Neuwahl 2019

RANSHOFEN. Pünktlich zum Feldgottesdienst, der von Kaplan Maximus zelebriert wurde, kam die Sonne hinter den Wolken hervor und die Besucher auf den Spielplatz in Scheuhub. Bei der anschließenden Ansprache betonten die Ehrengäste, Bürgermeister Hannes Waidbacher und der Landesobmann des Siedlervereines Helmut Löschl, die Bedeutung der ehrenamtlichen Arbeit und die Tradition des Siedlervereines Ranshofens. Obfrau Heidrun Oswald-Jambura berichtete von der langen Tradition, die die Spielplatz-Party...

Das Zukunftsthema Nummer eins für die Gemeinden des Landes sowie von ganz Österreich ist "Pflege". SALZBURG. Günther Mitterer wurde am heutigen Gemeindetag mit 100 Prozent Zustimmung als Präsident des Salzburger Gemeindeverbandes bestätigt. Mitterer ist der Bürgermeister der Stadtgemeinde St. Johann im Pongau und seit Juni 2014 Gemeindeverband-Chef des Landes. Der Gemeindeverband ist die Interessenvertretung der 118 Salzburger Landgemeinden. Der Köstendorfer Bürgermeister Wolfgang Wagner...

Nationalrats-Abg. Sabine Schatz, Bgm. Erich Wahl und der 21-jährige Student Alexander Leutgeb kandidieren für den Bezirk Perg bei den kommenden Wahlen im Herbst. BEZIRK PERG. Bei einer SPÖ-Bezirkskonferenz im Heimathaus Naarn wurden die Weichen für die kommende Nationalratswahl (NRW) gestellt. „Wir werden uns nicht mit den politischen Gegnern beschäftigen, sondern uns für klare sozialdemokratische Positionen einsetzen“, sagte Nationalrats-Abgeordnete Sabine Schatz. „Wer Vollzeit arbeiten geht,...

TIROL. 12 Nationalratssitze hat Tirol zu vergeben, derzeit sind sechs für die ÖVP und je drei für SPÖ und FPÖ vergeben. Wir haben uns umgehört und die Mandatare zu ihren Plänen befragt. VP-Nationalrätin Kira Grünberg würde sich sehr freuen, im Team von Sebastian Kurz wieder kandidieren zu dürfen. „Über die Listenerstellung muss allerdings erst gesprochen werden.“ Franz Hörl ist nach dem Sturz der Regierung derzeit nicht im Nationalrat, da Minister Moser dorthin zurückkehrt. Kandidieren will der...

TIROL. Heute, 27.5., einen Tag nach der für Bundeskanzler Sebastian Kurz erfreulichen Europawahl, begann um 13 Uhr die für Österreich einmalige und historische Nationalratssitzung. Erstmals in der Geschichte der II. Republik wurde die Arbeit einer Bundesregierung durch einen Misstrauensantrag beendet. Die SPÖ hatte einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung eingebracht. Die Liste "Jetzt" brachte einen Misstrauensantrag nur gegen BK Kurz ein.  Heftige DebatteSebastian Kurz...

Gernot Darmann und Josef Ofner (FPÖ) präsentierten heute ihre Sicht der Dinge, was die Vorkommnisse auf Bundesebene betrifft. Darmann sagte klar: "In Kärnten ist die Freiheitliche Partei ein offenes Buch. Bei uns gibt es solche ,Vereine' nicht." KÄRNTEN. FPÖ-Chef Gerot Darmann und Landesparteisekretär Josef Ofner traten heute vor die Kärntner Medien, um nach den Präsidiums- und Vorstandssitzungen der FPÖ Kärnten am Montag die gezogenen Schlüsse darzulegen. Natürlich habe man sich mit den...

Kommentar zum misslungenen Versuch des zurückgetretenen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache (FPÖ), von der Täter- in die Opferrolle zu flüchten. Ein Aufdecker-Video erschüttert die österreichische Innenpolitik in ihren Grundfesten. Steht „Knittelfeld“ seit dem Jahr 2002 für die Selbstzerfleischung einer Regierungspartei (FPÖ) und den daraus resultierenden Bruch der Koalition (ÖVP/FPÖ), ist nun „Ibiza“ ein viel dramatischeres Synonym für Korruption und Käuflichkeit in der Politik. Anleitung zum...

Dass das Ansehen Österreichs durch die aktuelle Regierungskrise befleckt ist, da sind sich auch die Kärntner Sozialpartner und die Wirtschaft einig. KÄRNTEN. Die aktuelle Regierungskrise lässt auch die Kärntner Sozialpartner und die Wirtschaft nicht kalt.  AK-Präsident Günther Goach und ÖGB-Vorsitzender Hermann Lipitsch hielten daher heute fest: "Gerade die aktuelle Regierungskrise zeigt auf, wie wichtig stabile Strukturen und eine Gesprächsbasis auf Augenhöhe in Krisenzeiten sind. Die...

KWF-Fördervorhaben für Lukas GmbH Thörl-Maglern und PMS Elektro- und Automationstechnik St. Stefan im Lavanttal beschlossen.  Auch Situation in Wien Thema.  KÄRNTEN. In der heutigen Regierungssitzung wurden auch zwei große Fördervorhaben des Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds (KWF) beschlossen: Lukas GmbH Thörl-Maglern: Es wird eine Produktionsstätte für die Ampullierung von Pharma- und Kosmetikpräparaten errichtet. 8,845 Millionen Euro werden investiert, vom KWF fließen 1,7 Millionen Euro...

