Politik in Salzburg

Durch die Corona-Situation mussten Kultur,- Freizeit- und Sportveranstaltungen abgesagt werden - die Stadt-FPÖ sieht hierin etwaige Personal-Ressourcen. SALZBURG. Die Stadt-FPÖ rund um Klubobmann Andreas Reindl schlägt vor, dass hauptamtliche Mitarbeiter aus dem Kultur- und Sportbereich, die aufgrund der aktuellen Coronavirus-Situation von Absagen betroffen sind, Aufgaben im Sinne der Allgemeinheit übernehmen.  Mitarbeit in sozialen Einrichtungen "Durch die Corona-Situation mussten Kultur,-...

Der rote Vizebürgermeister Bernhard Auinger im Stadtblatt-Gespräch über das Bildungsbauprogramm, die Zusammenarbeit innerhalb der Stadtregierung und welche Kriterien der ideale Nachfolger von Walter Steidl mitbringen sollte. SALZBURG. Als SPÖ-Vizebürgermeister ist Bernhard Auinger für die städtischen Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, den Kulturbereich sowie die städtischen Betriebe ressortverantwortlich. Im Stadtblatt-Interview spricht der Sozialdemokrat über den Ausbau der...

Seit dem Frühjahr 2019 ist Barbara Unterkofler für die ÖVP als Vizebürgermeisterin in der Stadtregierung. SALZBURG. Als ÖVP-Vizebürgermeisterin hat Barbara Unterkofler das Planungs- und Verkehrsressort inne und ist zudem für das städtische Gartenamt verantwortlich. Im Stadtblatt-Interview spricht Unterkofler über Maßnahmen im Stadtverkehr, günstige Ticketpreise und erklärt, warum ihr gerade das Gartenamt am Herzen liegt. Frau Vizebürgermeisterin – von der Neos-Stadträtin zur...

Nach Klubberatungen der SPÖ heute wieder vorgelegt und einstimmig beschlossen wurde die Projektförderung in Höhe von 30.000 Euro für das Jazzfestival in der Elisabeth-Vorstadt „Take the A-Train“. SALZBURG. Ein Amtsbericht zum heurigen Jazzfestival Take The A-Train mit einer beantragten Projektförderung von 30.000 Euro sorgte vor zwei Wochen im Kulturausschuss für heftige Diskussionen zwischen SPÖ und ÖVP. Der Grund: Die ÖVP wollte diese Summe um 5.000 Euro reduzieren, weil die Tourismus...

Die rote Sozial-Stadträtin Anja Hagenauer im Stadtblatt-Gespräch über Nachverdichten im Wohnbau, das herausfordernde Thema Pflege und wie schwer es ihr gefallen ist, sich an "Stadträtin" zu gewöhnen. SALZBURG. Als Sozial-Stadträtin hat Anja Hagenauer (SPÖ) die größte Magistratsabteilung inne und ist unter anderem für die städtischen Seniorenwohnhäuser und das Wohnungsamt ressortzuständig. Im Stadtblatt-Interview spricht Hagenauer über den Mangel an Pflegekräften und erklärt, warum man das Thema...

Ab dem heurigen Sommer werden die gebührenfreien Kurzparkzonen in der Stadt Salzburg schrittweise ausgeweitet. SALZBURG. Start ist im Juli in Aigen-Parsch, umfasst wird der Bereich südlich des Kapuzinerberges zwischen der Bahnlinie und der Salzach und er reicht bis zur Olivierstraße. Im Stadtteil Gnigl-Langwied wird dann im September umgestellt. Das Gebiet für die neue blaue Zone wird vom Bachwinkelweg im Norden bis zur Eichstraße im Süden reichen und von der Bahnlinie im Osten beziehungsweise...

Die Einführung der "gratis Öffis" in Luxemburg nimmt KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl zum Anlass, dies auch für die Stadt Salzburg zu diskutieren. SALZBURG. Seit März braucht man in Luxemburg für Bus, Straßenbahn oder Zug kein Ticket mehr. Lediglich Fahrten in der Ersten Klasse sind weiterhin zu bezahlen. Finanzielle Entlastung und Anreiz zum Umstieg "Gratis Öffis sind kein Allheilmittel, aber eine wichtige finanzielle Entlastung und ein Anreiz zum Umsteigen. Wer im Monat mit 900 Euro...

Die grüne Bau- und Umweltstadträtin Martina Berthold im Stadtblatt-Gespräch. SALZBURG. Am zehnten März 2019 hat Salzburg einen neuen Gemeinderat gewählt – im Stadtblatt-Interview zieht Bürgerlisten-Stadträtin Martina Berthold Bilanz über die Zusammenarbeit in der Stadtregierung, spricht über die neue Mobilitätsgesellschaft und darüber, welchen Beitrag sie selbst zum Klimaschutz leistet. Frau Stadträtin, auf Ihrer Homepage findet sich ein Zitat von Ihnen das da lautet: "Der eine wartet, dass die...

