Doppelbudget

TIROL. Kürzlich beschloss die Landesregierung das Doppelbudget 2022/2023. Man strebt eine Rückkehr zum Nulldefizit an, auch wenn sich der Schuldenstand des Landes coronabedingt erhöht hat.  Finanzlage des Landes "durcheinander gewirbelt"Die Pandemie habe vieles "durcheinander gewirbelt", so Finanzreferent LH Platter bei der Präsentation des Doppelbudgets. Jetzt muss man die Auswirkungen der Krise in den Griff bekommen. Allerdings musste man dabei den bisherigen Kurs, keine neuen Schulden zu...

SozialdemokratInnen fordern mehr Mittel für Kinderbetreuung, Sozialhilfe, Umwelt und Verkehr; Land Niederösterreich schreitet mit ängstlichem Landesbudget mut- und visionslos in die Zukunft NÖ. Anlässlich der Pressekonferenz berichtete SPÖ NÖ-Klubobmann Reinhard Hundsmüller über das niederösterreichische Landesbudget, welches heuer erstmalig für zwei Jahre beschlossen wird – die Bezirksblätter haben berichtet. Die SozialdemokratInnen werden dem Budget in seiner Gesamtheit gemäß...

Klubobmann Schneeberger: „Landsleute stehen im Mittelpunkt des Doppelbudgets 2022/2023“;  Im ersten Doppelbudget der Geschichte des Landes Niederösterreich werden über 2,77 Milliarden Euro in den Bereich Soziales, über 2,17 Milliarden Euro in den Bereich Gesundheit und über 3,65 Milliarden Euro in die Bereiche Unterricht, Erziehung und Sport fließen. Die Landesgesundheitsagentur miteingerechnet werden sich die Ausgaben für Gesundheit und Soziales auf mehr als 50 Prozent der Ausgaben belaufen....

INNSBRUCK. Die Budgeterstellung für das Jahr 2022 und 2023 beschäftigt die Innsbrucker Politiker. In einer Presseaussendung warnen die Grünen vor einem Schaden für die Kulturszenen, Sozialinstitutionen und Sportvereine. WarnungMit einer erneuten Warnung vor einem Kahlschlag bei Kultur-, Sozial- und Sportsubventionen melden sich die Innsbrucker Grünen: Innsbruck ist verpflichtet, einen ausgeglichenen Haushalt zu beschließen. War es im Jahr 2021 noch kein Problem, dies über mögliche...

INNSBRUCK. Als sommerliches Überraschungsei entpuppte sich die "letzte" Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause. Kurzfristig einberufen, war am Ende "alles anders" als wie geplant. Die Sitzung und die Reaktionen dazu. LandesaufsichtsbehördeNur eine Woche nach der ursprünglich geplanten letzten Sitzung vor der Sommerpause die bis zum 13. Oktober dauern soll, trafen sich die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte neuerlich in der Messehalle. Die Landesaufsichtsbehörde hat die Entscheidung von...

INNSBRUCK. Nach der Entscheidung der Landesaufsichtsbehörde hat Bgm. Georg Willi den Gemeinderat neuerlich einberufen. Neben dem Doppebudget, steht die Aktuelle Stunde, der Bozner Platz und die Behandlung zahlreicher spannender Anträge auf der Tagesordnung. Es gibt diesmal keine Übertragung der Gemeinderatssitzung, Kritik an der Einberufung kommt vom Gerechten Innsbruck. Vor Verzögerungen bei der Gestaltung Bozner Platz wird gewarnt. Die städtische "Standortoffensive Rossau" wird kritisch...

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Stadtsenat mit wichtigen Beschlüssen, weitere Reaktionen auf die Entscheidung der Landesaufsichtsbehörde und Gespräche zu Sillschlucht-Alternativen. Baden im RapoldiparkIm Rahmen des Kunstprojekts „Der Sommer der Makaken“ bekommt der Rapoldipark ein temporäres Badehaus. Das Badehaus kann ab Anfang Oktober an ausgewählten Abenden von privaten Kleingruppen zum Baden besucht werden. Die Architektinnen und Architekten Martina Moro, Fabian Lanzmaier, Lino Lanzmaier, Pia...

INNSBRUCK. Eine rasche Entscheidung gab es von der Landesaufsichtsbehörde zum strittigen Thema Doppelbudget. Kein Verständnis gibt es für die "Moped-Aufregung": "Wir stärken in Innsbruck nicht den Radverkehr durch bessere Fahrrad-Infrastruktur, damit dann Mopeds diese Fahrradabstellplätze blockieren."  EntscheidungDie Gemeindeabteilung beim Amt der Tiroler Landesregierung hat die Aufsichtsbeschwerde, die von den Fraktionen ÖVP, FI und SPÖ gemeinsam am Freitag eingebracht wurde, beantwortet....

