Dringlichkeitsantrag

Beiträge zum Thema Dringlichkeitsantrag

Die FPÖ fordert im Tiroler Landtag mittels Dringlichkeitsantrag einen Stopp der Projekte in Ehrwald und Assling. | Foto: Symbolbild Pixabay
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FPÖ Abwerzger
Windräder haben in Tirol nichts verloren

Die FPÖ fordert im Tiroler Landtag einen sofortigen Stopp der Projekte in Ehrwald und Assling. TIROL/EHRWALD (eha). Tirols FPÖ-Landesparteiobmann, Markus Abwerzger, lehnt die Nutzung von Windkraft zur Energiegewinnung in Tirol ab. Er betont, dass Windräder das Landschaftsbild schädigen und den Tourismus gefährden. Abwerzger bevorzugt Wasserkraft und Photovoltaik als zukünftige Energiequellen für Tirol. Er kritisiert den Stillstand beim Ausbau der Wasserkraft und fordert kürzere...

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  • Evelyn Hartman
Viele Sitze der Regierungsmitglieder bleiben bei den Landtagssitzungen leer. Das gibt nun harsche Kritik von der gesamten Opposition. | Foto: © Tiroler Landtag/Berger
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Politik Tirol
Opposition beklagt Abwesenheit der Landesregierung

War es vor einem Monat nur die Liste Fritz, die sich über die Abwesenheit der Regierungsmitglieder beklagte, ist es mittlerweile die ganze Tiroler Opposition. Anfragebeantwortungen sollen deswegen zu Beginn der Landtagssitzung stattfinden und die Geschäftsordnung müsse geändert werden, damit mehr Kontrolle herrsche. TIROL. Immer öfter würde es vorkommen, das die Mitglieder der schwarz-roten Landesregierung die Sitzungen des Landtages "schwänzen", wie es in der gemeinsamen Aussendung der...

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NEOS Klubobmann präsentierte in Kitzbühel den Dringlichkeitsantrag für die Landtagssitzung. | Foto: NEOS
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NEOS
Unterstützung bei Skitickets für Kinder und Jugendliche gefordert

NEOS bringen Dringlichkeitsantrag in die Landtagssitzung ein; Skitickets für Kinder und Jugendliche sollen mit 50 Prozent gefördert werden. TIROL, BEZIRK KITZBÜHEL. „Die Skisaison hat noch nicht begonnen, aber schon jetzt ist eines klar: Skifahren wird auf Grund der explodierenden Energiepreise so teuer wie noch nie. Gerade in Zeiten der Teuerung wird das zu einem massiven Problem für Tiroler Familien“, so NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer bei einer Pressekonferenz in Kitzbühel. NEOS fordern...

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  • Johanna Bamberger
Sint und Madersbacher von der Liste Fritz stellen die Dringlichkeitsanträge vor, die im kommenden Sonderlandtag eingebracht werden sollen. | Foto: Liste Fritz
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Liste Fritz fordert
Ende der "Gas-Abzocke" und Senkung des Strompreises

Der anstehende Sonderlandtag in Tirol wird von der Liste Fritz zum Anlass genommen, drei Dringlichkeitsanträge einzubringen. Im Großen und Ganzen geht es um die Entlastung der Tiroler Bevölkerung. TIROL. In der aktuellen Situation bräuchte es Herz und Verstand für die Bürger, keine "Klientelpolitik von Parteien", kritisiert Liste Fritz Klubobmann Markus Sint. Damit spielt Sint vor allem auf die weiterhin nicht gesenkten Strom- und Gaspreise an.  Tiwag und Tigas greift weiter tief in die...

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Mehr Transparenz in Sachen Preiskalkulation der landeseigenen Tiwag, das erhoffen sich die Grünen Tirol von ihrem geplanten Dringlichkeitsantrag für die Landtagssitzung am 10. Mai.  | Foto: Pixabay/AlexanderStein (Symbolbild)
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Grüne Tirol
Transparenz bei Tiwag-Kalkulation gefordert

Die Tiwag bleibt nach wie vor Gesprächsthema. Zwar wurde kürzlich die neue Kalkulation der Strompreise vorgestellt, doch wie genau sich der neue Strompreis ergibt, ist nach wie vor nicht transparent. Zumindest nicht transparent genug für die Grünen Tirol, die einen Dringlichkeitsantrag für den Mai-Landtag geplant haben. TIROL. Mehr Transparenz in Sachen Preiskalkulation der landeseigenen Tiwag, das erhoffen sich die Grünen Tirol von ihrem geplanten Dringlichkeitsantrag für die Landtagssitzung...