Ein Amtsbericht zum heurigen Jazzfestival Take The A-Train mit einer beantragten Projektförderung von 30.000 Euro sorgte im heutigen Kulturausschuss für heftige Diskussionen zwischen SPÖ und ÖVP. SALZBURG. Das Musikfestival rund um den Salzburger Hauptbahnhof geht im September in seine sechste Auflage. Im Budgetgemeinderat im Dezember wurde eine Projektförderung in Höhe von 30.000 Euro für das Take The A-Train-Festival beschlossen. Geht es nach der ÖVP, soll dieser Betrag jetzt um jene...

Auch im Sommer 2020 wird es kein Hundebaden in den Freibädern gehen - Vizebürgermeister Bernhard Auinger folgt der Empfehlung des Amtes.  SALZBURG. Hundebaden in den städtischen Freibädern nach Saisonende – das wird es auch unter dem ressortzuständigen SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger nicht geben. "Wir folgen hier ganz klar der Empfehlung des Amtes, an der hat sich inhaltlich nichts geändert" – so die Antwort Auingers an ÖVP-Gemeinderat Harald Kratzer. Anfrage der ÖVP an das Büro Auinger...

Eine Eislaufrunde durch das Badgelände beim Volksgarten soll ab Dezember 2020 für zusätzlichen Winterspaß in der Stadt Salzburg sorgen. SALZBURG. Dafür soll auch der Großteil jener 650.000 Euro eingesetzt werden, die nicht mehr für das SAK-Flutlicht im Nonntal benötigt werden, sind sich Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) und Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) einig.  Mehr Kapazitäten für Publikum und Vereine „Das Geld bleibt so der Sport-Infrastruktur erhalten. Wir schaffen mit der...

Noch sind es gut vier Jahre bis zur nächsten Gemeinderatswahl – und diese Zeit wollen die Sozialdemokraten in der Stadt nutzen, um sich in den Stadtteilen stärker zu positionieren und das Profil der Partei zu schärfen. Sprich: ihr mehr Ecken und Kanten zu verleihen. Das wurde auch in der jüngsten Strategie-Klausur vergangene Woche zur Maxime für 2020 ausgerufen. Ein Vorhaben, dem sich die Roten in den kommenden Jahren wohl kaum entziehen können. Denn bereits die "schonungslose" (so nannte es...

Die Sozialdemokraten rund um Vizebürgermeister Bernhard Auinger wollen die Zeit bis zur nächsten Wahl nutzen, um ihr Profil in den Stadtteilen zu schärfen.  SALZBURG. Den Fokus der politischen Arbeit stärker auf die einzelnen Stadtteile legen - mit diesem Vorsatz will die Stadt-SPÖ rund um Bernhard Auinger, Anja Hagenauer und Co in das Politjahr 2020 gehen. Zudem werde man die traditionell "roten" Bereiche wie Soziales, Pflege und Chancengleichheit in der Bildung anpacken - darauf einigte sich...

Die Volksschulen Lehen 1 und 2 werden nicht neu gebaut, sondern generalsaniert - die Entscheidung dazu fiel im heutigen Kulturausschuss.  SALZBURG. Für die SPÖ wäre der Neubau der Volksschule in Lehen die bevorzugte Variante gewesen. „Wir haben den Neubau bevorzugt, weil man damit ganz anders auf Herausforderungen und moderne Konzepte in der Bildung eingehen hätte können. Da geht es beispielsweise um die Raumgestaltung“, begründet SPÖ-Gemeinderat Sebastian Lankes.  Auinger bevorzugt Sanierung...

Was sind die Neujahrsvorsätze der Salzburger? Das Stadtblatt hat bei Harald Preuner, Bernhard Auinger und Co nachgefragt. SALZBURG. Mehr Sport, gesündere Ernährung, mehr auf die Umwelt achten – die Liste an möglichen Neujahrsvorsätzen ist meist lang. Das Stadtblatt hat bei Salzburgern nachgefragt, ob und welche guten Vorsätze sie für 2020 umsetzen wollen. So will sich Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) "besonders darum bemühen, weiter einen konstruktiven politischen Stil in der Stadt zu...

