Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

SPÖ-Nationalrat Konrad Antoni | Foto: Thomas Widhalm SPÖ NÖ

Antoni ärgert sich über „Feiertags-Diebstahl“

BEZIRK GMÜND. „Wer am Karfreitag frei haben will, muss einen Urlaubstag opfern. Das ist die Karfreitags-„Lösung“ der Regierung“, bekritelt der SPÖ Abgeordnete zum Nationalrat Konrad Antoni den, wie er ihn nennt, „Feiertags-Diebstahl“ den die Regierung am Mittwoch im Nationalrat beschlossen hat. Der Europäische Gerichtshof hatte gefordert, beim Karfreitag Gleichheit für alle herzustellen. „Das ist eine Verhöhnung aller arbeitenden Menschen dieses Landes und wieder ein Kniefall vor der...

  • Gmünd
  • Bettina Talkner
Budget 2019 für Going. | Foto: Gemeinde

GOING
8,34 Millionen Euro im Goinger Haushalt 2019

GOING. In der GR-Sitzung am 9. Jänner wurde der Haushaltsplan 2019 einstimmig beschlossen. Im ordentlichen Haushalt sind 6,236.700 € Einnahmen und Ausgaben budgetiert, im außerordentlichen Haushalt 2,1 Mio. €. Zudem wurde der mittelfristige Finanzplan für das Jahr 2023 in Höhe von 6,345.700 € ebenfalls einstimmig abgesegnet.

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  • Klaus Kogler

Landwirtschaftliches Anwesen "Sperl" wird Erbhof

LINZ, BEZIRK. In der Sitzung der Oö. Landesregierung vom 11. Februar 2019 wurde beschlossen, dem landwirtschaftlichen Anwesen „Sperl“ im Bezirk Braunau die Bezeichnung "Erbhof" zu verleihen. Das Anwesen ist seit mindestens 200 Jahren innerhalb derselben Familie übertragen worden und erfülle sämtliche Bedingungen für die Führung des Titels "Erbhof".

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Präsentation des Hauptstückes am 28. Jänner in der Südtiroler Siedlung, heuer mit LR Beate Palfrader.

Marktgemeinde beschließt Subvention für Kulturelles Highlight in Telfs
Mehr Bargeld für die Tiroler Volksschauspiele in Telfs

TELFS (lage). 180.000 € steuert die Marktgemeinde heuer für die Tiroler Volksschauspiele bei. In dieser Summe enthalten sind erstmals auch 30.000 € für die "Ferialjober", die bisher die Marktgemeinde den VSS zugeteilt und bezahlt hat, wie Bgm. Christian Härting (WFT) vorigen Donnerstag dem Telfer Gemeinderat erklärt. Jetzt müssen das die Volksschauspiele übernehmen. Diese beantragten für heuer eigentlich 200.000 €. Kosten-TransparenzMit dieser Subvention wird nun transparenter, wie sehr die...

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  • Georg Larcher
Bürgermeister Gernot Lobnig will Stadtchef werden. | Foto: Verderber

Beschluss
Fohnsdorf will Stadt werden

Die Entscheidung im Gemeinderat ist einstimmig gefallen - jetzt ist das Land am Wort. FOHNSDORF. Von "Bad Fohnsdorf" bis zur Stadt. Diese Pläne liegen seit Jahren in den Schubladen der Gemeinde. Jetzt wurden weitere Schritte in diese Richtung eingeleitet. In einer Gemeinderatssitzung wurde beschlossen, den Antrag zur Stadterhebung für Fohnsdorf zu stellen. Gründe „Es gibt genug Gründe. Fohnsdorf hat überregionale Bedeutung“, sagt Amtsleiter Clemens Achleitner. Bürgermeister Gernot Lobnig nennt...

