Landeshauptleutekonferenz

LH Hans Niessl übernimmt in der zweiten Jahreshälfte den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz EISENSTADT/STEGERSBACH. Turnusmäßig erfolgt am 1. Juli 2018 die Übergabe der Landeshauptleutekonferenz an das Burgenland. Unter Vorsitz von LH Hans Niessl findet am 23. November die ordentliche Landeshauptleutekonferenz in Stegersbach statt. EU-Budgetkommissar Günther Oettinger hat sein Kommen zugesagt. „Ein wichtiger Besuch, weil alle Bundesländer von der Regionalförderung betroffen sind“, so...

LH Platter: „Verhandlungsspielraum ist ausgeschöpft, keine Natura 2000 Nachnominierungen!“ –  Einstimmiger Grundsatzbeschluss der Landeshauptleute zu Natura 2000 TIROL. Auf Antrag von Tirols Landeshauptmann Günther Platter haben sich die österreichischen Landeshauptleute bei ihrer heutigen Konferenz in Feldkirch einstimmig beschlossen, dass der Verhandlungsspielraum ausgeschöpft ist und für eine rasche Beendigung des Vertragsverletzungsverfahrens bei Natura 2000 ausgesprochen. „Ich freue mich,...

Österreichs Bezirkskhauptfrauen waren zu einem Arbeitsgespräch im Tiroler Landhaus. TIROL. Am 22.06.2017 empfing Landeshauptmann Günther Platter Österreichs Bezirkshauptfrauen zu einem Arbeitsgespräch. Themen des Arbeitsgesprächs Die Themen des Arbeitsgesprächs zwischen Landeshauptmann Günther Platter und den Bezirkshauptfrauen waren der Ausbau der Bezirkshauptmannschaften. Diese sollten mehr und mehr Servicecenter für die Bevölkerung und ein wichtiger Faktor für die Weiterentwicklung der...

Landeshauptleute fordern zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes und Verbesserung der Infrastruktur eine Staatszielbestimmung in der Bundesverfassung TIROL. Gestern Donnerstag und heute Freitag berieten die Landeshauptleute unter dem Vorsitz von Tirols Landeshauptmann Günther Platter in Alpbach über Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes , die Aufgabenreform, die Stärkung des ländlichen Raumes mit Landwirtschafts- und Umweltminister Andrä Rupprechter, sowie aktuelle...

Tirols Landeshauptmann Günther Platter ist Gastgeber der bevorstehenden Landeshauptleute-Konferenz. Wir haben ihn gefragt, was dort besprochen wird, was er von der Arbeit der Großen Koalition hält und ob er – wie Kanzler Kern – auch einmal als Pizzabote unterwegs sein wird. Bei der Landeshauptleute-Konferenz sind zwei Neue dabei. Wie werden Sie diese als Gastgeber begrüßen? GÜNTHER PLATTER: Wir werden zunächst Erwin Pröll und Josef Pühringer für ihre jahrzehntelange Arbeit gebührend...

Sonja Ledl-Rossmann ist für das kommende Halbjahr Vorsitzende des Bundesrats, Landeshauptmann Günther Platter ist im gleichen Zeitraum Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz. Tirol hofft so neue Impulse zu schaffen. TIROL. Sonja Ledl-Rossmann übernimmt im Namen des Landes Tirol den Vorsitz im Bundesrat. Anlässlich der Amtsübernahme von Sonja Ledl-Rossmann fand ein Tirol-Abend in der Säulenhalle des Parlamants mit einem Landesüblichen Empfang statt. Mit dabei waren die Schützenkompanie...

Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) über Trump, Erdogan und unsere Regierung. Haben Sie schon mit Arnold Schwarzenegger wegen Donald Trump telefoniert? SCHÜTZENHÖFER: Noch nicht. Wo waren Sie denn am 8. und 9. November? In Berlin, wo ich als derzeitiger Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz einen Empfang in unserer Botschaft gegeben habe. Wir waren alle überrascht. Ich war aber auch von den emotionalen Reaktionen der deutschen Spitzenpolitiker überrascht. Das hat mir...