"Abwarten und ein Bier trinken", nach dem Schock des Ibiza-Videos will die FPÖ Innsbruck nach vorne schauen. INNSBRUCK. "'Kopf hoch', das braucht mir keiner sagen, ich habe den Kopf oben und schaue nach vorne", für Stadtrat Rudi Federspiel ist ganz klar, dass die gute Arbeit der Innsbrucker FPÖ nicht unter den Bildern des Ex-Parteichefs leiden darf. Eine halbe Stunde bevor das dubiose Video des Parteiobmannes Heinz-Christian Strache mit einer vermeintlichen Oligarchin auf Ibiza publik wurde,...

BEZIRK SCHWAZ (fh). Nach den Enthüllungen rund um die sogenannte Ibiza-Affäre und das Video mit Ex-Vizekanzler Strache und Ex-FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus sitzt der Schock auch bei den politisch Verantwortlichen im Bezirk Schwaz tief. Die BEZIRKSBLÄTTER-Redaktion bat sowohl die beiden ÖVP-Nationalratsabgeordneten Franz Hörl und Hermann Gahr als auch den FPÖ-Abgeordneten Peter Wurm um Stellungnahme. Angesichts der Tatsache, dass die Gesprächsbasis zwischen den ehemaligen Koalitionspartnern auf...

BEZIRK. Im September werden die Karten im Parlament neu gemischt, das Vertrauen der Bürger in die Politik soll wieder hergestellt werden, sind sich die Politiker auf Landes- und Gemeindebene einig. Alle geben sich "geschockt" und "erschüttert", das zeigt unsere Umfrage: Statements unserer Landes- und GemeindepolitikerDer Telfer FPÖ-GV Michael Ebenbichler gibt anlässlich des Ibiza-Videos zu bedenken, mit welchen Mitteln gearbeitet wird, um Politiker in eine Falle zu locken und die Karriere zu...

BEZIRK LANDECK (otko). Das "Ibiza-Video" und die Rücktritte in der FPÖ sowie die Neuwahlen sind das dominierende Thema. Die BEZIRKSBLÄTTER haben dazu Statements der Politiker aus dem Bezirk Landeck eingeholt. Gesprächsthema Nummer eins Die Politikereignisse des vergangenen Wochenendes rund um die "Ibiza-Affäre" mit dem Rücktritt des FPÖ-Vizekanzlers, der Aufkündigung der türkis-blauen Koalition und der Ausrufung von Neuwahlen waren auch im Bezirk Landeck das Gesprächsthema. Von den Vertretern...

Die SPÖ kündigt das Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ in Linz auf. Künftig gibt es ein freies Spiel der Kräfte im Gemeinderat. Neuwahlen nur in Linz wird es aber nicht geben. FPÖ vermutet "Auftrag der Bundes-SPÖ". LINZ. Bei einer mit Spannung erwarteten Pressekonferenz hat die SPÖ-Gemeinderatsfraktion Konsequenzen aus der Ibiza-Affäre gezogen. Die enge Zusammenarbeit mit der FPÖ in der Stadt Linz ist beendet. Das Ibiza-Video offenbare ein "System FPÖ", das autoritär agiere und eine Gefahr für...

Geschockt und teilweise angewidert zeigen sich beinah quer durch alle Parteien die Politiker aus dem Bezirk Kufstein nach Bekanntwerden des "Ibiza Videos" von den Aussagen Heinz Christian Straches und Johann Gudenus gegenüber der vermeintlichen Oligarchen-Nichte. BEZIRK (nos). Aus Volkspartei, SPÖ und von den Grünen hagelt es klare Worte zum korruptionsverdächtigen und niveaulosen Vokabular der beiden Spitzenpolitiker. Kufsteins parteifreier Bürgermeister attestiert eine "gestörte Einstellung...

TIROL. Nach der Erklärung von Kanzler Kurz wird es Neuwahlen geben. Laut Kurz so schnell wie möglich. Der schnellste Termin wäre der 15. Juli. Wie aber zu erfahren war, wird wohl im September in Österreich gewählt werden. Landeshauptmann Günther Platter ließ sich bis nach der Kurz-Erklärung Zeit mit einem Statement: „Im gestern aufgetauchten Video sind unfassbare Aussagen und Entgleisungen zweier österreichischer Spitzenpolitiker zu sehen, die auf das Schärfste zu verurteilen sind. Es ist nicht...

Skandal-Video um Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus (beide FPÖ), Rücktritt des Vizekanzlers und des Klubobmanns und die vom Bundeskanzler ausgerufenen Neuwahlen – so reagiert die Kärntner Politik! KÄRNTEN. Das an die Öffentlichkeit gelangte „Ibiza-Video“ schickt die türkis-blaue Bundesregierung in ihre schlimmste Krise. So reagiert die Kärntner Politik auf „Ibizagate“. Sonntag, 19. Mai: Gernot Darmann (FPÖ)Am Sonntag brach auch FPÖ Kärnten-Chef Gernot Darmann sein Schweigen. Er spricht...