Nationalratsabgeordneter

Nationalratsabgeordneter Brandweiner radelt durch das ganze Waldviertel. WALDVIERTEL. Der Waldviertler Nationalratsabgeordnete Lukas Brandweiner startet nächste Woche seine Sommertour. Dieses Jahr mit dem Fahrrad - quer durch die fünf Waldviertler Bezirke. Er wird am 22. Juli um zirka 10 Uhr mit einer "mobilen Sprechstunde" in Heidenreichstein Station machen, bevor es um die Mittagszeit weiter nach Gmünd geht. Dort angekommen wird um 15 Uhr eine weitere Sprechstunde abgehalten. Tags darauf geht...

Sepp Schellhorn, der die NEOS in Salzburg mit aufgebaut hat, zieht sich nach langen Jahren in der Landes- und Bundespolitik zurück um sich auf seine Unternehmen zu konzentrieren. PONGAU. Denkt man an Sepp Schellhorn fallen einem die Begriffe Gastronom und Politiker ein, auf Ersteres will sich der Goldegger jetzt voll und ganz konzentrieren und zieht sich deshalb aus der Politik zurück. „Sepp Schellhorn hat als NEOS-Salzburg Landessprecher wichtige Aufbauarbeit geleistet, hat uns in die erste...

SPÖ-NR Christian Drobits mahnt, dass Krebs auch in der Pandemie keine Pause macht und fordert rasches Handeln. WIEN/ROTENTURM. „In vielen Betrieben wird noch immer mit krebserzeugenden Stoffen gearbeitet – und noch immer erkranken jährlich tausende ArbeitnehmerInnen an Krebs. Pandemiebedingt blieb auch die Krebsvorsorge im Lockdown.  Es wurden zahlreiche Vorsorgeuntersuchungen, damit kann Krebs nicht frühzeitig erkannt werden, nicht absolviert. Jeder an Krebs Erkrankte ist einer zu viel - wir...

NR Christian Drobits kritisiert Bundesminister Rudolf Anschober wegen der noch ausständigen Gratis-FFP2-Masken für ältere Mitbürger. ROTENTURM. Gratis FFP2-Masken an Risikogruppe lassen seit Weihnachten auf sich warten Um gerade die ältere Bevölkerung als Risikogruppe besser vor dem Coronavirus zu schützen, wurden für alle in Österreich lebenden Personen, die älter als 65 Jahre sind, gratis FFP2-Schutzmasken vorgesehen. Einen entsprechenden Beschluss hat der Gesundheitsausschuss des...

Der steirische Nationalratsabgeordnete Jakob Schwarz, Budgetsprecher der Grünen im Parlament, sieht die Eröffnung der Großsolaranlage auf der Mayerhoferwiese in Mürzzuschlag als steirischen Meilenstein. „Unser Ziel, Österreich bis 2040 klimaneutral mit Energie zu versorgen, ist ambitioniert. Um es zu erreichen, braucht es Anstrengungen auf allen Ebenen – auch im Wärmebereich. Daher ist es wichtig, große innovative Investitionen wie die auf der Mayerhoferwiese zu wagen. Das neu vorgelegte...

Flächenfraß stoppen, öffentlichen Verkehr forcieren, regionale Betriebe stärken und bessere Arbeitsbedingungen schaffen. Darauf legen die Grünen im Bezirk Braunau ihren Fokus. BEZIRK BRAUNAU (ebba). Die Grünen gehen auf Bezirkstour. In persönlichen Gesprächen will die Partei die Sorgen, Probleme und Anliegen der Bürger, Landwirte, Arbeitnehmer und Unternehmer im Bezirk Braunau in Erfahrung bringen und ein Sprachrohr für sie sein. Durch die Covid-19-Krise dürfe nicht auf die Klimakrise vergessen...

Der Obersteirer Karl Schmidhofer ist als Nationalratsabgeordneter nicht nur Tourismussprecher der ÖVP, er ist auch Präsident des Steirischen Skiverbandes und Unternehmensberater. Im „Stimmrecht“ erzählt er, wie er vom Seilbahnvirus infiziert wurde, wie er mit Fürst Karl Schwarzenberg und Hannes Androsch verhandelte, wie die Regierungsgespräche 2019 abliefen, was ihm privat am wichtigsten ist, warum er zahlreiche internationale Job-Angebote ausschlug, wie er die Situation des heimischen...

FPÖ-Nationalratsabgeordneter Gerhard Kaniak: Die Minister Anschober und Schramböck müssen rasch einen Fünfjahresplan zur Arzneimittelversorgung vorlegen. SCHÖRFLING, WIEN.  „Die schwarz-grüne Regierung soll endlich ein klares Bekenntnis zum Produktionsstandort Österreich und Europa für die Pharmazeutische Industrie und die Herstellung von Medizinprodukten abgeben sowie konkrete Maßnahmen setzen.“ Mit diesen Worten kommentierte FPÖ-Gesundheitssprecher Nationalratsabgeordneter Gerhard Kaniak aus...

