Die Grünen

Als Folge der Gemeinderatswahlen im September 2021 ergibt sich im Welser Stadtsenat ein völlig verändertes Bild. Die Grünen zogen ein und schnappten sich einen Sitz von der SPÖ. Besonders erwähnenswert ist die Tatsache, dass die Hälfte der acht Sitze mit neuen Gesichtern besetzt werden. WELS. Die BezirksRundschau stellt Ihnen im folgenden Beitrag die vier neuen Stadträte, allesamt männlich, vor: Ralph Schäfer (FPÖ):Der 31-jährige, gebürtige Welser, lebt mit seiner Lebensgefährtin und der...

Die SPÖ Niederösterreich will mittels einer allgemeinen LKW-Maut die Verkehrsbelastung auf Gemeindestraßen verringern. ST. PÖLTEN. „Die Menschen im Bezirk St. Pölten und unsere Umwelt leiden aufgrund des LKW-Verkehrs durch Lärm und Staub. Besonders entlang der B20 ist die Situation stark belastend. Dazu kommt, dass die Sicherheit vor allem von Kindern und älteren Menschen nicht mehr gegeben ist. Immer wieder kommt es zu schweren Unfällen. Dennoch blockiert die ÖVP gegen eine kilometerabhängige...

In der letzte Legislaturperiode erlebte das politische Wels eine Koalition von FPÖ und ÖVP. Für die kommenden sechs Jahre wird sich Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) allein ins Regierungsbett legen und um Mehrheiten kämpfen müssen. WELS. Die Welser Freiheitlichen schnitten bei der Gemeinderatswahl 2021 entgegen dem landesweiten Trend mit knapp 46 % überraschend gut ab. Trotzdem ergibt sich weder im Stadtsenat, die FPÖ belegt vier von acht Sitzen, noch im Gemeinderat, es fehlen zwei Mandate, eine...

Der Baustart des Parkhauses, in dem das Haus der Musik untergebracht werden soll, wurde erneut verschoben. Die Umsetzung von Bauprojekten, wie beispielsweise das geplante Vereinshaus für die Saalfeldner Musikkappellen dauern manchmal etwas länger – Erich Rohrmoser, Bürgermeister von Saalfelden argumentiert das meistens so, dass in Saalfelden qualitativ hochwertig gebaut wird und das braucht seine Zeit.  SAALFELDEN. Ein Vereinshaus für die Saalfeldner Musikkapellen ist seit 2015 im Gespräch....

Nahezu alle Grazer Spitzenkandidaten setzen im Wahlkampf auf Gastbesuche von Wien-Politikern. Den Anfang machte bereits Ende August Bundesparteivorsitzende Beate Meinl-Reisinger, die sich anlässlich des offiziellen Wahlkampf-Auftaktes der Neos in Graz an die Seite des neuen Spitzenkandidaten Philipp Pointner stellte. Auch danach erhielten zahlreiche Parteien und deren Spitzenkandidaten Rückenwind aus Wien. Die Grünen erhoffen sich naturgemäß einen Vorteil aufgrund ihrer Koalitionsbeteiligung im...

Landtagsabgeordneter Georg Ecker verkündete kürzlich, dass das Hallenbad 2023 wie geplant eröffnet werden soll. Arbeitskreisleiter und Standortbürgermeister Andreas Lindorfer hält den geplanten Baubeginn im kommenden Frühjahr für realistisch, vorausgesetzt der Budgetrahmen könne aufgrund coronabedingter Kostensteigerungen eingehalten werden. ROHRBACH-BERG, BEZIRK. Wenig öffentliche Information gab es in letzter Zeit, wie es mit dem Hallenbad weitergeht, was zur Verunsicherung bei Teilen der...

Wie unlängst medial bekannt wurde, lässt Infrastruktur- und Umweltministerin Leonore Gewessler das Bauprogramm der Asfinag auf dessen Umweltverträglichkeit prüfen. „Die Auswirkungen dieses sogenannten ‚Klimachecks‘ werden den Bezirk Graz-Umgebung besonders hart treffen“, fürchtet Landtagsabgeordneter Stefan Hermann, Bezirksparteiobmann der FPÖ Graz-Umgebung. So drohen nun wichtige Infrastrukturprojekte, wie der Ausbau der A9 zwischen Graz und Wildon, abgesagt oder zumindest verschoben zu...

Es gibt einen neuen Ansatz, um die Probleme mit E-Scootern in Wels in den Griff zu bekommen. WELS. Zahlreiche Beschwerden wegen rücksichtslos und gefährlich abgestellter geliehenen E-Scooter erreichten die Grünen in den vergangenen Wochen. „Zweifellos sind einige schwarze Schafe unterwegs“, so Grünen-Bürgermeisterkandidat Thomas Rammerstorfer, „auch wenn die E-Scooter für manche Wege eine durchaus gute Alternative sind, eingedenk des dürftigen Öffentlichen Verkehrs in Wels.“ Um die Probleme...