INNSBRUCK. Bis zum 13.10. geht der Innsbrucker Gemeinderat in die Sommerpause, sollte nicht eine Sondersitzung einberufen werden. Die Debatte über das Doppel-Budget für die Stadt Innsbruck fiel aus, da Bgm. Willi den Antrag a limine zurückgewiesen hat. Stattdessen geht es mit einem Eklat in die Sommerpause. Aufsichtsbeschwerden sind bereits angekündigt.  Die SitzungDie Erstellung eines Doppelbudgets für die Jahre 2022 & 2023 wurde in der Sondergemeinderatssitzung beantragt. Georg Willi hat dazu...

INNSBRUCK. Bis zum 13.10. geht der Innsbrucker Gemeinderat in die Sommerpause, sollte nicht eine Sondersitzung einberufen werden. Das Kulturquartier 2018+ Haus der Musik mit einem Budget von 5,2 Mio. Euro wurde auf Schiene gebracht. Die Debatte über das Doppel-Budget für die Stadt Innsbruck fiel aus, da Bgm. Willi den Antrag a limine zurückgewiesen hat. Stattdessen geht es mit einem Eklat in die Sommerpause. Umfragen zur IVB und zum Kulturquartier 2018+ sowie zur Sommerpause finden Sie im...

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

In der Fachhochschule Kufstein traf sich die Tiroler Landesregierung zur Zweitagesklausur. TIROL. "Es war eine intensive zweitägige Klausur, es standen viele Themen auf der Tagesordnung und die Klausur fand in einem sehr guten Klima statt", sagte LH Günther Platter beim Antreten vor der Presse. Zwei Hauptpunkte wurden intensiv diskutiert: das Regierungsprogramm der neuen Bundesregierung und die Standortsicherung Tirol. Platter: "Wir sind durchaus positiv gegenüber dem Regierungsprogramm von...

Gemeinderat beschließt mit Mehrheit erstmals zwei Haushalte auf einmal – für 2020 und 2021. LINZ. Die SPÖ ist mit dem Budgetentwurf von Bürgermeister Klaus Luger naturgemäß zufrieden. Es gebe Antworten auf die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft. Gemeinderat Dietmar Keck verweist auf die Schwerpunkte Soziales, Klima, Mobilität, Sicherheit und Kultur. Kritik kommt von der SPÖ einmal mehr an den hohen Transferzahlungen an das Land OÖ. Dieser schließt sich Vizebürgermeister Markus Hein...

Der von Blau-Schwarz präsentierte Haushalt 2020/21 sorgte im Welser Gemeinderat für heftige Debatten. WELS. Auch heuer nutzte die Opposition den Budgetgemeinderat wieder zur traditionellen Generalabrechnung mit den regierenden Parteien: So warf Fraktionschef Stefan Ganzert (SPÖ) Bürgermeister und Finanzreferent Andreas Rabl (FPÖ) vor, ein "reines Kennzahlenbudget" erstellt zu haben. "Hier soll durch kreative Kosmetik die Pro-Kopf-Verschuldung so niedrig wie möglich gehalten werden, um ein...

WELS, WELS-LAND, LINZ. Rund 13 Milliarden schwer ist das Doppelbudget 2020/21, das das Land kürzlich beschlossen hat. Auch die Gemeinden sollen von dem Konstrukt etwas haben. Für sie wurde ein 20-Millionen-Euro-Paket geschnürt. Kritik der Kommunen wegen gestiegener Belastung bei Kindergärten entgegnete Stelzer: Das Budget für Betreuung steige insgesamt um 4,1 Prozent auf 258 Millionen Euro. „Damit sind nicht einmal die Lohnsteigerungen abgedeckt", so Landtagsabgeordnete Petra Müllner (SPÖ). 16...

Investitionen in Kinderbetreuung und Sport bringt das neue Jahr für den Bezirk Eferding. Dennoch soll der Schuldenabbau fortgesetzt werden. BEZIRKE. Das Doppelbudget ist im Rahmen des Budgetlandtages von 3. bis 5. Dezember 2019 beschlossen worden. „Mit Landeshauptmann Thomas Stelzer an der Spitze arbeiten wir an einem gemeinsamen Ziel: Oberösterreich soll das Land der Möglichkeiten werden,“ so Höckner. „Unsere Gemeinden leisten dazu einen wichtigen Beitrag, weil sie jene Ebene verkörpern, die...

