Gemeindrat

Beiträge zum Thema Gemeindrat

Baurechtsvertrag zur Errichtung der RK-Dienststelle.

Kitzbühel - Rotes Kreuz
Baurechtsvertrag für neue Rot-Kreuz-Dienststelle

KITZBÜHEL. Im Gemeinderat wurde der Baurechtsvertrag der Stadtgemeinde Kitzbühel mit dem Roten Kreuz (Landesverband Tirol, Bezirksstelle Kitzbühel) zur Errichtung der neuen Dienststelle am Areal (3.242 m2) nordwestlich des Eurotours-Gebäudes beschlossen (16 Ja, 1 Enth., 2 Nein). Auch eine Dienstbarkeitseinräumung wurde festgelegt. Der Vertrag läuft ab 1. Juli 70 Jahre lang. Der symbolische Baurechtszins beträgt 1 Euro pro Jahr.

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Reicht das derzeitige Angebot in der Schulsozialarbeit in Graz?
Aktion

Schulsozialarbeit
Gewalt an Grazer Schulen (+Umfrage)

Mit Schulsozialarbeit Gewalt an Schulen deeskalieren. In einer Grazer Volksschule eskalierte unlängst ein Streit: Ein Neunjähriger wurde von gleichaltrigen Buben bis zur Bewusstlosigkeit gewürgt. Dass schulische Gewalttaten kein Einzelfall sind, zeigt mitunter auch der Anruf eines besorgten WOCHE-Lesers: Sein Sohn wurde in einer Grazer Mittelschule bereits zum vierten Mal tätlich angegriffen und im März mit einem Stuhl beworfen. UnterstützungsangeboteGleichzeitig sehen die Angebote in...

  • Stmk
  • Graz
  • Lisa Ganglbaur
MuttersPLUS-GR Klaus Hilber und seine Fraktion kritisieren den Umwidmungsantrag.
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Mutters
Freizeitwohnsitze in der Oppositions-Kritik

In der Februar-Sitzung des Gemeinderates in Mutters gab es eine Meinungsverschiedenheiten betreffend der Umwidmung einer Hotelfläche. Die Liste MuttersPLUS sah eine "Weichenstellung für Freizeitwohnsitze" und verwehrte dem Aniiegen als einzige Fraktion die Zustimmung. Bereits bei der Errichtung des jüngsten Hotels in Mutters vor einigen Jahren ortete MuttersPLUS-Vorsitzender Klaus Hilber "Aufregung, weil dort zwei Wohnungen als Freizeitwohnsitze gewidmet wurden." Aktuell beantragte das...

  • Tirol
  • Westliches Mittelgebirge
  • Manfred Hassl
Für Gemeinderat Horst Alic stellt sich die Frage, warum der Puchsteg nicht ein paar Meter weiter südlich errichtet wurde.
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Puchsteg: fünf teure Meter

Wenige Meter hätten laut KPÖ beim Hin und Her um den Puchsteg einen entscheidenden Unterschied gemacht. Fertiggestellt wurde der neue Puchsteg von der Energie Steiermark im Zuge des Murkraftwerk-Baus schon vor ein paar Wochen, bis vor Kurzem fehlte allerdings das Einverständnis des Grundstückseigentümers – auf dessen Privatgrund der Puchsteg endet –, dass die Grazer ihn auch benützen dürfen. Zehn Monate wurden nun seitens der Stadt Graz verhandelt und unter anderem auch ein Sichtschutz...

  • Stmk
  • Graz
  • Anna-Maria Riemer
v.l.n.r.: Peter Grestenberger, Peter Weibold, Michael Ledwina, Silvia Drescher, Christian Marx, Manuela Ladner, René Strametz, Manfred Bichler, Manuel Bunzengruber, Jürgen Steindl, Anton Klinger, Ingeborg Pröglhöf, Markus Schejbal, Karl Helm, Sabine Pengl, Werner Rosenstingl, Markus Maurer, Michael Grubmüller, Sylvia Hauber und Gerhard Mittenhuber

Gemeinderat Zwentendorf
Auf die Räder – fertig - los: GEHmeindeRADsitzung in Zwentendorf

„Auf die Räder - fertig - los“ hieß es bei der Einladung zur jüngsten Sitzung des Gemeinderats in Zwentendorf am 24. Juni 2020. Unsere Gemeinderät_innen traten fleißig in die Pedale und kamen mit dem Fahrrad oder zu Fuß zur GEHmeindeRADsitzung in den Donauhof Zwentendorf. Denn die Sitzung fand wieder aufgrund des größeren Platzbedarfs entsprechend der COVID-19 Verhaltensregeln im großen Saal des Donauhofes Zwentendorf statt. Zwentendorf ist Klimabündnis-Gemeinde seit 20 Jahren. Auch deswegen...

