Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Die Oktober-Sitzung findet im Plenarsaal des Alten Landhauses statt. | Foto: © Tiroler Landtag/Berger
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Liste Fritz
Landtagssitzung: Regierungsmitglieder glänzen mit Abwesenheit

Die nächste Tiroler Landtagssitzung steht vor der Tür. Vom 4. bis 6. Oktober 2023 kommen die Parteien erneut zusammen. Kritik gibt es nun aber aus den Reihen der Liste Fritz. Die Oppositionspartei ortet eine Aushebelung des Rechts auf Besprechung von Anfragen. TIROL. Die Themen der Fragestunde für die nächste Landtagssitzung vom 4. bis 6. Oktober 2023 sind laut der offiziellen Landeswebseite: "Recht auf Vermittlung eines Kinderbildungs- und Betreuungsplatzes" (LA Riedl an LRin...

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Die bisherigen Landesregierungen hätten immer viel angekündigt, doch keinerlei Versprechen gehalten, so der Vorwurf der Liste Fritz.  | Foto: Liste Fritz
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Liste Fritz
Pflegeschwerpunkt für Mailandtag gefordert

Für den Mailandtag hat sich die Liste Fritz einen Pflegeschwerpunkt vorgenommen. Eine Umsetzung der längst fälligen Maßnahmen wird gefordert. TIROL. Wenig bis gar nichts wäre bis heute passiert, wenn es um die Maßnahmen zur Pflege in Tirol geht, klagt die Liste Fritz an. Dabei würde die Oppositionspartei seit Jahren Maßnahmen für das Pflegepersonal, eine Entlastung von pflegenden Angehörigen bis hin zu ausreichend Wohn-, Pflege- und Therapieplätze fordern.  Pflegeschwerpunkt für MailandtagDie...

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Die Liste Fritz wird im kommenden März-Landtag einige Initiativen einbringen, darunter vier Dringlichkeitsanträge.  | Foto: Land Tirol
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Liste Fritz
Initiativen und Dringlichkeitsanträge für den März-Landtag

Für den kommenden März-Landtag hat sich die Oppositionspartei Liste Fritz wieder einiges vorgenommen. 29 neue Initiativen möchte man einbringen. Dabei wird eine Vielfalt an Themenbereichen behandelt und angesprochen.  TIROL. Unter anderem wird es einen Dringlichkeitsantrag seitens der Liste Fritz geben. Es geht um den angekündigten Einspringbonus in der Pflege. Dieser wird dem Pflegepersonal seit Juni 2022 versprochen. Mehrmals beschlossen wurde auch der Flexibilisierungszuschlag bei...

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Robert Greil: Der 57jährige Unternehmer will sich vor allem für die kleinen und mittleren Unternehmen stark machen! | Foto: BUNT für Polling

Liste Fritz
Pollinger GR Robert Greil für Liste Fritz im März-Landtag

Mit dem Pollinger Gemeinderat Robert Greil wird im März-Landtag für die Liste Fritz ein neues Gesicht in den Tiroler Landtag einziehen. Der 57jährige Unternehmer will sich vor allem für die kleinen und mittleren Unternehmen stark machen! Greil wird Herwig Zöttl ersetzen, der beim März-Landtag aus beruflichen Gründen verhindert ist. POLLING. Robert Greil ist gelernter Tischlermeister, seit 1996 Unternehmer und hat 2009 die Wohn- und Küchenwerkstatt Robert Greil mit Sitz in Polling gegründet....

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Am 8. Feber beginnt die Landtagssitzung, die aktuelle Stunde steht am 9.2. um 9 Uhr auf der Tagesordnung. | Foto: Land Tirol
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Vorschau auf die Landtagssitzung
Gesundheitspolitik als Thema der aktuellen Stunde

Am 8. Feber treffen sich die Mitglieder der Landesregierung und des Landtags zur Landtagssitzung. Erste Schwerpunktthemen der Sitzung kristallisieren sich bereits heraus. Im Rahmen der aktuellen Stunde will die Liste Fritz Antworten zur Gesundheitspolitik. Insgesamt bringt die Liste Fritz Insgesamt 34 Landtagsinitiativen ein. TIROL (gh). Die 4. Sitzung der XVIII. Gesetzgebungsperiode beginnt am 8.2. um 10 Uhr im Landtagssitzungssaal. Die aktuelle Stunde finden am 9.2. ab 9 Uhr statt. Dabei...

