Gemeinderatssitzung

Ein brisantes Thema war die Traismaurer Kommunalentwicklungs GmbH. TRAISMAUER. Die ÖVP fordert, nicht erst seit gestern, die Auflösung der Traismaurer Kommunalentwicklungs GmbH, kurz TKG, und in das Gemeindevermögen rückzuführen. Grund: die Kosten. Stadträtin der ÖVP Veronika Haas sieht kaum Nutzen und hauptsächlich bloßen Aufwand, also Kosten, in der TKG, weshalb sie und die gesamte ÖVP der Meinung ist, dass die TKG der Gemeinde nur ein Klotz am Bein ist und weniger für Entwicklung sorgt, als...

Bei der Beratung und dem Beschluss betreffend Schlossangelegenheiten und Tourismusangelegenheiten sind zwei Meinungen aufeinander geprallt - aber auch bezüglich der ASBÖ wurde wieder viel diskutiert. TRAISMAUER. Bei Punkt 14 auf der Tagesordnung betreffend der Ausstellungskosten im Schloss Traismauer wurde die ÖVP hellhörig. Auch im Vorjahr wurden rund 40.000 Euro in die Ausstellung "Alles Muster" im Schloss investiert - davon getragen wurden die Konzepterstellung, Marketing und Werbung. "Die...

Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde der Antrag auf Gemeindeförderung für Umstieg aus fossiler Energie einstimmig angenommen. TRAISMAUER. Umweltgemeinderat der ÖVP Markus Wallnberger hat den Antrag im Gemeinderat eingebracht die Aktion „Raus aus dem Öl“ seitens der Gemeinde noch attraktiver zu gestalten. Die Stadtgemeinde Traismauer soll Bürgern welche den Umstieg von fossiler Energie auf eine umweltfreundliche Variante durchführen, zusätzlich zur Bundes- und Landesförderung eine...

Förderungen waren bei der Online - Gemeinderatssitzung in Herzogenburg ein großes Thema - noch größer war die Debatte rund um den Mähroboter. HERZOGENBURG. Neben dem Allfälligen und Ergänzungswahlen waren vor allem die Förderungen ein viel diskutiertes Thema bei der vergangenen Zusammenkunft. Die meisten wurden schnell abgewickelt und einstimmig beschlossen. So bekommt der Verein der Sportunion 1.500 Euro für die anstehende Kids Tour durch Herzogenburg zur Unterstützung der Verkehrskontrolle,...

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt bei der Gemeinderatssitzung in Traismauer war, unter anderem, der Bericht des Prüfungsausschusses. TRAISMAUER. Der Prüfungssausschussvorsitzende Gemeinderat Zorba Süleyman berichtete über einige Mängel, wie ein zu teurer Ankauf eines E-Autos und massive Kostenüberschreitungen bei archäologischen Ausgrabungen. Skandalöse Kosten/Nutzenrechnung der Ausstellung "Alles Muster"Auch die Ausgaben für die Ausstellung „Alles Muster“ wurde unter die Lupe genommen....

Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung kam es beim Budget zu einigen Fragen, die bis zum Schluss offen blieben. TRAISMAUER. Das Budget - ein großes Thema im Gemeinderat. Bei der Gemeinderatssitzung wurde das Nachtragsbudget auf Grund von fehlender Transparenz und unzureichender Beantwortung der Fragen konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht zu einem Abschluss gebracht werden. Es sind wieder Finanzmittel geflossen, ohne dass die Ausgaben vorher in einem Ausschuss noch im Gemeinderat besprochen,...

Die November - Sitzung des Gemeinderates war von einem größeren Konsens zwischen den Koalitionspartnern und den Oppositionsfraktionen geprägt als in den letzten fast zwei Jahren, viele Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. NEULENGBACH. Die Weihnachtszeit verbreitet Besinnlichkeit - das hat man auch bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Neulengbach gemerkt, wo hauptsächlich Einigkeit herrschte. Aber, wie fast überall, kann nicht nur die Sonne scheinen, so stieß der neu geschaffene Radweg über...

Die Gemeinde hat sich vorgenommen zukünftig wieder mehr auf Transparenz zu achten. Vor allem was das geplante Budget angeht wurde in der Sitzung vieles diskutiert.  NEULENGBACH. Statt bloßen Auflistungen sollen ab jetzt wieder genaue Pläne und Informationen zu Bürgern ausgewiesen werden. "Das letzte Budget haben wir als Liste Heiss gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien abgelehnt, da die Zahlungsfähigkeit der Gemeinde ab Mitte 2022 durch den mittelfristigen Finanzplan, welcher uns...