  • Tulln
  • Marika Ofner
Kirchdorfer Budget wurde einstimmig beschlossen.

Kirchdorf - Budget
Über 12 Millionen Euro im Kirchdofer Budget 2020

KIRCHDORF (red.). Auch in Kirchdorf wurde im Dezember der Voranschlag für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen (einstimmig). Der Finanzierungshaushalt enthält 12,09 Millionen Euro Einnahmen undAusgaben (ohne Afa, 870.000 €). Der Ergebnishaushalt sieht Einnahmen von 11,35 Mio. € und Ausgaben von 9,68 Mio. € vor (Einnahmenüberhang 1,68 Mio. €). Inwieweit das Budget angesichts der Coronakrise hält, ist wie auch in den anderen Bezirksgemeinden ungewiss.

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  • Klaus Kogler
Straßenbauvorhaben in Brixen.

Brixen - Gemeinderat
Straßenerschließung in Brixen beschlossen

BRIXEN (niko). Für eine Straßenneuerschließung zwischen Moosen und der Hofstelle Brixner am Hinteren Salvenberg hat man gemeindeseitig die Grundstücksabklärungen positiv abschließen können, wie Bgm. Ernst Huber berichtet. Von Seiten des Landes seien Mittel im Straßenbauprogramm 2020 – 2024 reserviert. Für die Errichtung der Weganlage wurde ein einstimmiger Grundsatzbeschluss im Gemeinderat gefasst. Es muss eine Weginteressentschaft gegründet werden (bis Frühjahr, Anm.), Für die Umsetzung...

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  • Klaus Kogler
GR-Beschluss zur Parkraumbewirtschaftung.

St. Ulrich - Parkgebühen
Nun Ausnahmen bei den Parkgebühren

GR-Beschluss über Ausnahmen bei der Parkgebührenverordnung. ST. ULRICH (niko). Wie berichtet wird seit geraumer Zeit am Y-Parkplatz sowie beim Fußballplatz eine Parkgebühr eingehoben (pauschal 3 €, 00 – 24 Uhr, bis Ende November). Es gibt auch eine Saisonkarte um 100 Euro. Der Gemeinderatsbeschluss im Frühjahr dafür lautete: 9 Ja, 4 Nein. Bei Vergehen wird eine Strafe von 25 € (zuzügl. Ticketpreis 3 €) eingehoben. "Die Parkraumbewirtschaftung hat sich positiv entwickelt. Natürlich gibt es auch...

  • Tirol
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  • Klaus Kogler
Über 2 Millionen eigene Steuern in Fieberbrunn.

Fieberbrunn
Fieberbrunner Budget 2019 mit 22 Millionen Euro

FIEBERBRUNN (niko). Der Beschluss des Gemeindebudgets 2019 im Fieberbrunner Gemeinderat wurde von 4. auf 11. Jänner verschoben. "Alle Unterlagen waren bereits vor Weihnachten an die Mandatare übermittelt worden, bis zum ursprünglichen Termin gab es keine Änderungswünsche", erklärt Amtsleiter Kaspar Danzl. Im ordentlicher Haushalt sind 20,677.200 €, im außerordentlichen 1,35 Mio. € vorgesehen (gesamt 22,03 Mio. €). Die eigenen Steuern sollen 2,043.000 € in die Kassen spülen, davon 1,41 Mio. €...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
FPÖ-Stadträtin Brigitte Kashofer und der mittlerweile ehemalige FPÖ-Stadtparteiobmann Gernot Huber - hier auf einem Foto kurz nach der Gemeinderatswahl. Damals herrschte noch Aufbruchsstimmung in der Partei.
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Ausschluss: Amstettner FP-Obmann fliegt aus eigener Partei

"Parteischädigendes Verhalten": Amstettens FPÖ-Obmann Gernot Huber wartet nun auf Schiedsgerichtsurteil. STADT AMSTETTEN. Gernot Huber habe sich "sehr abfällig" über Parteiobmann Heinz-Christian Strache geäußert, gegenüber Bezirksparteiobfrau Edith Mühlberghuber und den Mitarbeitern der Landesgeschäftsstelle, erklärt FPÖ-Gemeinderätin Susanne Prem. Das habe sich über zwei Jahre hinweggezogen. "Bin praktisch der Verräter" Da sie die Vorfälle gegenüber der Landespartei bestätigt habe, sei sie...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Kleinzells Bürgermeister Reinhard Hagen präsentierte zahlreiche Beschlüsse.
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Gemeinderatsbeschlüsse und geplante Maßnahmen in Kleinzell für 2018

KLEINZELL. In seiner letzten Sitzung im Jahr 2017 wurden vom Gemeinderat in Kleinzell einige Beschlüsse für die Umsetzung wichtiger infrastruktureller Maßnahmen gefasst. Unter anderem wurden Auftragsvergaben an die bestbietenden Firmen bezüglich diverser Sanierungsmaßnahmen bei Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsmaßnahmen einstimmig beschlossen. Im Bereich des Außerhalbaches bei der ehemaligen Stöcklfabrik musste die Kanalquerung unter dem Bach neu hergestellt werden, um mögliche...