Das Land Tirol übernimmt ab 1. Jänner 2017 den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz. Themen werden Mindestsicherung und Bildungsreform sein. TIROL. Mit dem Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz stehen für Tirol ab 1. Jänner einige Themen am Programm: die Flüchtlingsfrage, Föderalismusreform, Mindestsicherung und Bildungsreform. In einer Pressekonferenz bedankte sich Landeshauptmann Günther Platter bei Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Dieser hat eine Aussprache mit Bundeskanzler Christian...

Kanzler und Vizekanzler mit steirischem LH Hermann Schützenhöfer bei Landeshauptleutekonferenz in Graz. Gemeinsam mit seinem Tiroler Amtskollegen Günther Platter sowie dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl und Bundeskanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner trat der steirische LH Hermann Schützenhöfer heute im Weißen Saal der Grazer Burg vor die Presse. Dies war der Schlusspunkt der Landeshauptleutekonferenz und bot den Spitzen der Bundesländer sowie der...

Die Tiroler Volkspartei trifft sich zur Klausur in Lavant/Osttirol. Der VP-Landtagsklub bereitet sich auf die politische Herbstarbeit vor. TIROL. Bei der Herbstklausur der Tiroler Volkspartei in Osttirol sind die Arbeitsschwerpunkte für den kommenden Herbst die Hauptthemen. Wichtige Themen sind die Koordination aller Abgeordneten auf Bundesebene, das Doppelbudget und die Mindestsicherung. Koordination aller Abgeordneten auf Bundesebene Ein wichtiges Thema der Herbstklausur ist die thematische...

Am 4. Juli übergab Salzburgs Landeshauptmann den Vorsitz der Landeshauptleute-Konferenz an die Steiermark. Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer übergab am 4. Juli den Vorsitz der Landeshauptleute-Konferenz für die nächsten sechs Monate an seinen steierischen Amtskollegen Hermann Schützenhöfer, dem er alles Gute für seinen Vorsitz wünschte. Landeshauptmann Haslauer, der den Salzburger Vorsitz unter das Motto "Sicherheit, Planbarkeit und Verlässlichkeit" stellte, zog kurz Bilanz: "Für eine...

TIROL. Am 11.05. bestätigte der Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, dass die militärische Infrastruktur in Tirol erhalten und gestärkt werden soll. Tirols Forderungen wurden erfüllt. Kasernen und Personal bleiben bestehen In Lienz werden beide Kasernen bestehen bleiben. Dies betrifft auch die Franz-Josef-Kaserne. Auch der Hubschrauberstützpunkt in Vomp bleibt bestehen. „Damit bleibt der für den Katastrophenschutz so wichtige einzige Heli-Stützpunkt im Westen gesichert“, betont...

Zu Mittag sollen Ergebnisse der Beratungen feststehen Neben allen Landeshauptleuten und den Landesamtsdirektoren nimmt auch Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil bei den heutigen Beratungen zum Thema Bundesheer an der Konferenz teil. Auf der Agenda stehen neben der Zukunft des Bundesheeres eine Stellungnahme der Länder zu den Wirtschafts- und Handelsabkommen TTIP und CETA, die Absicherung der Wintersportwochen für Schulen sowie ein Bericht zur Umsetzung der Bildungsreform. Zum Auftakt des...

Mit Festakt in Mattsee wurde die Übergabe feierlich vollzogen Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer will den Vorsitz unter das Motto "Sicherheit, Planbarkeit und Verlässlichkeit" stellen. Das gelte für finanzielle Fragen, wie beim Finanzausgleich – der in den kommenden Monaten neu verhandelt wird – sowie für das Flüchtlings-Thema. Damit sich Salzburg nicht fürchten müsse – so wie Haslauer in seiner viel beachteten Festspielrede 2015 gemeint hatte – müsse man die richtigen Fragen stellen,...

Mit 1. Juli übernimmt Oberösterreich sowohl den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz als auch den Vorsitz im Bundesrat. Beide turnusmäßigen Vorsitzwechsel sind Symbole für die föderale Tradition und die föderale Struktur unserer Republik. Die Länder sind eigenständige Mitglieder des Bundesstaats. Sie sind keine nachgeordneten Organe des Bundes. Sie tragen aber umgekehrt eine gesamtstaatliche Verantwortung und müssen dieser gerecht werden. Die Länder müssen ihre Existenz vor den Bürgern...

