Beschluss

„Wir wollen ein Museum auf höchstem Niveau, modern, inszeniert und vor allem trocken und schimmelfrei“, sagt Benger. „Es war eine Herausforderung, aber sie ist gelungen. Das Landesmuseum Neu ist auf Schiene. Alle drei Ebenen: die Sanierung des Rudolfinum, der Ankauf des neuen Depots und das Museumsgesetz sind beschlossen, finanziert und in Umsetzung“, sagt Christian Benger. Damit ist die Generalsanierung Rudolfinum und die Errichtung eines Sammlungs- und Wissenschaftszentrums gemeint. Für die...

Mehr Zuwendungen für "Lehre mit Matura", günstigeres Wohnen und Förderung des Weiterbildungsangebots im Bereich Digitalisierung sind die Eckpunkte der neuen Förderrichtlinien. "Durch die Adaptierung und Verbreiterung des Förderangebots für die Kärntner Arbeitnehmer verbessern wir aktuelle Arbeitsbedingungen und legen die Ausgangsbasis für die Jobchancen von morgen. Deshalb gilt ab 1.1.2018, mit in Kraft treten der neuen Förderrichtlinien: Mehr Zuwendungen für den Ausbau von Lehrlingswerkstätten...

MATTIGHOFEN (ebba). In der Sitzung am 6. Juli 2017 hat der Mattighofner Gemeinderat über die Zukunft des Schlossrestaurants beraten. Nach der Räumungsklage gegen den abermals insolventen Pächter fiel nun der Beschluss, auf dessen Vergleichsangebot einzugehen. Das Pachtverhältnis wird somit mit 30. Juni aufgelöst. Der Pächter hat Zeit, bis zum 13. Juli das „Feld“ zu räumen. Nicht alle Gemeinderäte waren mit diesem Vergleich einverstanden, da die Stadtgemeinde so auf den Schulden sitzen bleibt....

Beim Pleschinger See steht ein Grillverbot zur Diskussion, Linzer ÖVP spricht sich für eigene Zonen aus. LINZ (jog). Müllberge, Geruchsbelästigung, Lärm und Wasserverschmutzung – für den Steyregger Gemeinderat Gründe genug, um dem Grillen am Pleschinger See einen Riegel vorzuschieben. Ein dementsprechender Beschluss sieht bereits vor dem Beginn der offiziellen Badesaison ein generelles Grillverbot ohne Ausnahmen vor. Während die Linzer FPÖ die Maßnahme befürwortet, fordert die ÖVP stattdessen...

Kein grünes Licht von der Gemeindeaufsicht: Marktgemeinde Zirl darf Gewerbegrund nicht kaufen. ZIRL. Der Zirler Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung den Kauf des in Privateigentum befindlichen Areals Bahnhofstraße 38 (3 Grundstücke) einstimmig abgeblasen. Der mehrheitliche Beschluss für den Kauf im Dezember 2016 wurde damit aufgehoben. Der Grund: Es fehlt das Geld. Einer neuerlichen Kreditaufnahme hat die Gemeindeaufsicht nicht zugestimmt. 2,8 Millionen Euro würde der Grundstückskauf...

Bei der letzten Gemeinderatsitzung wurde der neue Stadtentwicklungsplan einstimmig beschlossen. MATTERSBURG. Erarbeitet wurde er gemeinsam mit den Raumplanern DI Dr. Werner Tschirk und DI Josef Schmidbauer. Der Stadtentwicklungsplan STEP 2030 ist ein raumplanerisches Instrument, das die grundlegenden Ziele der Mattersburger Stadtentwicklung für die nächsten zehn bis fünfzehn Jahre festschreibt. Wohlfühlstadt erhalten „Ziel ist es, Mattersburg als lebenswerte Wohlfühlstadt zu erhalten und...

Neuhofner Gemeinderat beschloss: Bürgermeister Engertsberger muss Hälfte seiner Feier bezahlen. NEUHOFEN. Ein Paukenschlag im Neuhofner Gemeinderat: Mit einer hauchdünnen Mehrheit von 16 zu 15 Stimmen wurde am 30. März eine richtungsweisende Entscheidung getroffen. Neuhofens Bürgermeister Günter Engertsberger erhält von der Gemeinde die Rechnung in der Höhe von 4.769,48 Euro. Dabei handelt es sich um 50 Prozent der Kosten seiner Geburtstagsfeier, die Engertsberger zuvor an die Gemeinde...