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  • Murtal
  • Stefan Verderber
Das Gemeindebudget 2019 wurde beschlossen. | Foto: Kogler

Kirchberg
18,6 Millionen Euro im Kirchberger Budget 2019

KIRCHBERG (niko). Wie bereits berichtet stehen wieder zahlreiche Projekte auf der Agenda der Gemeinde Kirchberg. Dazu ist auch ein Jahresbudget nötig, das in der Dezember-Gemeinderatssitzung einstimmig beschlossen wurde. Die Einnahmen und Ausgaben im ordentlichen Haushalt betragen 15,097.700 Euro, im außerordentlichen Haushalt sind 3,5 Millionen Euro budgetiert (für die Sanierung der Tiefgarage samt Bau Musikhaus, Anm.).

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  • Klaus Kogler
Max Lercher kehrt zurück ins Berufsleben. | Foto: Wohlgemuth

Nach Ausbootung
Max Lercher hat einen neuen Job

Der Murauer wird Geschäftsführer der SPÖ-nahen Leykam Medien AG. MURAU. Im September des vergangenen Jahres wurde Max Lercher etwas unsanft vom Posten des SPÖ-Bundesgeschäftsführers entfernt, nachdem es zum Wechsel von Christian Kern zu Pamela Rendi-Wagner an der Parteispitze gekommen war. Kurz davor hatte Lercher auch sein Landtagsmandat zurückgelegt. Bedenkzeit Nach einem Rückzug und einer dreimonatigen Bedenkzeit hat der Murauer nun eine neue Aufgabe übernommen. Lercher wird Geschäftsführer...

  • Stmk
  • Murau
  • Stefan Verderber
Der Gemeindehaushalt wurde einstimmig beschlossen. | Foto: Kitzb. Alpen

Itter
4,3 Millionen Euro im Itterer Budget 2019

ITTER (niko). In der Dezember-Sitzung beschloss der Itterer Gemeinderat einstimmig das Budget 2019 in Höhe von 4,287.400 Euro (ordentl. Haushalt 3,13 Mio. €). Im außerordentlichen Haushalt von 1,16 Mio. € sind enthalten: Wasserversorung und Kanal Grünholzbach/Schwenter Weg 255.000 €, Seniorenzentrum Hopfgarten/Itter 336.000 €, Breitbandversorgung 370.000 €. Für die Kanal-/Wasserprojekte werden WLF-Darlehen aufgenommen (230.000 €), für das Projekt Breitband wird ein bereits beschlossenes...

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  • Klaus Kogler
Ein Architekturbeirat betreut private Bauwerber wie die Gestaltung der Begegnungszone (Shared Space), die etappenweise erweitert wird | Foto: Arch and More
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Velden
Gemeinde beschließt ÖEK "neu"

In Velden am Wörthersee wurde ein neues örtliches Entwicklungskonzept beschlossen. Detaillierte Bebauungspläne zu einzelnen Ortsteilen folgen.  VELDEN (aw). Bei der Beschlussfassung blieb keine Hand unten, es gab ein einstimmiges "Ja" im Festsaal der Gemeinde Velden zum neuen Örtlichen Entwicklungskonzept. Es ist das dritte seit dem Jahr 1997. Und wohl auch das "ausgefeilteste", wie man vor Ort feststellt. Das dritte ÖEK Erarbeitet wurde das ÖEK unter Federführung der Ziviltechnikerbüros von...

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  • Alexandra Wrann
Beschlüsse im Gemeinderat. | Foto: Gemeinde

Kitzbühel
Sonngrub: Verträge und Flächenwidmungen

KITZBÜHEL. Für ein weiteres Mitarbeiterwohnhaus im Gebiet "Sonngrub" wurden im Gemeinderat mehrheitlich ein Baurechtsvertrag, die Verlängerung eines Vertrags und Standortänderungen sowie dafür nötige Flächenwidmungen beschlossen. Bei letzterem ging es um Widmungsbereinigungen. Auch Kaufverträge mit städtischem Vorkaufsrecht wurden beschlossen.

