Beschluss

Sehr positiver Jahresabschluss in der Kaisergemeinde. GOING (niko). Äußerst positiv fiel der Jahresabschluss 2018 für die Gemeinde Going aus (einstimmiger Beschluss im März-Gemeinderat). Einnahmen von 9,19 Millionen Euro und 1,68 Mio. € (ord. u. außerord. Haushalt) sowie Ausgaben von 8,58 und 1,68 Mio. € ergaben ein positives Jahresergebnis von 622.000 €. Der Schuldenstand zum Jahresende betrug lediglich 15.235 Euro, die Rücklagen summierten sich auf 584.100 €. Es errechnete sich ein äußerst...

Die Diskussionen ziehen sich nun schon eineinhalb Jahre hin – bisher lediglich mit dem Ergebnis, dass das Dorf gespalten ist. FULPMES (tk). Die Firma "Stubai ZMV" (Zentrale für Marketing und Vertrieb) möchte nach wie vor bei ihrem Verwaltungsgebäude in der Dr.-Kofler-Straße ein Lager- und Verwaltungsgebäude errichten. Der Wunsch beruht auf der wirtschaftlichen Entwicklung: "Wir brauchen das zusätzliche Gebäude, um die Bedürfnisse unserer Kunden optimal erfüllen zu können", stellt Vorstand...

Sachertorte trifft Bauerntoast in Maria Anzbach: Eröffnung im Dezember. MARIA ANZBACH. Die Zuckerbäckerei war schon immer ihr Ding, trotzdem drückt sie noch heute die Schulbank. Allerdings nicht als Schülerin, sondern vielmehr als Volksschullehrerin. Andrea, Alexander und dessen vier Kinder, haben den Kommunalpolitikern ihr Konzept für die Neubelebung der alten Schönbeck-Mühle präsentiert. Und es hatte "viel Emotion", wie VP-Bürgermeisterin Karin Winter sagt. Entscheidung gefallen Vor zwanzig...

Zentrales Ziel der Gemeinde ist es, sich 2030 selbst vollständig mit eigener erneuerbarer Energie versorgen zu können. GROSSSCHÖNAU. Großschönau ist seit Jahrzehnten Vorreiter in der Energiewendearbeit und bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen. Nicht umsonst heimste die Marktgemeinde Preise wie den European Energy Award in Gold, den Climate Star, den Eurosolarpreis und den Österreichischen Klimaschutzpreis ein und wurde bereits zwei Mal als 1. Österreichische Klimaschutzgemeinde...

ROHRBACH-BERG. Der Aufsichtsrat der Sparkasse Mühlviertel-West hat Christian Terink zum neuen Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Mühlviertel-West Bank AG bestellt. Der 47-jährige Mühlviertler war lange Zeit in verschiedenen Managementfunktionen der Sparkasse Oberösterreich, zuletzt Bereichsleiter des Kommerzgeschäftes tätig. Dominik Reisinger, Aufsichtsratsvorsitzender der Sparkasse: „Mit Christian Terink haben wir als neuen Vorstandsvorsitzenden einen Top-Banker gewonnen, der zudem über eine...

Wirtschaftsprojekt in Reith b. K. mit Auflagen beschlossen. REITH (niko). Nach Debatte über die generelle Widmungsproblematik und über das "zielstrebige Wirtschaftsfobjekt einer einheimischen Familie" (zit. GR-Protokoll) wurde zum Projekt "Das Sonnschwendt" mit 9:4 Stimmen ein Grundsatzbeschluss im Gemeinderat gefasst. Die Mandatare sagten somit mehrheitlich "Ja" zur Ausweisung einer raumordnerischen Entwicklugnsfläche für einen Gastro-, Beherbergungs- und Arztbetrieb (Projektentwurf "Das...

TELFS. "Die Thöni Akademie in Telfs und das Ski-Gymnasium in Stams sind keine Schulversuche mehr, sondern werden zu Regelschulen", informiert 12. Juli Bundesrätin Klara Neurauter (ÖVP) über die Neuerungen im Schulorganisationsgesetz, die der Bundesrat am 11. Juli verabschiedet hat. Jetzt muss die Übergangs-Bundesministerin tätig werden um diesen politischen Beschluss auch amtlich umzusetzen. Das heißt: Der Regelschulbetrieb beginnt nicht sofort, sondern erst nach entsprechenden...

Beschluss im Nationalrat: Verkehrsminister soll bis Ende Oktober Bericht verfassen, wie man Mautflucht bekämpfen kann. BEZIRK KUFSTEIN/WIEN (red). Ein Beschluss, der besonders für den Bezirk Kufstein von großem Interesse ist, wurde am Mittwoch, den 3. Juli im Nationalrat gefasst. Es ging darum, den Verkehrsminister damit zu beauftragen, bis 31. Oktober einen Bericht zu verfassen, wie die Mautflucht, speziell in Grenzregionen, wirksam bekämpft werden kann. Besonderes Augenmerk wurde in der...