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v.l.: Landtagsabgeordnete Gabi Madersbacher, Klubobmann Sint, Herwig Zöttl. | Foto: Liste Fritz
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Liste Fritz
Gemeinden, Kultur und Sport von Teuerungen entlasten

Die Teuerungen haben das Land immer noch fest im Griff. Das Land hat zwar einige Maßnahmen beschlossen, doch der Oppositionspartei Liste Fritz ist das nicht genug. Sie wird im Dezember-Landtag 10 Dringlichkeitsanträge zur Thematik einbringen. TIROL. Im kommenden Dezember-Landtag möchte die Liste Fritz weitere Initiativen und Anträge gegen die Teuerungen einbringen. Dass neben den Privathaushalten und der Wirtschaft auch die Gemeinden und die Sport- und Kulturvereine leiden, möchte die...

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Liste Fritz will höhere Abgaben (Freizeitwohnsitze, Leerstände). | Foto: Kogler

Liste Fritz - Freizeitwohnsitze
"Änderungen bei Abgaben dringend angeraten"

Liste Fritz macht bei Freizeitwohnsitzabgabe und Leerstandsabgabe weiter Druck. TIROL, KITZBÜHEL. Weiterhin unzufrieden zeigt sich die Liste Fritz bei den Themen Freizeitwohnsitz- und der neuen Leerstandsabgabe. "Wir haben der Leerstandsabgabe zugestimmt, weil es ein richtiges Signal ist. Die Sätze, die bei Leerständen zu zahlen sind, sind aber lächerlich  niedrig, ähnlich wie jene der Freizeitwohnsitzabgabe; damit wird kein Raum mobilisiert. Wir haben deshalb einen Antrag im Landtag...

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Tirols Opposition bei den Schafen am Maxnhof. Eine Dringlichkeitsantrag soll Bewegung in Sachen Wolf- und Bärmanagement bringen. | Foto: BezirksBlätter
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Wolf und Bär vs. Schafe
Landtag setzt endlich erste Schritte

Die großen Beutegreifer gegen die Schafe. Das hoch emotionale Thema spielt bei der Juli-Landtagssitzung eine große Rolle. Ein gemeinsamer dringender Antrag der Opposition wird von den Regierungsparteien unterstützt. LK-Präsident Hechenberger sieht Engagement positiv. Die Hoffnung auf eine "normale" Almsaison 2023 ist somit groß. Genereller Tenor der bei  der PK des Vereins Weidezone Tirol mit den Oppositionsparteien: "Wir brauchen eine Lösung für Tirol, für die Tiere, für die Bauern, für die...

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Antrag zum Sonderlandtag, Listenerstellung und Kritik an LR-Bilanz: Neues aus dem Wahlkampf | Foto: Land Tirol

Wahlkampfthemen
Spendenverbots-Antrag, Listenerstellung und LR-Bilanz Kritik

Dringlichkeitsantrag beim Sonderlandtag, NEOS starten Listen-Vorwahl und die Bilanz von Wohnbaulandesrätin Palfrader ist mager. Rund um die Sondersitzung mit dem Beschluß der Neuwahlen und dem Wahlkampf bis zum 25.9. gibt es zahlreiche Meldungen der Tiroler Parteien. INNSBRUCK. Die Liste Fritz beantragt bei der Sonderlandtagssitzung ein Verbot von Spenden, Inseraten und Sponsoring für Parteien. "Parteien, ihre Vorfeld- und nahestehenden Organisationen dürfen dann keine Spenden, keine...

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„Die Freizeitwohnsitzabgabe hat nach zwei Jahren noch keinen Lenkungseffekt gebracht, für die Gemeinden bleibt nur ein Körberlgeld.", so die Kritik von Liste Fritz Klubobmann Markus Sint. | Foto: Liste Fritz
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Liste Fritz
Freizeitwohnsitzabgabe muss erhöht werden!

