Parlament

Beiträge zum Thema Parlament

Wolfgang Sobotka schwingt nicht nur in der Politik den Taktstock. Auf diesem Bild aus dem Jahr 2012 dirigiert er das Waidhofner Kammerorchester im Grafenwörther Haus der Musik.
Aktion 10

Wolfgang Sobotka
Ein Polarisieren legt den politischen Taktstock nieder

Als erster Nationalratspräsident bekleidet Wolfgang Sobotka seit Ende 2017 ein Amt, das in der Öffentlichkeit oft unterschätzt wird. Nach der protokollarischen Rangordnung in Österreich nimmt der erste Parlamentspräsident immerhin den viertwichtigsten Rang nach dem Bundespräsidenten, dem Kardinal und dem Bundeskanzler ein. NÖ. Durch seinen ganz persönlichen Stil hat der heute 68-jährige dafür gesorgt, dass das Amt des ersten Nationalratspräsidenten in den Fokus der Öffentlichkeit gerät. Und...

  • Niederösterreich
  • Rainer Seebacher
Der Tag der Volksgruppen wurde mit vielen Teilnehmern begangen - gemeinsames Foto vorm Parlament. | Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
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Tag der Volksgruppen
Roma vor 30 Jahren als Volksgruppe anerkannt

Am Tag der Volksgruppen rückte das Parlament die Vielfalt der Volksgruppen in den Fokus und würdigte ihre bedeutende Rolle als integralen Bestandteil der kulturellen Identität Österreichs. BURGENLAND/WIEN. In Österreich gibt es sechs anerkannte Volksgruppen: Kroaten, Tschechen, Slowenen, Slowaken, Ungarn und Roma. Die Roma sind seit 1993 nunmehr offiziell als Volksgruppe in Österreich anerkannt. Am Tag der Volksgruppen stand die Vielfalt dieser im Mittelpunkt eines Festaktes.  Diese Vielfalt...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
Bekannt wurde, dass ein 26-jähriger Mann hinter einem brennenden Altpapiercontainer vor dem Parlament am 9. Juni steht. | Foto: Parlamentsdirektion / Hertha Hurnaus
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Wien
Mann zündete Container vor Parlament und drohte Politikern

Ein 26-jähriger ehemaliger MMA-Fighter wurde in ein forensisch-therapeutisches Zentrum eingewiesen, da er etwa Alexander Van der Bellen sowie Wolfgang Sobotka bedroht haben soll. Er dürfte auch im Sommer ein Altpapiercontainer vor dem Parlament angezündet haben. WIEN. Ein 26-Jähriger stand am Donnerstag vor Gericht. Er soll auf seinem Instagram-Account sowie in mehreren E-Mails verstörende Gewalttaten gegen Bundespräsident Alexander Van der Bellen sowie Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka...

  • Wien
  • RegionalMedien Wien
Die FPÖ fordert mittels Tafeln den sofortigen Rücktritt Sobotkas. | Foto: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
Aktion 3

"Sobotka muss weg"
Kickl wirft ÖVP „moralische Verwahrlosung“ vor

In der Abhöraffäre rund um den verstorbenen Justizsektionschef Christian Pilnacek und die ÖVP hat sich Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zu Wort gemeldet. Die Vorwürfe entsprächen "in keinster Weise der Wahrheit", meinte der Parlamentschef in einer sehr kurzen Erklärung zu Beginn der Plenarsitzung des Nationalrats. Sobotka will nie mit diesem über laufende Ermittlungen oder Verfahren gesprochen haben. Die Staatsanwaltschaft Wien prüft derzeit einen Anfangsverdacht gegen Sobotka. Im Zuge...

  • Adrian Langer
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) traf kürzlich auf den designierten Botschafter Israels in Österreich David Roet. | Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf
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Solidarität mit Israel
Parlament wird in Nationalfarben Israels bestrahlt

Angriff auf Israel: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka versichert uneingeschränkte Solidarität gegenüber Israel. Nun wird das Parlament in den Nationalfarben Israels bestrahlt. WIEN/INNERE STADT. Als Zeichen der Solidarität wird das Parlament in den Nationalfarben Israels bestrahlt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) versicherte bei einem Treffen mit dem designierten Botschafter Israels in Österreich David Roet uneingeschränkte Solidarität mit Israel und dessen Bevölkerung. "Das...