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Im Zeichen von Dynamik und mit viel Gestaltungspunkten für die Zukunft, so sieht Bgm. Christian Härting eine erfreulichen Voranschlag für 2019. Im Bild (v.li.) Amtsleiter Mag. Bernhard Scharmer, RL Doris Schiller (Finanzverwaltung), Bgm. Christian Härting und RL Sabine Hofer (Kanzlei)
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Telfer Gemeinderat beschließt 39,6 Mio. Euro-Budget 2019 mit 5 Gegenstimmen
Haushaltsplan für 2019 mit viel Dynamik

Grüne im Telfer Rat neu aufgestelltTELFS. Unter dem Arbeitstitel "Gemeinsam mit voller Kraft für Telfs arbeiten – Lebensraum Telfs aktiv gestalten" hat der Telfer Bgm. Christian Härting (Wir für Telfs) den ausgeglichenen Haushaltsplan 2019 präsentiert, 39.590.100 Euro stehen auf der Einnahmen- und Ausgabenseite (€ 34,5 Mio. im OH, € 5,2 Mio. im AOH, BB haben berichtet). 16 stimmen dem Budget 2019 zuDer Gemeinderat stimmte dem Voranschlag mit 16 von 21 Stimmen zu, von dieser Seite gab es Lob für...

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  • Georg Larcher
Die Grabungsarbeiten zwischen Erpfendorf und Waidring konnten abgeschlossen werden. | Foto: Kogler
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Tigas nun bis Waidring

Waidring ist nun ans Erdgasnetz der Tigas angeschlossen WAIDRING (niko). Nach einem Grundsatzbeschluss im Waidringer Gemeinderat (12 Ja, 1 Ent.) im März 2017 gab es grünes Licht für den Bau der Erdgasleitung von Erpfendorf nach Waidring (wir berichteten). Das Projekt war schon 2005 Thema gewesen, scheiterte damals aber an Widerständen. Nach Detailplanung, Bedarfserhebung und Netzplanung samt Information der Bevölkerung hat die Tigas inzwischen die Arbeiten abgeschlossen. Für die Grabungen gab...

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  • Klaus Kogler
Budget genehmigt. | Foto: MEV

Kitzbühel Tourismus
Das TVB-Budget 2019 wurde beschlossen

KITZBÜHEL. Das Budget 2019 für Kitzbühel Tourismus wurde im Aufsichtsrat einstimmig beschlossen und ein laufendes Budget-Controlling installiert. "Eine Promillesatz-Erhöhung ist kein Thema bei uns, nicht zuletzt durch die Sponsoring-Vereinbarung mit Audi, die dem Verband viel Geld einbringt", so AR-Vorsitzender Josef Burger.

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  • Klaus Kogler
Die Jagd mit Schalldämpfer soll künftig nicht nur für Berufsjäger möglich sein.  | Foto: Pixabay/klimkin (Symbolbild)

Jagd
Schalldämpfer-Erlaubnis für alle Jäger einstimmig beschlossen

TIROL. Einstimmig wurde gestern der Antrag des VP-Landtagsklubs beschlossen. Es ging um die Erlaubnis der Schalldämpfer für alle Jäger. Die Nutzung ist bisher nur Berufsjägern gestattet.  Schutz der Gesundheit aller JägerMit einer Ausweitung des Gesetzes könnten alle Jäger, nicht nur Berufsjäger mit einem Schalldämpfer auf die Jagd gehen. Dies wäre ein wichtiger Gesundheitsschutz, so VP-Landwirtschaftssprecher Josef Edenhauser und VP-Klubobmann Jakob Wolf. „Bei einem Gewehrknall entstehen...

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Mayrhofen wird zur 30er Zone

MAYRHOFEN (red). In der letzten Gemeinderatssitzung von Mayrhofen wurde darüber diskutiert ob man im gesamten Ortsgebiet von Mayrhofen (mit Ausnahme der Tuxer Straße vom ehemaligen GH Corso bis zum M-Preis) eine 30 km/h Beschränkung erlassen solle. Einzig die Wirtschaftskammer gab ein Stellungnahme ab, befand den Erlass zwar als unproblematisch jedoch für das gesamte Ortsgebiet überschießend. Die Gemeinderäte hatten dazu keine weiteren Wortmeldungen mehr abzugeben und so wurde eine 30er für...

