michael Takacs
Neuer Bundespolizeidirektor Mitglied der "ÖVP-Familie"

SPÖ und NEOS üben scharfe Kritik am neuen Bundespolizeidirektor Michael Takacs. Dieser sei aufgrund seiner Verbindungen zur ÖVP nicht unabhängig, meinen die Oppositionsparteien.  ÖSTERREICH. Einen Tag nachdem der neue Bundespolizeidirektor vorgestellt wurde, hagelt es bereits Kritik seitens der Opposition. Michael Takacs, der derzeitige Flüchtlingskoordinator, sei "nicht unabhängig" meint die SPÖ und sei wegen Parteifarbe statt Qualifikationen für den Posten gewählt worden, beschweren sich die...

  • Franziska Marhold

Recht & Staat im Brennglas des Politischen XV
Ist das irre? Ein ganzes Volk in politischer Komplizenschaft

In Aufarbeitung von 2 Jahren totalem Regum sub BIG BROTHERS PANDEMIA werden wir noch des öfteren hören, das haben wir nicht gewußt...aber die Experten haben doch gesagt...& schließlich...wir haben ja nur unseren Job gemacht. Was wir zur Zeit wissend wissen mußten nun im verdichtend dichterischen Telegrammstil. ATTENTION!            Only 4 high-sensitives and cyber-intellect-readerZ        DADA? Hurra!! GIMME DANGER!! Adnotum zur TT-Sonnstagsedition vom 15. Mai 2022: FRONTPAGE & HEADLINE:    100...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • heinrich stemeseder
Frauen, die in Gewaltbeziehungen sind, brauchen schnell und unkompliziert Hilfe. Und Unterkünfte.  | Foto: pixabay.com
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Muttertag
Mehr Frauenhäuser und Plätze in Regionen gefordert

Forderung nach Frauenhaus im Waldviertel und Aufstockung der Unterkünfte in Regionen wird laut. NÖ. "Mama, du bist die Beste": Am Sonntag lassen wir unsere Mütter hochleben, machen Ausflüge und sagen Gedichte auf. Doch – wie wird in den Frauenhäusern gefeiert? "Die Kinder haben mit unseren Pädagogen etwas für die Mamas vorbereitet", erzählt Frauenhaus-Leiterin Barbara Prettner. Bis Ende März 2022 wurden 604 Betretungs- und Annäherungsverbote ausgesprochen (2021 gesamt 2.360, 2020 waren es...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

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