Gemeinderat LInz

In der kommenden Gemeinderatssitzung am 14. Dezember wird Linzplus erneut einen Bürgerantrag einbringen: Benedict Hofmann schlägt einen autofreien Tag pro Monat in der Innenstadt vor und hat dafür in wenigen Tagen 250 Unterschriften gesammelt. LINZ. "Die Linzer Innenstadt ist ja wirklich sehr überschaubar, da geht fast alles in 15 Minuten, auch zu Fuß. Umso mehr wundern wir uns, dass immer noch überall im Zentrum die Autos fahren und parken", findet Benedict Hofmann. Deshalb hat er eine...

Bilanz über die Aktivitäten im letzten Jahr zogen diese Woche Linzplus-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik und Gemeinderätin Renate Pühringer. 45 Anträge und Anfragen brachte die Linzer Bürgerliste in den letzten Monaten ein – auf Ablehnung stieß ein Großteil. Das sei bei einer "scharfen Opposition" laut Potocnik nicht überraschend und läge "in der Natur der Sache". Stolz sind die beiden Lokalpolitiker vor allem auf ihr Format der "Bürgeranträge". Vier dieser Ideen aus der Bevölkerung wurden von...

Auf dem Dach der Einhausung Niedernhart soll die "größte innerstädtische PV-Anlage Österreichs" entstehen. 1.200 Haushalte könnten damit mit Strom versorgt werden. Das will Linzplus-Gemeinderat Lorenz Potocnik in der kommenden Gemeinderatssitzung am 3. November vorschlagen. LINZ. "Jetzt ist der Moment, neue Stromquellen zu erschließen. CO₂-neutral und so nah wie möglich am Verbraucher. Da liegt noch sehr viel Potenzial brach. Auch in Linz. Zum Beispiel das über 20.000 m2 große Dach der...

Neos-Fraktionsobmann Georg Redlhammer im BezirksRundSchau-Sommergespräch über sein erstes Jahr im Gemeinderat, eigene Transparenz-Ansprüche, smarte Städte und seine Liebe zu Russland. LINZ. Georg Redlhammer hat mit den Linzer Neos bei der Gemeinderatswahl zwei Mandate erreicht und ist Vorsitzender des Kontrollausschusses. Wie ist Ihre Bilanz über das abgelaufene Gemeinderatsjahr? Redlhammer: Wir sind ja zwei Neue und haben das, was wir uns vorgenommen haben, geschafft. Wir wollten uns als...

Lorenz Potocnik (Linz-plus) zieht im BezirksRundSchau-Sommergespräch Bilanz über das erste Jahr mit der eigenen Liste, und spricht zu Bürgermeister Luger, Verkehrsreferent Hajart, Radwege, falsche Bäume und die Ukraine-Krise. LINZ. Nach seinem Bruch mit den Neos hat Lorenz Potocnik mit der Liste "Linz-plus" bei der Gemeinderatswahl im Herbst zwei Mandate erreicht. Linz-plus ist jetzt bald ein Jahr im Gemeinderat. Was ist Ihre bisherige Bilanz? Zufriedenstellend. Wir haben 26 Anträge gestellt,...

Eine Mehrzahl der Linzer Gemeinderäte kritisiert in einer gemeinsamen Erklärung die ausufernden Corona-Demonstrationen.  LINZ. In einer gemeinsamem Erklärung üben die Linzer Gemeinderäte von SPÖ, ÖVP, Grüne, Neos, KPÖ und Wandel Kritik an Teilen der Corona-Demonstranten. "Wir möchten uns von jenen Versammlungen, die auf gravierende Belästigungen unbeteiligter Menschen abzielen, entschieden distanzieren", heißt es. Auch die große, schweigende Mehrheit hätte ein Recht darauf, den öffentlichen...

Die geplante Aufstockung der ÖTB-Turnhalle in der Prunerstraße erntet Kritik von Anrainern und der Liste Linz-plus. Vom neuen Planungsstadtrat Dietmar Prammer gibt es allerdings ein "Go". LINZ. Der ÖTB Linz will seine Turnhalle in der Prunerstraße erweitern und auf 17,5 Meter aufstocken. Die dafür nötige Bebauungsplanänderung soll am Donnerstag im Gemeinderat beschlossen werden. Von den Nachbarn sind zahlreiche Einwendungen gekommen, vor allem weil ihnen das neue Gebäude im wahrsten Sinne des...

In Anwesenheit von Landeshauptmann Stelzer wurden heute Gemeinderäte und Stadtsenatsmitglieder angelobt. Um Inhalte geht es aber erst in der nächsten Sitzung am 25. November. LINZ. Seit heute hat Linz einen neuen Gemeinderat samt Stadtregierung. Vor einer bis auf den letzten Platz gefüllten Besuchertribüne sprachen 59 Gemeinderäte, vier Stadträte, drei Vizebürgermeister und Bürgermeister Klaus Luger das Gelöbnis auf die Verfassung. Lediglich zwei designierte Gemeinderäte mussten sich...