  • Tirol
  • Florian Haun
Die Eindämmung des Plastiks hält VP-Mayerl für unterstützenswert.  | Foto: Pixabay/RitaE (Symbolbild)

Eindämmung der Plastikprodukte
VP-Mayerl unterstützt EU-Beschluss

TIROL. Der Beschluss des EU-Parlaments das Einweg-Plastik einzudämmen, findet bei VP-Mayerl "voll Unterstützung". So werden wichtige Schritte im Kampf gegen die Natur- und Umweltverschmutzung getan.  Ab 2021 weniger Plastik-Produkte im VerkaufMit dem Beschluss des EU-Parlaments wird es Produkte wie Einweggeschirr, Plastik-Strohhalme und Wattestäbchen ab 2021, nicht mehr zu kaufen geben. VP-Mayerl auf diese "Vorreiterrolle" der EU stolz und sagt dem Beschluss seine volle Unterstützung zu. Es...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • BezirksBlätter Tirol
Geschäftsführender Gemeinderat Andreas Spanring, Geschäftsführende Gemeinderätin Susanne Arnold, Josef Sappert, Bürgermeisterin Josefa Geiger | Foto: Marktgemeinde Sieghartskirchen

Gemeinderat Sieghartskirchen
Josef Sappert als Gemeinderat angelobt

SIEGHARTSKIRCHEN (pa). Am Donnerstag, dem 11. Oktober 2018 wurde Josef Sappert als neuer Gemeinderat für die Marktgemeinde Sieghartskirchen, nach dem Rücktritt von Gemeinderat Mike Ohlwein, durch Bürgermeisterin Josefa Geiger angelobt. „Ich bedanke mich bei Herrn Ohlwein für sein Mitwirken im Gemeinderat und wünsche ihm weiterhin alles Gute“, so Bürgermeisterin Geiger.

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Baumeister Erwin Neunteufl, Norbert Span, Erwin Weber und Bürgermeisterin Margit Göll besprechen weitere Schritte. | Foto: Gemeinde Moorbad Harbach

500.000 Euro für "Inszenierung Nebelstein"

Gemeinderat hat Kostenrahmen für die Inszenierung beschlossen MOORBAD HARBACH. Den zweiten Punkt der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung in Moorbad Harbach nahm die "Inszenierung Nebelstein" für sich ein. Dabei wurde beschlossen, dass das geplante Leader-Projekt 500.000 Euro kosten darf. "Das ist unser Fixpreis, den wir nicht überschreiten werden", so Bürgermeisterin und Landtagsabgeordnete Margit Göll. Das Projekt nimmt die maximale Leader-Förderung von 60 Prozent, in diesem Fall also 300.000...

  • Gmünd
  • Bettina Talkner
Darlehensaufnahmen in Fieberbrunn. | Foto: Gemeinde

Fieberbrunn: Darlehen für Grundkauf, Breitband-Ausbau

FIEBERBRUNN. Nach einem Grundsatzbeschluss wurde im Fieberbrunner Gemeinderat auch die konkrete Vergabe von Darlehensaufnahmen mit 16 Stimmen (1 Enth.) beschlossen. 350.000 € werden für den Breitband-Ausbau, 200.000 € für den letzten Teilbetrag des Grundankaufs ("Unger-Grundstück") aufgenommen. Die Aufträge gingen an die Sparkasse Kitzbühel und an die Hypo Bank.

