Markenschutz

Beiträge zum Thema Markenschutz

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Die Marke bietet Schutz vor Nachahmungen und gewährleistet daher Rechtssicherheit im Wirtschaftsleben. | Foto: pixabay
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RAK Tirol
Die rechtlichen Vorteile einer registrierten Marke

„Der Name eines Unternehmens ist wertvoll. Es ist daher wichtig, diesen als Marke zu schützen“, sagt Clemens Handl, Rechtsanwalt für IT-Recht. Eine neue Folge der Tipps der Rechtsanwaltskammer Tirol (RAK). BEZIRKSBLÄTTER: Ist eine registrierte Marke nicht nur etwas für größere Unternehmen und internationale Konzerne? CLEMENS HANDL: Nein. Eine Markenregistrierung gehört für jedes Unternehmen dazu, wie auch eine eigene Website. Die Marke bietet Schutz vor Nachahmungen und gewährleistet daher...

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  • Tiroler Rechtsanwälte
Die Marke "Sonnendeck" ist beim Patentamt mit dem Aktenzeichen AM 50232/2015 und der Register-Nr.: 283583 eingetragen. | Foto: Bonanza Festival
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Streit um Namensrechte
Veranstaltungskollektiv „Sonnendeck“ will SJ Tirol Klagen

Das „Sonnendeck-Kollektiv“ droht der Sozialistische Jugend Tirol mit einer Klage und fordert eine Unterlassungserklärung für den geschützten Namen „Sonnendeck“ zu unterschreiben und 500 Euro Lizenzgebühr für die Verwendung der „Marke“, plus Anwaltskosten zu zahlen. INNSBRUCK. Am Freitag, den 19.08.2022 veranstaltete die SJ Tirol eine Kundgebung am Sonnendeck (Franz-Gschnitzer-Promenade) mit dem Thema „Raven für mehr konsumfreie Räume“. „Wir wollten mit dieser Aktion gezielt auf die traurige...

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Eine Markenanmeldung will jedoch gut vorbereitet sein, weiß Rechtsanwalt Dr. Guido Donath.  | Foto: av media productions gmbh
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Rechtsanwalt
Was ist eine „Marke“ und wie schütze ich sie?

Marken begegnen uns überall und spielen eine wichtige Rolle in der werblichen Kommunikation. Sie sind außerdem in wirtschaftlicher Hinsicht für Unternehmen mitunter von enormer Bedeutung. Ob bewusst oder unbewusst, treffen wir unsere Kaufentscheidungen oft auf Basis von Erfahrungen, die wir mit einem bestimmten Produkt oder einer Dienstleistung gemacht haben. Marken helfen uns, diese Entscheidung zu treffen, indem sie die Herkunft der Ware / Dienstleistung kommunizieren und es damit...

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Begriffe wie "Wilder Kaiser" oder "Schwarzsee" sollen als Wortmarken eingetragen werden. | Foto: Kitzb. Tourismus

Markenschutz
Breiter Disput über Markenanmeldungen

Land, Wirtschaftskammer kritisieren Kitzbüheler Unternehmen, dieses setzt sich scharf zur Wehr. TIROL, KITZBÜHEL (niko). Wirtschaftskammer und Land Tirol sehen das Vorgehen einer in Kitzbühel ansässigen Firma (kitzVenture, Anm.), die regionale Bezeichnungen markenrechtlich schützen lassen möchte, kritisch. Die Kammer räumt ein, dass jeder jeder Unternehmer die Möglichkeit und auch das Recht habe, eine Marke schützen zu lassen. In diesem Fall zeigt man sich jedoch kritisch. WK-Präsident...