Die Liste Fritz wird im kommenden Juli-Landtag zwei Initiativen einbringen. Einmal geht es um die Freizeitwohnsitzangabe und ein andermal um das Leerstandsabgabe-Gesetz.  TIROL. In Sachen Freizeitwohnsitze streicht Liste Fritz Klubobmann Markus Sint den Fall einer zypriotischen Firma, die von einer Wiener Immobilienfirma ein Grundstück mit Wohnhaus in Kitzbühel kaufte, heraus. 10,8 Mio. Euro kostete das stattliche Anwesen.  „Wir als Liste Fritz haben diesen Kauf näher beleuchtet und...

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Klubobmann Markus Sint, Bezirkssprecher Sepp Niedermoser. | Foto: Kogler
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Liste Fritz - Freizeitwohnsitze:
"Freizeitwohnsitzabgabe nur Körberlgeld für Gemeinden"

Erste Bilanz zur Freizeitwohnsitzabgabe; Liste Fritz übt Kritik und will Korrekturen in Landesgesetz. KITZBÜHEL, TIROL. Seit zwei Jahren können die heimischen Kommunen für landesweit 16.329 legale, genehmigte Freizeitwohnsitze eine (nach Größe) gestaffelte Freizeitwohnsitzabgabe einheben (die Dunkelziffer an illegalen Freizeitwohnsitzen wird auf über 10.000 geschätzt, Anm. d. Red.). Nun liegen die Zahlen für die Jahre 2020 und 2021 vor. Demnach flossen 2020 tirolweit rund 6,4 Millionen Euro in...

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Liste Fritz fordert genaue Überprüfungen bei Immobiliendeals in Tirol. | Foto: Kogler (Symbolfoto)
Aktion

Liste Fritz - dringliche Anfrage
"Schluss mit Russen-Geschäften" - mit UMFRAGE

Ausverkauf stoppen – Russische Immobilieninvestitionen in Tirol prüfen und Erwerb künftig verbieten – Liste Fritz bringt Dringlichkeitsantrag im Landtag ein. TIROL, BEZIRK KITZBÜHEL. „Die EU-Sanktionen gegen russische Personen, Stiftungen und Unternehmen sind eine klare Antwort auf den Überfall Russlands auf die Ukrainie. Diese klare Antwort muss auch Österreich und Tirol geben. Es muss Schluss sein mit dem Blick auf mögliche Geschäfte oder mit der Sorge, dass man russische Gäste verprellt....

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"Die 16.239 legalen und die tausenden illegalen Freizeitwohnsitze sind ein Mitgrund, dass Wohnen in Tirol sündteuer ist.", Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint. | Foto: Liste Fritz

Liste Fritz
Freizeitwohnsitzverbot-Antrag wird im Landtag angenommen

TIROL. Der Antrag der Liste Fritz zu einem absoluten Verbot neuer, zusätzlicher Freizeitwohnsitze wird nach langer Zeit im Tiroler Landtag geprüft. Ein großer Erfolg für die Oppositionspartei. Man muss es wenigstens versuchenBisher war die Landesregierung dagegen, den Antrag der Liste Fritz für ein absolutes Verbot neuer, zusätzlicher Freizeitwohnsitze prüfen zu lassen. Tirol scheiterte mit diesem Vorhaben nämlich bereits vor 30 Jahren beim Verfassungsgerichtshof. Für die Liste Fritz allerdings...

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Die Liste Fritz wird im November-Landtag einen Dringlichkeitsantrag einbringen, der die Erlassung der Studiengebühren für Pflegestudierende fordert. | Foto: Liste Fritz

Pflege in Tirol
Liste Fritz will Pflegeschwerpunkt im November-Landtag

TIROL. Der Tiroler Landtag müsse endlich Verbesserungen in der Pflege vorantreiben. Mit vier Dringlichkeitsanträgen, weiteren Antragen und Anfragen möchte die Liste Fritz im November Landtag einen Pflegeschwerpunkt setzen.  Pflegepersonal im ganzen Land entlastenEs sei das Gebot der Stunden, dass man das ganze Pflegepersonal im Land entlasten müsste, so die Meinung der Oppositionspartei im Tiroler Landtag Liste Fritz.  Deshalb will man die kommende mündliche Fragestunde im November-Landtag dazu...

