EU-Wahl 2024

Die EU-Wahl 2024 nähert sich in großen Schritten. Von 6. bis 9. Juni wird wieder gewählt. Dies ist bereits die zehnte Direktwahl des Europäischen Parlaments, die in den Mitgliedsstaaten der EU stattfindet und bei der dieses Jahr 720 Abgeordnete gewählt werden. MeinBezirk.at hat sich auf der Straße umgehört, was die EU für die Österreicherinnen und Österreicher bedeutet. ÖSTERREICH. Die EU-Wahl bildet die Grundlage für die weitere Orientierung und den Kurs der Europäischen Union. Die...

Vorzugsstimmen-Werber Mandl hat ehemaligen Karas-Wahlkampfleiter an seiner Seite NÖ. Lukas Mandl stellt sich der Europawahl am 9. Juni 2024 als längstdienender Europaabgeordnete der ÖVP auf Platz 5 der Liste. Dieser Platz gilt in der politischen Sprache als „Kampfmandat“. Es wird also knapp. Mandl war seit 2008 zweimal in den Landtag von Niederösterreich und zweimal ins Europaparlament gewählt worden, und zwar immer durch Vorzugsstimmen. Außerdem war Mandl Vizebürgermeister seiner Heimatstadt...

EU-Tour mit BM Edtstadler macht in Salzburg Halt. Lebhafte Diskussion zur EU-Wahl und Europa im Landtagssaal. Europa-Befürworter und EU-Kritiker kamen gleichermassen zu Wort. SALZBURG. „Für mich bedeutet die Europäische Union Zusammenhalt und die Normalität des alltäglichen Lebens. Auch wenn ich finde, dass in den Schulen die EU-Bildung zu kurz kommt und das Interesse nicht geweckt wird“, so Bea Schmitt, Schülerin im Akademischen Gymnasium. Die Schülerin forderte ein Fach Politische Bildung....

Am Tag der Arbeit lädt die Wiener SPÖ zu ihrem traditionellen Maiaufmarsch. Tausende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden am Staatsfeiertag, dem 1. Mai, am Rathausplatz erwartet. MeinBezirk.at kennt das genaue Programm. WIEN. Der 1. Mai gilt als der wichtigste Feiertag der Sozialdemokratie. Wie üblich veranstaltet die SPÖ Wien auch in diesem Jahr ihren Maiaufmarsch. Dieser hat seit dem ersten Maiaufmarsch der Arbeiterschaft im Jahr 1890 im Prater bereits eine feste Tradition. Mit...

Seit Freitag ist fix, dass die Kommunistische Partei Österreich (KPÖ) ebenfalls zur EU-Wahl antreten wird. Ihr Spitzenkandidat ist der Wiener Gastronom Günther Hopfgartner. Im Fokus stehen für die Partei Neutralität, Frieden und der Kampf gegen Teuerung und Privilegien. ÖSTERREICH. Der 59-Jährige übernahm 2021 den Vorsitz der KPÖ und wird sie nun bei der EU-Wahl am 9. Juni 2024 vertreten. Hauptberuflich ist er Gastwirt und betreibt das Café und Kulturzentrum 7Stern im siebten Wiener...

Am 9. Juni 2024 steht die nächste Wahl am Programm: Hier entscheiden die Rohrbacher, wer sie im Europäischen Parlament vertreten soll. Spitzenkandidatin für die OÖVP ist Angelika Winzig. Unter den "schwarzen" Kandidaten befindet sich auch Bezirksbauernkammer-Obmann Martin Mairhofer. BEZIRK ROHRBACH. "Die Europäische Union ist für uns alle eine Erfolgsgeschichte", sagt OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger anlässlich der EU-Wahl am 9. Juni. "Europa ist gut, aber muss besser werden:...

In der "ORF-Pressestunde" am Sonntag sprach der Spitzenkandidat der FPÖ für die EU-Wahl, Harald Vilimsky, über aktuelle Themen. Seine Kritik richtete sich dabei wie so oft gegen die EU selbst. Auch gegen US-Präsident Joe Biden teilte der EU-Parlamentarier aus. ÖSTERREICH. Derzeit werden alle Spitzenkandidaten für die EU-Wahl am 9. Juni in die "ORF-Pressestunde" geladen. Diesen Sonntag war FPÖ-Kandidat Harald Vilimsky an der Reihe. Die Fragen stellten diesmal Andreas Koller von den "Salzburger...

Ein Gesetz in der Europäischen Union durchläuft mehrere Schritte, bevor es in Kraft tritt. Bis ein Gesetz beschlossen wird, kann es jedoch Jahre dauern. ÖSTERREICH. Seit dem Vertrag von Lissabon sind das Europäische Parlament (EP) und der EU -Ministerrat gleichberechtigte Gesetzgeber der Europäischen Union. Beide Gremien müssen einem Entwurf zustimmen, damit ein Gesetz verabschiedet werden kann. Dieser Prozess heißt ordentliches Gesetzgebungsverfahren. Abstimmungen und Verhandlungen hinter den...