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Die Diskussion im Beteiligungs-Unterausschuss in der vergangenen Woche hätte auch gezeigt, dass die Kommunikation im Bereich der TINETZ dringend weiter verbessert werden muss. | Foto: unsplash/NFT CAR GIRL (Symbolbild)
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SPÖ Tirol
Nochmalige Prüfung der geplanten TIWAG-Preiserhöhung

Als Mit-Regierungspartei verkündete die SPÖ Tirol kürzlich ihr Ziel in Sachen Energieversorgung: Der Landesenergieunternehmer soll auch in Zukunft einen der günstigsten Stromtarife Österreichs anbieten. Damit bezieht sich LA Christian Kovacevic, Energiesprecher der SPÖ im Tiroler Landtag auf die kürzlich geführten Diskussion rund um die Strompreiserhöhung der TIWAG. TIROL. Um das angestrebte Ziel, einen der günstigsten Stromtarife Österreichs anbieten zu können, nimmt der Tiroler Landtag TIWAG,...

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Ausbau des Kaunertalkraftwerks: Die TIWAG plant im bisher unberührten Platzertal einen neuen Speicher. | Foto: Christoph Praxmarer
Aktion 5

Kraftwerksausbau
Liste Fritz will Pumpspeicherkraftwerk Kaunertal stoppen

Am 28. Februar reicht die TIWAG die Nachbesserungen für das Projekt "Ausbau Kraftwerk Kaunertal" für die UVP ein. LA Markus Sint (Liste Fritz), spricht sich gegen den Ausbau des Kaunertal-Kraftwerks aus – der Bau soll gestoppt werden. Auch der WWF erneuert seine Kritik. KAUNERTAL(eneu, otko). Der Energieversorger TIWAG will das Kaunertal Kraftwerk zu einem Pumpspeicherkraftwerk ausbauen. Rund zwei Milliarden Euro sind für das Projekt kalkuliert. Das Kraftwerk soll so dreimal so viel Strom...

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  • Elisabeth Mederle
„Die Freizeitwohnsitzabgabe hat nach zwei Jahren noch keinen Lenkungseffekt gebracht, für die Gemeinden bleibt nur ein Körberlgeld.", so die Kritik von Liste Fritz Klubobmann Markus Sint. | Foto: Liste Fritz
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Liste Fritz
Freizeitwohnsitzabgabe muss erhöht werden!

Die Liste Fritz wird im kommenden Juli-Landtag zwei Initiativen einbringen. Einmal geht es um die Freizeitwohnsitzangabe und ein andermal um das Leerstandsabgabe-Gesetz.  TIROL. In Sachen Freizeitwohnsitze streicht Liste Fritz Klubobmann Markus Sint den Fall einer zypriotischen Firma, die von einer Wiener Immobilienfirma ein Grundstück mit Wohnhaus in Kitzbühel kaufte, heraus. 10,8 Mio. Euro kostete das stattliche Anwesen.  „Wir als Liste Fritz haben diesen Kauf näher beleuchtet und...

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„Das teuerste Leben und teuerste Wohnen bei den gleichzeitig niedrigsten Einkommen beschäftigten uns in Tirol schon seit Jahren.", so die Liste Fritz-Landtagsabgeordnete Andrea Haselwanter-Schneider. | Foto: Liste Fritz

Liste Fritz
Liste Fritz mit Dringlichkeitsanträgen gegen Teuerungen

TIROL. Die Preise in Tirol steigen nicht nur beim Strom und Sprit, auch Energie und Lebensmittel sind betroffen. Die Liste Fritz möchte dagegen mit Dringlichkeitsanträgen vorgehen und eine Entlastung für die TirolerInnen bewirken. Teuerungen betreffen jeden in TirolZwar müsse nicht jeder Tanken oder heize mit Strom, doch spätestens bei den steigenden Lebensmittelkosten und Energiekosten muss jeder in Tirol schlucken, weiß die Liste Fritz-Landtagsabgeordnete Andrea Haselwanter-Schneider.  „Das...

