Gemeinderatssitzung

ST. PÖLTEN (pa). In der Sitzung am 14. Dezember 2020 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: Pachtvertrag Mariazeller Straße: Vorzeitige Auflösung Der vorzeitigen Auflösung des Pachtvertrages der Buffeträumlichkeiten „Bahnstation Mariazellerstraße 99“ wird zugestimmt. Förderung für Restaurierung Die Restaurierung des denkmalgeschützten Gebäudes des ehemaligen Bürgerspitalsensembles in der Wiener Straße 41 bzw. Ranzonigasse 2 – 4...

Bei der Gemeinderatssitzung in St. Pölten wurden folgenden Straßennamen vergeben. ST. PÖLTEN (pa). In der Katastralgemeinde St. Pölten erhält die neue Straße zwischen der Maximilianstraße und der Daniel Gran-Straße den Namen „Ernst Höger-Straße" In der Katastralgemeinde St. Georgen erhält die neue Straße von der Hans Knappl-Gasse nach Osten bis zur Steirergasse den Namen „Heilpernstraße".

Bei der Gemeinderatsitzung am 14. Dezember wurde folgende Subventionten für Vereine und Institutionen beschlossen.  ST. PÖLTEN (pa). Dem Verein Generali Invaders St. Pölten AFC wird für die normgerechte Ausbesserung der Außenstiege beim Vereinsheim eine Subvention in der Höhe von 18.500 Euro gewährt. Der "social-design-business"-Verein zur Förderung der Sozial- und Kreativwirtschaft, „Gabarage" St. Pölten, erhält für den laufenden Betrieb eine Subvention in Höhe von 24.000 Euro. Dem Verein...

"Besser jährlich eine Index-Anpassung, als wenn es auf einmal eine Anpassung von 14 Prozent gibt", so Bürgermeister Günter Schaubach bei der Sitzung. PYHRA. Bei der Gemeinderatssitzung am 9. Dezember wurden folgende Indexanpassungen einstimmig bestimmt:  Kanalabgabenordnung: wird um 1,3 Prozent erhöht, das heißt pro Quadratmeter bezahlt man 2,89  Euro statt 2, 85 Euro.  Essensbeiträge: Der Beitrag für das Essen während der schulischen Tagesbetreuung in der Volksschule Pyhra, bei der...

In der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde einstimmig beschlossen, dass die Kinder- und Nachmittagsbetreuung in der Gemeinde weitergeführt wird. PYHRA. "Aufgrund der Nachfrage, bieten wir heuer nur ein Gruppe an", so Bürgermeister Günter Schaubach.  Die Kosten werden sich auf mehr als 30.000 Euro belaufen.

Der Nachtragsvoranschlag hätte in berichtigter Form noch einmal zur Abstimmung kommen sollen. NEULENGBACH. Bei der Gemeinderatssitzung am 1. Dezember 2020 sollte der bereits von der ÖVP und den Grünen beschlossene Nachtragsvoranschlag (NVA), der von der Liste Heiss aufgrund von Fehlern zur Überprüfung an die Aufsichtsbehörde geschickt wurde, auf Empfehlung dieser in überarbeiteter Version abermals zur Abstimmung kommen. Doch es kam nicht dazu. Neben Gemeinderat Andreas Roder (Neos) ortete auch...

Voranschlag 2021 bis 2025 führe die Gemeinde in die Zahlungsunfähigkeit, so Neulengbachs Opposition.  NEULENGBACH. Unter den derzeit schwierigen Umständen der Pandemie und der Unvorhersehbarkeit präsentierte Finanzstadtrat Florian Steinwendtner bei der Gemeinderatssitzung am 1. Dezember den Voranschlag der kommenden fünf Jahre. "Wir hätten höhere Schulden machen können, aber wir schaffen es, diese zu verringern", so Steinwendtner. Die größten Punkte seien dabei die Überarbeitung des...

HERZOGENBURG (bw). Diskussionslos ging in der jüngsten Gemeinderatssitzung der zweite Punkt zur Wirtschaftsförderung vonstatten. Gundis Pöhlmann, Veranstalterin des Höfefests in Herzogenburg, möchte das alle zwei Jahre stattfindende Event auch am 11. September 2021 organisieren. "Laut ihr beträgt das Gesamtbudget, wie 2019, voraussichtlich 20.800 Euro. Davon werden etwa 14.000 Euro durch Sponsoren und Beiträge der Höfe aufgebracht. Sie erbittet Förderung der Stadtgemeinde von 6.800 Euro",...