  • Wien
  • Anna-Sophie Teischl
Die Gemeinde-Delegation aus Deutsch Schützen-Eisenberg im Hohen Haus. | Foto: Gemeinde Deutsch Schützen-Eisenberg
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Deutsch Schützen-Eisenberg
Gemeindebesuch im Österreichischen Parlament

DEUTSCH SCHÜTZEN-EISENBERG. Einige Bewohner der Großgemeinde Deutsch Schützen-Eisenberg mit Bgm. Franz Wachter und Vizebgm. Herbert Weber an der Spitze der Gemeindevertretung waren im September auf Wienbesuch und besichtigten dabei auch das neue Parlament. Dabei gab es im Rahmen der Führung u.a. auch ein Treffen mit NR-Präs. Wolfgang Sobotka.

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
Anstelle des goldenen Bösendorfer-Flügels (Bild) steht nun eine schwarze Version im Parlament. | Foto: Elisabeth Anna Waldmann
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Parlament
Goldener Flügel wurde durch schwarzes Klavier ersetzt

Der umstrittene goldene Bösendorfer-Flügel im Parlament wurde entfernt und durch ein schwarzes Klavier ersetzt. Es ist jedoch noch nicht entschieden, ob der neue Flügel tatsächlich gekauft wird. ÖSTERREICH. Bei dem Bösendorfer Grand Piano 185 VC handle es sich um ein preisgünstigeres Ausstellungsstück, berichtet die APA. Die Mietkosten von 3.000 Euro pro Monat, die Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka für das vergoldete Grand Piano in der speziellen "Secession"-Ausführung im Empfangssalon des...

  • Adrian Langer
In einem offenen Brief kritisiert FPÖ-Chef Herbert Kickl Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka für die Beleuchtung des Parlaments in Regenbogenfarben, das Klavier und die Einladung des ukrainischen Präsidenten Selenskyj. (Fotomontage) | Foto: MeinBezirk.at (Fotomontage)
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Offener Brief an Sobotka
Kickl kritisiert Parlament in Regenbogenfarben

In einem offenen Brief wandte sich FPÖ-Chef Herbert Kickl an den Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP). Er wirft Sobotka vor, das Parlamentsgebäude "für Inszenierungen der ganz besonderen Art zu missbrauchen".  ÖSTERREICH. Besonders missfällt Kickl die Beleuchtung des Parlaments im Juni in Regenbogenfarben. Er äußerte sich im Namen des FPÖ-Parlamentklubs klar gegen dieses Vorhaben, so Kickl. Das Mitmachen beim Pride-Monat Juni zeige "zwangsläufig Solidarität mit anderen Aktionen"....

  • Lara Hocek
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) wird den Mietvertrag für den goldenen Bösendorfer Flügel nicht verlängern. | Foto: Elisabeth Anna Waldmann
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Schlichtes Klavier folgt
Goldener Flügel verschwindet aus dem Parlament

Die Aufregung rund um den goldenen Konzertflügel im neuen Parlament war groß. 3.000 Euro im Monat bzw. 36.000 Euro pro Jahr sollte die Miete des Bösendorfer Flügels den österreichischen Steuerzahlerinnen und -zahlern kosten. Nun wurde bekannt, dass Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) den Mietvertrag nicht verlängern wird. ÖSTERREICH. Die ÖVP sprach davon, dass das Parlament ein Klavier brauche. Die grüne Kultursprecherin Eva Blimlinger hätte am liebsten gleich ein ganzes...

  • Maximilian Karner
Josefine Kothbauer im Gespräch mit Wolfgang Sobotka.  | Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf
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100.000
Fast 99-jährige Wienerin ist Jubiläumsbesucherin im Parlament

Josefine Kothbauer hat in ihrem Leben einiges erleben dürfen. Nun ist sie die 100.000 Besucherin im frisch sanierten Parlamentsgebäude. Ein besonderes Erlebnis für die fast 99-Jährige. WIEN/INNERE STADT. "Die Demokratie ist etwas, das wir niemals aufgeben sollten", sagt Josefine Kothbauer anlässlich ihres Besuches im frisch sanierten Parlament. Die Wienerin wird heuer 99 Jahre alt und zählt damit zu den ältesten Besucherinnen im neuen Parlament. Zudem ist sie ein Jubiläumsgast: Kothbauer ist...