Neue Motorik-Arena im Stadtgut, Probebetrieb Nightline wird verlängert, Motorik-Arena im Stadtgut Im Stadtgut Steyr soll eine Motorik-Arena entstehen. Der Stadtsenat beantragt beim Gemeinderat, dafür 125.850 Euro freizugeben. Das Projekt wird zu 55 Prozent gefördert: 50 Prozent stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, kurz EFRE genannt, fünf Prozent kommen vom Land Oberösterreich. Förderung für Turnverein Die Stadt plant, den Turnverein Steyr 1861 mit 100.000 Euro,...

LANDECK (otko). Ein Forderungsverzicht gegenüber der Venet Bergbahnen AG sorgte für eine Debatte im Landecker Gemeinderat. Stärkung des Eigenkapitals Das Thema Venetbahn sorgte in der letzten Sitzung des Landecker Gemeinderates wieder einmal für eine Diskussion zwischen der ÖVP und der Opposition. Auf der Tagesordnung stand der Antrag des Finanzausschusses auf "Abschreibung Forderungen Venet Bergbahnen AG".  Zwischen Mai 2018 und Mai 2019 hat die Stadtgemeinde Landeck Zahlungen in der Höhe von...

MATTIGTAL (ebba). Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner und Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner gaben in einer gemeinsamen Pressekonferenz bekannt, dass die Oö. Landesregierung am kommenden Montag, 1. Juli, das „Regionale Raumordnungsprogramm Mattigtal-Süd“ beschließen wird. Das Projekt beinhaltet die Umfahrung Friedburg-Heiligenstatt, die Spange Jeging und die Spange Höcken. Hier soll jeweils der Korridor der künftigen Streckenführung fixiert werden. Mit der Flächensicherung für das...

Weitere Maßnahmen im Gemeinderat beschlossen. KIRCHBERG (niko). LA GR Claudia Hagsteiner berichtete im Mai-Gemeinderat über das Projekt "familienfreundlichegemeinde". Dafür stehen im Budget 10.000 € zur Verfügung. Das Audit-Verfahren wurde inzwischen mit Verzögerung Mitte Juni abgeschlossen. Es wurden weitere drei (von insgesamt 19) Ma´ßnahmen zur Beschlussfassung vorgeschlagen. Einstimmig wurden im Gemeinderat die Anschaffung von zwei Stand-Up-Paddeln für den Badesee, die Einführung eines...

Ärger bei den Grünen in St. Peter nach einem vor Kurzem erfolgten Bezirksratsbeschluss durch ÖVP und KPÖ: Demzufolge wird der Fahrradabstellplatz bei der Firma Schimautz (Ecke St.-Peter-Hauptstraße/Petersbergenstraße) abgebaut und durch eine Sitzbank sowie Blumentröge ersetzt. "Dieser Beschluss widerspricht den Zielen für mehr sanfte Mobilität in der Stadt. Es ist darüber hinaus widersinnig, an einer so stark befahrenen Kreuzung eine Sitzbank aufzustellen", hofft Bezirksrat und erster...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Investitionsschub im Stadtgebiet Neunkirchen. Im Bereich Mühlfeld wird der Brunnenplatz neu gestaltet. Dieser Schritt wurde neulich im Gemeinderat beschlossen. Im Bild: Stadtrat Armin Zwazl, Gemeinderätin Christine Vorauer und Stadtrat Christian Gruber.

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Kaum eine Schule, egal ob Volks- oder Mittel-Schule, oder Polytechnikum ist in Ternitz von Einbrechern sicher. In regelmäßigen Abständen dringen Gauner in die Schulräume ein, zerstören Inventar oder klauen Laptops und andere Wertgegenstände. Zuletzt wurde die Neue Mittelschule Pottschach von unbekannten Tätern heimgesucht (die BB berichteten). mehr dazu hier Im Hintergrund prüfte Schulstadträtin Andrea Reisenbauer (SPÖ) seit langem mit Sicherheitsfirmen Möglichkeiten, um die...

ZIRL. Die Kinderbetreuung und deren Absicherung ist in allen Gemeinden die große Herausforderung der Zukunft. In der Marktgemeinde Zirl sollen nun alle Kinderbetreuungseinrichtungen bzw. der Bedarf und Standort-Möglichkeiten erhoben werden. Dazu hat der Gemeinderat einen einstimmigen Beschluss gefasst (18:0): Die GemNova soll bis Herbst diesen Jahres Lösungen erarbeiten – als Grundlage für die weitere Vorgehensweise im Ortsparlament. "Es braucht eine Gesamtlösung", erklärt Bgm. Thomas Öfner. Ob...