Bei gestrigen Gemeinderatssitzung wurden die Subventionen für die NÖ Museums BetriebsGmbH und dem ESV St. Pölten einstimmig beschlossen.  ST. PÖLTEN. Die Niederösterreichische Museums Betriebs GmbH (NBG) erhält für die mit 4 Mio. Euro veranschlagte Sanierung und Adaptierung der ehemaligen Synagoge St. Pölten gemäß der vereinbarten Drittelkostenaufteilung zwischen Bund, Land und Stadt (Grundsatzbeschlüsse Stadt und Land vom Juni 2019) eine Förderung in der Höhe von 1,333.333 Euro. Somit kann die...

Rad fahren ist nicht nur umweltbewusst, sondern fördert auch die Fitness. Aus diesem Grund wurde bei der gestrigen Gemeinderatssitzung beschlossen, dass drei neue Standorte von nextbike in der Stadt errichtet werden. ST. PÖLTEN. Ingesamt gibt es 26 Stationen in St. Pölten für die Pendler und Bewohner, wo diese sich die Fahrräder ausborgen können. Vier werden von der Stadt finanziert. Wie die Bezirksblätter bereits berichtet haben, forderten die Volkspartei St. Pölten weitere nextbike-Standorte...

SPÖ, Liste Heiss, FPÖ und NEOS fordern vor der Gemeinderatssitzung am 01. Dezember 2020 die Durchführung von Schnelltests für alle Teilnehmer, Funktionäre , Verwaltungsbedinstete und Besucher. NEULENGBACH (pa). Die Opposition ist für die Abhaltung einer Präsenzsitzung unter der Prämisse, dass alle Sicherheitsvorkehrungen wie bisher eingehalten und zusätzlich Schnelltests durch medizinisches Fachpersonal durchgeführt werden. "Die Sicherheit für alle Beteiligten und auch die Gewährleistung der...

Große Wellen in der Gemeinderatssitzung schlug die Diskussion über eine Schottergrube in Ruppersthal. Das zeigt nicht nur der rege Wortaustausch unter den Mandataren, sondern auch die Anzahl der Besucher bei der Sitzung. GROßWEIKERSDORF. Der derzeitige Betreiber jener Schottergrube lagert dort auch Dinge ab, die nicht hinein gehören. Von der Bezirkshauptmannschaft gab es daher schon mehrmals die Aufforderung den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen. Außerdem gibt es da noch die Firma...

Zur finanziellen Absicherung der Gemeinde stimmten alle Fraktionen einer Resolution an die Regierung zu. NEULENGBACH. Nicht oft, aber manchmal, herrscht auch Einigkeit aller Parteien in der Neulengbacher Gemeinde. So geschehen bei der Gemeinderatssitzung am 21. Oktober zum Thema: Neulengbach braucht dringend finanzielle Unterstützung vom Bund. "Wir suchen in der Resolution um 100 Prozent des Ausfalles an", so Finanzstadtrat Florian Steinwendtner, der von der Dringlichkeit mehr als überzeugt...

Nachdem die Förderung für die Ignaz Pleyel Gesellschaft abgelehnt wurde gibt es keine Zukunft. RUPPERSTHAL. Mit Adolf Ehrentraud stirbt auch das Ignaz Pleyel Zentrum in der Gemeinde Großweikersdorf. "Nachdem ich in meinem 75-jährigen Leben einige Menschenkenntnisse erworben habe, die mir in diesem Leben niemand streitig machen kann, habe ich leider schon im Vorfeld erkannt, dass unser Ansuchen auf Zubau des überlebensnotwendigen Konzertsaales keine Zustimmung erhalten wird", zeigt sich...

Fördern oder nicht fördern, dem wird sich nach der Debatte nun gewidmet. HERZOGENBURG (bw). Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung hätte es sich beim 7. Tagesordnungspunkt um eine formale Abänderung der Richtlinien zur Förderung von Elektrofahrzeugen handeln sollen – denn bis dato sind E-Scooter nicht explizit erwähnt. Doch es entfachte eine hitzige Diskussion darüber, ob Elektro-Scooter gefördert werden sollen oder nicht. Bisher keine Anträge Unter einspurige Elektrofahrzeuge, die mit 10 Prozent...

Beschlossene Sache ist der Kauf des Messer-Areals. Ein Blaulichtzentrum könnte künftig hier entstehen. HERZOGENBURG (bw). "Wir reden schon länger darüber, dass wir die Liegenschaften der Firma Messer in der Oberndorfer Ortsstraße 9 erwerben wollen, um hier das Projekt des gemeinsamen Feuerwehrhauses, den Bauhof und gegebenenfalls der Bezirksstelle des Roten Kreuzes zu vereinigen", so Bürgermeister Christoph Artner. Bereits in der Gemeinderatssitzung im September wurde, unter Ausschluss der...