  • Wien
  • David Hofer

Leute
New Orleans Dixielandband spielt im Wiener Parlament auf

Wolfgang Friedrich, Andy Winkler, Wolfgang Sobotka, Andy Humpel, David Marsall, Peter Friedrich, Wolfgang Mang, Georg Schrattenholzer. KREMS/ WIEN. Wolfgang Sobotka, ein ehemaliger Studienkollege von Wolfgang Friedrich in den 70er Jahren an der Musikhochschule in Wien, hat sich gewünscht, nach dem offiziellen Festakt mit seiner "New Orleans Dixielandband" zum gemütlichen Teil aufzutreten. Dabei spielte er auf dem berühmten, teilweise mit Blattgold verzierten Bösendorfer Flügel.

  • Krems
  • Doris Necker
Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka im Bundesversammlungssaal mit den historischen Säulen und Figuren und der riesigen Glaskuppel. | Foto: RegionalMedien Austria
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Alle Neuerungen
So sieht das Parlament am Ring nach Sanierung aus

Im Jänner startet der parlamentarische Betrieb wieder im Parlament am Wiener Ring nach mehrjähriger Sanierung. Was alles neu ist. ÖSTERREICH. Um das Bauwerk zu bewahren und fit für die Zukunft zu machen, wurde 2014 die Sanierung des Parlamentsgebäudes an der Wiener Ringstraße einstimmig beschlossen. Nach 130 Jahren beinahe ununterbrochenen Betriebs war das Hohe Haus am Ende seiner technischen Lebensdauer angelangt. Schäden und Mängel waren immer offensichtlicher geworden.  Beschlossen wurde...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Um auf die weltweite Christenverfolgung aufmerksam zu machen, werden am Mittwoch österreichweit Kirchen und Gebäude rot angestrahlt, darunter die Karlskirche in Wien. | Foto: KIRCHE IN NOT
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Christenverfolgung
Wiener Kirchen und Gebäude erstrahlen am Mittwoch in Rot

Nach wie vor kommt es in einigen Teilen der Welt zu Christenverfolgungen. Um darauf aufmerksam zu machen, werden im Rahmen einer "Kirche in Not"-Aktion am Mittwoch österreichweit Kirchen und Gebäude rot angestrahlt, darunter das Parlament, die Karlskirche und der Stephansdom in Wien. WIEN. Das Hilfswerk der katholischen Kirche "Kirche in Not" kümmert sich seit der Gründung im Jahr 1947 um die Belange von verfolgten, bedrängten und notleidenden Christinnen und  Christen in rund 140 Ländern. Auch...

  • Wien
  • Kevin Chi
Die Renovierung des Parlaments verzögert sich erneut. Die Mehrkosten liegen bei mittlerweile 70 Millionen Euro. | Foto:  Andreas Tischler / picturedesk.com
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Erneute Verzögerungen
Parlament kann nicht am 26. Oktober eröffnen

Wegen Akustikproblemen im Plenarsaal kann das Parlament nicht wie geplant am 26. Oktober Eröffnung feiern.  ÖSTERREICH/WIEN. Die Rückkehr in das historische Parlamentsgebäude an der Wiener Ringstraße verzögert sich weiter. Der Eröffnungs-Festakt, den Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) am heurigen Nationalfeiertag geplant hatte, musste abgesagt werden. Grund dafür sind Akustikprobleme im neugestalteten Plenarsaal.  Vor Jänner 2023 werde keine Plenarsitzung im renovierten Theophil...