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  • Klaus Kogler
Foto: Klaus Mader
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Plagiate
SKF: 1,5 Tonnen gefälschte Rollenlager vernichtet

1,5 Tonnen an gefälschten Lagern, die von der österreichischen Zollbehörde beschlagnahmt wurden, wurden von Fachleuten im Fertigungswerk von SKF in Steyr vernichtet. STEYR.Ein ausländischer Transportlogistiker wollte 102 Stück Rollenlager mit einem Gesamtgewicht von 1,5 Tonnen zur Zollanmeldung bringen. Eine Beschau durch die Zollexperten führte zum Verdacht, dass es sich bei den Waren um Fälschungen handeln dürfte. Fälschung in Industrie Die Tonnenlager, die eigentlich an Industrieabnehmer in...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser

Den eigenen Namen richtig schützen

BEZIRKE (fui). Jedes Jahr werden 130.000 Marken angemeldet, die Wirkung in Österreich haben. Immer wieder kommt es vor, dass ein Unternehmer seine eigenen Namen nicht mehr benutzen darf, weil sie nicht als geschützte Marken eingetragen wurden. Nach einigen Jahren flattern Aufforderungen ins Haus, einen bestimmten Namen ab sofort nicht mehr zu verwenden, weil damit Markenrechte verletzt würden. Dazu kommt eine saftige Zahlungsaufforderung. Meistens stellt sich heraus, dass ein anderes...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Florian Uibner
Max Unterrainer sieht mehr Handlungsbedarf beim Markenschutz für Kleinunternehmen. | Foto: SPÖ Tirol

Markenschutzrecht nicht mehr zeitgemäß: "Die Großen fressen die Kleinen"

SWV-Tirol Präsident NR Max Unterrainer klagt an: "Das Markenschutzrecht ist nicht mehr zeitgemäß". Fälle wie der Lufterfrischer aus Zirbenholz eines kleinen Tiroler Unternehmens, das von einem Großkonzern erfolgreich verklagt wurde, da der Erfrischer dem Plastikbaum des Großunternehmens zu ähnlich sah, zeigen Unterrainer, dass "der Große den Kleinen frisst". TIROL. Weitere Beispiele in denen Großkonzerne gegen Kleinbetriebe vorgehen steigern die Kritik Unterrainers. Er sieht eindeutig mehr...

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  • BezirksBlätter Tirol
Agrarlandesrätin Verena Dunst (2. von rechts): "Uhudler brucht ähnlichen Markenschutz wie Prosecco oder Champagner." | Foto: Landesmedienservice

Uhudler: Bemühungen um rechtlichen Markenschutz

Eine rechtliche Absicherung der Marke "Uhudler" strebt Agrarlandesrätin Verena Dunst an. "Ähnlich wie bei den geschützten Marken Prosecco oder Champagner soll damit sichergestellt werden, dass Uhudler mit dieser Bezeichnung nur aus dem Südburgenland bezogen werden kann", betonte Dunst. Die uneingeschränkte Freigabe der Uhudler-Rebsorten, die Einstufung als Obstwein und die Aufhebung des Wiederbepflanzungsverbots im Vorjahr haben in den Bezirken Güssing und Jennersdorf zu einer Ausweitung der...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits

Erfolgreich in der Selbstständigkeit

Markenschutz und Urheberrecht Eine gute Geschäftsidee ist einer der Schlüssel für Erfolg in der Selbstständigkeit. Diese guten Geschäftsideen gibt es nicht in Hülle und Fülle, daher muss man diese auch besonders schützen. Termin: DI 13. September 2016 von 17.30 - 19.30 Uhr Leitung: Mag.a Wimmer Brigitte, Wirtschaftsjuristin Urheberrecht: Schutz des geistigen Eigentums gegen Nachahmung, unbefugte Nutzung bzw. Missbrauch. Markenrecht. Sie wollen Ihre Marke erfolgreich etablieren, dann sind viele...

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  • VFQ Gründerinnenforum G.Schaller
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Schutz des geistigen Eigentums

Markenschutz und Urheberrecht Schutz des geistigen Eigentums gegen Nachahmung, unbefugte Nutzung bzw. Missbrauch. Markenrecht. Sie wollen Ihre Marke erfolgreich etablieren, dann sind viele Fragen zu klären. Wie melde ich an, wie vermeide ich Kollisionen mit anderen Marken sowie Dauer und Geltung des Schutzes. Sie erhalten detaillierte Informationen zu Patente und Lizenzen, zu Lizenzgebühr, wofür zahlt man, was kann die umfassen etc. Es wird immer wichtiger sich vor unerlaubten Nachahmern zu...