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Hotel-Deals von russischen Investoren sorgten in den vergangenen Jahren auch in der Tourismusgemeinde Serfaus für Aufregung. | Foto: Daniel Schwarz
Aktion 2

EU-Sanktionen
Liste Fritz will russische Investitionen in Tourismushochburgen prüfen

SERFAUS, RIED I.O. (otko). Die einmalige Situation nach dem Überfall Russlands auf den souveränen Staat Ukraine erfordere laut der Liste Fritz einmalige Maßnahmen. Immobiliendeals sollen geprüft werden. Auch in Serfaus und Ried im Oberinntal gab es russische Investitionen. Russische Inventionen in Hotels Hotel-Deals russischer Investoren sorgten in den letzten Jahren auch immer wieder für Gesprächsstoff in den Tourismushochburgen am Sonnenplateau oder am Arlberg. In Serfaus oder auch in Ried im...

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  • Othmar Kolp
Laut Liste Fritz würden die Screeningstraßen der Grenzregionen - wie hier z. B. in Kufstein - von zu vielen Test-Touristen aus Deutschland besucht. | Foto: RK Kufstein/BB Archiv
Aktion

Grenzregion
Liste Fritz will "Test-Touristen" künftig zur Kassa bitten

Liste Fritz wird im Tiroler Landtag einen Antrag einbringen, der vorsieht, dass Touristen künftig für PCR- und Antigen-Tests zahlen müssen. TIROL. Die Gratis-Tests für Touristen sind der Liste Fritz ein Dorn im Auge. Aus diesem Grund werde man nächste Woche einen Dringlichkeitsantrag im Tiroler Landtag einbringen, erklärt LAbg. Andrea Haselwanter-Schneider.  "Neben dem Tank-Tourismus haben wir jetzt auch noch den Test-Tourismus", so Haselwanter-Schneider. Bürger aus den Grenzregionen Kufstein,...

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  • Christoph Klausner
Die Liste Fritz wird im November-Landtag einen Dringlichkeitsantrag einbringen, der die Erlassung der Studiengebühren für Pflegestudierende fordert. | Foto: Liste Fritz

Pflege in Tirol
Liste Fritz will Pflegeschwerpunkt im November-Landtag

TIROL. Der Tiroler Landtag müsse endlich Verbesserungen in der Pflege vorantreiben. Mit vier Dringlichkeitsanträgen, weiteren Antragen und Anfragen möchte die Liste Fritz im November Landtag einen Pflegeschwerpunkt setzen.  Pflegepersonal im ganzen Land entlastenEs sei das Gebot der Stunden, dass man das ganze Pflegepersonal im Land entlasten müsste, so die Meinung der Oppositionspartei im Tiroler Landtag Liste Fritz.  Deshalb will man die kommende mündliche Fragestunde im November-Landtag dazu...

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Eine erneute Erhöhung der Strompreise stehe im Raum, ist der FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger überzeugt und sieht die schwarz-grüne Landesregierung dafür verantwortlich.  | Foto: BB Archiv

FPÖ Tirol
FPÖ will gegen mögliche Strompreiserhöhung vorgehen

TIROL. Eine erneute Strompreiserhöhung der Tiwag befürchtet man in den Reihen der FPÖ Tirol und sieht die Verantwortung in der Landesregierung. Gegen eine eventuelle Preiserhöhung will die FPÖ nun vorgehen. Eine Strompreiserhöhung "steht im Raum"Zuletzt erhöhte man am 1. April 2020 den Strompreis für Privatkunden bei der Tiwag-Tirol Wasserkraft AG, erläutert FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger. Jetzt würde eine erneute Erhöhung der Strompreise im Raum stehen, ist der Landtagsabgeordnete überzeugt...

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Die FPÖ Tirol ist gegen eine Lockerung der Einbürgerungsbestimmungen.  | Foto: FPÖ Tirol
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FPÖ Tirol
Gegen Lockerungen der Einbürgerungsbestimmung

TIROL. Die Diskussion um die Österreichische Staatsbürgerschaft kommt auch in der Tiroler Politik an. SPÖ und Grüne sprachen sich für eine Lockerung der geltenden Einbürgerungsbestimmungen aus. Die Kritik seitens der FPÖ Tirol fällt harsch aus. Dringlichkeitsantrag gegen LockerungenIn den Reihen der Tiroler FPÖ ist man strikt gegen die gewünschten Lockerungen der SPÖ und der Grünen bei den Einbürgerungsbestimmungen.  „Gerade die SPÖ hat ja in den vergangenen Wochen Lockerungen der...