  • Barbara Schuster
Sebastian Fankl (li) übernahm als Vergolder- und Staffierermeister den Betrieb von Vater Thomas  | Foto: Martin Meieregger
Video 13

Jung, Klein und Erfolgreich
Sebastian Fankl zwischen Langenwang und dem Parlament (+ Video)

In der Serie "Jung, Klein und Erfolgreich" in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftskammer stellen wir den Betrieb "Sebastian Fankl GmbH" aus Langenwang vor. LANGENWANG. Viele Menschen pendeln vom Mürztal zum Arbeiten nach Wien. Einige davon fahren auch ins Parlament, wie seit bald schon drei Jahren Sebastian Fankl aus Langenwang. Bei Sitzungen im Nationalrat wird man ihn nicht sehen. Aber sobald das Parlament nach den Renovierungsarbeiten wie geplant Ende 2022 wieder seinen Betrieb aufnimmt, wird...

  • Stmk
  • Bruck an der Mur
  • Andrea Stelzer
"Das Parlament sollte mit seinen 183 Abgeordneten Vorbild für die Bevölkerung sein." Nationalratsparlament Wolfgang Sobotka im Gespräch mit RMA-Chefredakteurin Maria Jelenko | Foto: Markus Spitzauer
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Wolfgang Sobotka
"Ärgerlich, dass eine Partei Masken rigoros ablehnt"

Nationalratspäsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) über Gebetsstunden und die mangelnde Disziplin beim Tragen von Masken im Parlament, die Pläne für den Umbau des Hohen Hauses und seine emotionalsten Momente im Corona-Jahr. RMA: Regierungswechsel, Corona, Terror... Das war ein herausforderndes Jahr. Wie war das Jahr 2020 aus parlamentarischer Sicht?  Wolfgang Sobotka: Das Parlament hat noch nie so viele Sitzungstermine absolviert, konkret über 230 Ausschuss-Sitzungen und 65 Plenarsitzungen. Es war...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
chmücken des Weihnachtsbaumes. Credit: Parlamentsdirektion / Thomas Topf
 
Präsident der Salzburger Landwirtschaftskammer Rupert Quehenberger,   Salzburger Forstdirektor Franz Lanschützer,  Bauernfamilie Kreuzeder Andreas, Christine und Johann,  Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler, Obmann des Sbg. und Österr. Waldverbandes Rudi Rosenstatter, Bürgermeisterin von Lamprechtshausen Andrea Babinger.  | Foto: LKW Salzburg/Christine Mooslechner
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Baum für Wien
Im Parlament steht ein Christbaum aus Arnsdorf

Im Parlament in Wien steht ein Christbaum aus Arnsdorf. Beim Schmücken war  Bundesratsprädsidentin Andrea Eder-Gitschthaler aus Wals mit dabei. ARNSDORF, WIEN. Traditionell kommt der Christbaum des Parlaments aus dem jeweiligen Vorsitzland des Bundesrates. „In der Gemeinde Arnsdorf wurde der Salzburger Christbaum geschlägert. Arnsdorf ist als Heimat das bekanntesten Weihnachtsliedes der Welt "Stille Nacht"weit über unsere Landesgrenzen bekannt. Der Präsident der Salzburger Landwirtschaftskammer...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Gertraud Kleemayr
Alle Infos zum Programm am 26. Oktober 2020 findet ihr hier. | Foto: pixabay.com
Video 3

Das Programm zum Feiertag
Warum Österreich am 26. Oktober den Nationalfeiertag feiert

Vielerorts hält sich die Erzählung, dass am 26. Oktober der Abzug des letzten fremden Soldat aus Österreich gefeiert wird. Historisch ist das aber falsch. ÖSTERREICH. Tatsächlich soll der letzte fremde Soldat das Land am 25. Oktober verlassen haben. Am 26. Oktober 1955 erklärt Österreich per Bundesverfassungsgesetz seine immerwährende Neutralität. Mit der Neutralität schließt unser Land bis heute den Beitritt zu militärischen Bündnissen und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Magazin RegionalMedien Austria
v.l.n.r. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Doc Tec-Gründer Johannes und Claudia Schabauer und Wirtschaftslandesrat Jochen Danninger | Foto:  copyright NLK Filzwieser