Morgen wird der neue Gemeinderat angelobt. Drei neue Fraktionen brauchen Räume, doch die sind im ehrwürdigen Alten Rathaus eher Mangelware. Im designierten Fraktionsraum von Linz-plus lagern derweil noch Bio-Lebensmittel.  LINZ. Am 4. November findet die erste Sitzung des neu gewählten Gemeinderats statt. Um Inhalte geht es dabei noch nicht. Erst werden die Gemeinderäte angelobt, danach die Vizebürgermeister und Stadträte gewählt. Bürgermeister Klaus Luger und die Vizebürgermeister dürfen ihr...

Dass es eine Liste rund um Lorenz Potocnik geben wird, war schon länger klar. Nun steht mit "Linzplus" auch der Name fest. Mit Kernthemen wie Stadtentwicklung, Mobilität und Bürgerbeteiligung will das Polit-Start-up zumindest den soliden Einzug in den Gemeinderat schaffen. LINZ. Viele Möglichkeiten gibt es im politischen Farbenspiel nicht mehr. Seit dieser Woche ist in Linz auch die Farbe Lila vergeben. Denn Lila soll der Balken sein, der am 26. September das Wahlergebnis von...

Anrainer fordern Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Neustadtviertel für mehr Sicherheit und Lebensqualität, besonders an den großen Durchzugsstraßen. Konzepte dafür liegen schon lange auf dem Tisch, doch die Politik vertröstet die Bürger. LINZ. Der Ärger über das Raserproblem und den Umgang der Stadtpolitik damit, sitzt im Neustadtviertel immer noch tief. Bauliche Maßnahmen scheinen für die verantwortlichen Politiker derzeit nicht infrage zu kommen. Bestenfalls werden ein paar Radarboxen...

Die ehemalige Neos-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler zieht Bilanz über ihre politische Laufbahn. Gerüchten über eine erneute Kandidatur im Herbst erteilt sie eine Absage. LINZ. Die von den Neos ausgeschlossene Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler wird ihre politische Laufbahn im Herbst beenden. Ein Angebot der "Bürgerlisten OÖ" als Spitzenkandidat in Linz anzutreten, hat sie nach einiger Bedenkzeit abgelehnt. Zuvor war sie nach anhaltenden Konflikten mit Lorenz Potocnik wie...

Was viele erwartet haben, steht nun fest: Lorenz Potocnik gründet nach seinem Bruch mit den Neos eine eigene Liste für die Gemeinderatswahl im Herbst. Mit dabei sind viele seiner Verbündeten aus den Linzer Bürgerinitiativen. Die Neos sehen in Potocniks "aggressivem Wutbürger-Stil" jedoch keine Konkurrenz. LINZ. Die Anzeichen dafür haben sich zuletzt verdichtet, nun ist es fix: Lorenz Potocnik wird nach seinem Rauswurf bei den Neos mit einer eigenen Liste bei der Gemeinderatswahl im Herbst...

Die freien Räume unter der VOEST-Brücke sollen als Sport- und Freizeitfläche genutzt werden, fordert Lorenz Potocnik und bringt eine entsprechende Resolution an die ASFINAG in den Gemeinderat ein. LINZ. 13.000 Quadratmeter werden von der VOEST-Brücke und ihren Bypässen überdeckt bzw. haben als Montagefläche gedient. Heute findet man dort vor allem Schotter und Beton. Für Gemeinderat Lorenz Potocnik wäre dieser Raum ideal, um als Sport- und Freizeitfläche genutzt zu werden. "Es gibt keine...

In einer Schlussstrich-Pressekonferenz bestreitet Lorenz Potocnik einmal mehr die gegen ihn gerichteten Vorwürfe und übt auch Kritik am Landessprecher der Neos OÖ, Felix Eypeltauer. Eine Entscheidung über eine Kandidatur mit eigener Liste steht noch aus.  LINZ. Der nunmehr parteilose ehemalige Neos-Politiker Lorenz Potocnik hat in einer Pressekonferenz detailliert zu den Vorwürfen Stellung genommen, die laut Neos zu seinem Rauswurf geführt haben. Aus seiner Sicht hätten diese sich in Luft...

Der von den Neos ausgeschlossene Lorenz Potocnik beklagt die "Zerstörung eines ganzen Stadtteams" durch die Bundes-Neos und sieht keine Grundlage für die Entscheidung. Für die Gemeinderatswahlen im Herbst gibt es drei mögliche Szenarien.   LINZ. Für Lorenz Potocnik ist das Kapitel Neos abgeschlossen. "Zwei Handvoll von destruktiven Kräften haben jetzt leider die Oberhand gewonnen, zum Schaden der Neos", sagt Potocnik gegenüber der StadtRundschau. Wie berichtet, hat der Bundesvorstand der Neos...

