Hauptwohnsitz

Vor kurzem fand bereits der dritte Willkommensabend der Stadtgemeinde Herzogenburg statt. HERZOGENBURG. Alle waren eingeladen, die 2023 ihren Hauptwohnsitz in die Stiftsstadt verlegt haben. 31 BesucherInnen folgten der Einladung von Bürgermeister Christoph Artner. Der Abend startete mit Geschichte und G’schichteln des bekannten Herzogenburger Hobbyhistorikers Erich Böck. Danach folgte eine PowerPoint Präsentation mit musikalischer Umrahmung über den Standtort Herzogenburg. HeimatIm Anschluss...

EU-Bürger mit einer nicht-österreichischen Staatsbürgerschaft, die bei der EU-Wahl im Juni von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen wollen und noch nicht im EU-Wählerverzeichnis eingetragen sind, sollten bis spätestens 26. März die Aufnahme beantragen.  SALZBURG. Die Europawahl am 9. Juni ermöglicht allen EU-Bürgern ab 16 Jahren mit Hauptwohnsitz in Österreich ihre Stimme abzugeben, unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft. Während Salzburgerinnen und Salzburger mit Hauptwohnsitz in Österreich jedoch...

"Volt Europa / Volt Österreich" lässt mit einer nicht unwesentlichen Information aufhorchen, die mit dem Eintrag in die Wählerevidenz zusammenhängt. NÖ. "Über 100.000 Niederösterreicher:innen verschenken unwissentlich ihre Stimme zur Europawahl", titelt Volt Europa / Volt Österreich in einer Presseaussendung. Eine heftige Aussage, oder? Was steckt dahinter? Karoline Adam von Volt Niederösterreich: "Wenn EU-Bürger in Österreich zur Europawahl gehen wollen, müssen sie hier ihren Hauptwohnsitz...

Deutschem Manager wurde Benützung seines Chalets in Going untersagt; Bescheid vom Gericht bestätigt; Bürgermeister nimmt Stellung; Kritik von Liste Fritz. GOING. 2014 erwarb ein deutscher Manager (Porsche-Konzern) in Going ein Chalet. Im Juli 2023 erging an ihn ein Bescheid von Bgm. Alexander Hochfilzer, in dem die Benützung der Immobilie untersagt wurde. Der Deutsche beeinspruchte den Bescheid. Im Jänner hat das Landesverwaltungsgericht die Benützungsuntersagung bestätigt, wie jetzt bekannt...

KITZBÜHEL. Was Bgm. Winkler laut Ihrem Artikel (Nr. 6, S. 6) behauptet, stimmt nicht und löst auch nicht „das Problem“ (ist es überhaupt ein „Problem“ so viel Geld als Region einzunehmen? - aber das ist ein Thema für sich...). Eine Person darf lt. EU-Recht mehrere Hauptwohnsitze haben. Es ist auch nicht so, dass derjenige Ort, an dem man seine Steuern zahlt, der vorrangige oder der Lebensmittelpunkt (um den geht es ja beim Thema Hauptwohnsitz lt. Tiroler Grundverkehrsgesetz) wäre....

Am 8. Februar 2024 startete die zweite Auszahlungswelle für den Klimabonus 2023. Wer wie viel bekommt, ist dabei vom Wohnort abhängig. In den Gemeinden im Bezirk Linz-Land erhält man zwischen 150 und 220 Euro. LINZ-LAND. In Österreich hat ein Großteil der Bevölkerung – etwa 7,4 Millionen Menschen per Überweisung und eine Million als Gutschein – bereits den Klimabonus 2023 erhalten. Personen, die den Klimabonus noch nicht erhalten haben und die mit Jahresende 2023 das Anspruchskriterium erfüllt...

In den nächsten Tagen startet die zweite Auszahlungswelle für den Klimabonus 2023. Wer wie viel bekommt, ist dabei vom Wohnort abhängig. In den Gemeinden der Region Enns erhält man zwischen 185 und 220 Euro. REGION ENNS. Mit dem Klimabonus will die Regierung klimafreundliches Verhalten im Alltag belohnen, er gilt sozusagen als Abfederung der CO2-Steuer und steht allen Menschen zu, die mindestens 183 Tage im Jahr 2023 ihren Hauptwohnsitz in Österreich haben. Die Auszahlung läuft seit dem Herbst...

Am Rande des Hahnenkammrennens kam es auch zu einem Treffen von Bgm. Klaus Winkler mit Finanzminister Magnus Brunner. KITZBÜHEL, WIEN. Der Minister besuchte auch das Kitzbüheler Finanzamt. Bei einem informellen Gespräch mit Finanzamtsleiterin Anita Grauß-Auer wurden regionale Steuerproblematiken erörtert. Im Zuge dieses Gespräches informierte Bgm. Winkler den Minister auch über die Problematik bei den Kontrollen der Freizeitwohnsitzen. sprach sich dabei für einen Abgleich der Steuer-Daten...