  • Linz
  • VFQ Gründerinnenforum G.Schaller
Plagiate oder Originale? Die Ausstellung „[UN]ECHT Original vs. Fälschung“ zeigt die Exaktheit der Kopien und regt die Diskussion um Urheberrecht, Markenschutz an. | Foto: ROX_Asia_Hong Kong
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Ausstellung: [UN]ECHT Original vs. Fälschung

[UN]ECHT Original vs. Fälschung Eröffnung: Di, 19.05.2015 um 19.30 Uhr Ausstellung: Mi, 20.05.2015 bis So, 21.06.2015, dienstags bis samstags von 13.00 bis 19.00 Uhr Ort: designforum Steiermark, Andreas-Hofer-Platz 17, 8010 Graz Plagiate oder Originale – was ist echt, was ist die Kopie? Die Ausstellung „[UN]ECHT Original vs. Fälschung“ zeigt die Exaktheit der Kopien und regt die Diskussion um Urheberrecht, Markenschutz etc. an. Vom 1. bis 31. Mai 2015 findet der siebente Designmonat Graz statt....

  • Stmk
  • Graz
  • Wolfgang Nußmüller
Schon bald könnte die Stanzer Zwetscke den Zusatz "g.g.A." (geschützte geographische Angabe) erhalten. | Foto: Archiv
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Stanzer Zwetschke: Besserer Markenschutz

Ortsbauernobmann Stefan Nothdurfter sieht Aushängeschild in Gefahr. Antrag auf "geschützte geographische Angabe" liegt beim Patentamt. STANZ (otko). Der Stanzer Ortsbauernobmann Stefan Nothdurfter konnte kürzlich LK-Präsident Josef Hechenberger und Bezirksbauernobmann Elmar Monz auf seinem Hof begrüßen. In diesem Rahmen wies Nothdurfter darauf hin, dass ein besserer Markenschutz notwendig sei. "Bisher haben wir die Stanzer Zwetscke als Wort-Bild-Marke eingetragen und dieser Schutz wurde heuer...

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  • Landeck
  • Othmar Kolp
Das Ende eines In-Getränks? Hugo Boss will den "Hugo" verbieten lassen. | Foto: Archiv
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Boss will Hugo für sich allein

Österreichs angesagtestes In-Getränk "Hugo" stört den Markenhersteller Hugo Boss. BEZIRK MELK. Eigentlich ein schlechter Witz, für "Hugo Boss"-Boss Claus-Dietrich Lahrs aber bitterer Ernst: Der Modekonzern sieht seine Markenrechte durch den Verkauf des Getränks "Hugo" verletzt. Nun will er hart durchgreifen. In der Wirtschaftskammer läuten jedenfalls die Alarmglocken. Auch wenn sich die Klagewelle vorerst gegen industrielle Fertig-Drinks wenden wird, wird Wirten geraten, sich von der lieb...

  • Melk
  • Christian Trinkl
Der Griaß di Glücksengel der TIROLER vom Jahr 2004. Schon damals mit "Griaß di" T-Shirt!
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Deutsches „Griaß di“-Patent sorgt für Aufregung

Dass Tirols beliebteste Grußformel „Griaß di“ seit 2011 von einer deutschen Firma als Wortmarke geschützt ist und nun ein Tiroler mit einem „Griaß di“-T-Shirt Ärger bekam, erzeugt bei Martin Reiter, Marketingleiter der Tiroler Versicherung nur unverständliches Kopfschütteln. Martin Reiter: „Wir haben mit der Grußformel ,Griaß di’ schon im Jahr 2004 eine große PR-Kampagne veranstaltet. Dabei wurden Werbeartikel – darunter T-Shirts –, TV-Spots und sogar 100.000 Griaß di Büchlein gedruckt und in...

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