GABLITZ. Aufgrund des Rücktritts von Gemeinderätin Friederike Weiss war dieses Mandat durch die Grüne Liste Gablitz nachzubesetzen. Dafür wurde Regina Doris Wörgötter ausgewählt. Bei der Weihnachtssitzung wurde vergangenen Donnerstag die neue Gemeinderätin der Grünen Liste Gablitz angelobt. Damit ist das Team der sechs Grünen Gemeinderät wieder vollständig besetzt. Die 46-jährige Krankenschwester möchte sich neben den grünen Kernthemen wie Umweltschutz, Verkehrsberuhigung und Nachhaltigkeit...

Wasser und Kanal wird teurer: ein harter Schlag gegen die Bevölkerung oder eine notwendige Anpassung? PRESSBAUM. Abgabenerhöhung von 10,7 Prozent per 1.1.2022 – das wurde bei der vergangenen Gemeinderatssitzung in Pressbaum beschlossen. "Nicht nur beschlossen, sondern richtiggehend durchgedrückt", so Alfred Gruber von der SPÖ. Die Erhöhung betrifft die Wasseranschlussabgabe, die Wasserbezugsgebühren, die Wasserbereitstellungsgebühr, die Kanaleinmündungsgebühr von Mischwasserkanal,...

Verkauf von 33 Hektar Gemeindeeigentum ohne Rechtsgrundlagen (Kaufvertragsentwurf) – VP gibt keine Zustimmung TRAISMAUER (pa). Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung wurden zum dritten Tagesordnungspunkt Beratung und Beschluss Grundangelegenheiten zwei Anträge von ÖVP Stadträtin Veronika Haas eingebracht. Antrag 1. Zu TOP 3) Absetzung von der Tagesordnung, da der Verkauf von rund 40 Wald- und Auwaldparzellen mit einer Gesamtfläche von zirka 33 Hektar in fünf Katastralgemeinden im Wert von etwa...

Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung im Schloss Traismauer herrschte große Freude über den Verband der Musikschulen des Unteren Traisentals. TRAISMAUER. "Ein Historischer Beschluss" - der Beschluss zur Kooperation der Musikschulen Traismauer, Nußdorf ob der Traisen und nun auch Sitzenberg-Reidling sorgten bei der vergangenen Gemeinderatssitzung in Traismauer für große Freude. Der Beschluss enthält auch 219 geförderte Stunden für die Musikschule.

Bei der Gemeinderatssitzung am 27.Oktober im Schloss Traismauer ging es wortwörtlich rund. TRAISMAUER. Unstimmigkeiten im Gemeinderat sorgten für Diskussionsstoff beim letzten Tagesordnungspunkt. Behandelt wurde der Verkauf von 33 Hektar Waldgrundstücken ohne es auszuschreiben. Weiters kritisiert wird, dass Änderungen bei Beschlüssen getätigt werden, ohne, dass die Gemeinderäte informiert werden, wie ÖVP - Gemeinderätin Elisabeth Nadlinger berichtet, die sich kurz vor Sitzung noch dahingehend...

HERZOGENBURG. "Stopp die Mautflucht" - das war ein großes Thema bei der Gemeinderatssitzung in Herzogenburg. Die Meinungen gingen bei den Kommunalpolitikern dieses Mal auseinander. Immer öfter berichten Bürger über den steigenden Lärm innerhalb der Gemeinde, verursacht durch die häufigen LKW durchfahrten. Mautpflicht - ja oder nein? Plan ist es, das Schweizermodell nachzuahmen - Schwerverkehrsabgaben sollen demnach eingeführt werden. ÖVP-Stadtrat Erich Hauptmann kritisiert diesen Weg, da er der...

Die Gemeinderatssitzung in Traismauer führte wieder zu Diskussionen – dieses Mal jedoch anderer Art. TRAISMAUER. Gemeindevertreter, Bewohner und Vertreter der Presse in einem Raum – so hätte ursprünglich die Gemeinderatssitzung in Traismauer aussehen sollen. Auch eine Online-Sitzung, die noch Diskussionen ermöglicht hätte, fand nicht statt, stattdessen wurde die Sitzung nun im Umlaufbeschluss durchgeführt. Hagel an Kritk"Hat die SPÖ etwas zu verbergen? Sind die Tagesordnungspunkte so brisant,...

Die Purkersdorfer Gemeinderäte wollen sich für die Kinder einsetzen. PURKERSDORF. Die Kassen-Kinderarztstelle soll wieder besetzt werden. Daran soll im zuständigen Ausschuss gearbeitet werden, so in der vergangenen Gemeinderatssitzung beschlossen. Kinderarzt"Weil es in Purkersdorf und Umgebung keinen Kinderarzt mit Kassenvertrag gibt, sind Eltern bei Arztbesuchen mit beträchtlichen Kosten (für Wahlärzte, lange Fahrt- und Wartezeiten, Tarife für Zusatz-Krankenversicherung) sowie Aufnahmestopps...