Die Stadtgemeinde präsentiert aktuelles Zahlenwerk für das abgelaufene Jahr. So verzeichnet die Gemeinde eine steigende Einwohnerzahl. SCHÄRDING. Laut Meldeamt mit Stichtag 1. Jänner 2024 haben 5.433 Menschen in Schärding ihren Hauptwohnsitz gemeldet – um 50 mehr als noch vor einem Jahr. Weiters stehen 553 Zuzügen 496 Wegzügen gegenüber. 71 Paare trauten sich Wie Daten aus dem Standesamt zeigen, schlossen 71 Paare im Standesamt Schärding den Bund fürs Leben. Fünf Paare sind eine eingetragene...

Eine Kampagne soll zur Erhöhung der Einwohnerzahl in Innsbruck beitragen. Die Stadt will mit Vormerkung für eine städtische Mietwohnung bzw. geförderte Eigentumswohnung, Mietzins- und Annuitätenbeihilfe sowie Wohnbeihilfe und auch die Berechtigung für Anwohnerparken punkten. Die NEOS kritisieren die Kampagne ohne Anreizsystem. Der Tiroler Seniorenbund wird bei der GR-Wahl am 14.4.2024 nicht antreten. GR Gerald Depaoli sorgt sich um die ÖVP.   INNSBRUCK. Seit einigen Jahren ist die Zahl der...

In Aurach wurde ein Ermittlungsverfahren zu Liegenschaften von Toto Wolff eingeleitet. AURACH. Bgm. Andreas Wurzenrainer hat laut ORF Tirol zu zwei Grundstücken, die Toto Wolff (Motorsportchef bei Mercedes) in der Kochau 2007 und 2011 erworben und dann bebaut hat, ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, um zu prüfen, ob eine korrekte (Hauptwohnsitz-)Nutzung vorliegt. Kauf und Bebauung wurden von zwei Firmen Wolffs abgewickelt, die hier ihren Sitz haben. Wolff selbst hat in Aurach laut ORF keinen...

Ob Fernbeziehungen, Urlaub und Auszeiten am Wochenende oder arbeiten und studieren: Die Gründe, einen Zweit- beziehungsweise Nebenwohnsitz anzumelden, sind vielfältig. Dabei scheint die Steiermark begehrt zu sein: Laut der Statistik Austria sind im heurigen Jahr 158.531 Personen gemeldet, die einen Nebenwohnsitz haben; 2022 waren es aber noch mehr, nämlich 159.228. GRAZ-UMGEBUNG. Im Bezirk Graz-Umgebung waren es zuletzt 14.221 gemeldete Personen, das entspricht 8,8 Nebenwohnsitze pro 100...

Das Klimaticket für Oberösterreich wird ab 1. März deutlich billiger. 550 Euro statt der bisher 695 kostet die Jahreskarte dann für alle öffentlichen Verkehrsmittel – inklusive Linz, Wels und Steyr – und das gesamte Bundesland. LINZ. Geht es nach Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne), soll das Klimaticket Oberösterreich aber künftig für alle Linzer noch günstiger werden. Ihr Vorschlag: Ein Euro pro Tag, also 365 Euro im Jahr. Die Stadt solle die 185 Euro Differenz übernehmen, immerhin...

In der Wohnsitzaffäre der Grazer KPÖ äußert der anerkannte Verfassungsjurist Peter Bußjäger starke Bedenken gegenüber dem Vorgehen der Stadt Graz und von KPÖ-Stadtrat Manfred Eber. GRAZ/STEIERMARK. Es ist ein leidiges und doch immer wieder spannendes Thema: Müssen Politiker auch zwingend dort wohnen, wo sie ein politisches Mandat annehmen? Oder gilt die durch die politische Tätigkeit intensive Arbeitszeit als ausreichend, um so etwas wie einen Lebensmittelpunkt zu konstruieren? Rein rechtlich...

Manfred Eber (KPÖ) hat seinen Hauptwohnsitz wohl in Graz gemeldet, seine Freizeit verbringt er allerdings in Seiersberg. Aus dem selben Grund musste ÖVP-Stadtrat Werner Miedl vor 15 Jahren zurücktreten – MeinBezirk.at traf ihn zum Gespräch. GRAZ/SEIERSBERG. Es ist ein bekanntes Café in Seiersberg, in dem wir Werner Miedl treffen – er kommt gerade von privaten Terminen, erzählt von seinem kleinen Hund, der ihn in der Pension auf Trab hält. Kurzum: Ein Mann, der seinen Frieden mit der Politik...

Zur Wohnsitzaffäre des Grazer Stadtrats Manfred Eber (KPÖ) haben wir auch den Bürgermeister von Seiersberg-Pirka, Werner Baumann (SPÖ), befragt. Der zeigt kein gesteigertes Interesse an der "Eingemeindung des Grazer Politikers. GRAZ/SEIERSBERG. Die Wellen gingen letzte Woche hoch, als MeinBezirk.at und die Woche über die Wohnsitzproblematik des Grazer Stadtrates Manfred Eber (KPÖ) berichtete. Dessen Hauptwohnsitz ist zwar in Graz gemeldet, den Großteil seiner Freizeit verbringt er allerdings in...