LH Platter stellte bei Landeshauptleutekonferenz Antrag auf Beibehaltung aller neun Militärmusikkapellen – der Antrag wurde einstimmig angenommen! Der Blasmusikverband kämpft weiter für den Erhalt der Militärmusiken in Österreich, unter anderem mit einem Sympathie-Konzert am 19. Mai 2015 in Wien, zu dem über 1000 Musikant/innen erwartet werden. Doch auch von politischer Seite wächst der Druck auf jene, die es zu verantworten haben, dass Militärmusikkapellen auf untragbare 20-Mann-Ensembles...

Asyl und Finanzen als zentrale Themen Die Themen Asyl und Finanzen standen im Zentrum der Landeshauptleute-Konferenz, die heute unter dem Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll im Landhaus in St. Pölten abgehalten wurde. Im Rahmen einer Pressekonferenz informierten Landeshauptmann Pröll, Innenministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner, der oberösterreichische Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer sowie der Landeshauptmann Kärntens, Dr. Peter Kaiser, über die Ergebnisse. Der Flüchtlingsstrom nach...

LH Pröll: „Bundesländer haben unglaublich viel geleistet“ Außerordentliche Landeshauptleutekonferenz im Palais Niederösterreich in der Wiener Herrengassestatt. Im Anschluss informierten der derzeitige Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, Landeshauptmann Erwin Pröll, Bundesministerin Johanna Mikl-Leitner sowie der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser im Zuge einer Pressekonferenz über die Ergebnisse der Tagung. Landeshauptmann Pröll erinnerte zunächst an die Landeshauptleute-Konferenz vom...

Konferenz der LandessportreferentInnen in St. Wolfgang in Oberösterreich Die LandessportreferentInnenkonferenz in St. Wolfgang in Oberösterreich hatte auch diesmal einige brisante Themen zu bieten. Vor allem die Causa „Tägliche Turnstunde“, welche Niederösterreich nicht erst seit den Olympischen Sommerspielen 2012 fordert, stand ganz oben auf der Tagesordnung. Die Einführung der täglichen Turnstunde steht wieder im aktuellen Regierungsprogramm, war und ist aber vor allem aus Kostengründen nicht...

Seit dem Jahr 2000 ist Hans Niessl Landeshauptmann. Zunächst unbekannt und im Vergleich zu den anderen Landesfürsten eher ein „politisches Leichtgewicht“, hat der ehemalige Bürgermeister von Frauenkirchen in den vergangenen Jahren deutlich an Profil gewonnen. Das zeigt sich vor allem an der zunehmenden österreichweiten Medienpräsenz – nicht nur in Zeiten, wenn das Burgenland den Vorsitz bei der Landeshauptleutekonferenz hat, sondern auch bei Koalitionsverhandlungen, bei Bildungs- und...

LH Hans Niessl im Bezirksblätter-Interview zu aktuellen politischen Themen. BEZIRKSBLÄTTER: Ende Juni endet der Vorsitz des Burgenlandes bei der Landeshauptleutekonferenz. Was waren die Schwerpunkte? NIESSL: „Ein wichtiges Thema war der Ausbau des Breitband-Internets. Alle Landeshauptmänner sind dafür, dass vorhandene finanzielle Mittel bereitgestellt werden. Wir im Burgenland haben vorgesorgt. Wenn die Mittel vom Bund kommen, werden die Kofinanzierungsmittel des Landes zur Verfügung gestellt.“...

TIROL. „Es braucht nicht nur Lippenbekenntnisse, sondern konkrete Taten. Wir in Tirol machen es vor, indem wir in den nächsten Jahren 50 Millionen für den Ausbau zur Verfügung stellen“, fordert LH Günther Platter hier mehr Engagement auf Bundesseite ein. Bei der Landeshauptleute-Konferenz im südburgenländischen Stadtschlaining hat Platter seine Amtskollegen darauf eingeschworen, dass der Bund ausreichend Mittel für einen raschen und flächendeckenden Breitbandausbau in Österreich zur Verfügung...