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Der Dringlichkeitsantrag umfasst 11 Punkte und regelt den Umgang mit großen Beutegreifern neu. | Foto: Pixabay/Håkan Carlander
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Dringlichkeitsantrag
Umgang mit großen Beutegreifern neu geregelt

TIROL. Schon seit geraumer Zeit steht die Forderung nach einer Änderung im Umgang mit großen Beutegreifern in Tirol im Raum. Ein 11 Punkte umfassender Dringlichkeitsantrag der Tiroler Volkspartei und der Tiroler Grünen soll nun Klarheit schaffen. Der unter dem Titel „Management von Wolf, Bär und Luchs in Tirol“ eingebrachte Dringlichkeitsantrag sieht neben Änderungen im Tiroler Almschutz- und Jagdgesetz auch eine Budgeterhöhung für Herdenschutz vor. Zentrales Element ist auch die Einrichtung...

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Grüne, ÖVP und Neos wollen mit einem Dringlichkeitsantrag im Landtag eine ersatzlose Schließung der Wörgler Wasserwelt verhindern. | Foto: BB Archiv
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Landtag
Dringlichkeitsantrag soll Weg zu Regionalbad Unterland ebnen

Die Grünen, die ÖVP und die Neos schließen sich im Kampf für ein Regionalbad im Unterland zusammen und wollen im Landtag einen Dringlichkeitsantrag einbringen, der eine ersatzlose Schließung der Wörgler Wasserwelt verhindern soll.  BEZIRK KUFSTEIN (red). Mit einem Dringlichkeitsantrag von Grünen, ÖVP und Neos soll im kommenden Landtag der Weg zu einem Regionalbad im Unterland geebnet werden. Im Antrag, den der Grüne Sportsprecher Michael Mingler gemeinsam mit VP-Sportsprecher Dominik Mainusch...

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Gemeinsam werden die Tiroler Volkspartei und die Tiroler Grünen einen Dringlichkeitsantrag einbringen, der die Versorgung von Long-Covid-PatientInnen in Tirol betrifft. | Foto: Pixabay/geralt (Symbolbild)

Long Covid
Fokus auf die Corona-Langzeitfolgen

TIROL. Auch wenn die Infektionszahlen in Tirol sinken, viele Menschen leiden an den Folgen einer zurückliegenden Corona-Erkrankung. Man müsse sich jetzt um die Langzeitfolgen kümmern, so die Regierungsparteien Tiroler Volkspartei und Tiroler Grüne.  Antrag zur Long Covid-VersorgungGemeinsam werden die Tiroler Volkspartei und die Tiroler Grünen einen Dringlichkeitsantrag einbringen, der die Versorgung von Long-Covid-PatientInnen in Tirol betrifft. Auch wenn die Zahl der Corona-Erkrankten in den...

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Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint möchte mit einem Dringlichkeitsantrag im Landtag eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben. | Foto: BB Archiv
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Schwimmzentrum Unterland
Schließung des Wörgler Waves schlägt hohe Wellen

Durch die Schließung der Wörgler Wasserwelt, will die Liste Fritz rund um Landtagsabgeordneten Markus Sint im Mai-Landtag mit einem Dringlichkeitsantrag eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben. Die Studie soll die Grundlage für weitere Diskussionen um ein mögliches Schwimmzentrum im Tiroler Unterland bilden. BEZIRK KUFSTEIN, WÖRGL (red). Die Schließung des Wörgler Waves und die Diskussion um ein mögliches Schwimmzentrum im Tiroler Unterland, schlug weit über die Bezirksgrenze hinaus hohe...

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Bei der Gemeinderatssitzung am 29. April in Wörgl wurde die Schließung der Wasserwelt mehrheitlich beschlossen.  | Foto: F. Schwaighofer
Aktion 4

Schließung
Wörgl versetzt Wave den Todesstoß

Das Wave schließt mit 31. August für immer seine Pforten. So beschloss es der Wörgler Gemeinderat bei der Sitzung am 29. April.  WÖRGL (mag). Das Aus für die Wörgler Wasserwelt ist mit 31. August besiegelt. So wurde es im Gemeinderat am 29. April beschlossen. Zu hoch seien die anfallenden Kosten für eine Sanierung und auch durch die Corona-Situation wurden Ausgaben getätigt, mit denen man vorher nicht rechnen konnte, erklärte Bürgermeisterin Hedi Wechner. Außerdem gab es, laut der...