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Das zweite Gutachten zur Blutbuche soll vorgelegt werden. | Foto: Thaler

Innsbrucker Polit-Ticker
Zuschuss für Freizeitticket und Blutbuche-Gutachten

INNSBRUCK. Das Gutachten der zweiten Untersuchung der Blutbuche beim Landestheater soll vorgelegt werden. Die Liste Fritz will im Antrag einen Antrag für eine 10-prozentigen Zuschuss zum Freizeitticket einbringen. Blutbuchen-Gutachten„Der Bürgermeister muss endlich das zweite Gutachten auf den Tisch legen, dann können wir gezielte Maßnahmen zum Erhalt der Blutbuche beschließen und einleiten. Jede Woche, die vergeht, ohne hier tätig zu werden, gefährdet die Rettung des Baumes und schmälert sein...

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Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint möchte mit einem Dringlichkeitsantrag im Landtag eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben. | Foto: BB Archiv
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Schwimmzentrum Unterland
Schließung des Wörgler Waves schlägt hohe Wellen

Durch die Schließung der Wörgler Wasserwelt, will die Liste Fritz rund um Landtagsabgeordneten Markus Sint im Mai-Landtag mit einem Dringlichkeitsantrag eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben. Die Studie soll die Grundlage für weitere Diskussionen um ein mögliches Schwimmzentrum im Tiroler Unterland bilden. BEZIRK KUFSTEIN, WÖRGL (red). Die Schließung des Wörgler Waves und die Diskussion um ein mögliches Schwimmzentrum im Tiroler Unterland, schlug weit über die Bezirksgrenze hinaus hohe...

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"Aktion scharf" gegen mutmaßlich illegale Freizeitwohnsitze. | Foto: Kogler

Tirol/Kitzbühel: Freizeitwohnsitze
Dringlichkeitsantrag für "Aktion scharf" gegen illegale Freizeitwohnsitze

TIROL, BEZIRK KITZBÜHEL. „Im Landtag haben wir als Liste Fritz einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, um eine ‚Aktion scharf‘ gegen mutmaßlich illegale Freizeitwohnsitze voranzutreiben. Wir konnten ÖVP und Grüne überzeugen, dass dieses Thema wichtig und dringlich ist. Sie haben unseren Antrag abgeändert, die Kontrolle der mutmaßlich illegalen Freizeitwohnsitze wird aber zum gemeinsamen Ziel. Wir freuen uns, dass wir unseren Dringlichkeitsantrag im Landtag durchsetzen konnten“, berichtet...

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Auswertung der Redebeiträge im Tiroler Landtag durch die NEOS. | Foto: zeitungsfoto.at
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Statistik
Wer spricht wie viel im Landtag

INNSBRUCK. Statistiken sind Grundlage für viele Diskussionen. Ob wissenschaftliche oder am Stammtisch, die Interpretationen der Zahlen sind meistens mit Emotionen verbunden. Auch in der Politik. So sorgt die NEOS-Erhebung über die Anzahl an Redebeiträge im Tiroler Landtag für einiges Aufsehen. Bei den Innsbrucker Abgeordneten ist Evelyn Achhorner Spitzenreiterin. InnsbruckImmerhin sieben Abgeordnete von insgesamt 36 kommen aus Innsbruck. Direkt für den Wahlkreis Nr. 1 Innsbruck-Stadt sitzen...

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Liste Fritz
Liste Fritz hat einiges für Dezember-Landtag in Planung

TIROL. Im Dezember-Landtag hat die Oppositionspartei Liste Fritz einiges vor. Sie stellt sechs Dringlichkeitsanträge, einen Antrag und 15 Landtagsanfragen. Es geht vor allem um die Pflege in Tirol, ein Investorenmodell und den U-Ausschuss.  "Versteckte Freizeitwohnsitze"Ein Thema liegt der Liste Fritz besonders am Herzen. Denn während Tiroler Familien unter der Coronakrise leiden und die Kosten für Leben und Wohnen in Tirol stetig steigt, errichten ausländische Investoren versteckte...