Die Telfer Jahresrechnung wurde vorige Woche im Gemeinderat mehrheitlich beschlossen: 17 Mandatare stimmten für den Rechnungsabschluss, drei dagegen (zwei der drei ÖVP-Gemeinderäte und GR Herbert Klieber, BL) und einer enthielt sich der Stimme (GR Tanzer). TELFS. Mit klarer Mehrheit beschlossen hat der Telfer Gemeinderat am 30. März die Jahresrechnung 2016. Der Rechnungsabschluss weist im ordentlichen Haushalt (OH) Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben von 34,9 Mio. Euro und schließt mit einem...

Im Landtag wurde heute die langfristige Sicherung der Fördermittel u.a. für Betreuungseinrichtungen und Beratungsstellen beschlossen. Diese sind vor allem für Frauen in Notsituationen wichtig. TIROL. „Gerade Frauen geraten meist unverschuldet in Notsituationen, die eine schnelle Lösung verlangen. Einrichtungen wie das Tiroler Frauenhaus, die Initiative Frauen helfen Frauen und viele weitere Institutionen helfen Frauen, sich aus ihrer Notlage zu befreien und wieder positiv in die Zukunft blicken...

Auf Antrag von Jugendlandesrätin Ursula Lackner wurde die Auszahlung von Fördermitteln in der Höhe von 1,6 Mio. Euro an rund 50 steirische Jugendzentren sowie den Steirischen Dachverband für Offene Jugendarbeit beschlossen. Der Anteil der Förderungen für die Region Bruck an der Mur/Mürztal beträgt 73.700 Euro. "Die Gemeinden leisten mit den Jugendzentren wertvolle Arbeit, die sie alleine aber nicht finanzieren könnten. Dahinter stecken einerseits Arbeitsplätze im Dienstleistungsbereich,...

Wohnbaureferentin Schaunig: Das neue Wohnbauförderungsgesetz geht in die Begutachtung Das Thema "mehr Fairness für Mieter und Häuslbauer-Wohnbauförderung Neu" brachte in der aktuellen Stunde des Kärntner Landtages eine kontroversielle aber sachliche Diskussion hervor. Alle Redner waren sich einig, dass Wohnen ein Grundrecht und Grundbedürfnis sei und dass Kärnten leistbare und günstige Wohnungen brauche. Massiven Mietsteigerungen "Das Thema Wohnen berührt uns alle, ein Dach über dem Kopf hat...

Rolf Holub legt Bericht für Nachhaltige Entwicklung vor - Nachhaltigkeitsstrategie für Kärnten kommt. Umwelt- und Nachhaltigkeitsreferent Rolf Holub legt in der heutigen Regierungssitzung einen Bericht zur Nachhaltigen Entwicklung gemäß der UN-2030 Agenda vor. Der orientiert sich an den insgesamt 17 globalen Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals). "Dabei handelt es sich um ein für alle Staaten verbindliches Dokument, das bis 2030 umfassende Veränderungen anstrebt und sowohl auf...

Eisenbahnkreuzung Berghäusergasse soll erhalten bleiben. Kreuzungen Frauendorf, Traisen-Begleitweg und Gemeinlebarn stehen vor derSchließung. TRAISMAUER (red/bt). Im Gemeindegebiet von Traismauer werden neun Eisenbahnkreuzungen aufgerüstet, erneuert oder aufgelassen. Insgesamt investieren die ÖBB, das Land NÖ und die Stadtgemeinde Traismauer rund sechs Millionen Euro in die Sicherheit auf Eisenbahnkreuzungen. Der dafür notwendige Vertrag zum Verkehrssicherheitspaket für Traismauer soll in der...

STEYR. Die Stadt Steyr fördert heuer die vier Sport-Organisationen ASKÖ Bezirksorganisation Steyr, ASVÖ Bezirksorganisation Steyr, ATSV „Vorwärts“ Steyr und UNION Bezirksorganisation Steyr mit insgesamt 52.600 Euro. Der Stadtsenat gibt diesen Betrag frei.

Gemeinderat beschließt Bau eines bundesligatauglichen Stadions WIENER NEUSTADT. Der Gemeinderat der Stadt Wiener Neustadt hat in seiner Sitzung am 23. Jänner 2017 mit großer Mehrheit (lediglich eine Enthaltung) den Bau eines bundesligatauglichen Stadions im Stadtteil Civitas Nova im Norden der Stadt beschlossen. Gleichzeitig wurde auch eine Vereinbarung mit dem SC Wiener Neustadt über die Rahmenbedingungen des Neubauprojekts beschlossen. Bürgermeister Mag. Klaus Schneeberger zu dem Beschluss:...