TIROL. Am Dienstag, 12. November legte Landeshauptmann Günther Platter das Doppelbudget für die Jahre 2020 und 2021 vor. Tirol wird so auch in den kommenden zwei Jahren keine neuen Schulden machen. Im Dezember findet dann die Budgetsitzung statt, in der dieser behandelt wird. Für Tirol bedeutet dieses Doppelbudget, dass es auch die kommenden beiden Jahre keine neuen Schulden geben wird. „Die diesjährige Budgeterstellung war eine herausfordernde Aufgabe, zumal es die ersten Auswirkungen der...

Stadt Linz legt erstmals Doppelbudget vor. Insgesamt sollen ein Plus von 32 Millionen Euro erwirtschaftet und 213 Millionen Euro investiert werden. LINZ. Die beiden Finanzreferenten Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und Stadtrat Michael Raml (FPÖ) haben erstmals ein Doppelbudget für die Jahre 2020 und 2021 vorgelegt. Dies habe vor allem den Grund, im Wahljahr 2021 teure Wahlkampfzuckerl zu vermeiden, betonen beide. Überschüsse und InvestitionenIm laufenden Geschäft wird die Stadt demnach...

Das Doppelbudget 2020/21 des Standortressorts von Wirtschafts- und Forschungs-Landesrat Markus Achleitner soll in Bereiche wie Digitalisierung, Forschung und Entwicklung, Breitbandausbau sowie Klimaschutz fließen. Insgesamt werden 610 Millionen Euro investiert. OÖ. Für Wirtschafts- und Forschungs-Landesrat Markus Achleitner ist das Doppelbudget 2020/21 des Standortressorts "in Zahlen gegossene Zukunftspolitik". Damit will er Oberösterreich zukunftsfit halten. Von Digitalisierung bis zum...

Die Landesregierung hat am Donnerstag den Kurs für das Doppelbudget 2019/20 präsentiert: Ab 2021 soll der Landeshaushalt schließlich ausgeglichen sein. Worte wie "Meilenstein" und "großer Wurf" waren nur einige der Ausdrücke, die im Rahmen der Budgetpräsentation im Weißen Saal der Grazer Burg von den Vertretern der Landesregierung bemüht wurden. „Vernünftig haushalten, das ist für uns die oberste Prämisse, denn ich will unseren Kindern und Enkelkindern keine Hypotheken hinterlassen, sondern...

Auch für die Jahre 2017/2018 kommt es in Tirol wieder zu einem Doppelbudget - allerdings gibt es auch Kritik daran. TIROL. Seit gestern berät der Tiroler Landtag über das Doppelbudget 2017/2018. Seit 2012 gibt Tirol weniger aus, als es einnimmt. Die Schulden Tirols sollen auch in den kommenden zwei Jahren abgebaut werden. Keine neuen Schulden – unseren Kindern zuliebe Unter dem Motto "Keine neuen Schulden – unseren Kindern zuliebe" wird die Budgetdebatte für 2017/18 geführt. Günther Platter...

Im Rahmen des Doppelbudgets des Landes Tirol wird auch 2017 und 2018 kräftig in den Bezirk Landeck investiert. BEZIRK LANDECK (otko). Der Tiroler Landtag wird in seiner Dezember-Sitzung das Doppelbuget für die Jahre 2017 und 2018 beschließen. Landtagsvizepräsident Anton Mattle, der als Budgetsprecher der Volkspartei fungiert, hat im Rahmen einer Pressekonferenz vergangenen Freitag die wichtigen Finanzmittel für den Bezirk Landeck erörtert. Für das mit zehn Millionen Euro dotierte...

Bezirkspolitiker präsentierten regionale Schwerpunkte des Doppelbudgets TIROL/BEZIRK (niko). Die Schwerpunktsetzungen im Landesdoppelbudget 2017/18 für den Bezirk präsentierten LR Beate Palfrader und die VP-Abgeordneten Sigi Egger und Josef Edenhauser. Das Budget wurde in der Regierung beschlossen und soll Mitte Dezember im Landtag abgesegnet werden. "Wir sind das einzige Bundesland, das keine neuen Schulden macht (seit 2013), die Schulden werden reduziert, trotzdem steigern wir die Ausgaben...

Die Tiroler Landesregierung hat am 08. November das Doppelbudget für 2017 und 2018 präsentiert. Die Verschuldung kann weiter gesenkt werden, das Nulldefizit wieder erreicht werden. TIROL. Am Dienstag, 08.11.2016 präsentiere die Tiroler Landesregierung das Doppelbudget 2017 und 2018. Dieses läuft unter dem Motto "Zukunft ohne Schulden - Unseren Kindern zuliebe." Das Doppelbudget wurde zum zweiten Mal in der Tiroler Regierungsgeschichte beschlossen. Dadurch soll es zu mehr Planungssicherheit...