Geplantes Wohnbauprojekt sorgt für Diskussionen. Volkspartei Traismauer fordert eine Volksbefragung. TRAISMAUER (bw). Für Diskussionsstoff sorgten bei der vergangenen Gemeinderatssitzung im Umlaufbeschluss – es wurde online abgestimmt – die geplanten 150 neuen Wohnungen in Stollhofen. Leistbarer Wohnraum Die Stadt- und Gemeinderäte der Volkspartei Traismauer stimmen einer zusätzlichen Bebauung nur dann zu, wenn eine vorherige Volksbefragung dazu abgehalten wird. Vizebürgermeister Thomas...

TRAISMAUER. Einstimmig beschlossen wurde bei der vergangenen Gemeinderatssitzung im Umlaufbeschluss in Traismauer eine außerordentliche Subvention an den Fischerverein Unteres Traisental. Der Verein erhält 10.000 Euro für die Errichtung einer Steinmauer zur Befestigung des Eisteiches .

ST. PÖLTEN. Eine zweite Runde der „Stadthilfe“-Aktion wird im Zeitraum vom 15. Oktober bis 15. Dezember durchgeführt, wobei Rechnungsbelege von 1. Oktober bis 15. Dezember akzeptiert werden. Jeder St. Pöltner Haushalt kann mit Einreichung einer Rechnung über zumindest 20 Euro – ausgestellt von einem St. Pöltner Betrieb – wieder 20 Euro Rückerstattung beantragen. ÖVP-Stadtrat Peter Krammer brachte in der jüngsten Gemeinderatsitzung im St. Pöltner VAZ einen Abänderungsantrag ein: "Die nicht...

ST. PÖLTEN. Im Zuge der Evaluierung des vom Gemeinderat 2018 beschlossenen Konzeptes zur Förderung von Innovation, Unternehmertum und Start-Ups in St. Pölten wird eine Aufstockung des Zuschusses für die Jahre 2021 und 2022 von 100.000 Euro um 50.000 Euro pro Jahr beschlossen. Einstimmig. SPÖ-Stadträtin Ingrid Heihs informierte über die Nutzung der Synergien und betonte, dass "St. Pölten der Inkubator ist und sich als gründerfreundliche Stadt positioniert".

PYHRA. Gerade scheint noch die Sonne und schon ziehen schwarze Wolken auf – die Starkregenereignisse haben uns fest im Griff. Besser gesagt, die Einsatzkräfte und auch das Budget der Gemeinden. Denn Straßen vermuren oder werden ausgespült. So auch in Pyhra wo die Gemeinde als Wegerhalter der Güterwege 120.000 Euro an Schaden zu verzeichnen hat. "Und das wird wöchentlich mehr", informiert VP-Bürgermeister Günter Schaubach. Im heurigen Jahr sollen noch 70.000 Euro für die Sanierung aufgewendet...

Stefan Hagenauer und Markus Karner-Steurer verstärken das SPÖ-Team in Pyhra. PYHRA. Bunte Karten liegen auf dem Tisch, die Wahlurne ist vorbereitet und die Wahlkabine wird noch so zurechtgerückt, dass jeder seine Stimme im Geheimen abgeben kann. Nachdem die Gemeinderäte Günther Geritzer und Rainer Straubinger (beide SPÖ) ihr Mandat zurückgelegt haben – die Bezirksblätter haben berichtet – , wurden Stefan Hagenauer und Markus Karner-Steurer Dienstag Abend in den Gemeinderat gewählt. Jeweils 22...

+++UPDATE: 4. August 2020+++ Exklusiv und einmalig waren die Eindrücke bei einer Begehung des im Bau befindlichen Gesundheitskompetenzzentrums der BVAEB in Sitzenberg-Reidling. SITZENBERG-REIDLING. Wie die Bezirksblätter im Juni 2019 exklusiv berichtet haben, entsteht auf dem fünf Hektar großen Areal das Gesundheitskompetenzzentrum der BVAEB. Damit werde ein weiterer großer Schritt in Sachen "Gesundheit und Gesundheitserhaltung" gesetzt. Mit der Vision einer Einrichtung, die ihren Schwerpunkt...

Corona-Krisenpaket: SPÖ Sitzenberg-Reidling fordert 250 Euro für jeden Haushalt, sowie einen Finanzierungszuschuss für Städte und Gemeinden in der Höhe von 250 Euro pro Einwohner. SITZENBERG-REIDLING. „Jeder Haushalt in Sitzenberg-Reidling erhält zur Ankurbelung der Wirtschaft Gutscheine im Wert von 50 Euro“, so die Forderung der SPÖ in der jüngsten Gemeinderatsitzung in Sitzenberg-Reidling. Im Zuge der Corona-Pandemie haben viele Familien unverschuldet finanzielle Engpässe hinzunehmen....