Am Sonntag, 28. April, machen der NEOS EU-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter und der EU-Spitzenkandidat aus Oberösterreich, Rainer Hable, im Zuge des EU-Wahlkampfes Station in Gmunden. GMUNDEN. Von 13 bis 18 Uhr ist das EU-Village am Schubertplatz aufgebaut und interessierte Bürgerinnen und Bürger können mit den beiden Kandidaten direkt ins Gespräch kommen.

Der ehemalige EU-Kommissar Franz Fischler informierte die Gym-Oberstufe und besucht den Lern- und Gedenkort Charlotte-Taitl-Haus.  RIED. Knapp zwei Monate vor der EU-Wahl wurden die Oberstufenschüler:innen des Rieder Gymnasiums vom ehemaligen EU-Kommissar Franz Fischler umfassend über die Europäische Union informiert. Im Mittelpunkt standen die Arbeitsweise von Kommission und Parlament sowie die aktuellen Herausforderungen für die EU wie Sicherheit und Klima. Was Fischler in der EU fehlen ist...

Verfassungs- und Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) sieht mehr statt weniger Arbeit als einzigen Weg, "wenn wir unseren Wohlstand erhalten wollen". Dazu äußerte sie sich am Rande einer Pressekonferenz, nachdem die Industrie zuletzt eine 41-Stunden-Woche ins Spiel gebracht hatte. ÖSTERREICH. Von weniger arbeiten, hält Edtstadler zwar nichts, es sei aber auch "keine Befürwortung einer 41-Stunden-Arbeitswoche", teilte das Büro der Ministerin mit. Man müsse jedoch Anreize schaffen, um mehr...

Anlässlich der bevorstehenden EU-Wahl am 9. Juni fand im Linzer Wissensturm eine Podiumsdiskussion zum Thema Europäische Union statt. Neben dem EU-Abgeordneten Hannes Heide (SPÖ) nahmen Severin Gruber (ÖVP), Neos-Spitzenkandidat Rainer Hable und die Landtagsabgeordneten Ines Vukajlovic (Grüne) und Wolfgang Klinger (FPÖ) an der Gesprächsrunde teil. Durch den Abend führte Martin Wassermair von DorfTV.  OÖ. Im gut gefüllten Veranstaltungssaal des Wissensturms setzten sich die Diskutanten mit den...

Der NEOS-Spitzenkandidat bei der EU-Wahl, Helmut Brandstätter, war am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" zu Gast. Dabei sprach er sich für eine gemeinsame EU-Armee sowie eine neue Definition der Neutralität aus. Ein NATO-Beitritt komme für ihn derzeit aber nicht infrage, so der Politiker. ÖSTERREICH. Durch den gemeinsamen Kauf von Waffensystemen könne man ein Drittel der Kosten einsparen, so Brandstätter, der sich im ORF-Interview für eine EU-Armee aussprach, wie die Austria Presse Agentur (APA)...

Beim Landesparteitag der SPÖ Wien stand nicht nur die Wiederwahl von Michael Ludwig auf der Agenda, sondern auch der EU-Wahlkampf. Während sich Parteichef Andreas Babler ob der guten Stimmung euphorisch zeigte, warnte Spitzenkandidat Andreas Schieder vor einem Rechtsruck. WIEN. Volles Haus beim Landesparteitag der Wiener SPÖ: Neben den knapp 1.000 Delegierten waren auch zahlreiche Gäste - darunter etwa Alt-Bundeskanzler Franz Vranitzky und Wiens Bürgermeister a.D. Michael Häupl - in der Messe...

Die mächtigste aller roter Landesorganisationen lud am Samstag zum Parteitag. Während Wien-Chef Michael Ludwig dem Bundesparteivorsitzenden Andreas Babler "volle Unterstützung" zusicherte, zeigte sich dieser optimistisch für die kommenden Urnengänge. WIEN. In der Bundeshauptstadt fand am Samstag seit 9 Uhr Früh der Landesparteitag der SPÖ Wien statt. Dabei war die kommende EU-Wahl eines der zentralen Themen. Das rote Großevent in der Messe Wien mit rund 1.000 Delegierten wurde erwartungsgemäß...

Eine Diskussion über die Zukunft der EU fand am Donnerstag, 18. April mit Franz Fischler und Hannes Swoboda im Audimax der Universität für Weiterbildung in Krems statt. Rund 60 Besucher fanden sich ein und lauschten den EU-Experten. KREMS. Unter dem Titel „Ein Schicksalsjahr für Europa? Die Zukunft der Europäischen Union“ leitete Reinhard Linke die Podiumsdiskussion der Waldviertel Akademie, wo über die neuen möglichen Wege und über die globale Rolle der Europäischen Union gesprochen wurde....