  • Lilienfeld
  • Markus Gretzl
Fernbusreisen nach Berlin, Prag oder Paris von Linz aus gewinnen in den letzten Jahren an Beliebtheit. Foto: Flixbus

Fernbusbahnhof: Konzept gefordert

Linzer Grüne fordern im nächsten Gemeinderat Konzept für Fernbusbahnhof in zentraler Lage. LINZ (jog). Reisen mit dem Fernbus erlebt eine kleine Renaissance: Anbieter wie Flixbus, Hellö-Busse der ÖBB oder der Westbus bieten Städtetrips nach Prag, Berlin oder Paris an. Derzeit machen knapp 20 verschiedene Anbieter in Linz Station. Haltestellen sind dabei etwa der Wissensturm oder das Urfahranermarkt-Gelände. Verkehrsstadtrat Markus Hein sprach sich bereits vor einem Jahr für eine zentrale...

  • Linz
  • Johannes Grüner
v.r.: Bürgermeister Andreas Stockinger, GVM Ralph Schallmeiner, GR DI Gerald Zauner, GRE Herta Hechinger, GRin Mag.a Claudia Weitzenböck und sitzend GRE Richard Sedlaczek.

Thalheimer Ehrenzeichen am 93. Geburtstag

Richard Sedlaczek kann auf ein langes und bewegtes Leben zurückblicken. Einen Großteil seiner Freizeit verbrachte er im Fahrradsattel, fuhr bis zu seinem 76. Lebensjahr Seniorenrennen und spulte vor wenigen Monaten noch regelmäßig bis zu 20 Kilometer am Stück herunter. Im Jahr 2003 zog er für die GRÜNEN als Ersatzmitglied in den Gemeinderat der Marktgemeinde Thalheim ein. Dort wirkte er von 2010 bis 2015 im Wohnungsausschuss, legte diese Funktion vor circa einem Jahr zurück und ist heute noch...

  • Wels & Wels Land
  • Steiner Carmen

Falsche Behauptungen und klare Fakten

Konter des Mutterer Bürgermeisters Hansjörg Peer nach Vorwürfen der Oppositionslisten! Der Mutterer Bürgermeister Hansjörg Peer will die Vorwürfe der Oppositionslisten (Bericht siehe HIER) nicht im Raum stehen lassen. "Die Prüfung des Jahresabschlusses erfolgte am Nachmittag des 22. März 2016. Noch am Abend dieses Tages ist die Kundmachung erfolgt, die somit vom Dienstag, 22. März, 17 Uhr, bis Dienstag, 5. April, 18.30 Uhr, ausgehängt war. Das sind nach meiner Rechnung volle 14 Tage," so der...

  • Tirol
  • Westliches Mittelgebirge
  • Manfred Hassl
der neue Gemeindevorstand DI  Anton Hundsdorfer, Bgm. Hans Iby, der neue Gemeinderat Christian Wohlmuth und Vizebgm. Franz Ecker
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Neue innovative Bürger für Neckenmarkter Gemeinderat

NECKENMARKT. Der 2. Vizebürgermeister Ök. Rat Franz Heincz hat mit 31. Jänner 2016 sein Mandat als Gemeinderat zurückgelegt. Er war 29 Jahre im Gemeinderat als Gemeindevorstand und als 2. Vizebgm. tätig. Besonders kümmerte er sich ab 2002 um die Güterwege als Wegenetzausschussobmann. Daher wurde ein Nachbesetzung des Gemeinderatsmandat notwendig. Neu in den Gemeinderat wurde Christian Wohlmuth, Jahrgang 1983 berufen und bei der Gemeinderatssitzung angelobt. Weiters wurde er auch in den Vorstand...

  • Bgld
  • Oberpullendorf
  • Eva Maria Plank
Das Haushaltjahr 2015 konnte in Waidring positiv abgeschlossen werden.

Positive Jahresrechnung in der Gemeinde Waidring

WAIDRING (niko). Die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Waidring wurde im Gemeinderat einstimmig genehmigt. Bei einem Gesamthaushalt von 4,94 Millionen Euro wurde ein positives Jahresergebnis von 368.000 Euro erzielt. "Das gute Ergebnis resultiert aus gestiegenen Ertragsanteilen (+4,5 %), Ausgabenverminderungen und Mehreinnahmen aus Steuern und Gebühren", erklärte Bgm. Georg Hochfilzer. Die eigenen Steuern summierten sich auf 628.000 €, die Bundesertragsanteile 1,86 Mio. €; der Personaufwand für...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Blick in die Gemeinderatssitzung.

