Liste Fritz

TIROL. Anfang November bestellte das Land Tirol 600.000 Antigentests. Reichlich spät, wie die Liste Fritz kritisiert. Für Altersheime seien auch kaum Vorbereitungen getroffen worden. Antigentests zu spät bestelltAndere Länder, die Bundeshauptstadt, aber auch einige niedergelassene Ärzte haben schon vor längerem Antigentests bestellt und auch erhalten. In Tirol wurden die Antigentestes erst Anfang November bestellt. "Tilg hat wieder einmal wertvolle Zeit verstreichen lassen, er hat die neuesten...

TIROL. Liste Fritz sieht sich durch den Rechnungshofbericht in der Kritik an der Sonderdividende von TIWAG zu Hypo bestätigt. Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint erklärt, dass bereits im Jahr 2011 der Tiroler Landtag, gegen die Stimmen der Liste Fritz-Abgeordneten, eine Geldspritze in Höhe von 220 Millionen Euro aus der TIWAG für die Hypo Tirol Bank beschlossen hat.  80 Millionen Euro Schulden „Besonders schwer wiegt vor allem der Umstand, dass die TIWAG die notwendigen Mittel in Höhe...

TIROL. Wie heute bekannt wurde, führt Deutschland eine Testpflicht für Berufspendler ein. Jedoch bleiben nun zahlreiche Fragen offen. Offene Fragen bei Testpflicht für Berufspendler Ministerpräsident Markus Söder kündigte heute, 23. Oktober, eine Testpflicht für Berufspendler an. Das bedeutet, wer zum Arbeiten von Tirol nach Bayern kommt, soll künftig getestet werden. Doch hier seien zahlreiche Fragen offen, so Andrea Haselwanter-Schneider, Klubobfrau der Liste Fritz. Zu diesen Fragen zählen:...

TIROL. Die Bundesländer Tirol, Salzburg und Vorarlberg sind die Spitzenreiter bei den Corona-Infektionen. Das sind auch die drei Bundesländer mit der Sperrstunde in den Lokalen ab 22 Uhr. Für Liste Fritz ist es dadurch höchste Zeit, die Sperrstunde um 22 Uhr zurückzunehmen – für 1 Uhr Sperrstunde und Registrierung. Seit fast einem Monat gilt Sperrstundenregelung um 22 Uhr in Tirol, Salzburg und Vorarlberg. Die Infektionszahlen schießen weiter in die Höhe: 165 positiv getestete Personen pro...

TIROL. Im Rahmen der vergangenen Landtagssitzung saßen nach 22:00 Uhr verschiedene ÖVP- Politiker und der SPÖ nach 22:00 Uhr gemütlich zusammen. Kritik an diesem Verhalten kommt von der FPÖ Tirol, NEOS und der Liste Fritz. Ignorantes Verhalten verletzt Würde des Hauses!Im Rahmen der vergangenen Landtagssitzung saßen nach 22:00 Uhr im Innsbrucker Congress unter anderem Landtags-Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP), VP-Klubobmann Jakob Wolf (ÖVP), Landesrat Johannes Tratter (ÖVP), der Imster...

TIROL. Eine Gesundheitsdirektion zu schaffen wird laut der Liste Fritz nichts nützen, solange es in Tirol einen Gesundheitslandesrat Tilg gibt. Für die Liste Fritz-Landtagsabgeordneten Andrea Haselwanter-Schneider und Markus Sint wird seit Landesrat Tilg für die Gesundheitspolitik in Tirol zuständig ist, das Gesundheitssystem immer „kränker". Grundlegende Probleme werden ignoriert „Um das Gesundheitssystem zu heilen, wirft Landeshauptmann Günther Platter mit Placebos um sich, das grundlegende...

TIROL. Der Bericht der unabhängigen ExpertInnenkommission wurde präsentiert und löst in den Tiroler Parteien einige Reaktionen aus. Seitens der Liste Fritz steht vor allem Landeshauptmann Platter in der Kritik. Es sei nun noch deutlicher geworden, dass LH Platter als oberster Krisenmanager des Landes gescheitert ist.  Platters Untätigkeit als größter FehlerDie Liste Fritz sieht die Entwicklung, die sich aus der Vorgehensweise bei den Vorfällen in Ischgl und St. Anton ergaben, vor allem als...

TIROL. Die Corona-Krise und die Maßnahmen beherrschen seit Monaten den politischen Diskurs in Tirol. Die Liste Fritz hat das Vorschlagsrecht für die ´Aktuelle Stunde` im Oktober-Landtag und so wird das Thema ‚leistbares Wohnen‘ in den Mittelpunkt gerückt. Mehrere Baustellen im Land „Trotz bzw. gerade weil Corona die Schlagzeilen dominiert, dürfen wir die großen Baustellen im Land nicht außer Acht lassen. Jede Partei hat bei der letzten Wahl plakatiert, dass dem sündteuren Wohnen in Tirol ein...