Die EU-Wahl wirft ihre Schatten voraus. Niederösterreichs Landespolitiker tauschten sich mit dem Vertreter der EU-Kommission in Österreich über Projekte aus. NÖ. Der Obmann des Europa-Ausschusses Georg Ecker von den Grünen lud Wolfgang Bogensberger, dem geschäftsführenden Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Wien zum Gespräch ins Niederösterreichische Landhaus. Gemeinsam mit Landtagspräsident Karl Wilfing tauschte man sich über die in knapp zwei Monaten bevorstehende Europawahl aus....

Am Neusiedler See in Rust präsentierte die FPÖ am Freitag ihr Plakat für die EU-Wahlen mit dem Slogan „EU-Wahnsinn stoppen“. Spitzenkandidat Vilimsky will bei den EU-Wahlen 30 PRozent erreichen. ÖSTERREICH. Der Wahlkampf zur Europawahl am 9. Juni nimmt langsam Fahrt auf. Nachdem bereits die SPÖ und die NEOS ihre Wahlplakate Anfang der Woche präsentierten, stellt nun auch die FPÖ ihre EU-Plakate vor und startet damit in den Wahlkampf. Die Wahlplakate der ÖVP werden vermutlich Ende April...

Im Juni steht die EU-Wahl an. ÖVP-Kandidatin Angelika Winzig aus Attnang-Puchheim geht in ihrem Heimatbezirk Vöcklabruck auf Tour. Sie fordert weniger Regulierungen aus Brüssel, gleichzeitig aber ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union.  VÖCKLABRUCK. "Es geht mir insbesondere um die Sicherung unserer Arbeitsplätze und um den Schutz des Standorts vor Bürokratie und überzogenen Auflagen", erklärt Winzig, die seit 2019 Abgeordnete der Europäischen Parlaments ist. Neben mehr "Hausverstand"...

Monika Moßhammer ist gebürtige Salzburgerin und arbeitet in Brüssel für die Europäische Union. ELSBETHEN/BRÜSSEL. Monika Moßhammer ist als stellvertretende Referatsleiterin in der Generaldirektion Justiz und Verbraucher tätig. Das Referat ist für Unionsbürgerschaftsrechte zuständig. "Meine Arbeit ist sehr vielfältig, weil ich mich mit verschiedenen Fällen befasse. Wie zum Beispiel mit Vertragsverstößen gegen EU Recht. In Malta kann man einen EU-Pass „kaufen“. Die Kommission sieht dies als...

Zu Gast in der ORF-„Pressestunde“ am Sonntag war Lena Schilling, Spitzenkandidatin der Grünen für die EU-Wahl. Schilling, die laut eigenen Angaben "im Herzen Aktivistin" sei, kritisierte etwa die Vorgehensweise der "Klimakleber". Ganz salopp meinte sie, dass "man den Menschen im Frühverkehr nicht 'am Oasch' gehen" sollte. ÖSTERREICH. Eine der Termine im "Superwahljahr" 2024 ist die Wahl zum Europäischen Parlament, die vom 6. bis 9. Juni 2024 stattfindet. Die Grünen schicken dabei Lena Schilling...

EU ist im Bezirk Mistelbach stark verankert BEZIRK MISTELBACH. „Niederösterreich ist Netto-Empfänger von EU-Geldern, jeder Euro, der in die EU fließt, kommt dreifach zurück. Außerdem hat unser Bundesland, seit EU-Beitritt 1995 rund 13,2 Milliarden Euro an Mittel lukrieren können“, informiert Abgeordneter Manfred Schulz. Unser Bundesland profitiert von der Europäischen Union, jeder fünfte Arbeitsplatz und jeder zweite Euro hängen vom Export, und damit maßgeblich von der EU ab. „Daher muss sich...

Schule trifft Politik: Die Bildungsdirektion Wien präsentiert einen Leitfaden für Schuldiskussionen für Schulsprecherinnen und Schulsprecher. WIEN. Mit den bevorstehenden Europa- und Nationalratswahlen ist 2024 ein spannendes Jahr. Um junge Menschen für demokratische Prozesse und Teilhabe zu begeistern und ihnen die Möglichkeit zu geben, sich eine eigene Meinung zu bilden, unterstützt die Bildungsdirektion Wien die Schulsprecherinnen und Schulsprecher mit einem Leitfaden für...

Hannes Heide, Spitzenkandidat der SPÖ Oberösterreich für die EU-Wahl am 9. Juni, machte Station in Traun. Gemeinsam mit Tobias Höglinger, Vorsitzender der SPÖ Linz-Land und der Ennser Jugendstadträtin Pia Mayr, machte Heide Werbung für die kommende Wahl. „Es ist wichtig, die Leute zum wählen zu mobilisieren, auch um einen Rechtsruck in Europa zu verhindern", betont Heide. Für den Europapolitiker seien die Vorteile, die die EU für das Land und die Bevölkerung bringt, zu unterpräsentiert in...