Gemeinderat: Diskussion um Wohnraum für Asylwerber

LANGENLOIS (mk) Alles in allem 16 Tagesordnungspunkte hatte der Langenloiser Gemeinderat am Donnerstag, den 24. September, in seinem öffentlichen Teil abzuarbeiten – von A wie „Arbeitsgemeinschaft Mountainbike Waldviertel“ bis Z wie „Zöbinger Gemeindewohnungen für Asylwerber“. Wie gewohnt waren die einzelnen Themen zuvor bereits in den Ausschüssen und Gremien der Stadtgemeinde gut vorbereitet und diskutiert worden, so dass echter Diskussionsbedarf nicht allzu häufig vorlag. Lediglich beim Thema...

  • Krems
  • Manfred Kellner
Rund 30 Tagesordnungspunkte besprachen die Andorfer Gemeinderät in der Sitzung vor der Sommerpause.

Ab 2016: Container für Andorfer Volksschule

ANDORF (kpr). In der Sitzung vor der Sommerpause beschloss der Andorfer Gemeinderat den Ausbau des Güterwegs Heitzing, den Neubau des Feuerwehrzeughauses in Schulleredt und beschäftige sich mit dem "Dauerbrenner Schule" und dem Kreisverkehr vor dem Rathaus. Um 175.000 Euro werde der Güterweg in Heitzing, die Hofer Gemeindestraße, ausgebaut. Aufgrund der geringen Durchfahrtshöhe der ÖBB-Durchfahrtsstraße können Lkw und Einsatzfahrzeuge bisher nur über einen Schotterweg zur Ortschaft Heitzing...

  • Schärding
  • Kathrin Schwendinger
Freut sich über die Auszeichnung: Reinhold Gasper (re.) mit LH Peter Kaiser bei der Verleihung

Land Kärnten zeichnet Klagenfurter Gemeinderat aus

INNENSTADT. 24 verdienstvolle Persönlichkeiten aus den unterschiedlichsten Bereichen wurden kürzlich im Spiegelsaal der Kärntner Landesregierung Bundes- und Landesauszeichnungen verliehen. Unter den Geehrten befand sich auch Klagenfurts Gemeinderat und Grünen-„Urgestein“ Reinhold Gasper, dem für besondere Verdienste das Ehrenzeichen des Landes Kärntens verliehen wurde. Die Ehrungen nahmen LH Peter Kaiser gemeinsam mit seinen Stellvertreterinnen Beate Prettner und Gaby Schaunig sowie den...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Eva-Maria Peham
Gedenken der Opfer des NS-Regimes vergangene Woche in Eisenreichdornach.

Scherpon, Dollfuß, Schussnigg, Raab: Amstetten widerruft Ehrenbürgerschaften

Amstetten widerruft Ehrenbürgerschaften aus der Zeit des "Austrofaschismus" und von "NS-Mitwisser". Einstimmig beschloss der Amstettner Gemeinderat, den Widerruf von Ehrenbürgerschaften aus der Zeit von 1934 bis 1937, die in "nicht demokratisch legitimierten Gremien" beschlossen wurden. Darunter fallen Namen wie die ehemaligen Kanzler Engelbert Dollfuß, Kurt Schuschnigg und Julius Raab. Der Fall Scherpon Ausgangspunkt war die Debatte um den, in den 60er-Jahren zum Ehrenbürger ernannten,...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
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Bürgermeister als Zielscheibe der Kritik

Der Sautener Bürgermeister Fredi Köll musste sich in der vergangenen Woche gegen massive Kritik aus den Reihen der Opposition zur Wehr setzen. Gemeindevorstand Raimund Hackl von der Allgemeinen Liste Sautens schimpfte: "Die Alleingänge des Dorfchefs sind nicht weiter zu akzeptieren. Zahlreiche wesentliche Vergaben und Arbeitsaufträge wurden von Köll ohne Wissen des Gemeinderates, bzw. des Gemeindevorstandes in Auftrag gegeben, nicht zuletzt ist auch die Finanzgebarung hinterfragenswert. Wir...

  • Tirol
  • Imst
  • Clemens Perktold
Der Gemeinderat mit Bgm. Siggi Geiger (5. v. l.) auf der Dachterrasse.
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Gemeinderat Zams tagte in der Venet-Gipfelhütte

ZAMS (otko). Der Zammer Gemeinderat hielt vergangenen Samstagnachmittag seine erste Sitzung nach der Sommerpause im Seminarraum der Gipfelhütte am Venet (2.212 Meter) ab. Nur ein Zuhörer hatte sich trotz Einladung zur kostenlosen Fahrt zur Sitzung verirrt.

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp

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