TIROL. Auch wenn Tirol mitten im Kampf gegen das Coronavirus steckt, die Wohnungen bleiben teuer, das leistbare Wohnen immer noch ein wichtiges Thema. So sieht es auch die Liste Fritz und weißt auf die fehlende Initiative der schwarz-grünen Regierung hin. Dabei nahm das leistbare Wohnen im Regierungsübereinkommen einen Teil der selbstgesteckten Ziele der Landesregierung ein.  Regierungsübereinkommen bis jetzt nicht erfülltZu Beginn der Regierungsperiode in Tirol von schwarz-grün, schrieb man im...

TIROL. Um auf eventuelle erneute Grenzschließungen zwischen Osttirol und Nordtirol über Südtirol vorbereitet zu sein, bringt die Liste Fritz einen Dringlichkeitsantrag im Oktober-Landtag ein. Das Ziel: Falls es zu Grenzschließungen kommt, sollen Durchreisende ausgeklammert werden.  Kompromiss bei GrenzschließungIm Frühjahr gab es aufgrund der Pandemie Grenzschließungen, die viele Tiroler auf die Probe gestellt haben. Verwandtschaftsbesuche mussten ausfallen, der Pendlerverkehr stand vor einer...

TIROL. Am 12. Oktober wird der Ischglbericht von Ronald Rohrer vorgelegt werden. Aus diesem Grund soll, so die Liste Fritz, die SPÖ Tirol und die Tiroler FPÖ die Causa Ischgl erst im November beim Landtag beziehungsweise in einem Sonderlandtag diskutiert werden. Rohrer-Bericht soll im Novemberlandtag diskutiert werdenBereits Mitte Mai beauftragte die Landesregierung Ronald Rohrer die ExpertInnenkommission zur Aufarbeitung des Krisenmanagements in Ischgl zu leiten (die Bezirksblätter Tirol...

TIROL. Die Bilanz des Landes zum Schulbeginn in Tirol fiel zwar positiv aus, doch trotzdem machen sich Eltern Sorgen, wie es um die Sicherheitsmaßnahmen, vor allem im Schulbus, steht. Zu Recht, meint die Liste Fritz und fordert die Verkehrslandesrätin dazu auf, private Busunternehmen mit ins Boot zu holen, um überfüllte Schulbusse künftig zu vermeiden.  Öffis für Schüler ein "Nadelöhr"Auch wenn die Abständen und Sicherheitsmaßnahmen in der Schule selbst umgesetzt werden, so bringt es nichts,...

TIROL. Als "Gesetzespfusch" bezeichnete die Liste Fritz das von der Tiroler Landesregierung vorgebrachte Pflege-Gehaltssystem. Dieses wird nun doch noch einmal umgeworfen und mit einem Neustart in Position für faire Entlohnung der Pflege-Mitarbeiter gebracht, so die Hoffnung der Liste Fritz.  Druck auf Landesregierung ausgeübtIn den Augen der Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider ist dieser Neustart dem ausgeübten Druck der Pflegemitarbeiter auf die Landesregierung zu verdanken,...

TIROL. Kürzlich kündigte die Landesregierung Beschränkungen im Après-Ski an, als Corona-Maßnahme für die kommenden Wintersaison. Eine reine "Augenwischerei", wenn es nach Liste Fritz-LA Sint geht. Kern des Problems würde Massentourismus bleiben, der Tourismus müsse grundlegend neu aufgestellt werden. Wintersaison mit Beschränkungen retten?Die Beschränkungen für die Après-Ski-Lokale in der Wintersaison 2020/21 werden nicht reichen, um die Saison zu retten, urteilt Liste Fritz-Sint. „Der...

TIROL. In den letzten Tagen hat jeder Tiroler Haushalt einen Brief vom Landeshauptmann Platter im Briefkasten gehabt. Kritik zum Inhalt und der Art und Weise des Briefes kommt nun aus den Reihen der Opposition. Gemeinsam stellen die FPÖ, Liste Fritz und die Neos den Vorwurf einer parteipolitischen Werbung in den Raum.  "Völlig deplatzierte parteipolitische Werbung"Für die Oppositionsparteien FPÖ, Liste Fritz und Neos war es mehr als eine Geste des Landeshauptmanns, Briefe an jeden Tiroler...

TIROL. Nicht positiv sieht FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger in die Zukunft, wenn es um die Finanzlage gewisser Tiroler Kommunen geht. Diese wird sich in seinen Augen in den kommenden Monaten noch massive verschlechtern. Deswegen fordert Abwerzger erneut eine Aussetzung der Landesumlage bis 31.12.2021. Sorgen um die Tiroler Gemeinden macht sich auch die Liste Fritz, sie fordert eine Strukturreform zugunsten der Gemeinden.  Jährlicher Bericht zur finanziellen LageIn den Augen des...