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  • Klaus Kogler
Bürgermeister Göschelbauer mit Vizebürgermeister Luftensteiner bei der Engstelle in Altlengbach. | Foto: Kosak
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Engstelle im Ortszentrum von Altlengbach wird umgebaut

ALTLENGBACH (pa). Ein historischer Beschluss wurde in der jüngsten Sitzung des Altlengbacher Gemeinderats gefasst. "Die Engstelle mitten im Ortszentrum kommt nach vielen Jahrzehnten endlich weg.", berichtet Bürgermeister Michael Göschelbauer. In den letzten Monaten haben die Gemeindeverantwortlichen intensive Verhandlungen mit den Liegenschaftseigentümern geführt, nun wurden zwei Gebäude angekauft, die in den nächsten Monaten abgerissen werden sollen. Alle nötigen Verträge wurden nun vom...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Sarah Loiskandl
Die neue Begegungszone in der Malser Straße ist Teil des Radwegkonzepts.
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Radwegvertrag in der Warteschleife

Landeck beschloss Projektträgerschaftsvertrag mit Abänderungen. Zams und TVB zeigen sich vom Beschluss irritiert. LANDECK/ZAMS (otko). In der Sitzung des Zammer Gemeinderates vergangenen Montag wurde auch der Tagesordnungspunkt "Beschluss über eine mögliche Anpassung des Radweggrundsatzkonzepts der Gemeinden Zams und Landeck sowie des TVB TirolWest" diskutiert. Ziel ist es gemeinsam ein Radwegkonzept für den Talkessel samt Anbindung an die Täler umzusetzen. Die Projektträgerschaft übernimmt...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Das Asylheim muss saniert werden. Am 30. Juni soll es geschlossen werden. | Foto: Zeiler
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Gemeinde pocht auf "Erhalt des ÖJAB-Hauses"

Kommunalpoltiker erstellen Resolution; Präsident und Asylwerber zittern um Unterkunft. SANKT ANDRÄ-WÖRDERN / NÖ. Es sind noch genau zehn Tage, dann ist hier Schluss: Wo während der Flüchtlingskrise bis zu 66 Asylwerber ihr Zuhause gefunden haben, wird es ab 1. Juli 2018 leer sein. Das ÖJAB-Haus in Greifenstein soll geschlossen werden. Und das ist die Auswirkung eines Beschlusses, der in der Generalversammlung gefasst wurde, wie Präsident Wilhelm Perkowitsch informiert. Eine Adaptierung des...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Nationalrat Johann Höfinger, Bürgermeisterin Josefa Geiger und LAbg. Bernhard Heinreichsberger | Foto: VP Tulln

Abstetten: 391.000 Euro fließen in Brücke an der B 1

Landesregierung beschloss Mittel für Instandsetzung der Brücke über die Große Tulln ABSTETTEN (red). Auf Initiative von dem für Straßenbau zuständigen Landesrat Ludwig Schleritzko hat die NÖ Landesregierung etwa 391.000 Euro für die Instandsetzung einer Brücke in Sieghartskirchen freigegeben. Konkret betrifft das die Brücke in Abstetten über die Große Tulln an der B 1. „Wir wollen den Straßenverkehr möglichst sicher gestalten. Dafür notwendig sind auch laufende Investitionen in den Erhalt...

  • Tulln
  • Bettina Talkner
Einig (von links): Flaurlinger VBgm. Waldhart, Bgm.in Praxmarer mit Oberhofer Bgm. Daum, GV Madl und Vbgm. Linter. | Foto: Gemeinde
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Oberhofer bekommen Trinkwasser aus Flaurling

Zwei Gemeinden einig: Oberhofer bekommen Trinkwasser aus Flaurling OBERHOFEN/FLAURLING. 40 Jahre lang darf die Gemeinde Oberhofen Trinkwasser aus Flaurling beziehen und so die eigene Wasserqualität anheben. Das macht ein Vertrag zwischen den beiden Nachbargemeinden möglich, dem langjährige Verhandlungen wegen Wasserpreis und -menge vorausgegangen sind. Der Gemeinderat in beiden Gemeinden stimmte dem einhellig (Oberhofen) und mehrheitlich (Flaurling) zu. Dieser Leitungszusammenschluss ist für...

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