Stadt Salzburg gibt Zusatzförderung von 40 Euro auf regionales Jahresticket für die Öffis. SALZBURG. Der Stadtsenat unter dem Vorsitz von Bürgermeister Harald Preuner sprach sich einstimmig dafür aus, die ab 2020 geltende neue Öffi myRegio-Jahreskarte für die Region Stadt Salzburg (inklusive Umlandgemeinden und Freilassing) mit 40 Euro Zusatzförderung zu unterstützen. Ihr Preis beträgt damit statt 365 Euro nur 325 Euro. „Alle, die einen Antrag stellen, werden den Zuschuss auch bekommen“, sagt...

Zwar setzt die Stadt Salzburg bereits seit Jahren auf das Thema Barrierefreiheit, mit der aktuellen Kampagne "Selbstverständlich BarriereFREI" soll die Salzburger Bevölkerung jetzt noch einmal verstärkt dafür sensibilisiert werden. Denn Barrierefreiheit betrifft keineswegs nur Menschen mit Beeinträchtigung – das Thema ist viel breiter gestreut: ältere Menschen, kleine Kinder, Eltern mit Kinderwagen oder Personen, die vorübergehend in ihrer Beweglichkeit eingeschränkt sind. Auch Menschen, die...

Eine "Mogelpackung" und eine "verpasste Chance" nennen es die einen (Bürgerliste), als einen "Budgetpfad, der in die richtige Richtung geht" bezeichnen es die anderen (FPÖ). Die Rede ist vom Stadtbudget für das kommende Jahr, auf das man sich im jüngsten Budgetsenat geeinigt hatte. Dieses Mal allerdings mit etwas vertauschten Rollen: Denn während die grüne Bürgerliste erstmals seit zwei Jahrzehnten ihre Zustimmung verweigert, kommt von den Freiheitlichen dieses Mal "grünes Licht" für das Budget...

Was lange währt, wird endlich gut – und in diesem Fall sogar sehr gut. Nach rund 20-jähriger Diskussion in der Stadtpolitik, ob und wie und wann und wozu überhaupt, steht es endlich: das nigelnagelneue Paracelsusbad. Wurde zuvor zwei Dekaden debattiert, an welchem Standort man denn nun ein "Spaßbad" (dazumals) für die Salzburger errichten solle und wie kostspielig eben dieses sein dürfe, war man sich bei der Eröffnung des Paracelsusbades über alle Parteigrenzen hinweg einig: Es ist wirklich ein...

Die Wahl ist geschlagen, ein langer Wahlkampf zu Ende. Sollten die jeweiligen Regierungen diesmal bis zum Ende der Legislaturperiode arbeiten, haben die Salzburger vorerst einmal "Ruhe vom Dauerwahlkampf". Das Ergebnis in der Stadt ähnelt dem im Land und Bund: große Triumphe für ÖVP und Grüne, herbe Verluste für SPÖ und FPÖ. Der Bundestrend hat sich wie ein roter Faden bis in die Stadt durchgezogen. Die Erfolge der Grünen verwundern angesichts des aktuellen Zeitgeists und der Brisanz der...

Wie die Nationalratswahl in der Stadt Salzburg ausgegangen ist, können Sie hier sehen. Die Grafik der Bezirksblätter bildet zeitnah den tatsächlichen Auszählungsstand ab. Diese Zahlen können zu jenen vom Land Salzburg variieren. Der Grund: Bei den Bezirksblättern handelt es sich um die tatsächlich ausgezählten Stimmen, also um keine Hochrechnung! SALZBURG. Bei der Nationalratswahl erreichte die ÖVP in der Landeshauptstadt Salzburg 36,8 Prozent und damit die relative Mehrheit. Die SPÖ kam auf...

SALZBURG. Die stellvertretende Betriebsratsvorsitzende der Salzburger Landeskliniken, Sabine Gabath, wurde mit 100 Prozent Zustimmung zur neuen SPÖ Frauenvorsitzenden des Bezirks Stadt Salzburg gewählt. Sie löst damit LAbg. Karin Dollinger ab, die diese Tätigkeit seit Sommer 2015 ausübt und seit einem Jahr Landesfrauenvorsitzende ist. Als SPÖ-Gemeinderätin ist Gabath Bereichssprecherin für Frauen, Soziales und Gesundheit.  Sabine Gabaths Vertreterinnen sind die Stadt-SPÖ Klubvorsitzende Andrea...

KPÖ plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl steckt einen Teil seines Politkergehalts in den Sozialfonds.  SALZBURG. In der "Hauptstadt der Luxus-Gehälter für Politiker" startete KPÖ plus-Gemeinderat Kay Michael Dankl nach Grazer Vorbild im Juni auch in Salzburg einen Sozialfonds. Dieser soll Salzburger in Notlagen unterstützen, sei es für den Heizkostenzuschuss oder Schulmaterialien für die Kinder.  Von den 2.575 Euro die Dankl monatlich als Gemeinderat verdient, behält er 1.000 Euro für sich, die...