EISENSTADT. In der letztwöchigen Sitzung des Eisenstädter Gemeinderats war der der Heizkostenzuschuss einer von 17 gefassten Beschlüssen. Hilfe für sozial Schwächere Dieser wurde, wie in den vergangenen fünf Jahrzehnten, sozial schwachen Bürgern gewährt. „Ich stehe dafür ein, dass all jene, die unsere Hilfe brauchen, selbst in Zeiten angespannter öffentlicher Budgets, diese auch erhalten. Denn wir dürfen die Schwächsten der Gesellschaft nicht im Stich lassen. Der Heizkostenzuschuss ist ein...

Zirler Gemeinderat muss heuer noch mehr sparen, Vereine atmen dafür auf: Rabatt für Veranstalter im B4. ZIRL. Die Ausgaben im Budgetjahr 2016 waren höher als geplant: Beim Veranstaltungszentrum B4 fällt der Abgang voraussichtlich um € 100.000,- höher aus als erwartet, um ca. € 250.000,- höher dürfte auch der Kostenanteil der Gemeinde für die Zufahrt zum landwirtschaftlichen Siedlungsgebiet Aue sein, wie Bgm. Thomas Öfner dem Zirler Gemeinderat erklärte. Da auch Grundstückserschließungen höher...

STEYR. Die Stadt kauft für die Kommunalbetriebe Steyr (KBS) einen neuen Kleintransporter. Der Kastenwagen kostet 28.700 Euro und wird von der Stadtgärtnerei verwendet. Der Stadtsenat gibt diesen Betrag frei. Das bisher benutzte Fahrzeug (Baujahr 2001) ist bereits in schlechtem Zustand und wird aus dem KBS-Fuhrpark ausgeschieden. Beitrag für Ampel-Anlagen Die Stadt Steyr muss heuer für den Betrieb von Ampeln und Blinklichtanlagen auf Bundes- und Landesstraßen im Stadtgebiet 22.700 Euro an das...

LANDECK (joli). Bei der außerordentlichen, öffentlichen Sitzung des Landecker Gemeinderates konnte nach kurzen Gesprächen der Bebauungsplan für ein neues Geschäftsgebäude der Lebensmittelkette MPREIS am LanTech-Gelände einstimmig beschlossen werden. Hier soll zukünftig auch das Bachelor-Studium "Wirtschaft, Gesundheit und Sporttourismus" seinen Campus, auf einer Fläche von 800 Quadratmetern, aufschlagen – das führt in etwa zu einer Verdoppelung des Platzangebotes. "Die Firma MPREIS hat sich bei...

ALTHEIM (penz). Am 5. Juli fand die jüngste Sitzung des Gemeinderates Altheim statt. Thema war unter anderem der Umbau und die Generalsanierung des Rathauses: Bei der Standortfestlegung kamen das derzeitige Rathaus in der Braunauer Straße und das alte am Stadtplatz infrage. Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile stand die Beschlussfassung zur Sanierung des derzeitigen Gebäudes. ÖVP und FPÖ stimmten dafür, die SPÖ wäre für eine Umsiedlung auf den Altheimer Stadtplatz gewesen. Ein weiteres Thema...

BRAUNAU (ebba). Am 7. Juli fand im Veranstaltungszentrum die Gemeinderatssitzung der Stadt Braunau statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem auch ein Antrag über den Ankauf von sechs fixen Radarboxen und zwei Geschwindigkeitsmessgeräten. Stadtrat Hubert Esterbauer von der FPÖ sprach sich in der Diskussion gegen ein "Zuviel an Überwachung" aus. Gemeinderat Manfred Hackl von den Grünen erachtete die gewählten Standorte in der Nähe von Schulen und Kindergärten als sinnvoll. Auch die Anzahl...

NÖ (Red.).- Landeshauptmann Erwin Pröll: „Gemeinden sind wichtige Impulsgeber für wirtschaftliche Entwicklung." Auf Initiative von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll wurden in der heutigen Sitzung der NÖ Landesregierung mehr als 98 Millionen Euro an Unterstützungen für Gemeinden in ganz Niederösterreich beschlossen. „Mit ihren Investitionen sind die Gemeinden wichtige Impulsgeber für die wirtschaftliche Entwicklung im Land. Denn wenn die Gemeinden investieren, investieren sie direkt in...