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Via Dringlichkeitsantrag will die Liste Fritz dafür sorgen dass die Durchreise durch Südtirol in jedem Fall gesichert ist.  | Foto: Liste Fritz

Dringlichkeitsantrag
Liste Fritz fordert mehr Weitblick

„Die coronabedingte Grenzschließung zwischen Nordtirol und Südtirol im Frühjahr 2020 hat viele Osttiroler hart getroffen", erklärt Markus Sint von der Liste Fritz.  OSTTIROL. Der Verwandtschaftsbesuch in der Heimat, der Pendlerverkehr für Arbeiter, Schüler und Studenten wurde erheblich erschwert. Der Umweg über den Felbertauern habe zu unnötigen Zusatzkilometern auf der Straße geführt, die Umwelt belastet, Zeit gekostet und zusätzlich Geld in Form der Felbertauern-Maut gekostet. "Falls sich die...

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Markus Sint von der Liste Fritz will sich weiter für die Einführung eines Freizeitticket Osttirol einsetzen.

Freizeitticket Osttirol
"Es braucht den politischen Willen"

Seit mittlerweile acht Jahren arbeitet die Liste Fritz daran, ein Freizeitticket Osttirol nach Nordtiroler Vorbild umzusetzen. Nun wurde ein Antrag auf Umsetzung durch die Lebensraum Tirol Holding eingebracht. OSTTIROL. Die Grundidee des Freizeitticket Osttirol ist, dass Einheimische aber auch Gäste ganzjährig und günstig die Natur-, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen im Bezirk nutzen können. "Der Bezirk ist geradezu prädestiniert dafür, da bereits ein umfangreiches Angebot in allen...

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Die Liste Fritz startet motiviert und mit 33 Initiativen in den Februar Landtag. Auf dem Bild: Liste-Fritz Haselwanter-Schneider. | Foto: Liste Fritz

Februar-Landtag
Liste Fritz plant 33 Initiativen

TIROL. Der Februar-Landtag wird von Seiten der Liste Fritz mit vielen Diskussions-Themen versorgt werden. Die Oppositionspartei plant eine Einreichung von 33 Initiativen. Besonders die Themen Wohnen und Verkehr sollten laut Liste Fritz im Fokus stehen und alle Parteien zum Handeln anregen.  Anfragen zum Thema "leistbares Wohnen"Mit einer mündlichen Anfrage an ÖVP-Landesrätin Palfrader möchte die Liste Fritz ins Thema "leistbares Wohnen" starten. Man möchte Klarheit über die Leerstandserhebung...

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Liste Fritz Klubobfrau Haselwanter-Schneider und Liste Fritz Landtagsabgeordneter Sint vor den eingebrachten Anträgen der Liste Fritz, die bis heute nicht im Landtag behandelt wurden.  | Foto: Liste Fritz
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Liste Fritz
14 Initiativen "unbehandelt" und "ausgesetzt"

TIROL. Die Anträge der Liste Fritz, die von der Tiroler Landesregierung "ausgesetzt" wurden und "unbehandelt" sind, häufen sich allmählich. Mittlerweile sind es insgesamt 14 Initiativen, die teilweise direkt von der Bevölkerung angeregt wurden, denen keinerlei Aufmerksamkeit im Landtag zu Teil wurde. Eine Respektlosigkeit gegenüber den Bürgeranliegen, der Opposition und der gesamten Landtagsarbeit, klagt die Liste Fritz.  "Aussetzen und Aussitzen von Anträgen"14 der Liste Fritz Initiativen...

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Liste Fritz bringt zwei Dringlichkeitsanträge im November-Landtag ein – Pflegekräfte verdienen Wertschätzung. Pflegekräfte sind in Tirol finanziell schlechter gestellt.  | Foto: / Symbolbild: pixabay/truthseeker08

Pflege in Tirol
Dringlichkeitsanträge der Liste Fritz zum Gehaltsschema von Pflegekräften

TIROL. In Tirol sind Pflegekräfte finanziell schlechter gestellt. Daher bringt die Liste Fritz zwei Dringlichkeitsanträge im November-Landtag ein. Pflegeassistenten und Heimhilfen profitieren nicht von neuem GehaltsschemaBereits vor einem Jahr wies die Liste Fritz darauf hin, dass Pflegeassistenten und Heimhilfen in Tirol nicht vom neuen Gehaltssystem profitieren werden. Optionsberatungen mit den Pflegekräften der Gemeindeheime und Sprengel zeigten, dass die wenigsten Pflegekräfte von einem...

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