ITTER (red.). Nach der Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzepts muss die Gemeinde innerhalb von zwei Jahren den Flächenwidmungsplan auf mögliche Widersprüche prüfen und diese bereinigen. Der Plan muss auch neu erlassen bzw. geändert werden, um alle möglichen Widersprüche zur neuen Raumordnung auszuräumen. Die Gemeinde muss demnach Korrekturen bzw. Teiländerungen (Themen Bauland, Freiflächen, Gewerbegebiet, Feuchtflächen, Gefahrenzonenplan, Wildbachverbauung etc.) durchführen. Im...

Unter dem Motto „Einfach weniger Steuern“ präsentierte die Bundesregierung Ende April die Steuerreform. SALZBURG. "Es ist die erste Steuerreform, bei der keine neuen Schulden gemacht werden und es ist die erste Steuerreform in der Geschichte unseres Landes, bei der keine neuen Steuern eingeführt werden", betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Präsentation. 8,3 Milliarden Euro gestaffelt bis 2022Konkret soll es sich um Entlastungen von 8,3 Milliarden Euro gestaffelt bis 2022 handeln....

BEZIRK SCHWAZ (fh). Mit den Stimmen von ÖVP, Grüne, FPÖ und Neos hat der Tiroler Landtag heute die Freizeitwohnsitzabgabe mehrheitlich beschlossen. Diese Abgabe wird bei Gebäude und Wohnungen zukünftig eingehoben, die zum Aufenthalt während des Urlaubs, der Ferien, des Wochenendes oder sonst nur zeitweilig zu Erholungszwecken verwendet werden. Seefeld hat etwa 600 Freizeitwohnsitze. Bei einer durchschnittlichen Abgabe von 500 Euro würden der Plateau-Gemeinde jährlich zusätzlich rund 300.000...

BEZIRK (fh). In einer Sitzung im Februar dieses Jahres hat der Tiroler Landtag einem Abänderungsantrag der Liste Fritz (Bürgerforum Tirol) zugestimmt, welcher darauf abzielt Gemeinden in Verfahren nach dem Abfallwirtschaftsgesetz betreffend Bodenaushubeponiene zumindest im Rahmen der Parteistellung ihre Interessen zu vertreten. Trotz dieser eindeutig belegbaren Belastung für Mensch und Natur, gibt es bei der Genehmigung von Bodenaushubdeponien mit einem Fassungsvermögen unter 100.000 m3...

Biomasse-Grundsatzgesetz und Ausnahmeregelung wurden zwar abgesegnet, Gmünds Holzkraftwerk braucht aber noch mehr. GMÜND. Im Nationalrat wurde am Donnerstag mit der Mehrheit von ÖVP und FPÖ das sogenannte Biomasse-Grundsatzgesetz beschlossen. "Es sind aber noch zwei große Hürden zu überwinden, bevor wir wirklich aufatmen können", sagt Herbert Mandl, Vorstand der der BIOMA Energie, die das Holzkraftwerk in Gmünd betreibt. Zuletzt hatte Mandl ja angekündigt, am 30. April die...

Vor Kurzem fand die 26. ordentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Feistritz ob Bleiburg statt. Dabei kam es zu einigen Beschlüssen. FEISTRITZ OB BLEIBURG. In der Marktgemeinde Feistritz ob Bleiburg fand kürzlich die 26. Gemeinderatssitzung statt. Dabei wurden einige Anträge zur Kenntnis genommen und beschlossen. Kostenlose WindeltonneSo wurde die Einführung einer kostenlosen Windeltonne für Kleinkinder bis zum dritten Lebensjahr sowie für pflegebedürftige Erwachsene beschlossen....

EISENSTADT (ft). Im Landtag wurde in der Vorwoche nicht nur der neuerliche Beschluss gefasst, die Verlängerung der A3 Autobahn bis zur Grenze bei Klingenbach nur mit der Zustimmung der betroffenen Gemeinden zuzulassen. Die Landtagsabgeordneten sorgten mit ihren Ausführungen auch für den ein oder anderen Gesprächsstoff. Die Bezirksblätter haben zugehört.  Hinweis: Die unten angeführten Ausführungen entsprechen nicht dem genauen Wortlaut der Abgeordneten. Die Videos der einzelnen Reden sind hier...

TELFS/TIROL. Landtagsabgeordnete und Telfer Vize-Bgm.in Cornelia E. Hagele (ÖVP) freut sich über einen einstimmigen Beschluss im März-Landtag zu ihrem Antrag, Bürgerbeteiligungsprojekte in den Tiroler Gemeinden zu ermöglichen. Bürgerinnen und Bürger sollen damit direkt bei der Umsetzung konkreter Vorhaben ihrer Gemeinden eingebunden werden. Grund für den Antrag ist ein Projekt in Telfs, bei dem die Straßenbeleuchtung auf LED umgestellt werden soll und Bürger sog. "Lichtscheine" erwerben können,...