UPDATE: Bürgermeister Johann Singer nach positivem Testergebnis wohlauf – Appell an Bevölkerung, die Maßnahmen unbedingt ernst zu nehmen  SCHIEDLBERG/WIEN. Der Nationalratsabgeordnete und Bürgermeister von Schiedlberg, Johann Singer, wurde positiv auf das Corona-Virus getestet. Das gab Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka heute bekannt. Zwar war Singer (VP) in den letzten beiden Tagen nicht im Parlament anwesend, bei der Sitzung am vergangenen Sonntag dagegen schon. „Jeder ist gefordert, die...

2021 stehen Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen an. Ob Wieder-Nationalratsabgeordneter Peter Weidinger erneut Bürgermeister-Kandidat der ÖVP Villach wird, lässt er offen: „Wir haben mehrere geeignete Kandidaten.“ VILLACH. Am vergangenen Dienstag gelobte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die neue Bundesregierung, eine Koalition aus ÖVP und Grünen, an. Wenn am morgigen Freitag, 10. Jänner, die Regierungserklärung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler...

Am 12. November 2019 machte Landtagspräsident Viktor Sigl mit Abgeordneten verschiedener Parteien des Landtags und des Nationalrats eine Tour durch den Bezirk Schärding. Die Forderungen: Mehr Bildungsangebote, Familienfreundlichkeit und Umweltschutz. WESENUFER. "Die Heimatverbundenheit ist der Schlüssel zur Weltoffenheit", sagt Landtagspräsident Viktor Sigl. Durch regionale Arbeit sollen die Interessen des Bezirks umgesetzt werden. Dabei sind die Wurzeln vom Land am wichtigsten. "Wir müssen mit...

Petra Oberrauner ist SPÖ-Sprecherin für Digitalisierung. Die Villacherin zeigt sich unzufrieden über Arbeitsstillstand im Parlament. SPÖ-Anträge scheiterten.   VILLACH, WIEN. Der SPÖ-Nationalratsklub hat seine Bereichssprecher vorgestellt. Die ehemalige Villacher Vize-Bürgermeisterin Petra Oberrauner, die mit September neu in das Parlament eingezogen ist, wird für den Bereich Digitalisierung zuständig sein. Damit bleibt das Zukunftsthema bei den Sozialdemokraten in Kärnten. "Für alle Menschen...

SCHÖRFLING, WIEN. In der konstituierenden Sitzung des Nationalrates wurde als einziger Abgeordneter aus dem Bezirk Vöcklabruck Gerhard Kaniak aus Schörfling angelobt. Er übernimmt nun in der freiheitlichen Parlamentsfraktion die Aufgabe des Gesundheitssprechers. Weiters wurde er in das Präsidium des Parlamentsklubs als Finanzreferent gewählt. Einen ersten Schwerpunkt seiner Arbeit sieht Kaniak in der Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln. Den vorliegenden Ministerialentwurf sieht er sehr...

Fachhochschule Innviertel ist für lokale Vertreter des Landtages noch längst nicht vom Tisch. Das betonten die Politiker bei einer Bezirkstour in Mattighofen.  MATTIGHOFEN (höll). Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP) hat die Abgeordneten von Landtags und des Nationalrats zu einer gemeinsamen Bezirkstour nach Mattighofen eingeladen. Ziel des Ausflugs ist es, die Zusammenarbeit der Abgeordneten in den Regionen sowie erfolgreiche Projekte vor Ort aufzuzeigen. Zu diesem Zweck lud Sigl vergangene...

Der Bezirk Gmünd will Kurz als Kanzler zurück - das ist zum Leidwesen von SPÖ und FPÖ das deutliche Ergebnis. BEZIRK GMÜND. „Das Wahlergebnis zeigt, dass der eingeschlagene Weg von Sebastian Kurz und der neuen Volkspartei der richtige war", jubelt ÖVP-Wahlkreisspitzenkandidatin und Bezirksparteiobfrau Martina Diesner-Wais. Ihre Partei geht aus den Nationalratswahlen 2019 als klarer Sieger hervor. Im Bezirk Gmünd sogar noch deutlicher, als im restlichen Land. Während in ganz Österreich, noch...

Kommentar zur moralischen Verpflichtung künftiger Abgeordneter zum Nationalrat, das Wohl Kärntens ist über das Wohl ihrer Parteien zu stellen. Wofür Bundesparteien inhaltlich stehen, bekam (und bekommt) der Wähler in Fernseh-Konfrontationen der Spitzenpolitiker zur Nationalratswahl nahezu täglich zu hören – unaufhörlich und ermüdend. Ehe wir am Sonntag zur Wahlurne schreiten, möchten wir Kärntner freilich wissen, welche Positionen die Landesspitzenkandidaten als potentielle Abgeordnete zum...