INNSBRUCK. Die Innsbrucker Stadtregierung hat ihre Bilanz gezogen. Grüne, ÖVP, Für Innsbruck und SPÖ sitzen seit der Gemeinderatswahl gemeinsam im Regierungsboot. Die Stadtblatt-Redaktionen hat die Innsbrucker Opposition mit FPÖ, Liste Fritz, Gerechtes Innsbruck, NEOS Innsbruck und Alternative Liste Innsbruck zu einer Replik eingeladen. Bilanz aus der Sicht der Alternativen Liste Innsbruck (ALI)Soziales, Gesundheit, Drogenpolitik Die meisten sozial- und gesundheitspolitischen Vorhaben der...

TIROL. Der Integrationssprecher der Tiroler Grünen Georg Kaltschmid bedauert sehr, dass die geschaffene Möglichkeit für AsylwerberInnen in Tiroler Heimen mitzuhelfen als rechtlich nicht zulässig eingestuft wurde. Er spricht von einem gut gemeinten Ansatz, der ein klar definiertes Ziel verfolgte. „AsylwerberInnen sind oft monatelang zum Nichtstun verdammt. Dabei wissen wir alle aus unserem eigenen Leben wie wichtig ein geregelter Tagesablauf und eine sinnstiftende Aufgabe für das Wohlbefinden...

TIROL. Erst vor Kurzem wurde der TSD-Ausschuss beendet mit einem eher mäßigem Ergebnis, nun wird sich der Landesrechnungshof der Sache annehmen. Doch abseits dessen gibt es wieder neue Kritikpunkte, die vor allem der Opposition übel aufstoßen. Besonders die Liste Fritz macht auf neue Verfehlungen und Missstände aufmerksam.  Personalabbau bei TSD-GesellschaftDass Einsparungsmöglichkeiten gesucht werden, ist legitim so die Liste Fritz. So wird in diesem Zusammenhang nichts gegen das Zusperren von...

TIROL. Laut der Liste Fritz fehlt der Schwarz-Grünen Tiroler Landesregierung ein Konzept zum Umgang mit dem Wolf in Tirol. Daher fordern sie per Dringlichkeitsantrag im dieswöchigen Juli-Landtag ein Wolfskonzept für Tirol. „Billiger Populismus à la ´Der Wolf muss weg!` ist aber eine Forderung wider besseres Wissen, das nützt niemandem! Die Strafen bei einem Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Österreich sollen dann auch die schwarze Landwirtschaftskammer und deren Spitzenfunktionäre...

TIROL. Elf Monate lief der TSD-Ausschuss, mit Befragungen, gelieferten Akten und etlichen Streitpunkten. Jetzt kam er zum Ende und die verschiedenen Parteien ziehen Bilanz. So sieht diese in den Augen von VP-Kuenz wenig schmeichelnd aus. Die Opposition mit der Liste Fritz hält dagegen, sie sieht in einer Zwischenbilanz gewonnene Transparenz und mahnt, dass das Kapitel TSD noch nicht beendet sei.  Magere Bilanz von VP-KuenzMit dem Ende des TSD-Ausschusses zieht der VP-Fraktionsführer Kuenz eine...

TIROL. Nachdem die Tiroler Landesregierung immer mehr ins Straucheln kam, angesichts Coronavirus, der folgenden Krise und der kürzlichen wörtlichen Entgleisung Geislers, drohte LH Platter mit Neuwahlen für Tirol. Kritik über diese Androhung kommt auch aus den Reihen der Liste Fritz. Sie plädiert eher für eine Regierungsumbildung als Neuwahlen. Die SPÖ Tirol-Frauen fordern zusätzlich eine Sensibilisierung innerhalb der Landesregierung nach dem "Luder-Gate".  Jetzt brauche es Leadership und keine...

TIROL. Die Frauensprecherin und Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider hat sich mit Frauenvertreterinnen der SPÖ, der Grünen und der NEOS getroffen. Gemeinsam haben sie sich über weitere Schritte beraten. Sie kamen zum Schluss, dass Landeshauptmannstellvertreter Geisler mit seinem Sager eine rote Linie überschritten hat. Sie fordern sichtbare Konsequenzen und betonen, dass ein Übergehen zur Tagesordnung nach dieser Entgleisung nicht einfach so stattfinden kann. „Nach dem ersten...

TIROL. Vor Kurzem beschloss die Landesregierung ein Konjunkturpaket in Höhe von 230 Mio. Euro. Kurz darauf folgte auch schon Kritik und zwar von Seiten der Oppositionspartei Liste Fritz. Diese warf der Landesregierung vor, die Offensive "im stillen Kämmerlein" geschmiedet zu haben. Das will VP-Kuenz nicht auf sich sitzen lassen und verteidigt die Entstehung der Konjunkturoffensive.  Offensive mit Sozialpartnern erarbeitetDie Landesregierung habe die Konjunkturoffensive bei weitem nicht alleine...