Der nächste Paukenschlag bei den Linzer Neos. Der Bundesvorstand hat Spitzenkandidat Lorenz Potocnik kurz vor seiner Kür aus der Partei ausgeschlossen und den gesamten Vorwahlprozess aufgehoben. LINZ. Die Turbulenzen bei den Linzer Neos haben am Vorabend der für heute angesetzten Mitgliederversammlung einen neuen Höhepunkt erreicht. Medienberichten zufolge, hat der Bundesvorstand der Neos gestern Abend den Linzer Spitzenkandidaten und Fraktionsobmann Lorenz Potocnik aus der Partei...

Paukenschlag bei den Neos. Die Fraktion im Linzer Gemeinderat schließt Gemeinderätin Leitner-Rauchdobler aus. Zudem verweigern ihr die Landes-Neos eine Kandidatur bei den Vorwahlen für die Gemeinderatsliste. Die Betroffene sieht darin den Versuch, sie mundtot zu machen. LINZ. Der lange schwelende und zuletzt öffentlich ausgetragene Konflikt in der Gemeinderatsfraktion der Linzer Neos ist nun vollends eskaliert. Wie Fraktionsobmann Lorenz Potocnik in einer Aussendung bekannt gegeben hat, wird...

Nicht nur unsere Redakteurin Silvia Gschwandtner wagte den Sprung ins eiskalte Wasser. Kopfüber stürzen sich auch sechs bekannte Gesichter von Linzer Bürgerinitiativen in die politische See. Enttäuscht von der Stadtpolitik und beflügelt von eigenen Erfolgen, wollen sie für die Neos in den Gemeinderat einziehen. Grundsätzlich ist es erfreulich, wenn engagierte Bürger*innen mehr Verantwortung übernehmen wollen, und der Gemeinderat kann frischen Wind gut vertragen. Dass dieser mitunter auch rau...

Verstärkung für die Linzer Neos. Gleich sechs bekannte Vertreter von Bürgerinitiativen wollen sich um einen Platz auf der pinken Liste bewerben und im Herbst in den Gemeinderat einziehen.  LINZ. "Gewagt, aber eigentlich unausweichlich", nennt Erich Gusenbauer, Sprecher der Bürgerinitiative "Zukunft Klostergarten", seinen Entschluss, für den Linzer Gemeinderat zu kandidieren. Gemeinsam mit fünf Mitstreitern aus vier anderen Initiativen will er sich bei der offenen Vorwahl der Neos um einen...

Mit ihrem auf Facebook verkündeten Austritt aus der SPÖ hat Renate Pühringer für einiges Aufsehen gesorgt. Heute wurde sie von Neos-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik als mögliche Gemeinderatskandidatin vorgestellt. Möglich deshalb, weil die Kandidatenliste bei den Neos offen gewählt wird. LINZ. "Die Entwicklung der SPÖ unter Klaus Luger konnte ich einfach nicht mehr mittragen", sagt Renate Pühringer über ihren vor einem Monat erfolgten Austritt aus der Linzer SPÖ, den sie auch auf Facebook...

Mitarbeiter des Ordnungsdienstes dürfen künftig Menschen eines öffentlichen Ortes verweisen. Das hat eine Mehrheit des Gemeinderates entschieden. Die Kritik an der Kompetenzerweiterung ist aber durchaus heftig.  LINZ. Der Ordnungsdienst Linz bekommt neue Kompetenzen. Das hat der Gemeinderat am 10. Dezember mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ, ÖVP und zwei Neos-Abgeordneten beschlossen. Die Mitarbeiter sind künftig befugt, den sogenannten "Punk-Paragraphen" anzuwenden und dürfen damit Menschen eines...

Update: Nichts wird es vorerst mit dem Radschnellweg entlang der Donau zwischen dem Linzer Süden und dem Stadtzentrum. Der Gemeinderat hat den entsprechenden Antrag von Neos-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik wurde von SPÖ und FPÖ abgelehnt. +++ ursprüngliche Meldung +++ Ein Radschnellweg entlang der Donau könnte den Linzer Süden mit dem Industriegebiet und dem Stadtzentrum verbinden. Die Neos bringen einen entsprechenden Antrag in den Gemeinderat ein. LINZ. Radschnellwege können – sofern sie gut...

Am Donnerstag, 24. September, war die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause. Wir haben die wichtigsten Beschlüsse im Überblick. LINZ. Die Linzer Gemeinderäte hatten gestern ein großes Arbeitspensum abzuarbeiten. Die erste Sitzung nach der Sommerpause, die zwecks Abstand in Corona-Zeiten, wieder im Neuen Rathaus stattgefunden hat, dauerte bis nach 21 Uhr. Über einige Anträge haben wir bereits im Vorfeld berichtet. Einstimmig für Kiosk im Franckviertel Freuen dürfen sich zum Beispiel die...