Der Bürgermeister-Blick in die Zukunft stößt beim politischen Mitbewerb auf wenig Gegenliebe. WELS. Die ZukunftsRundschau berichtete vergangene Woche über die Visionen (siehe Kasten rechts) des Welser Bürgermeisters Andreas Rabl (FPÖ) für die Stadt. Das rief nun die Bürgermeisterkandidaten der anderen Parteien auf den Plan. Wie nicht anders zu erwarten, kam in den Reaktionen deutliche Kritik an den Vorhaben und Ideen Rabls zutage. Central Park oder CampusFür Andreas Weidinger, den...

Der Welser FPÖ-Vizebürgermeister Gerhard Kroiß zeigt sich von den regelmäßigen Campier-Aktionen zugunsten von Moria-Flüchtlingen genervt. Laut einer Presseaussendung seien zahlreiche Bürger von dieser Solidaraktion wenig angetan. Er selber fordere die Grünen dazu auf sich in der türkis-grünen Regierungskoalition in Wien um dieses Thema anzunehmen. Die Welser Freiheitlichen seien dezidiert gegen diesen Aktionismus und auch gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria. WELS. „Es ist nicht...

Die Diskussion um die architektonische Ausrichtung der Stadt nimmt soeben Fahrt auf. Erkennbar ist, dass der  Vorwahlkampf unterschiedliche Ansichten auch innerhalb der Koalitionspartner FPÖ und ÖVP hervorbringt. Ob damit das Ende der bisherigen Zusammenarbeit eingeleitet wird, kann bestenfalls die Zukunft zeigen. WELS. Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) und seine Parteikollegin und Innenstadtreferentin Christa Raggl-Mühlberger monieren, dass unter der Ägide von Planungsreferenten Peter Lehner...

Am Freitag, dem 22. Jänner 2021, fand im Rathaussaal der Stadtgemeinde Pinkafeld die erste Gemeinderatssitzung im neuen Jahr statt. PINKAFELD. Auf der Tagesordnung standen unter anderem ein Tagesordnungspunkt der ÖVP, bezüglich der Errichtung von Geh- und Radwegen und ein Tagesordnungspunkt der NEOS, in der es um Bürger-Stunden im Gemeinderat ging. Errichtung von Geh- und RadwegenDie ÖVP stellen den Antrag, dass defekte Pflastersteine im gesamten Stadtgebiet ausgetauscht werden sollen und durch...

Die BezirksRundschau hat bei ÖVP, SPÖ, FPÖ und den Grünen nachgefragt, wer wieder antritt und was die Parteien zum Thema machen. BEZIRK BRAUNAU (ebba). Nächstes Jahr ist es wieder soweit: Voraussichtlich am 26. September 2021 werden die Karten neu gemischt. Die Corona-Pandemie erschwert den Bezirksparteien zwar die Vorbereitungen auf die Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen, die alle sechs Jahre in OÖ stattfinden, doch das eine oder andere ist bereits jetzt so gut wie fix. ÖVP„Die...

Der Entwurf zur Novelle im oö. Abfallwirtschaftsgesetz geht in die Begutachtungsphase. Krisensicherheit und Abfallvermeidung sind zwei der Hauptthemen. OÖ. „Die Zukunft unserer Kinder soll nicht auf einem Müllberg gebaut werden“, sagt Landesrat Stefan Kaineder (Die Grünen). In der Bevölkerung sei diese Überzeugung schon angekommen, nun gelte es, das Abfallwirtschaftsgesetz entsprechend zu adaptieren. Seit bald einem Jahr ist die Novelle nun in Arbeit – „eine etwas längere Geschichte“, wie...

Nach der Fünfjahres-Bilanz-Pressekonferenz von Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) dauerte es nicht lange, bis SPÖ und Grüne mit Kritik an der bisherigen Amtsführung an die Öffentlichkeit traten. WELS. Die SPÖ-Spitzenkandidatin Petra Wimmer spricht davon, dass sich Wels unter Rabl keineswegs positiv entwickelt hätte. In dessen Bilanz sei lediglich von erfolgreichen Vorhaben und Reformen die Rede, die er auf den Weg gebracht haben soll. Petra Wimmer sieht das differenzierter: "Vor allem im Bereich...

Eine parlamentarische Anfrage bezüglich der Beschaffung von Fleisch für Krankenhäuser und Senioreneinrichtungen lässt bei Ralph Schallmeiner, Nationalratsabgeordneter der Grünen die Alarmglocken schrillen. WELS, WIEN. Laut Anfrage der FPÖ-Abgeordneten seien es österreichische Produkte, die einerseits  zumeist höhere Qualität aufwiesen und andererseits damit auch die heimische Wirtschaft gestärkt würde. "Blaues" Wels is(s)t andersDas sorgt beim Grünen Gesundheitssprecher und Abgeordneten zum...