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Wörgler Grüne wollen das Wave mit einem Dringlichkeitsantrag vor der Schließung bewahren.  | Foto: BB Archiv
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Wörgler Wasserwelt
UPDATE: Grüne fordern "Nachdenkpause"

Um das Wörgler Wave eventuell doch noch zu retten, wollen die Grünen bei der Gemeinderatssitzung am 29. April einen Dringlichkeitsantrag über eine "Nachdenkpause" einbringen.   WÖRGL (mag). Das Schicksal der Wörgler Wasserwelt soll bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, den 29. April endgültig besiegelt werden. Alle Zeichen stehen dabei auf Schließung. Doch die Grünen kämpfen weiter und wollen das Wave noch nicht aufgeben. So wollen sie bei der kommenden Sitzung auch einen...

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Der Steinacher VP-Abgeordnete erhält für seinen Antrag wohl auch Unterstützung anderer politischer Lager. | Foto: Angerer

Dringlichkeitsantrag im Landtag
VP-Riedl: „Wenn Luegbrücke, dann nur ohne dritte Spur!“

Der Wipptaler Landtagsabgeordnete Florian Riedl bringt im Tiroler Landtag einen Dringlichkeitsantrag ein und will von der Asfinag eine Garantie, dass es zu keiner Öffnung des Pannenstreifens kommt. STEINACH/GRIES. Die neuesten Pläne der Asfinag für die im Jahr 1968 eröffnete Luegbrücke sehen eine straßenbautechnische Verbreiterung vor. Der Verkehrssprecher der Tiroler Volkspartei, Florian Riedl, schlägt Alarm und will eine Attraktivierung des Straßenverkehrs mit aller Kraft verhindern: „Der...

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  • Tamara Kainz
Foto: Liste Fritz

Liste Fritz
Liste Fritz hat einiges für Dezember-Landtag in Planung

TIROL. Im Dezember-Landtag hat die Oppositionspartei Liste Fritz einiges vor. Sie stellt sechs Dringlichkeitsanträge, einen Antrag und 15 Landtagsanfragen. Es geht vor allem um die Pflege in Tirol, ein Investorenmodell und den U-Ausschuss.  "Versteckte Freizeitwohnsitze"Ein Thema liegt der Liste Fritz besonders am Herzen. Denn während Tiroler Familien unter der Coronakrise leiden und die Kosten für Leben und Wohnen in Tirol stetig steigt, errichten ausländische Investoren versteckte...

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Zammer SPÖ-Landtagsabgeordnete Benedikt Lentsch: " Klein- und Kleinstvermieter gehen bei Unterstützungen leer aus." | Foto: Othmar Kolp

SPÖ Bezirk Landeck
Lentsch: "Kleinvermieter gehen bei Unterstützungen leer aus"

BEZIRK LANDECK. Die Corona-Fördermaßnahmen entpuppen sich mehr und mehr als Fleckenteppich. Die SPÖ setzt sich für eine Nachbesserung ein. Privatzimmervermietungen gehen weitegend leer aus Die Vielfalt des Tourismus und der Gastronomie zeichnet unser Land und vor allem auch die Tourismusregion Tiroler Oberland aus, wie der Zammer Landtagsabgeordnete für die neue SPÖ Tirol Benedikt Lentsch unterstreicht. „Umso unverständlicher ist es für mich, dass die großen Tourismusbetriebe umfassend...

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Die neue Kontrollgruppe soll ihre Arbeit im Mai aufnehmen | Foto: Pixabay

Tiroler Landtag
Kontrollgruppe zur Überwachung der CoV-Förderungsauszahlen

TIROL. Eine Kontrollgruppe soll künftig alle CoV-Förderungsauszahlungen überwachen. Das wurde heute im Rahmen des Sonderlandtages einstimmig beschlossen. Die Tiroler Landesregierung wird die Kontrollgruppe regelmäßig über die konkret ausbezahlten CoV-Förderungen sowie die künftig geplante Verwendung der Budgetmittel informieren. Dieser Gruppe sollen jeweils ein/e VertreterIn der Landtagsfraktionen angehören, zudem soll der Landesrechnungshof zu den Gruppensitzungen eingeladen werden....

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