DocTec
NÖ Startup macht Umbau des Parlaments sicher

WIEN/BAD VÖSLAU (pa). Speziell entwickelte Sensoren garantieren präzise Messdaten und in Notfällen Alarmierung in Echtzeit. Die Baustelle im Parlament ist sicherlich eine der aufwändigsten in Österreich. Für die dortige Sicherheit sorgt das in Bad Vöslau ansässige Startup DocTec von Johannes Schabauer. Denn sein Unternehmen entwickelt Sensoren für die Baustellenüberwachung, die weniger fehleranfällig sind und präzise Messdaten, ausgeklügelte Auswertungen sowie verlässliche Alarmierungen in...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
Rouven Ertlschweiger
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Wahlhelfer Wolfgang Sobotka in Wiener Neustadt
Nationalratspräsident unterwegs am Wiener Neustädter Flugfeld

Hoher Besuch in Ödi's Würst'l Hütt'n und im Rennerhof Kein geringerer als Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka leistete wenige Tage vor der Gemeinderatswahl "Schützenhilfe" am Flugfeld. Zunächst besuchte er Ödi's Würst'l Hütt'n, die nach einer vor wenigen Tagen erfolgten Renovierung gesteckt voll war. Anschließend ging es ums "Klinkenputzen" mit Hausbesuchen im Rennerhof, die von den Bewohnern wegen des nicht alltäglichen Besuches unseres Nationalratspräsidenten am Flugfeld...

  • Wiener Neustadt
  • Johann Machowetz
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (Bildmitte) begrüßte die Schönerings Sternsinger im Parlament. | Foto: Jack Haijes
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Hoher Besuch
Schönerings Sternsinger zu Gast im Parlament

Hunderte Sternsinger aus ganz Österreich trafen sich im Hohen Haus und überbrachten Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka die Friedensbotschaft und den Segen für das Neue Jahr. WILHERING (red). Vor Ort dabei waren natürlich auch Caspar, Melchior und Balthasar von der Pfarre Schönering aus der Gemeinde Wilhering. Die Kinder erinnerten vor Ort an „30 Jahre Kinderrechte“ und richteten ihre Wünsche an den Nationalrat: Einsatz gegen Kinderarmut, Schulbesuch statt Kinderarbeit und Kampf dem...

  • Linz-Land
  • Klaus Niedermair
Von rechts: Nationalratsabgeordneter Hermann Gahr (V), Nationalratspräsident Woflgang Sobotka (V), Bürgermeister von Telfs Christian Härting, Nationalratsabgeordnete Rebecca Kirchbaumer (V), Gemeinderat Telfs Oliver Wille | Foto: Parlamentsdirektion/Buchner

Bitte mehr Polizei!

Die Unterschriftenaktion für mehr Polizei in Telfs hat viel Zuspruch erhalten und wurde nun im Parlament abgegeben. Die Telfer Bevölkerung ruft nach mehr Polizei: 2017 hat die Gemeindeführung eine parteiübergreifende Bürgerinitiative ins Leben gerufen, welche mehr Personal in der Polizeiinspektion Telfs fordert. Die Aktion hat großes Echo in der Bevölkerung gefunden. 1.109 Unterstützungsunterschriften kamen für das Anliegen zusammen. NR Hermann Gahr, Bgm Christian Härting und GR Oliver Wille...

  • Tirol
  • Telfs
  • Julia Scheiring
Sobotka: "Die Österreicher sind, glaube ich, harmoniebedürftig und schätzen scharfe Worte nicht. Das ist auch gut so und daran sollte sich auch die Bundespolitik orientieren." | Foto: Parlament
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Interview mit Wolfgang Sobotka: "Man sollte nur dann in die Politik gehen, wenn man die Menschen mag"

Vom hemdsärmeligen Macher in der Tagespolitik zum zweithöchsten Repräsentanten der Republik: Wie geht es Ihnen damit? SOBOTKA: Sehr gut. Die Funktion des Nationalratspräsidenten ist auf der einen Seite natürlich eine hohe Auszeichnung, auf der anderen birgt sie aber auch eine große Verantwortung. Da muss man sich natürlich vorher gut überlegen, ob man sich mit dem Amt identifizieren und es auch wirklich leben kann. Sie waren aber nie Abgeordneter im Nationalrat? Man übernimmt jede neue Funktion...

  • Wolfgang Unterhuber

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