Gössendorfs Bürgermeister Gerald Wonner (SPÖ) wurde genauso wie sein erster Vizebürgermeister Thomas Wielitsch (SPÖ) und Gemeindekassier Wilfried Bund (SPÖ) vergangene Woche mit großer Mehrheit wiedergewählt. Auch die zwei Neuen im Gemeindevorstand, zweiter Vizebürgermeister Peter Kirchengast (ÖVP) und Vorstandsmitglied Hermine Muhr (SPÖ), wurden mit großer Mehrheit gewählt. Muhr ist seit 1945 die erste Frau im Gemeindevorstand. Bislang waren 26 Männer mit der laufenden Geschäftsführung der...

Liebochs Bürgermeister Stefan Helmreich (ÖVP), der mit seinem Team das Wahlergebnis Ende Juni gedreht hat und nun mit 16 Sitzen im Gemeinderat die absolute Mehrheit hält, wurde am Freitag einstimmig zum Bürgermeister gewählt. Erster Vizebürgermeister ist Jürgen Hübler (ÖVP), zweiter Vize Simon Gruber (SPÖ), Gemeindekassier Peter Keusch (ÖVP) und weiteres Vorstandsmitglied Beate Pichler-Paul (ÖVP). "Wir stehen zu dem Miteinander, welches wir vor der Wahl gefordert haben, und hoffen, das...

Ein geplantes Wohnbauprojekt auf dem Firmengelände der ehemaligen Flachsspinnerei Hitiag erhitzt in Stadl-Paura die Gemüter. Die Bürgerliste "Lebensraum Stadl-Paura" sieht sich in ihrer Kritik gegen das Projekt jetzt vom Bezirkssprecher und Abgeordnetem zum Nationalrat Ralph Schallmeiner unterstützt. STADL-PAURA. Schallmeiner spricht wörtlich von Großmannsucht und fordert eine passendes Verkehrskonzept. Immerhin soll sich der Bevölkerungsstand von der Marktgemeinde um geschätzt 50 Prozent...

Die Ausgangslage nach der Gemeinderatswahl 2015: In 12 von 16 Gemeinden im Bezirk Leoben stellte die SPÖ den Bürgermeister, die ÖVP hatte in vier Gemeinden die Mehrheit. Die absolute Mehrheit der SPÖ zu brechen, hatten Oppositionsparteien in etlichen Gemeinden im Bezirk Leoben als Wahlziel. In Eisenerz drehten sich die Verhältnisse, die ÖVP ist stimmenstärkste Partei. Ein Trend ist deutlich zu erkennen: Nahezu überall, wo die Parteien über solide Mehrheitsverhältnisse verfügten, konnten sie...

GÄNSERNDORF. Der öffentliche Teil der Gänserndorfer Gemeinderatssitzung endete mit der Verlesung des Berichts der Umweltgemeinderätin Sabine Singer (FPÖ). Berichtet hatte jedoch Umweltstadtrat Mathias Bratengeyer (VP). Singer fehlte in der Sitzung. Bericht steht weiterhin ausDas stößt den GRÜNEN schlecht auf. "Wir erfuhren über die ausgeschütteten Förderungen für Solaranlangen, Photovoltaik, verschiedene E-Fahrzeuge und Ersatzpflanzungen. Auch die neue Baumreihe neben dem landwirtschaftlichen...

Alle Parteien haben ihre Listen jetzt eingereicht. Nun geht es in den Wahlkampf. Die zwei Großparteien, auf kommunaler Ebene sind sie das noch, ÖVP und SPÖ treten in allen 36 Gemeinden des Bezirks Graz-Umgebung an. Für die Sozialdemokratie stellen sich 566 Männer und 272 Frauen der Gemeinderatswahl im März. Der Frauenanteil bei den Roten liegt bei 33 Prozent. Die jüngste zu wählende Person bei der SPÖ ist erst 19 Jahre alt und findet sich auf der Liste der SPÖ Raaba-Grambach. Dort gibt es mit...

OBERWART. Auch am Mittwoch vor der Landtagswahl waren Parteienvertreter am Wochenmarkt unterwegs bzw. mit einem Stand vertreten.

EBREICHSDORF.  In den letzten Wochen vor der Gemeinderatswahl wurden die Ebreichsdorfer Gemeinden mit Wahlwerbung zuplakatiert und mit Werbeslogans überhäuft wie noch nie. Leider werden oftmals die propagierten Werte, wie Sozialität und Demokratie, Bürgernähe, aufrichtige Kommunikation sowie effiziente Kooperation im Gemeinderat, von manchen Amtsträgern immer wieder nur als werbeträchtige Aufhänger benutzt. Sogar die Instrumentalisierung unserer Vereine wurde der bislang stärksten Fraktion...