Die Nationalratsabgeordnete Martina Kaufmann plädiert für eine Ausnahmeregelung der Nacht-Gastronomie vom Rauchverbot. Das in der vergangenen Woche im Nationalrat beschlossene Rauchverbot stößt aufseiten der Grazer VP-Nationalratsabgeordneten Martina Kaufmann auf Zustimmung. „Ich begrüße das Rauchverbot sehr und sehe darin einen großen Fortschritt für die Gesundheit der Grazerinnen und Grazer“, freut sich Kaufmann. Sie sieht mit dem Verbot allerdings auch Herausforderungen verbunden: „Um jedoch...

Ganztagsschule ausbauen: SPÖ fordert schnelleres Tempo. NAbg Kovacevic: „Gemeinden dürfen nicht alleine gelassen werden!“ WIEN/WÖRGL (red). Der Nationalrat befasst sich in dieser Woche mit Gesetzesänderungen im Bildungsinvestitionsgesetz, dabei geht es unter anderem um die notwendigen finanziellen Mittel zum Ausbau der Ganztagsschule. Der Wörgler SPÖ-Abgeordnete Christian Kovacevic, Mitglied im parlamentarischen Unterrichtsausschuss, meint zum eingebrachten Antrag von ÖVP und FPÖ: „Es kann...

BEZIRK GMÜND / WALDVIERTEL. Wesentlich früher als gedacht neigt sich die Zeit als SPÖ-Nationalratsabgeordneter für Konrad Antoni aus Kleedorf in der Stadtgemeinde Schrems dem Ende zu. Nach parteiinternen Differenzen verzichtet das SPÖ-Urgestein auf den neuerlichen Antritt als Spitzenkandidat. So entging Antoni einer Niederlage in einer sogenannten Kampfabstimmung - denn die Mehrheit der Bezirke im Waldviertler Wahlkreis unterstützt den Gföhler Stadtrat Günter Steindl. Die Bezirksblätter haben...

VP-NR Josef Lettenbichler ist neuer Vizepräsident der Energieagentur Österreich. KIRCHBICHL/WIEN (red). Der Kirchbichler Nationalratsabgeordnete Josef Lettenbichler, Energiesprecher der ÖVP und ehemaliger GF der Österreichischen Industriellenvereinigung, wurde kürzlich zum Vizepräsidenten der Energieagentur Österreich bestellt. Er fungiert damit als Stellvertreter von Bundesministerin Elisabeth Köstinger, die der Einrichtung als Präsidentin vorsteht. Die Energieagentur ist mit knapp 90...

SCHREMS / LITSCHAU (red). Am Montag besuchte der FP-Nationalratsabgeordnete Alois Kainz die Pflege- und Betreuungszentren Litschau und Schrems und überreichte den Bewohnern und dem Personal im Rahmen einer Osteraktion Osterlämmer und Osterstriezel. Die süßen Bäckereien wurden von der Allentsteiger Bäckerei Kurt Fischer, welche sich in der Heimatgemeinde von Kainz befindet, gebacken. Während dem Besuch ergab sich außerdem die Möglichkeit mit dem Direktor der beiden Zentren, Johann Deinhofer, ein...

SCHEIBBS. Bürgermeisterin Christine Dünwald-Specht und ihr Stellvertreter Franz Aigner luden zum traditionellen Neujahrsempfang in das Scheibbser Rathaus. Bis auf den letzten Platz gefüllt Ehrengäste der Vereine und Institutionen sowie der Wirtschaft und Politik füllten den Rathaussaal bis auf den letzten Platz. Nach einem Rückblick auf das vergangene Jahr wurden die Gäste von Bürgermeisterin Christine Dünwald-Specht auch über die geplanten Tätigkeiten auf Gemeindeebene für das Jahr 2019...

Eisenstraße baut ihre Vereinsstruktur mit den Zweigvereinen "Mein Lehrbetrieb" und "Ybbstaler Alpen" aus. MOSTVIERTEL. Bei der Vollversammlung im Eventzentrum der Waidhofner Firma Elektro Oberklammer stellte sich die Eisenstraße Niederösterreich auf eine noch breitere Basis: Künftig werden der Verein "Mein Lehrbetrieb" und der in Gründung befindliche Verein "Ybbstaler Alpen" als Zweigvereine der Eisenstraße fungieren. "Gemeinsame Ziele verbinden" "Wir sind sehr stolz auf diese...

BEZIRK GMÜND (red). Die FPÖ Gmünd traf sich am 7. Dezember zur Bezirksvorstandssitzung im Gasthof Grubeck. Neben den Tagesordnungspunkten, wie dem Bericht von Bezirksparteiobmann Walter Hoffmann, wurde bereits über die Vorbereitungen für die nächste Gemeinderatswahl diskutiert. Die FPÖ Gmünd freute sich dabei sehr über den Besuch von Nationalratsabgeordnetem Alois Kainz, der mit seiner Expertise zu Verfügung stand.