Durch das Verlassen von Gemeinderäten keine Beschlussfähigkeit möglich. PREESBAUM. Keine Diskussion, keine Beratung. Vergangenen Mittwoch hätte eine Gemeinderatssitzung stattfinden sollen. Doch bevor diese richtig starten konnte, verließen einige Gemeinderäte den Sitzungssaal. Dadurch war der Gemeinderat nicht mehr Beschluss fähig, weshalb die Sitzung beendet wurde, noch bevor sie begonnen hat. Bürgermeister Josef Schmidl-Haberleitner: "Wir haben die Gemeinderatssitzung eingeschoben, um eine...

So mancher geht ins Kino, um drei Stunden geistig gefordert zu werden, die anderen verbringen die gleiche Zeit, wenn auch nicht minder spannend, in der Gemeinderatssitzung Traismauer. TRAISMAUER. In nicht allen der 30 Tagesordnungspunkten stimmten die Fraktionen überein – aber immerhin in den meisten. Radweg über die TraisenDer ÖVP-Antrag für eine sichere Radwegführung über die Traisenbrücke wurde in der Sitzung ausführlich bearbeitet. Der Antrag wurde einstimmig, auf Anregung von SPÖ-Stadtrat...

NEULENGBACH. Nach dem Wunsch einer Neuordnung der Aufgabenzuordnung an die Gemeinderatsausschüsse wurden vom Gemeinderat folgende Änderungen beschlossen: Vom Gemeinderatsausschuss Liegenschaften, Soziales wurden die Aufgaben Heizkostenzuschuss, Soziales, Barrierefreiheit an den Gemeinderatsausschuss Umwelt-, Klima- und Hochwasserschutz, Alternativenergie, Mobilität und Jugend übertragen. Der Gemeinderatsausschuss Bildung, Generationen und Kultur hat künftig auch die Themen...

Derzeit beschäftigt die Stadtgemeinde Purkersdorf die Problematik rund um das alte Bahnhofsgebäude. PURKERSDORF. Bereits vor der Gemeinderatssitzung letzten Dienstag sorgte das Thema rund um den alten Bahnhof in Unterpurkersdorf für erhitzte Gemüter. So schlossen sich die "Bahnhofsfrauen" sowie andere Stadtbürger zusammen und machten einmal mehr auf die Problematik respektive die nicht willkommenen Pläne der ÖBB aufmerksam. Es stand der Tagesordnungspunkt "Planungsvertrag ÖBB Bahnhofsareal...

Nach dem überraschenden Rücktritt von Christoph Weber wird heute ein neuer Bürgermeister gewählt. Aber wer darf zur Sitzung? SITZENBERG-REIDLING. Im Vorfeld der Wahl zum neuen Bürgermeister gibt es Aufregung über eine Aussendung wonach alle Beteiligten eine der 3 Gs (genesen, getestet, geimpft) vorzubringen haben. Das sorgt vor allem bei der FPÖ für Aufruhr, denn diese warnt vor einem Ausschluss direkt gewählter Mandatare. Die Nachricht kam von Amtsleiter Gerhard Hartweger.  "Nicht genug, dass...

Ein Tagesordnungspunkt sorgte im Vorfeld der Sitzung für Aufregung. TULLN. Ein Tagesordnungspunkt der Tullner Gemeinderatssitzung rief die Opposition auf den Plan. Dabei ging es um die Vergabe für die Reinigungsarbeiten im "DonauSplash". Im Vorfeld gab es Verwirrung, die Rechtsanwalt Johannes Sykora jedoch aufklären konnte. Die Vergabe für die Reinigung des Bades gestaltete sich recht schwierig, darunter waren auch Formalfehler bei der erstmaligen Ausschreibung, die eine nochmalige...

Das Erscheinungsbild des Schlosses muss unbedingt erhalten bleiben, so SPÖ und MIT. TRAISMAUER. 28 Tagesordnungspunkte – 27 beschlossen, davon 23 einstimmig und einer abgelehnt: So lautet das Resümee der kürzlichen Gemeinderatssitzung in Traismauer. Der Antrag der ÖVP, auf barrierefreien Zugang zum Schloss Traismauer, wurde mit einer Mehrheit von 17 Gegenstimmen abgelehnt (16 SPÖ, 1 MIT). Bürgermeister Herbert Pfeffer vertritt das Ergebnis: "Der Innenhof muss in seinem Erscheinungsbild...