Turbulenzen um Story von MeinBezirk.at über KPÖ-Stadtrat Manfred Eber, der seine Freizeit mehrheitlich in Seiersberg und nicht in Graz verbringt. Alle Infos rund um den Konflikt mit der Wahlordnung der Stadt Graz, die rechtlichen Rahmenbedingungen  zeigen nämlich ein – für den aktuellen Fall – interessantes "Schlupfloch" auf. GRAZ.  Die Exklusivstory von MeinBezirk.at und Woche hat die Grazer KPÖ wohl etwas am falschen Fuß erwischt: Mit sauber recherchierten Fakten wurde belegt, dass der...

Nachdem bekannt wurde, dass laut Gericht teurere Semestertickets für Nichtwiener diskriminierend seien, wollen die Wiener Linien die Lage rechtlich überprüfen. Stand jetzt will das Unternehmen drei Personen entschädigen. WIEN. Am Donnerstag wurde bekannt, dass die Wiener Linien wegen Diskriminierung in zweiter Instanz vor dem Wiener Landesgericht verurteilt worden sind. Es geht um diskriminierende Beiträge für Semestertickets. Denn Studierende mit Hauptwohnsitz in Wien erhalten derzeit ein...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ternitz unterstützt die Studenten. Die Semesterticket-Förderung der NÖ Landesregierung wurde mit Ende des Vorjahres ersatzlos eingestellt. Jugendstadträtin Jeannine Schmid (SPÖ) hat deshalb angeregt, Studierende finanziell zu unterstützen. Und ihr Vorschlag stieß auf Gehör. Ordentliche Studierende mit Hauptwohnsitz in Ternitz erhalten einen Zuschuss zu den Kosten von Semesternetz-, Monats- und Jahreskarten zur Benützung von öffentlichen Verkehrsmitteln in der Höhe von 50...

ZWENTENDORF. Aufgrund der Preissteigerungen bei Heizkosten, Strom und Treibstoff sowie die generelle Höhe der Inflation hat der Gemeinderat der Marktgemeinde Zwentendorf in seiner Sitzung einstimmig einen einmaligen Energiebonus für alle Zwentendorfer Haushalte beschlossen. "Als verantwortungsvolle und soziale Gemeinde sehen wir diesen Energiebonus als Unterstützung zur Abdeckung der Grundbedürfnisse des täglichen Lebens für unsere Bürgerinnen und Bürger.",so ist Bürgermeisterin Marion Török...

Andreas Schweitzer, Anwalt in Wien mit Detektiv-Büro am Friedrichshof in Zurndorf und Gemeinderat der IGZ (Interessengemeinschaft Zurndorf), wirft dem amtierenden Bürgermeister der Gemeinde, Werner Friedl vor, ihn vorsätzlich "ausspioniert" haben zu lassen. ZURNDORF. Als Grund dafür sieht Schweitzer das gute Wahlergebnis im Jahr 2017 – die IGZ erreichte auf Anhieb drei Mandate im Gemeinderat und kostete Friedl damit die absolute Mehrheit. Friedl versuche "jetzt alles um uns zu schaden", so...

Bericht über Kontrolle von Freizeitwohnsitzen im Gemeinderat; 450 Kontrollen; zwei Untersagungsbescheide ausgestellt. KITZBÜHEL. Im Gemeinderat berichtete Bauamts-Mitarbeiterin und Juristin Sandra Göstl über den Stand der Kontrollen der Freizeitwohnsitze. "Die Kontrolltätigkeit, ob ein Wohnsitz bescheidkonform bzw. legal genützt wird, ist nicht einfach.  Wir können diverse Anfragen stellen (Ver-/Entsorger, Postdienst, Melderegister, BH), Nachschau halten und Zeugen bzw. Nachbarn befragen. Nicht...

BEZIRK. Das Wahlrecht für die Zweitwohnsitzer soll fallen, 90.000 Niederösterreicher sind davon betroffen. Bereits 2018 wurden die sogenannten Wählerevidenzen "bereinigt", wer keinen Hauptwohnsitz in der Gemeinde hatte, musste einen triftigen Grund anführen, um weiterhin etwa bei Gemeinderatswahlen stimmberechtigt zu sein. Entschieden hatten darüber bisher die Bürgermeister. Diese Entscheidung muss Weidens Bürgermeister Markus Lang in Zukunft nicht mehr treffen. Mit 42 Prozent hat die Gemeinde...

Landesrat Josef Schwaiger hat den Entwurf zum neuen Salzburger Grundverkehrsgesetz  allen Landtagsparteien vorgestellt. Vonseiten der SPÖ und KPÖ hagelte es Kritik. Vonseiten der Jungen ÖVP heißt es man begrüße die Stärkung von Baulandsicherungsmodellen in Salzburg.  SALZBURG. Mit dem neuen Gesetz - das aktuelle stammt aus dem Jahr 2001 - will das Land Salzburg zwei Hauptziele erreichen: „Grünland für die bäuerliche Produktion sichern sowie Hauptwohnsitze statt Leerstand und Spekulation. Grund...